Archiv für 14. April 2013

Oomph! – Niemand   Leave a comment

Das Video ist in Deutschland leider nicht zu sehen:
„Dieses Video enthält Content von GEMA.“

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Oomph! – Niemand

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Warte bis die Zeit verrinnt
Denn ich will dich wiedersehn
Warte dass die Nacht beginnt
Ich kann dir nicht widerstehn

Ich weiss du bist allein
Denn ich kann dich spürn
Uns kann nichts mehr entzwein

Niemand ausser mir weiss was du fühlst
Ich lass dich nie mehr
Niemand ausser mir weiss was du willst
Ich lass dich nie mehr
Niemand ausser mir weiss wer du bist
Ich lass dich nie mehr gehn
Ich lass dich nie mehr gehn

Tauche in die Sommernacht
Nehme deine Fährte auf
Noch bevor der Sturm erwacht
Nimmt das Schicksal seinen Lauf

Ich weiss du bist allein
Denn ich kann dich spürn
Uns kann nichts mehr entzwein

Niemand ausser mir weiss was du fühlst
Ich lass dich nie mehr
Niemand ausser mir weiss was du willst
Ich lass dich nie mehr
Niemand ausser mir weiss wer du bist
Ich lass dich nie mehr gehn
Ich lass dich nie mehr gehn

Ich weiss du willst es auch
Endlich kannst dus spürn
Nichts hält mich jetzt noch auf

Niemand ausser mir weiss was du fühlst
Ich lass dich nie mehr
Niemand ausser mir weiss was du willst
Ich lass dich nie mehr
Niemand ausser mir weiss wer du bist
Ich lass dich nie mehr gehn
Ich lass dich nie mehr gehn

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http://www.songtexte.com/songtext/oomph/niemand-7bdd0a64.html

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 14. April 2013 von hubert wenzl in Musik

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Sexismus   1 comment

 

An der Sexismus-Dikussion hat man gesehen wie die Medien ein Thema hochkochen und wie es auch auf sehr vielen Fernsehkanälen, vor allem in Talk-Shows präsent ist. Es hat auch gezeigt wie verlogen Journalismus sein kann. Ich mag ja die FDP und Brüderle nicht – aber wie man da nach einem Jahr einen harmlosen Vorfall zu einem Mega-Ereignis machte war schon unterste Schublade. Es war durchsichtig, dass der „Stern“ da jemandem nur politisch schaden wollte. Man muss ja auch das Alter von Brüderle berücksichtigen. Ich kann mir kaum vorstellen, dass da eine große Gefahr für eine Frau ausgeht. Wenn sie will kann sie einen „alten Sack“ schnell lächerlich machen.
Sollte sich ein Mann mal im Ton vergreifen reicht in den allermeisten Fällen eine ernste Zurechtweisung, dass er aufgibt. Ein Mann merkt ja schnell ob er bei einer Frau „landen“ kann oder nicht. Und die Frau sendet ja auch Signale aus ob sie an einer Annnäherung interessiert ist oder nicht. Vor allem wenn diese unerwünschte Anmache in einem öffentlichen Lokal passiert, wird sich eine Frau leicht Respekt verschaffen können. Jetzt ist es ja wieder erstaunlich ruhig geworden um das Thema, wenn man die Riesen-Aufregung (ob gespielt oder echt mal dahin gestellt) am Anfang verfolgt hat. Ich erinnere nur an die vielen Einträge in Twitter. Das war ja ein Aufschrei ohne Ende.

Ich finde den folgenden Artikel zum Thema Sexismus sehr gut und stimme dem voll zu.

Sexismus

Der Stern hat mit dem Artikel Der spitze Kandidat in der Presse einen Tsunami der Diskussion über „Sexismus“ ausgelöst. Was ist Sexismus und wo fängt er an und wo hört er auf?

Lese ich dann im Stern die Überschrift „Entlaufene Brüste und King Kongs bestes Stück“, und erfahre zusätzlich noch, dass der Vorfall mit Brüderle sich bereits vor einem Jahr abgespielt haben soll, halte ich diese Form des Journalismus für verlogen bis ins Mark. Ich mag die FDP nicht und ich mag Brüderle als Politiker nicht, aber es gibt ausreichend politische Argumente gegen die Partei und gegen Brüderle. Was der Stern aber hier betreibt, ist bewusste Rufschädigung, die ich als verlogen ansehe, weil der Stern selbst zugibt, dass er gerne mal junge attraktive Journalistinnen auf Politiker ansetzt, in der Hoffnung, dass diese mehr aus den Politikern heraus kitzeln können und weil der geschilderte Vorfall nicht unmittelbar, sondern erst ein Jahr später öffentlich gemacht wurde. Wie soll Brüderle reagieren? Ob er sich überhaupt noch an das Interview erinnern kann? Schließlich hat er in der Zwischenzeit sicherlich noch viele Interviews gegeben und nach der Schilderung der Journalistin Laura Himmelreich hatte er offensichtlich auch schon ein wenig tiefer ins Glas geschaut, was nicht nur bei Männern dazu führt, dass man unbedachte Sätze von sich gibt.

Wie bereits gesagt, hat dieser Artikel des Stern eine Welle von Sexismus-Artikeln in der Presse losgetreten, so auch in der Sueddeutschen. Ich habe dort auch einen Kommentar verfasst, der aber der Zensur zum Opfer gefallen ist. Das kann mir hier natürlich nicht passieren, aber er wird sicherlich einige wütende Kommentare hervorrufen.

Aber ich bin es leid, in die Täter-Rolle gesteckt zu werden, weil ich ein Mann bin. Ich habe lange Zeit in Unternehmen mit gemischter Belegschaft gearbeitet und die Erfahrung gemacht, dass „Anzüglichkeiten“ durchaus nicht reine Männersache sind. Insgesamt empfinde ich ganze Debatte als verlogen, denn wäre es den Frauen wirklich ernst, dann müssten Sie zuerst mal gegen das Fernsehen aufbegehren, in dem Sexismus Alltag ist und auch die Öffentlich Rechtlichen sind nicht frei davon. Und in der Presse und der Werbung findet man jede Menge sexistische Anspielungen, wie auch der Stern-Artikel über das Dschungelcamp beweist, ein Bericht, den ich nicht gelesen habe, sondern lediglich wegen der Überschrift hier anführe.

Ich will es mal trivial ausdrücken. Wenn ich mein Auto parke, kann ich eigentlich erwarten, dass jeder die Finger davon lässt, auch wenn ich es nicht abgeschlossen habe. Versicherungen und die Justiz sehen das allerdings anders, denn ein nicht abgeschlossener Wagen ist ja so etwas wie „Verleitung“ zum Diebstahl, sowohl den gesamten Wagen als auch den Inhalt betreffend. Ist da nicht die aufgedonnerte Frau ähnlich zu sehen, wie der nicht abgeschlossene Wagen? Natürlich berechtigt die Aufmachung einer Frau ebenso wenig wie der nicht abgeschlossene Wagen dazu, abseits des Rechts zu handeln. Doch wie die Täter, die einen nicht abgeschlossenen Wagen leerräumen oder gleich ganz klauen, gibt es Männer, die aus der Aufmachung einer Frau das Recht zu ungebührlichem Verhalten ableiten. Es gibt Männer, die ihre Grenzen nicht einzuhalten wissen, aber ist das bei Frauen anders?

Gehe ich, vor allem im Sommer, durch die Stadt, begegnet man immer wieder Frauen in spärlicher bis aufreizender Bekleidung. Schaue ich mir in der Presse die Bälle von Prominenten an, finden sich darunter viele Frauen, die vor allem durch ein auffallend tiefes Dekolleté, extrem kurze Röcke und Kleider oder bis fast zur Hüfte geschlitzte Kleider auffallen. Auch eine zwar geschlossene Kleidung, die aber derart eng geschnitten ist, dass man ihn als textile Haut bezeichnen möchte, ist gang und gäbe.

Wen wundert es, dass dann die Blicke von Männern geradezu magisch angezogen werden? Ich habe da eine ganz einfache Philosophie, die besagt, dass jeder Mann ein Voyeur in unterschiedlich starker Ausprägung ist und jeder Frau eine Exhibitionistin, natürlich auch unterschiedlich stark ausgeprägt. Das hat die Natur so eingerichtet und diese Urinstinkte sind geblieben. Die zivilisatorische Tünche darüber ist mehr als dünn. Auch wenn WIKIPEDIA meint, dass Exhibitionismus bei Frauen seltener vorkomme als bei Männern, liegt das wohl mehr daran, dass Exhibitionismus juristisch gesehen ausschließlich auf Männer fixiert ist, die ihr Glied in der Öffentlichkeit zeigen (§ 183 StGB ). Doch was ist die zu knappe Bedeckung des Busens, der zu kurze Rock, der eher enthüllende als verhüllende Mini-Tanga anderes, als Exhibitionismus mit dem Ziel, die Blicke der Männer auf sich zu ziehen? Wie hieß doch noch der Film mit Brigitte Bardot? „Und ewig lockt das Weib!“ Ist es nicht genau das, was sich die Werbung und auch die Presse gerne zunutze macht?

Es gab mal einen Philosophen, der gesagt haben soll: „Sie ist mehr als nackt, sie ist raffiniert angezogen!“ Lese ich nun heute die feministischen Sprüche über Sexismus, stellt sich mir die Frage, ob nicht bereits durch die Kleidung mancher Frauen eine sexuelle Belästigung der Männer erfolgt? Und nach dem Motto; „Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um“ Frauen durch aufreizende Kleidung und teilweise auch durch ein entsprechendes Gebaren anzügliche Bemerkungen geradezu herausfordern? Sex und damit sexistisches Verhalten ist nun mal eine Form interaktiver Kommunikation zwischen den Geschlechtern und das nicht erst seit heute. Und wenn im Artikel zum Thema in der ZEIT auf die Herrenwitze abhebt, frage ich mich, warum die Frauenwitze unerwähnt bleiben, die auch dem Mann dank ihrer Deftigkeit die Röte ins Gesicht treiben können?

Nun sollen Gericht oder Betriebsrat es richten? Ich finde, dagegen sollten sich die Frauen wehren, denn es könnte passieren, dass Männer aus Angst, dass man sie anzeigen könnte oder sie im Betrieb ihren Job riskieren, ihr Interesse an den Frauen unterdrücken, anders gesagt, sie links liegen lassen. Immerhin hat ein hoher Prozentsatz von Paaren in Betrieben zueinander gefunden.

Ich glaube, dass Frauen eine gelegentlich nicht erwünschte Anmache besser verkraften, als von Männern grundsätzlich nur noch als Neutrum betrachtet zu werden. Und wenn sich eine Alice Schwarzer oder eine Claudia Roth darüber aufregen, verstehe ich das erst recht nicht, denn die können so etwas doch nur vom Hörensagen kennen.

Das, was nun von Feministen und Feministinnen als Sexismus so hoch gespielt wird, erscheint mir eher als ein von den Gender-Parteien der Grünen und vielleicht auch von den Linken eingeleitetes Wahlgeplänkel. Anmache ist eine Form der Interaktion zwischen den Geschlechtern und auch abhängig von der Kommunikationsfähigkeit der handelnden Personen. Verfügt ein Mann über sehr gute verbale Ausdrucksmöglichkeiten, werden seine Aussagen als Charme interpretiert. Hat er diese Fähigkeit nur in eingeschränktem Maße, mögen seine Komplimente plump erscheinen und sind dabei vielleicht trotzdem ehrlicher gemeint als der Charme anderer „Routiniers“. Und meine Erfahrung ist, dass, wenn sich ein Mann im Ton vergreift, in den meisten Fällen schon eine Zurechtweisung ausreicht, dass er sich zurück nimmt.

Eines sollte Frauen wissen. Sie stoßen in früher von Männern dominierte Bereiche vor und dort geht es ein wenig rauer zu, als ihnen vorher bewusst war. Doch wenn sie es ernst meinen mit der Emanzipation, können sie sich nicht nur die Rosinen aus dem Kuchen picken, auch wenn der Kuchen vielleicht nicht ganz so lecker ist, wie er zuvor aussah. Das Berufsleben ist kein Zuckerschlecken, auch nicht für die Männer. Sich einerseits mit Quoten vordrängen und andererseits erwarten auch noch mit Glace-Handschuhen angefasst zu werden, wird nicht funktionieren.

Die wirklichen Gegner der Frauen sind ohnehin bei der eigenen Gattung zu finden, denn das Tuscheln hinter dem Rücken ist vor allem eine Spezialität der Frauen.

Sexismus
(siehe „Sexismus“ links)

 

Gruß Hubert

Der Diebstahl von Guthaben wird EU-Gesetz   Leave a comment

Es ist schon erstaunlich wie leicht und ohne Widerstand sich Menschen Geld stehlen lassen bzw. es nicht mitbekommen, wenn das durch Banken und den Staat gemacht wird.
Hier ein Beitrag von „Schall und Rauch“, von Freeman

Am vergangenen Samstag hat Olli Rehn, der EU-Kommissar zuständig für Wirtschaft und Währung, im finnischen TV gesagt, wer ein grösseres Guthaben bei einer Bank hat wird laut einem neuen EU-Gesetz in Zukunft den Verlust seines Geldes ertragen müssen, sollte die Bank in Schwierigkeiten geraten. Er fügte hinzu, die Enteignung die in Zypern stattfand war wohl eine Ausnahme, aber wer ein Guthaben bei einer Bank hat wird in Zukunft damit haften wenn eine Umstrukturierung oder Liquidierung durchgeführt wird. Rehn sagte im Interview mit YLE, es soll eine Hierarchie der Verluste gegeben, zuerst die Aktionäre, dann die Anleihenbesitzer und zum Schluss die Konteninhaber mit ihrem Geld.

Rehn sagte, die Europäische Kommission arbeitet gerade eine Direktive über die Sicherheit der Banken aus, welche die Haftung der Investoren und der Kunden einschliesst. Dies würde dann in die Gesetzgebung der Mitgliedsländer einfliessen.

Damit wir das alle richtig verstehen, Olli Rehn sagt damit, der Diebstahl der Bankguthaben in Zypern war wohl eine Ausnahme, aber jetzt wird diese Ausnahme zur Regel gemacht, in dem es in ein EU weites Gesetz festgeschrieben wird!!!

Zypern war demnach der Test, der erste Fall und weitere werden folgen, so sieht es aus. Da sich nach dem Raubzug an den Konten niemand gross aufgeregt hat und es keinen Sturm auf die Banken gab, hat die EU-Kommission erkannt, die Dummschafe können sie ohne Widerstand rasieren, also machen sie ein Gesetz daraus.

Was sagte der ehemalige Eurogruppenchef Jean-Claude Junker 1999 als generelle Vorgehensweise im EU-Politbüro?

„Wir beschliessen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Ich sag ja schon lange, man bekommt das was man verdient … da die Bevölkerung der EU sich alles gefallen lässt, wird es immer schlimmer. Alle Menschen sitzen da wie betäubt, sind wie unter Drogen ruhig gestellt, es gibt keine natürlichen Reaktionen und Emotionen mehr.

Früher, als die Menschen noch normal reagierten, hätte es einen Aufstand gegeben. Aber heute … regungslose Zombies alle zusammen. Man kann ihnen das Geld stehlen und nichts passiert. So geht es schon seit der Einführung der Gemeinschaftswährung vor 11 Jahren.

Zuerst wurden die Preise umgerechnet zur D-Mark massiv erhöht, der erste Diebstahl. Dann wurden mit der Agenda 2010 die Löhne eingefroren und die Sozialhilfe erheblich gekürzt, während aber die Preise über die Jahre sich massiv erhöht haben.

Es wird ihnen das Geld schon lange über die Inflation gestohlen, mindestens 10 Prozent pro Jahr. Dann gibt es keine Zinsen auf Sparguthaben und auf die Altersrücklagen, was ein weiterer massiver Raubzug bedeutet. Und jetzt lassen sie sich sogar die direkte Enteignung des Gelds von den Konten gefallen.

Werft doch euer Geld gleich ins Klo, wenn ihr so eine gleichgültige Einstellung habt. Ihr schuftet wie verrückt, um Geld zu verdienen und dann kümmert es euch nicht, dass man euch dauernd beraubt? Das soll einer verstehen.

Hallo, aus welche Grund soll man sein Geld bei einer Bank deponieren, wenn man keine Zinsen dafür bekommt, aber gleichzeitig das Risiko trägt alles zu verlieren wenn die Bank in Schwierigkeiten gerät? Zinsen sind ein Ausdruck des Risikos. Entweder müssen die Zinsen massiv steigen, um den möglichen Verlust zu kompensieren, oder man muss sein Geld sofort abziehen.

Die Investoren verlangen ja schliesslich auch von den Pleitestaaten wie Griechenland, Italien, Spanien und Portugal über 6 Prozent Zinsen für Geld, welches sie über die Staatsanleihen ihnen geben, eben wegen dem Verlustrisiko. Warum sind die Bankkunden so dumm und lassen sich mit fast nichts abspeisen, können aber wie in Zypern einen Grossteil des Guthaben verlieren?

In welchen Ländern ist die Gefahr einer Enteignung am grössten? Im Prinzip in allen in der Eurozone, aber ganz schlimm sieht es in Portugal, Irland und Slowenien aus. Die Banken dort stehen vor der Pleite (in Irland schon wieder) und die Bankkunden werden bald zur Kasse gebeten. Deshalb kann man denen nur raten, zieht sofort euer Geld ab.

Die sogenannte Einlagensicherung bis 100‘000 Euro ist sowieso eine Farce, denn genau die Institutionen, welche die Garantie dafür angeblich abgeben, also die EU und die EZB, sind auch die welche den Raub der Guthaben erzwingen. Was soll denn das für eine Sicherung sein? Die machen doch was sie wollen wenn es darauf ankommt.

Ihr müsst endlich verstehen, die Europäische Zentralbank ( EZB ) mit Mario (Goldman Sachs) Draghi als Chef hat nur eine Aufgabe, das gesamte Vermögen der Bevölkerung zu stehlen und der globalen Elite abzuliefern. Alles andere was erzählt wird sind nur Täuschung und Lügen, von wegen Geldwertstabilität (lach). Alle Zentralbanken dienen den 1% und beuten die 99% aus. Nur dafür sind sie geschaffen worden.

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl hat in einem Interview mit dem Journalisten Jens Peter Paul am 14. März 2002 in Berlin zugegeben, er hätte sich bei der Einführung des Euro wie ein Diktator benommen, wäre völlig undemokratisch vorgegangen, denn er wusste eine Volksabstimmung über den Euro wäre negativ ausgefallen. Kohl hat die deutsche Öffentlichkeit und die Verfassungsrichter bewusst getäuscht!

[…]

Freiheit bedeutet zwischen ja oder nein sich entscheiden zu können. Wer nicht nein sagen kann ist nicht frei. Wenn von einem verlangt wird etwas zu tun oder herzugeben und man kann nicht ablehnen, dann ist man ein Sklave. Nur freie Menschen können nein sagen.

Hier weiterlesen:
Ser-Diebstahl-von-Guthaben-wird-EU-Gesetz

 

„Deutsche sind zu ehrlich und aufrichtig, um den ganz großen Betrug gedanklich erfassen zu können.“
(Christian von Montfort)

 

Gruß Hubert

Veröffentlicht 14. April 2013 von hubert wenzl in Politik

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Die HVB und der Fall Mollath   1 comment

Wenn man den Fall Mollath ein wenig verfolgt, dann bekommt das Vertrauen in die bayrische Justiz gewaltige Risse. Sicher ist auch, dass er mit der falschen Frau verheiratet war (Verfehlungen seiner Frau im Zusammenhang mit deren Job bei der HVB ). Aber das ließe sich ja lösen. Bei Mollath folgte daraus aber ein Rattenschwanz an unfassbaren Entscheidungen in Justiz und Psychiatrie. Es ist augenscheinlich, dass man ihn mundtot machen wollte. Man wollte eben die HVB schützen.

Hier ein Artikel von http://www.flegel-g.de/

Die HVB und der Fall Mollath

Intensiver als andere Gazetten beschäftigt sich die Süddeutsche aus meiner Sicht mit den Betrugsvorwürfen gegen die HVB (HypoVereinsbank) und dem Fall Mollath.

Zunächst, wer ist Gustl Mollath? Mit Sicherheit ein Mann, der mit der falschen Frau verheiratet war und in einer Art Rosenkrieg Verfehlungen seiner Frau im Zusammenhang mit deren Job bei der HVB zur Anzeige brachte. Die Justiz reagierte entschlossen, allerdings offenbar nicht in Form einer gründlichen Untersuchung der angezeigten Vorgänge, sondern gegen den Anzeigenerstatter Mollath und sorgte schlussendlich für seine Einweisung in eine geschlossene Anstalt der Psychiatrie. Dort sitzt er seit 7 Jahren. Dass bei diesen Vorfällen auch die bayrische Justizministerin Merk (CSU) eine etwas undurchsichtige Rolle spielt, kommt hinzu.

Inzwischen erfährt jedoch die damalige Handlungsweise der Justiz eine Wende, weil sich inzwischen herausstellt, dass die von Mollath erhobenen Vorwürfe offenbar doch Hand und Fuß hatten und das, was ihm dann später als psychische Instabilität vorgeworfen wurde, wie z. B. er habe „wirres Zeug“ geschrieben, vermutlich (meine Sicht) eher dem Umstand geschuldet war, dass er glaubte, die Justiz verstünde seine Anzeige nicht und deshalb verzweifelt versuchte, den Juristen seine Anzeigethesen deutlich zu machen.

Wer vermutet schon in einem Rechtsstaat, dass die Justiz vielleicht solche Anzeigen gar nicht verstehen will?

Die Sueddeutsche stellt Mollath als einen schwierigen Menschen dar, als Querulant und Weltverbesserer. Es ist allerdings durchaus üblich, Menschen die nicht mit dem Strom schwimmen, als Querulanten hinzustellen. Ich denke, dann bin auch ich ein Querulant. Und der Begriff „Weltverbesserer“ gilt ähnlich wie „Verschwörungstheoretiker“ als Schimpfwort, obwohl die Welt verbessern zu wollen eigentlich doch ein ehrenvolles Anliegen ist. Verschwörungen werden eigentlich permanent begangen und gelegentlich auch aufgedeckt, doch wenn jemand im Vorfeld anhand von konkreten Hinweisen und vorhandenen Indizien darüber berichtet, wird er als „Verschwörungstheoretiker“ mundtot gemacht und in der Regel auch nie rehabilitiert, wenn sich seine Thesen später als richtig herausstellen. Ein gutes Mittel, einen „Verschwörungstheoretiker“ der Lächerlichkeit preiszugeben ist, wenn man seine Thesen als richtig darstellt und mit Begriffen wie Illuminaten, Alien usw. untermauert. Aber mal ehrlich, wer will denn schon die Welt verbessern. Schließlich könnte das ja zur Folge haben, dass man das eigene Verhalten auch überdenken müsste. Und die der Verschwörung bezichtigten Mitglieder der sogenannten Eliten sind doch ohnehin über jeden Verdacht erhaben, oder?

Nun ja, die HVB hat ja inzwischen eine Anwaltskanzlei beauftragt, die Handlungen der Bank und der bezichtigten Angestellten und Vorstände zu überprüfen. Ich finde, ein guter Trick, um das eigene Unwissen über die vergangenen Vorfälle zur Schau zu stellen. Aber der eigentliche Grund dürfte sein, dass die Finanzbehörden doch endlich aufgewacht sind. Dabei geht aus dem 2009 bei CAPITAL und in der Financial Times erschienenen Bericht „Die Lehmann-Lüge“ bereits ziemlich klar hervor, dass Politik und HVB aus meiner Sicht unter Mithilfe von Ackermann schon früh Aktionen gestartet haben, die ich nur als organisierten Betrug bezeichnen kann. Im Buch „der größte Raubzug der Geschichte“ wird das ebenfalls ausführlich geschildert. Ich kann da nur vermuten, dass Steuerprüfer der Finanzbehörden ganz konkret gehindert wurden, entsprechende Prüfungen zum Zeitpunkt des Geschehens einzuleiten, so, wie man das nach einem Bericht aus 2010 in der Regierung Koch mit Hessischen Steuerprüfern versucht hat. Da sind Ähnlichkeiten zwischen Hessen (Steuerprüfern) und Bayern (Fall Mollath) und der Abschiebung mit psychiatrischen Gutachten sicher rein zufällig, oder?

Auch wenn jeder Politiker das vehement abstreiten wird, bin ich überzeugt, dass die, die Steuerhinterziehung im großen Stil betreiben, von der Politik und der Justiz eher beschützt als gejagt werden. Aus meiner Sicht ist das vor allem deutlich geworden, als Zumwinkel wegen Steuerhinterziehung angeklagt wurde.

Als wäre das Thema nicht schon gelinde gesagt pikant genug, weil es das Dreigestirn Politik, Banken und Justiz einmal mehr in ein schräges Licht rückt, ist nun zu lesen, dass der Generalstaatsanwalt von Nürnberg der Staatsanwaltschaft Nürnberg verboten hat, weiterhin Auskünfte über die Vorbereitung eines Wiederaufnahmeverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Auskunft zu geben. Das ist deshalb so pikant, weil dieser Generalstaatsanwalt zum Zeitpunkt des Verfahrens gegen Mollath noch Amtsgerichtspräsident gewesen ist und von Mollath auch persönlich angeschrieben wurde. Eigentlich müsste dieser Herr sich im Fall Mollath wegen Befangenheit selbst einen Maulkorb verpassen und nicht der ihm untergebenen Staatsanwaltschaft, weil das Verfahren seinerzeit unter seiner Amtshoheit als Gerichtspräsident geführt wurde. Und dass im damaligen Verfahren nicht nur Verfahrensfehler begangen wurden, sondern offenbar aktiv auf eine Vertuschung hin gearbeitet wurde, wird derzeit immer offenkundiger.

Noch etwas stößt mir auf. Die Politik brüstet sich gerne mit ihrem Kampf gegen Schwarzgeld, aber es gibt offenbar keine gesetzlichen Regeln, die Unternehmen und Banken verpflichten, Aktivitäten in ihrem jeweiligen Unternehmen für Geldwäsche und die Verschiebung von Schwarzgeld ins Ausland anzuzeigen, damit diese dafür verantwortlichen Mitarbeiter auch strafrechtlich belangt werden können.

Wäre es anders, hätte die HVB bereits 2003 einen Revisionsbericht an die Staatsanwaltschaft weiterleiten müssen und nicht verheimlichen dürfen. Nun wurde dieser Revisionsbericht publik und bestätigt die Vorwürfe Mollaths. Merkwürdig auch, dass die Revision immer nur Angestellte als Schuldige ausmacht. Die Manager haben natürlich nie etwas von dieser Sache gewusst und ihre Boni stets zurecht kassiert.

Nun, Deutschland ist ein Rechtsstaat, wie man den vielen diesbezüglichen Äußerungen namhafter Politiker immer wieder entnehmen kann. Aber ich frage mich immer öfter, ob dieses „Rechts“ überhaupt von Recht und Gesetz ausgeht und nicht die politische Richtung beschreibt. Auch fragt man sich, wer denn nun eigentlich dieses Land wirklich regiert.

Die HVB und der Fall Mollath
siehe links: „Die HVB und der Fall Mollath“ (zwölfter Artikel von oben)

Siehe auch:
Fall Mollath – ein Urteil voller Fehler

http://www.sueddeutsche.de/bayern/welche-schlampereien-sich-ein-gericht-leistete-fall-mollath-ein-urteil-voller-fehler-1.1598450

Gruß Hubert

Veröffentlicht 14. April 2013 von hubert wenzl in Politik

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Ägypten – Ärzte operierten Oppositionelle ohne Betäubung   Leave a comment

Wie es in Ägypten mit der „Demokratie“ bei den Muslimbrüdern unter der Führung des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi aussieht, kann man in einem Artikel des „Stern“ nachlesen. Demonstranten wurden ohne Betäubung operiert.

Foltervorwürfe in Ägypten

Während der Revolution in Ägypten sollen Polizei und Militär Oppositionelle gefoltert haben. Ein Untersuchungsbericht offenbart nun auch, wie grausam Patienten in einem Krankenhaus behandelt wurden.

In einem Kairoer Militärkrankenhaus sind im vergangenen Mai verletzte Demonstranten ohne vorherige Anästhesie operiert worden. Das geht aus einem ägyptischen Untersuchungsbericht hervor, aus dem der britische „Guardian“ zitiert. Die Ärzte im Kobri al Koba-Militärkrankenhaus hätten damals die Anweisung erhalten, bei Operationen keine Betäubungsmittel einzusetzen, heißt es in dem Bericht demzufolge weiter.

Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi gab den Bericht in Auftrag, in dem Missstände in der Polizei und beim Militär untersucht werden sollten. In dem Bericht heißt es laut früheren Vorabveröffentlichungen auch, dass das Militär für Folter und das Verschwindenlassen von Oppositionellen verantwortlich sei. Oppositionelle seien in dem Militärkrankenhaus von Ärzten, Soldaten und medizinischem Personal geschlagen und beleidigt worden.

Mursi befördert Militärkommandeure

Die Bedeutung des Berichts liege darin, dass das Bild vom Militär in der Zeit seit dem Beginn des Arabischen Frühlings zurechtgerückt werde, sagte Heba Morajef von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Die Armee habe lange den Eindruck erweckt, sie habe auf der Seite der Opposition gestanden. Der Bericht zeige hingegen, dass das Militär für Folter und Mord mitverantwortlich sei.

Trotz des Berichtes hat Präsident Mohammed Mursi drei führende Militärkommandeure befördert. Sie verdienten Respekt, sagte der Islamist in einer Fernsehansprache am Donnerstag zur Begründung. Die beförderten Offiziere kommen von der Luftwaffe, der Luftabwehr und der Marine.

Während der Revolution im Jahr 2011 wurde Präsident Husni Mubarak nach jahrzehntelanger Herrschaft gestürzt. Der 84-Jährige muss sich am Samstag erneut wegen der Tötung von mehr als 800 Demonstranten vor Gericht verantworten. Angeklagt ist unter anderen auch sein damaliger Innenminister Habib al Adli. Mubaraks Söhne Gamal und Alaa stehen zudem wieder wegen Korruption vor Gericht.

Ein Gericht hatte im Januar einen neuen Prozess angeordnet und damit der Berufung von Verteidigung und Staatsanwaltschaft stattgegeben. In einem ersten Verfahren wurden Mubarak und al Adli zu lebenslanger Haft verurteilt.

Aerzte-operierten-Oppositionelle-ohne-Betaeubung

 

Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 14. April 2013 von hubert wenzl in Politik

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