Archiv für 10. August 2012

Kirchenfinanzierung in Österreich   Leave a comment

  • Es ist nicht hinnehmbar, dass Kirchen noch immer enorme Staatszuschüsse bekommen. Vor allem in Zeiten da man dem Volk enorme Lasten aufbürdet. Da in Österreich, auch auf Grund der Skandale um Missbrauch immer mehr Katholiken aus der Kirche austreten und damit keinen Kirchenbeitrag mehr bezahlen, verstärkt sich die Abhängigkeit von staatlichen Finanzierungen und Zuschüssen.
    Der bundesdeutsche Spezialist Carsten Frerk in Sachen Kirchenfinanzen ist der Situation in Österreich nachgegangen.

    Kirchenfinanzierung in Österreich

    Von Carsten Frerk

    Im September wird im Czernin-Verlag das Buch Gottes Werk und unser Beitrag. Kirchenfinanzierung in Österreich erscheinen. Darin wird untersucht, wie es mit den Finanzen, dem Vermögen und der Wirtschaft im Raum der Kirchen in Österreich aussieht. Eine Arbeit, die sich dort bisher noch niemand so systematisch gemacht hat.

    Als Inländer ist man den deutschen Gegebenheiten näher, sie scheinen einem selbstverständlicher im nationalen Kontext, wie zum Beispiel die Deutsche Bischofskonferenz. Man übersieht anscheinend dabei leichter, dass die katholische Kirche eine internationale Organisation ist, mit ihrer Zentrale in Mittelitalien, in Rom, mit regionalen nationalen Filialen in Deutschland, in Frankreich, in Italien, in Österreich etc. Ihnen allen ist es gelungen, diesen internationalen Filialstatus weitestgehend vergessen zu machen, sich dessen ungeachtet in das jeweilige nationale Rechtssystem, die Rechtsprechung eingegliedert und sich einen rechtseigenen Raum reserviert zu haben, der als nationale Identität wahrgenommen wird. Ein perfektes System des Tarnens und Täuschens.

    Dieser internationale Aspekt von Eingriffen in die nationalen Gegebenheiten wird dann auch durch die geltenden Konkordate deutlich, die am 3. Juni 1933 (für Österreich) und 20. Juli 1933 (Deutsches Reich) abgeschlossen wurden und bei denen Dollfuß und Hitler in Konkurrenz gestanden haben sollen, wer als erster den Vertragsabschluss realisiert. Auch in Österreich wurden im Konkordat die Mitwirkungsrechte des Vatikans an der Besetzung der Theologischen Fakultäten vereinbart. Nach der Universitätsreform (2003) in Österreich wurde dann von Seiten der katholischen Kirche klar und fordernd darauf verwiesen, dass die Bestimmungen des Konkordats gelten und insofern nichts geregelt wurde, das Kanonische Recht der katholischen Kirche anzuwenden sei.

    Diese Aushebelung der nationalen Gesetzgebung und der Hochschulautonomie ist ebenso gemeinsam für Österreich und Deutschland, wie auch der rechtseigene Raum, der in beiden Ländern den Kirchen für straffällige Priester eingeräumt wird.

    Aber die Unterschiede sind gravierend. Ein paar Beispiele.

    Österreich ist, in religiöser Hinsicht, ein katholisches Land. Neben den Katholiken (64 % der Bevölkerung) sind Evangelische (ca. 3 %) und Muslime (ca. 4 %) Minderheiten. Insofern erschüttern die Probleme und Skandale in der katholischen Kirche das Land erheblich mehr als in Deutschland mit einer gleich starken katholischen und evangelischen Kirche. Davon abgesehen sind die Skandale in der katholischen Kirche in Österreich früher und heftiger gesellschaftliche Themen geworden. Der Vatikan nahm 1995 das Rücktrittsgesuch des Erzbischofs von Wien, Hans Herrmann Kardinal Groer, an, der des mehrfachen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen beschuldigt worden war. Vorwürfe, die auch von kirchlicher Seite später als im Kern zutreffend bestätigt wurden. Die Initiative Wir sind Kirche sammelte damals mehr als 500.000 Unterschriften für eine „grundlegende Erneuerung der Kirche Jesu“.

    Solche Zahlen lassen sich auf Deutschland in Relation zur Bevölkerungszahl von 1 zu 10 (Österreich zu Deutschland) übertragen. Was waren diese Vorwürfe im Vergleich zu den Unterschlagungen und Prügeleien des deutschen Bischofs Mixa? Und nehmen wir einmal an, was in Deutschland los wäre, wenn eine Initiative fünf Millionen Unterschriften für eine Erneuerung der Kirche sammelte?

    Auch die Austrittszahlen in Österreich muss man in dieser Relation sehen. Im Jahr 2010 erklärten rund 90.000 Kirchenmitglieder in Österreich ihren Austritt aus der Kirche (87.000 Katholiken und 3.000 Evangelische). Für Deutschland würde das eine Zahl von um die 900.000 Kirchenaustritten bedeuten, also das Vierfache der 226.000 tatsächlichen Kirchenaustritte in Deutschland (181.000 Katholiken und 145.000 Evangelische).
    Das alles hat auch mit den Finanzen zu tun, da in den vergangenen zehn Jahren (von 2002 bis 2011) rund 484.000 Katholiken
    in Österreich ihre Kirchenmitgliedschaft beendet haben und insofern auch keinen Kirchenbeitrag mehr bezahlen. Die Abhängigkeit der katholischen Kirche von staatlichen Finanzierungen und Zuschüssen verstärkt sich dadurch Jahr um Jahr.

    In dieser Hinsicht ist allerdings auch ein weiterer wesentlicher Unterschied zu benennen, denn die vermögendsten Rechtsträger innerhalb der katholischen Kirche sind nicht die Diözesen oder die Bischöflichen Stühle (wie in Deutschland)
    sondern die zahlreichen Ordensgemeinschaften, von denen die großen Stifte zu den größten Grundbesitzern zählen. Entsprechend zu ihren Besitzverhältnissen sind sie auch wirtschaftlich sehr aktiv (Forst- und Holzwirtschaft, Elektrizitätswerke u.a.m.) und erzielen Umsätze im dreistelligen Millionenbereich. Das hindert sie aber nicht daran, und dafür nennt die Recherche eine Vielzahl von Beispielen, in allen Kulturbereichen (sei es bei der Denkmalpflege, dem Bauunterhalt, ihren Museen etc.)
    aus staatlichen Töpfen nicht nur kleinere Zuschüsse sondern sechs- bis siebenstellige Euro-Beträge zu fordern und zu bekommen.

    Und in dieser Wahrnehmung, als der beherrschende religiöse Kulturträger, sind die katholischen Kirchenfunktionäre in Österreich auch öffentlich sehr viel direkter und unverschämter, ihre Partikularinteressen als allgemeine Interessen zu behaupten und staatliche Gelder einzufordern. Das geht hin bis zu, beispielsweise, dreisten Falschdarstellungen, was die Kirche selber für die Denkmalpflege ihrer Sakralbauten bezahlt und was sie von der Gesellschaft erhält. Die Kirchenfunktionäre konnten sich anscheinend bisher darauf verlassen, dass niemand ihre Darstellungen überprüft und einmal auch weitestgehend alle staatlichen Zahlungen erfasst und gegenüberstellt. Das hat sich nun geändert und es zeigt sich, dass die Kirchen nur etwa ein Fünftel von dem für ihre Sakralbauten bezahlt, was staatliche Stellen geben.

    Eine weitere Besonderheit in Österreich ist es, dass sich die beiden Kirchen, und innerhalb der katholischen Kirche exklusiv die Ordensgesellschaften, im Gesundheitsbereich als einziger nicht-staatlicher Anbieter etablieren konnten. Dabei ist auffallend, und stellt die behauptete Gemeinnützigkeit in Frage, dass die evangelische Diakonie etwa halb so groß ist (an MitarbeiterInnen und Umsätzen) wie die katholische Caritas. Der Grund dafür verdeutlicht sich insbesondere in der Sterbebegleitung, denn auch außerhalb der Ordensspitäler wird es kein allzu großes Problem sein, einen katholischen Priester für die Sterbebegleitung zu finden. Die Evangelischen, als kleine Minderheit, müssen dafür vergleichsweise größere Kapazitäten für ihre eigenen Bekenntnisangehörigen aufbauen.

    Aufgrund der sehr langen Traditionslinien des katholischen Österreichs, wo einige Informationen auch offener genannt werden, wenn auch bei weitem nicht alle, war es möglich, das für die katholische Kirche in Deutschland am entschlossensten gehütete Geheimnis – das Vermögen der Bischöflichen Stühle, d.h. des institutionellen Privatbesitzes der Bischöfe – im Detail in einigen Bereichen zu beschreiben und als mittleren dreistelligen Millionenbetrag zu bewerten.

    Aber die Kirche wäre nicht Kirche, wenn sie nicht in beiden Ländern die gleichen Prinzipien befolgen würde, die staatlich finanzierten Einrichtungen aus den Haushaltsplänen, in Österreich „Gebarungen“ genannt, herauszuhalten und insofern die Tatsache, wie stark kirchliche Einrichtungen und Zwecke staatlich finanziert werden, zu vertuschen versuchen. Damit hat es nun ein Ende.

    Das Ergebnis der Recherche, an der neben Co-Autor Christoph Baumgarten weitere säkulare Menschen mitgearbeitet haben, hat für diese Zusammenhänge, und das Staat-Kirche-Verhältnis, nicht nur einige öffentlich bereits bekannte aber verstreute Zahlen in dem im September erscheinenden Buch zusammengefasst, sondern darüber hinaus umfangreiche und detaillierte Informationen ermittelt, die so bisher öffentlich noch nicht bekannt waren.

    Artikel aus MIZ 2/12
    http://www.miz-online.de/node/354

    Gruß Hubert

Dunkler Fleck auf die Psychiatrische Anstalt Hall in Tirol   1 comment

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Vorwort
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Es ist erschreckend, dass die deutsche Psychiatrie ihre Ideologie zur Vernichtung „unwerten Lebens“ schon lange vor der Machtergreifung Hitlers hatte. Unter Hitler konnten sie ihre Ideen und Pläne dann in die Tat umsetzen. Zu verurteilen ist auch, dass solche Psychiater, die an der Euthanasie und an medizinischen Versuchen an Kindern beteiligt waren, nach 1945 ungestört weiter arbeiten durften und in Amt und Würden waren. Zum Teil wurden sie noch ausgezeichnet.

Im August 1941 verordnet Hitler einen Vergasungsstopp. Dennoch wird weiter gemordet: mit Medikamenten, mittels Hunger, im Einzelfall per Elektroschock. Ein weltweit einmaliges Verbrechen: Psychiater versuchen, ihre Kranken auszurotten.

Die deutsche Psychiatrie brauchte die Nazis

Zwischen 1933 und 1945 geschieht nichts, was nicht Psychiater lange vor den Nazis gefordert hatten. Emil Kraepelin 1918: Ein unumschränkter Herrscher, der … rücksichtslos in die Lebensgewohnheiten der Menschen einzugreifen vermöchte, würde im Laufe weniger Jahrzehnte bestimmt eine Abnahme des Irreseins erreichen können.“

Wer Täter ehrt, mordet ihre Opfer noch einmal – Teil 1
http://hubwenzl.blog.de/2012/07/06/taeter-ehrt-mordet-opfer-14061688/

Wer Täter ehrt, mordet ihre Opfer noch einmal – Teil II
http://hubwenzl.blog.de/2012/07/07/taeter-ehrt-mordet-opfer-teil-ii-14063278/

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Dunkler Fleck auf die Psychiatrische Anstalt Hall in Tirol

Akten lassen „Wilde Euthanasie“ vermuten

Neue Aktenfunde belegen für die Zeit von 1939 bis 1941 die Existenz eines Anstaltfriedhofs. Zudem ist für diesen Zeitraum eine stark erhöhte Sterblichkeitsrate dokumentiert.
Neue Aktenfunde belegen für die Zeit von 1939 bis 1941 die Existenz eines Anstaltfriedhofs. Zudem ist für diesen Zeitraum eine stark erhöhte Sterblichkeitsrate dokumentiert. (Foto: TILAK)

Dokumenten zufolge befindet sich auf einem Feld nahe des Psychiatrischen Krankenhauses Hall ein Gräberfeld mit 220 Toten.

Die Ereignisse im Psychiatrischen Krankenhaus Hall während der Nazi-Zeit sind ein dunkler Fleck in der Tiroler Geschichte. Neueste Funde lassen vermuten, dass es in Hall neben der Deportation von Kranken in Tötungsanstalten auch zu „wilder Euthanasie“ gekommen ist.

HALL (gstr). Die historische Tatsache, dass während der Nazi-Diktatur Menschen mit psychischen Erkrankungen unter dem perfiden Vorwand der „Reinhaltung des rassischen Blutes“ systematisch ermordet wurden, ist seit langem bekannt. Ebenso das Faktum, dass auch Patienten des Psychiatrischen Krankenhauses Hall in Tötungsanstalten deportiert wurden. Zumindest 360 Patienten aus Hall sind auf diesem Wege der gezielten Ermordung zugeführt worden – im Rahmen der „Aktion T4“, wie Aufzeichnungen aus der Zeit belegen. Im Rahmen von Nachforschungen, die der Historiker Oliver Seifert im Auftrag der TILAK durchführte, stieß er jedoch auf Dokumente, die einen Anstaltsfriedhof belegen, der auf einem Feld nahe des Krankenhauses angelegt wurde. Dort sollen in den Jahren 1939 bis 1945 mindestens 220 Menschen bestattet worden sein. Auffallend ist dabei, dass die Sterblichkeitsrate unter den Patienten gerade in den letzten Kriegsjahren signifikant höher lag, als in den Jahren davor. Daher vermuten die Experten, dass es in Hall zu sogenannter „wilder Euthanasie“ gekommen ist.

Dem Hunger preisgegeben?

Im Jahr 1941 wurde das Programm der Nazis zur gezielten und systematischen Ermordung von psychisch Kranken zwar eingestellt, allerdings legen die jüngsten Aktenfunde nahe, dass die Euthanasie versteckt weiterbetrieben wurde. In Hall könnte dies bedeuten, dass ein Großteil jener 220 Personen, die auf dem Friedhof vermutet werden, durch Hunger zu Tode gekommen ist.

Lückenlose Aufarbeitung

„Die TILAK sieht es als ihre moralische Verpflichtung und als ihre Verpflichtung den Angehörigen gegenüber, die Geschichte des Anstaltsfriedhofs restlos zu erforschen. Aus diesem Grund wurden im Schnellverfahren 400.000 Euro genehmigt, mit denen die Aufarbeitung finanziert wird“, stellt der Kaufmännische Direktor des LKH Hall, Wolfgang Markl, klar. Dazu zählt zunächst die archäologische Ausgrabung, die voraussichtlich im März 2011 starten und etwa drei Monate in Anspruch nehmen wird. Erst dann wird die Fläche für das Bauvorhaben freigegeben.

Die Ausgrabung wird von Dr. Alexander Zanesco von der Stadtarchäologie Hall in Kooperation mit der Kaufmännischen Direktion des Landeskrankenhauses Hall geleitet. Als Historiker ist von Seiten der Psychiatrie Mag. Oliver Seifert eingebunden. Ebenfalls eingebunden ist die Staatssammlung für Anthropologie und Paläoanatomie München mit ihrem Konservator Dr. George McGlynn. „Die Einrichtung besitzt große Erfahrung bei der Analyse von Knochen, mit deren Hilfe zum Beispiel der Ernährungszustand einer oder eines Verstorbenen eruiert werden kann. DNA-Untersuchungen erfolgen bei Bedarf durch die Gerichtsmedizin in Innsbruck, vertreten durch den Leiter des Schwerpunktes ‚Forensische Molekularbiologie‘ Dr. Walther Parson“, so der Gesamtprojektleiter Dr. Zanesco.

http://regionaut.meinbezirk.at/hall-in-tirol/chronik/akten-lassen-wilde-euthanasie-vermuten-d43946.html

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Ernst Klebelsberg, geboren als Ernst von Klebelsberg (* 25. Juni 1883 in Hall in Tirol; † 13. Mai 1957 ebenda) war ein österreichischer Psychiater. Von 1925 bis 1950 war er Ärztlicher Direktor der Psychiatrischen Heil- und Pflegeanstalt Hall.

Leben

Die Familie von Klebelsberg stammte aus Südtirol; sein Vater war Stadtapotheker und nachmaliger Bürgermeister von Hall in Tirol. 1902 maturierte Klebelsberg am Haller Gymnasium mit Auszeichnung. An der Universität Innsbruck absolvierte ein Studium der Medizin. Klebelsberg war ab 1910 unter Josef Offer bei der „Landesheilanstalt“ beschäftigt und übernahm 1925 die Anstaltsleitung. Die Einführung der Malaria- und Insulinkur oder Elektroschocktherapie wird teils seiner Initiative zugeschrieben. Die Vermutung, durch mittels Malaria-Infektion künstlich herbeigeführte Fieberschübe psychisch Kranke heilen zu können, wurde im KZ Dachau an Menschen überprüft; statt Heilung waren Todesfälle die Folge.
http://de.wikipedia.org/wiki/Ernst_Klebelsberg

Die Beteiligung von Hans Czermak an den NS-Euthanasiemorden in Tirol

Im Wesentlichen war Czermak ein willfähriger Erfüllungsgehilfe der in Berlin geplanten Ermordung psychisch Kranker und Behinderter. Als Leiter des Gesundheitswesens im Gau Tirol-Vorarlberg stand gemeinsam mit Gauleiter Franz Hofer die Planung, Vorbereitung und Durchführung der gesamten Mordaktion im Gau Tirol-Vorarlberg unter seiner Führung und Verantwortlichkeit. Czermak ebnete den NS-Euthanasieärzten aus Berlin und Linz bei der Sichtung und Auswahl der zu tötenden PatientInnen organisatorisch den Weg. Er legte immer wieder auch Eigeninitiative an den Tag und sorgte sich um eine rasche Reduktion der PatientInnenzahlen im Gau.

[…]
Czermak hoffte auch in der Heil- und Pflegeanstalt Hall eine „Euthanasieabteilung“ einrichten zu können. Er dachte dabei an Tötungen mittels Medikamentenüberdosierung bzw. an die Installierung einer Vergasungsanlage. Nicht zuletzt versprach er sich bei einer Durchführung der Mordaktion vor Ort eine Einsparung der Transportkosten, besonders des Benzinverbrauchs. Mehrmals machte Czermak gegenüber seiner Schreibkraft die Bemerkung, dass „Geisteskranke (…) ins Feuer gehörten“.

Czermak erscheint in seinem Briefverkehr als radikaler Vertreter der NS-Euthanasie, der einen weit über das übliche Maß hinausgehenden Pflichteifer an den Tag legte. Er unterstützte die Zusammenstellung der für die Tötung in Betracht kommenden PatientInnen.

[…]
Am 26. Juli 1949 erfolgte die Anklage wegen der „entfernteren Mitschuld“ am Verbrechen des Meuchelmordes und des Hochverrates (wegen Czermaks illegaler Betätigung für die NSDAP). Im Folgenden soll näher beleuchtet werden, wie der Angeklagte sein Verhalten in der NS-Zeit vor Gericht rechtfertigte.

Czermak bekannte sich nicht schuldig und wies jede Verantwortung für die Morde von sich. Er habe nicht über den Tod der „Geisteskranken“ zu entscheiden gehabt und habe folglich aus eigenem Antrieb überhaupt nichts veranlasst. Dabei war er es, der den NS-Euthanasiegutachter Dr. Friedrich Mennecke Ende August, Anfang September 1940 mit seiner ärztlichen Kommission in Hall einführte. Mennecke und sein Personal sichteten drei Tage lang die Krankengeschichten, ohne Untersuchungen vorzunehmen. Die Krankengeschichten der PatientInnen, die sie mitnahmen, dienten als Grundlage für die Erstellung der „Transportlisten“.
(…)
http://horstschreiber.at/texte/czermak-und-die-nseuthanasie-in-tirol

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Was die Nazis zu vertuschen suchten: Bei Bauarbeiten auf dem Gelände der psychiatrischen Abteilung des Bezirkskrankenhauses Hall in Tirol wurden 2010/11 die Überreste von 220 Menschen entdeckt

http://www.welt.de/kultur/history/article11966025/Die-Euthanasie-Morde-der-Nazis-endeten-erst-1945.html

Gruß Hubert

Witwe von KZ-Opfer soll Beihilfe erhalten   Leave a comment

Ich finde das skandalös, dass Hinterbliebene von NS-Opfern schlechter gestellt bleiben als Witwen von ehemaligen Wehrmachts- und SS-Angehörigen. Wie kann die Düsseldorfer Bezirksregierung in ihrem Ablehnungsgescheid vom August 2009 behaupten, die 1957 erfolgte Anerkennung des Herzleidens als „verfolgungsbedingt“ sei eine „Falschanerkenntnis“ gewesen? Wie will sie das nach 52 Jahren (!!) feststellen.
Warum gilt bei NS-Opfern der sogenannte Vertrauensschutz für einmal getroffene medizinische Gutachten nicht? Wie will man das begründen? Andere NS-Opfer, die nicht Juden waren (oder sind) dürfen nicht schlechter gestellt werden. Warum soll es nur eine Beihilfe geben und keine Hinterbliebenenrente?

Hier ein Bericht vom WDR

Bezirksregierung Düsseldorf lenkt ein: Witwe von KZ-Opfer soll Beihilfe erhalten

Im Streit um die Hinterbliebenen-Rente für die Witwe eines KZ-Überlebenden hat die Bezirksregierung Düsseldorf am Dienstag (07.08.2012) vor dem Landgericht Düsseldorf einen Vergleich vorgeschlagen: Statt einer Rente soll Eva B. nun Beihilfe erhalten. Der Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma wertet das als Erfolg.

„Die Parteien haben auf Anregung des Gerichts einen Vergleich geschlossen“, sagte der Sprecher des Düsseldorfer Landgerichts, Richter Andreas Vitek, am Dienstagmittag zu WDR.de. Demnach soll die Witwe Eva B. rückwirkend von März 2009 an monatlich 600 Euro Beihilfe erhalten. Darüberhinaus will die Bezirksregierung Düsseldorf prüfen, ob die Kosten für die Krankenversorgung übernommen werden können. Die Witwe hat nun drei Wochen Zeit, den Vergleich zu prüfen und gegebenenfalls zu widerrufen. Die ursprünglich beantragte Hinterbliebenen-Rente würde 900 Euro betragen.

Präsentiert hat den Kompromissvorschlag die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes (Grüne), die eigens zu diesem Zweck persönlich vor Gericht erschienen ist. Die studierte Juristin schlug den Vergleich gleich zu Beginn der mündlichen Verhandlung am Dienstag vor. Nach rund drei Jahren juristischer Auseinandersetzung und einem Offenen Brief des Zentralrats der Deutschen Sinti und Roma an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) Ende Juli 2012 war der öffentliche Druck offenbar zu groß geworden. Ihr Angebot hatte Lütke zuvor mit der NRW-Landesregierung abgestimmt. „Ich bin froh, dass wir in diesem Fall zu einer Einigung gefungen haben, die auch im Interesse der Landesregierung ist“, sagte Lütke nach dem Verhandlungstermin.
Ärztliche Befunde nachträglich angezweifelt

Hat geklagt: Witwe Eva B.

Eva B., die Witwe des im Februar 2009 verstorbenen Sinto Anton B., hatte gegen die Bezirksregierung Düsseldorf geklagt, weil diese ihren Antrag auf eine Hinterbliebenen-Rente abgelehnt hatte. Der Mann überlebte als einziges von elf Geschwistern das Konzentrationslager Auschwitz und bekam später sein Leben lang eine Opferrente. Die Behörde zweifelte nun aber nachträglich die ärztlichen Befunde aus den 1950er und 1960er Jahren an, wonach das Herzleiden von Anton B. auf die KZ-Internierung zurückzuführen war. Die Düsseldorfer Bezirksregierung behauptete in ihrem Ablehnungsgescheid vom August 2009, die 1957 erfolgte Anerkennung des Herzleidens als „verfolgungsbedingt“ sei eine „Falschanerkenntnis“ gewesen.
Sinti- und Roma-Verband ist zufrieden

Sieht Erfolg: Romani Rose

„Angesichts der zuvor vehement ablehnenden Haltung der Bezirksregierung Düsseldorf ist der von ihr gemachte Vergleichsvorschlag ein Erfolg für uns“, sagte der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, am Dienstag zu WDR.de. „Nun muss sichergestellt werden, dass in Zukunft ein derartig skandalöser Umgang mit den Holocaust-Überlebenden von Seiten der Entschädigungsbehörden nicht mehr angestrebt wird.“

Der Gesetzgeber müsse jetzt eine Regelung finden, „damit Hinterbliebene von NS-Opfern nicht schlechter gestellt bleiben als Witwen von ehemaligen Wehrmachts- und SS-Angehörigen.“ Bei Letzteren gelte der sogenannte Vertrauensschutz für einmal getroffene medizinische Gutachten. Diese würden im Nachhinein nicht noch einmal überprüft – bei Holocaust-Opfern dagegen schon.

Diese „Ungleichbehandlung“, so Rose, gehe zurück auf unterschiedliche Regelungen im Bundesentschädigungsgesetz (BEG), das für NS-Opfer gelte, und im Bundesversorgungsgesetz (BVG), das für ehemalige Wehrmachts- und SS-Angehörige zuständig sei.

Lütkes will Debatte über Rechtslage

„Dieser aktuelle Fall zeigt, dass die Rechtslage derzeit in mancher Hinsicht nicht gerecht ist“, bestätigte Regierungspräsidentin Lütkes die Kritik des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma. Nach der derzeit geltenden Rechtslage sei es „bedauerlicherweise“ nicht möglich gewesen, Eva B. eine Hinterbliebenen-Rente zu gewähren.

„Gerade aufgrund meiner Familiengeschichte fühle ich mich verpflichtet, im Rahmen der Möglichkeiten meines Amtes die bundesweite politische Debatte zu einer Reform des Gesetzes voranzubringen“, so Lütkes, die am Dienstag in einer Pressemitteilung darauf hinwies, dass sie mütterlicherseits aus einer nach den NS-„Rasse“-Gesetzen verfolgten Familie stamme.

Lütkes kündigte an, auch weitere offene, streitige Fälle mit dem Ziel zu prüfen, vergleichsweise Lösungen zu finden: „Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemühen sich, die rechtlichen Möglichkeiten zugunsten der Hinterbliebenen auszuschöpfen.“ Wie viele andere Fälle nun noch überprüft werden, ließ Lütke offen.

http://www1.wdr.de/themen/politik/holocaustentschaedigung134.html

Gruß Hubert

Jugendlicher Gewalttäter (18 – Berlin) auf freiem Fuß gesetzt   Leave a comment

Über die gehäuft auftretende Jugendgewalt in Berlin kann man nur besorgt sein und es ist für mich schwer erklärlich woher diese Brutalität kommt, in der auf Unschuldige mit rücksichtsloser Gewalt und den Tod des Opfers in Kauf nehmend zugeschlagen oder getreten wird. Völlig unverständlich wie man dem 18-jährigen Haupttäter auf freiem Fuß setzen konnte und ihm Haftverschonung bis zum Prozess gewähren konnte, nur weil er bisher der Polizei noch nicht aufgefallen war.
Die Schwere der Tat wird hier keineswegs Rechnung getragen. Der Täter hat ja mit unvorstellbar Brutalität auf den Kopf des 29-jährigen Opfers getreten. Den Umstannd dass das Opfer überlebte hatte es nur dem mutigen Eingreifen eines 21-jährigen Touristen aus Bayern zu verdanken. Was sind das für Gründe einen Mensch fast zu Tode zu treten, nur weil er in aggressiver Stimmung war und Streit suchte? So ein Monster auf freiem Fuß zu setzen ist ein Justizskandal. Immerhin ist er mit 18 Jahren schon volljährig.

VIDEO

http://youtu.be/p9WhbEK_lnI

Auszug aus der Süddeutschen Zeitung

Gegen den Haupttäter, der das 29-jährige Opfer mit mehreren Tritten gegen den Kopf schwer verletzt hat, sei zwar Haftbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen worden, teilte die Polizei am Montag mit. Gegen Auflagen habe er jedoch Haftverschonung bis zum Prozess erhalten. Der Schüler war bisher bei der Polizei nicht aufgefallen.

[…]
Videokameras hatten den Übergriff gefilmt, die Polizei veröffentlichte die Aufnahmen. Sie zeigen, wie in der Nacht zu Samstag gegen 3.30 Uhr auf dem Bahnsteig der U6 einer der beiden den 29-Jährigen angeht. Als dieser aufsteht, schlägt der Haupttäter ihn nieder. Er fällt auf den Bauch und bleibt regungslos liegen. Der 18-Jährige tritt den hilflosen Mann mehrmals mit voller Wucht auf und seitlich gegen den Kopf.

Der Jugendliche lässt erst von dem schon Bewusstlosen ab, als sich ein 21-jähriger Zeuge einmischt. Um diesen in Schach zu halten, tritt ihm der zweite 18-Jährige in den Rücken. Dabei stürzt der Zeuge und verletzt sich leicht. Die beiden Jugendlichen flüchten.

Der Mann wurde später in einem Krankenhaus behandelt. Als Motiv für das grausame Verbrechen gab der Haupttäter laut Staatsanwaltschaft in der Vernehmung an, in einer aggressiven Stimmung gewesen zu sein. Er habe nach Streit gesucht. Laut Polizei war er betrunken. Der junge Mann muss sich nun wegen versuchten Totschlags verantworten. Dem anderen Jugendlichen dagegen „konnte keine Tatbeteiligung an dem versuchten Totschlag nachgewiesen werden, der dem Haupttäter zur Last gelegt wird“.

http://www.sueddeutsche.de/panorama/jugendgewalt-in-berlin-tatmotiv-lust-auf-agression-1.1088812

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Kommentare auf xing.com
1)
Fassungslos – U-Bahn Schläger wieder auf freiem Fuß!
Es ist eine Schande für unser Land, dass sowas geschieht. Wie kann bloß ein Richter verantworten, dass solch gefährliche Kriminelle vorerst wieder frei kommen?
Sie sind 18, also erwachsen – also sollten einige Jahre Haft anstehen! Es muss in unseren Land eine umfangreiche Reform des Rechts bzw. der Rechtsumsetzes geben!

2)
Re: Fassungslos – U-Bahn Schläger wieder auf freiem Fuß!
Der junge Mann kommt aus „Gutem Hause“, da kann man schon mal beide Augen zudrücken....(Brutaler Überfall Ein Schläger aus gutem Hause) http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/brutaler-ueberfall-ein-schlaeger-aus-gutem-hause/4096486.html
Haben wir eine Mehrklassenjustiz?

http://www.xing.com/net/politik/innen-und-justizpolitik-46522/fassungslos-u-bahn-schlager-wieder-auf-freiem-fu%C3%9F-36544804

Auszüge aus dem Tagesspiegel

[…]
„Nachdem dieser Überwachungsfilm im Internet veröffentlicht wurde, stellte sich der Täter der Polizei. Ob dies auf Anraten seines Vaters – eines Juristen – geschah, ist unklar. Der Mann wollte sich auf Nachfrage am Telefon nicht äußern.“

[…]
„Die Familie des Mannes aus Tempelhof ärgert sich weniger darüber, dass der Täter wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, als über den Tatvorwurf der Justiz. Diese hat auf versuchten Totschlag erkannt und nicht auf versuchten Mord. Familie P. hat deshalb einen auf Opferrecht spezialisierten Juristen eingeschaltet. „Das war ein menschenverachtender Vernichtungswille“, sagt Jurist Thomas Kämmer. Für ihn ist die Tat versuchter Mord aus niederen Beweggründen.“

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/brutaler-ueberfall-ein-schlaeger-aus-gutem-hause/4096486.html

Gruß Hubert

Das Leiden der Hunde in Südkorea   Leave a comment

Wenn ich da lese, dass man diese Hunde auf die abscheulichste Art und Weise vor dem Abschlachten quält, um das Fleisch irrtümlich weicher zu machen, so ist das an Perversität und Grausamkeit nicht mehr zu überbieten. Dass alte Säcke glauben mit dem Verzehr von Hunden ihre Virilität zu erhöhen ist die Spitze von Egoismus, hirnlosen Aberglauben und absolut verdammenswert. Die haben wohl überhaupt nie genug und wollen bis zu ihrem Todestag vögeln. Ganz abgesehen davon, dass es keine Wirkung hat. Die Einstellung gegenüber Hunden in diesem Land offenbart sich auch, wenn sie gelbe und kurzhaarige Hunde unbekannter Rassen als Dreckshunde bezeichnen.
Haben diese Menschen kein Herz und kein Hirn? Beim Hirn bin ich mir nicht so sicher, aber ein Herz haben solche „Menschen“ sicher nicht. Ich sage lieber nicht was ich solchen Bestien in Menschengestalt wünsche.

Hier ein Bericht von Tierschutznews.ch

Das Leiden der Hunde in Südkorea

Von Gwynne Sorio (27. Juli 2012)

Laut IAKA (International Aid for Korean Animals) werden in Südkorea jährlich mehr als zwei Millionen Hunde (etwa 5000 täglich) auf grausamste Weise geschlachtet.

Sie werden gequält, verbrüht, geknüppelt und erhängt; es werden ihnen Stromschläge verabreicht, man hängt sie zappelnd auf und mit Schweißbrennern wird das Fell abgebrannt, um knapp vor dem Tod das Adrenalingehalt im Blut durch extreme Angst und unsagbaren Schmerzen zu erhöhen.

Leider glauben viele Südkoreaner dadurch das Fleisch weicher zu machen, wobei diese Überzeugung auf keiner medizinischen Grundlage basiert.

Warum Hundefleisch? Im vorigen Jahrhundert führte zunächst eine Gruppe älterer Männer diesen Brauch ein, in dem mythischen Glauben, dass der Verzehr von Hundefleisch die Virilität erhöhe; außerdem schreibt man ihm abkühlende Eigenschaften zu.

Obwohl kleine, reinrassige Hunde in Korea sehr gepriesen und als Haustiere gehalten werden, bezeichnet man meist große, gelbe und kurzhaarige Hunde unbekannter Rassen als „Dong-gae“ (übersetzt etwa „Dreckshund“).

Solche Hunde werden auf Hundefarmen für ihr Fleisch gezüchtet. Diese großen, gelben Hunde vegetieren in überfüllten, rostigen Käfigen, die aufeinander gestapelt sind. Manchmal wird ein Hund herausgezerrt und vor den anderen abgeschlachtet.

Das koreanische Gesetz für den Hundefleischhandel ist diesbezüglich sehr ungenau. Die Tierschutzorganisation KARA (Korea Animal Rights Advocates) erwähnt, dass es einerseits illegal sei, in ihrem Land Hundefleisch für den Verzehr zu verwerten, dennoch kann aber ungestraft gezüchtet und geschlachtet werden. (Anmerkung: das kennt man ja, dass die Behörden nicht auf die Einhaltung von Tierschutzgesetzen beharren und stattdessen wegen wirtschaftlicher Interessen wegschauen).

In Südkorea gibt es einige Tierschutzorganisationen, wie z.B. IAKA und KARA, die diese schrecklichen Missstände zu beenden versuchen. Das AWI (Animal Welfare Institute in Washington D.C.) versucht sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen. KARA hat in diesem Sinne eine internationale Online-Petition eingeleitet, mit dem Ziel, diese dem Präsidenten von Südkorea vorzulegen, sobald weltweit eine Million Unterschriften erreicht worden sind. Es haben bereits mehr als 620.000 Menschen unterschrieben.

Rosalyn Morrison, die Fotografin dieser Bilder, hat zwei Jahre als Englischlehrerin in Süd-Korea verbracht, wo sie sich auch aktiv gegen die Produktion und den Verkauf von Hundefleisch einsetzte. Sie lebt jetzt wieder in den USA und arbeitet dort für das AWI. Dieser Bericht ist eine gekürzte Version ihres Artikels, der in der Zeitschrift der Organisation „Animal Welfare Institute Quarterly“ erschienen ist.

Bitte helfen auch Sie, den Hunden in Südkorea dieses grausame Schicksal zu ersparen!
Unterschreiben Sie bitte die Petition online auf der Webseite.

Quelle:
http://tierschutznews.ch/index.php?option=com_content&view=article&id=2128:das-leiden-der-hunde-in-suedkorea&catid=134:asien–ozeanien&Itemid=589

Gruß Hubert

Veröffentlicht 10. August 2012 von hubert wenzl in Tierschutz

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