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Für die bayrische Justiz, vor allem für die Justizministerin Beate Merk wird es langsam heiß unterm …..
Jetzt schaltet sich auch Karlsruhe im Fall Mollath ein. Ist wohl ein klares Zeichen wie sehr da allerhand im Argen liegt. Jedenfalls ist das ein ganz großes Signal für Mollath und ein großer Hoffnungsschimmer. Und welche Blamage für Bayerns Justiz, Psychiatrie und Politik, wenn sie ihn freilassen müssen. Nur Herrn Mollath wurden 7 Jahre (bis jetzt) gestohlen. Das war dann ja Freiheitsberaubung und schlimmer als Gefängnis. Hat Mollath ja selbst gesagt, wenn er schon sitzen muss, dann wenigstens im Gefängnis und nicht in dieser Psychiatrie mit dem Dr. Klaus Leipziger als Chef.

Hier ein Artikel aus der Süddeutschen

Post aus Karlsruhe für Justizministerin Merk

Bundesverfassungsgericht will Auskunft zum Fall Mollath

Das Bundesverfassungsgericht hat das bayerische Justizministerium um Stellungnahme in der Causa Gustl Mollath gebeten. Ein Anwalt, der Verfassungsbeschwerde eingelegt hat, wertet das als Hinweis, dass Karlsruhe „in der Causa notfalls selbst zu einer Entscheidung kommen“ will.

Von Olaf Przybilla und Uwe Ritzer

Das Bundesverfassungsgericht hat das bayerische Justizministerium sowie den Generalbundesanwalt um Stellungnahmen in der Causa Gustl Mollath gebeten. Ein Sprecher des Karlsruher Gerichts bestätigte entsprechende Informationen der Süddeutschen Zeitung. Zuständig als Berichterstatter ist der Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter Müller, der frühere Ministerpräsident des Saarlands. Das bayerische Justizministerium sowie Bundesanwaltschaft haben nun bis zum 23. Juli Zeit, Stellung zu nehmen.

Der Freiburger Anwalt Michael Kleine-Cosack hatte bereits am 11. Januar 2012 Verfassungsbeschwerde eingereicht. Im Licht der neuen Erkenntnisse hatte er seine Beschwerde zuletzt erweitert. Dass Karlsruhe nun um Stellungnahmen auf Landes- und Bundesebene bittet, wertet der Anwalt als Hinweis, dass das Verfassungsgericht „in der Causa notfalls selbst zu einer Entscheidung kommen“ wolle.

Mit einer raschen Entscheidung des Landgerichts Regensburg, ob den beiden seit März vorliegenden Anträgen auf Wiederaufnahme stattgegeben wird, ist derweil nicht zu rechnen. Das Gericht teilte am Freitag mit, die 7. Große Strafkammer werde „innerhalb der kommenden zwei Monate“ über eine mögliche Annahme des Antrags entscheiden.
Verzögerung habe nichts mit Mutwillen zu tun

Da das Regensburger Gericht am Freitag eines technischen Defekts wegen weder telefonisch noch per Mail erreichbar war, übernahm ein Sprecher des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg die Begründung für den Aufschub der Entscheidung. (Anmerkung: nicht mal das funktioniert dort). Das hochkomplexe Verfahren müsse – sowohl bei Ablehnung als auch bei Annahme der Anträge – „juristisch wasserdicht“ sein. Die Verzögerung habe insofern nichts mit Mutwillen oder dem Mangel an Arbeitseifer zu tun.

Über eine Beschwerde des Hamburger Anwalts Gerhard Strate, der dem Regensburger Landgericht angesichts der Verzögerung „Arbeitsverweigerung der Kammermitglieder“ vorwirft, will das OLG Nürnberg am Montag entscheiden.

Die Beschwerde vor dem Verfassungsgericht ist begründet mit mangelnder Verhältnismäßigkeit der Unterbringung Mollaths. Was die unterstellte Körperverletzung seiner Frau betreffe, so scheide eine Wiederholungsgefahr aus – Mollath ist zwischenzeitlich geschieden. Unterstellte Sachbeschädigungen – die Mollath zu Last gelegten Reifenstechereien an Autos – als Anlass für eine Unterbringung seien „erst recht nicht“ verhältnismäßig.

 

Post-aus-Karlsruhe-fuer-Justizministerin-Merk

 

Chronologie aus der Süddeutschen:
http://www.sueddeutsche.de/thema/Gerhard_Strate

Auch die „Zeit“ berichtet unter anderen Zeitschriften darüber.

Auszug aus der Zeit.
Der Fall Mollath sorgt seit Monaten für bundesweites Aufsehen. Er war 2006 als paranoid und gemeingefährlich eingestuft und zwangsweise in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Seine Frau hatte behauptet, dass er sie misshandele, was Mollath bestreitet. Als paranoid wurde er auf Veranlassung seiner Frau von einem Psychiater beurteilt, weil er auf ein Schwarzgeldsystem der HypoVereinsbank hingewiesen hatte, an dem seine inzwischen von ihm geschiedene Frau beteiligt gewesen war.

Ein im vergangenen Jahr bekannt gewordener interner Bericht der Bank bestätigte seine Vorwürfe zum Teil. Recherchen des Fernsehsenders ARD belegten, dass außerdem, dass Mollaths Strafanzeigen gegen die Bank ignoriert worden waren und dass der Richter, der ihn in die Psychiatrie einwies, womöglich befangen war.

[…]

Der Freiburger Anwalt Michael Kleine-Cosack hatte im Januar 2012 Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss zur Unterbringung Mollaths in der Psychiatrie eingereicht und diese Beschwerde im Licht der neuen Erkenntnisse kürzlich erweitert. Er argumentiert, dass eine Unterbringung in der Psychiatrie nicht verhältnismäßig ist, da Mollath inzwischen von seiner Frau geschieden sei. Eine Wiederholung der unterstellten Misshandlungen sei unwahrscheinlich.

Dass Karlsruhe nun um Stellungnahmen bittet, wertet der Anwalt nach Informationen der Süddeutschen Zeitung als Hinweis,
dass das Verfassungsgericht „in der Causa notfalls selbst zu einer Entscheidung kommen“ wolle.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-06/verfassungsgericht-mollath

 

Gruß Hubert

MINDFUCKS, so schreiben Sie, sabotieren uns selbst. Warum „erschaffen“ wir uns überhaupt MINDFUCKS?

 

Ich bin neulich auf den Begriff „Mindfuck“ gestoßen. Petra Bock ist Life-Coach und hat ein Buch über „Mindfuck“ geschrieben.
Vieles was sie im Interview sagt, kommt einem bekannt vor, zum Beispiel das vom inneren Kritiker. Wir sabotieren uns oft selbst, weil wir glauben wir schaffen etwas nicht oder erfinden andere Ausreden um eine Aufgabe nicht anzugehen.

Interview mit Petra Bock

Auszug.
Wir werden täglich Opfer von selbstsabotierenden Denkmustern – wenn wir versuchen, es anderen recht zu machen und dabei unsere eigenen Bedürfnisse vergessen. Wenn wir uns selbst kritisieren und abwerten. Diese Selbstsabotage nennt Spitzencoach Petra Bock „Mindfuck“. Die Autorin zeigt in ihrem neuen Buch „Mindfuck“, wie man diese negativen Gedankenspiralen stoppt und durch positive Denkmuster ersetzt. Und wieder mehr Freiheit und innere Flexibilität erhält.

Liebe Frau Bock, Sie schreiben in Ihrem Buch von der Parallelwelt in unserem Kopf. Wie kann man sich diese vorstellen?

In jedem von uns gibt es Denkmuster, mit denen wir uns selbst sabotieren. Das sind Gedanken und Überzeugungen, mit denen wir uns selbst unter Druck setzen, Angst machen und klein halten. Diese hindern uns massiv daran, unser Potenzial zu erkennen und zu verwirklichen. Ich habe herausgefunden, dass diese Gedanken nicht nur vereinzelt auftreten, sondern mit einer ganz eigenen Logik und sogar einer typischen Ausdrucksweise in unserem Kopf existieren. Ich habe diese Parallelwelt im Kopf bei jedem Menschen, mit dem ich arbeitete, beobachten können. Leider bestimmte sie viel zu oft, was wir wirklich aus unserem Leben machen.

Was richten MINDFUCKS mit uns an? Was passiert, wenn man MINDFUCKS nicht bekämpft?

Mit MINDFUCK stören wir uns selbst. Wir behindern und sabotieren die Möglichkeiten, die wir eigentlich hätten. Das betrifft unser Lebensglück und unsere Erfolgsaussichten. Darüber hinaus sorgt MINDFUCK dafür, dass wir uns um vieles schlechter fühlen oder dafür, dass wir „abheben“ und übereuphorisch die Realität verlassen. Der Katzenjammer folgt auf dem Fuß. Im Grunde ist es, als ob man sein Leben mit angezogener Handbremse lebt.

Der Teil unseres Bewusstseins, in dem wir MINDFUCK betreiben, gehört zu unserem Denken. Wenn wir denken, sprechen wir mit uns selbst. Es gibt eine Stimme in uns, mit der wir uns selbst beobachten können und die darauf achtet, dass wir in Bezug auf andere und bestimmte unhinterfragte Lebensregeln alles richtig machen. Leider ist diese Stimme mit Inhalten aus unserer Kindheit und längst vergangenen Generationen gefüttert, so dass sie uns heute keinen guten Rat, sondern eben MINDFUCK bietet. Ich nenne diese Stimme, die viele auch als ihren inneren Kritiker gut kennen, den Wächter unserer Glückszone. Er passt auf, dass wir nicht aus dem Rahmen fallen oder das wir uns in einer Art verhalten, die heute weder uns noch anderen gut tut. Er ist die Stimme der sozialen Konditionierung und einer recht einfachen Logik des Funktionierens in uns. Früher war es überlebenswichtig, so eine Instanz in sich zu haben, die darauf aufpasste, dass man nicht „abhebt“ und die nach den Regeln einer autoritären Gesellschaft funktioniert. Heute aber ist es eben MINDFUCK: eine Denkweise, die uns nichts bringt außer Stagnation. Sie hat ihren Ursprung in uns selbst und wirkt sich auf unsere Entscheidungen und unser Handeln aus.

Gibt oder gab es Ihren ganz persönlichen MINDFUCK? Wie haben Sie ihn überwunden?

Jeder Mensch hat seine ganz persönliche Mischung an MINDFUCKS. Im Buch habe ich die sieben Arten, die, die ich beobachten konnte, beschrieben. Ich habe mich lange Zeit sehr kritisch selbst bewertet und mir an vielen Stellen selbst nicht viel zugetraut. Ein richtig großes Problem für meine persönliche Lebensqualität war es, dass ich sehr dick war. Ich war überzeugt davon, dass ich niemals aufhören könnte, zu viel zu essen. Ich habe mich selbst dafür kritisiert und mir gleichzeitig nicht zugetraut, dass ich das verändern könnte. Ich habe mich also für ein Problem beschimpft und mir gleichzeitig jede Lösungskompetenz abgesprochen. Ein schlimmer Kreislauf, den viele Menschen kennen. Wir reden uns dann ein, hilfloser zu sein als wir tatsächlich sind. Als mir diese Art von MINDFUCK bewusst wurde, war das, als ob ich einen inneren Schalter umgelegt hätte. Ich habe meine MINDFUCKS mit meinen eigenen Methoden beendet und bis heute 40 (!) kg abgenommen. Jetzt bin ich so fit und gesund wie ich immer sein wollte und habe mir bewiesen, dass ich nicht hilflos bin, wenn es darum geht, mein Leben so zu gestalten, wie ich es möchte. Das Potenzial war immer da, ich hatte es nur mit zahlreichen MINDFUCKS behindert.

Petra Bock – Mindfuck

Gruß Hubert

Stiglitz spricht von vier Stufen, nach denen der IWF vorgeht:

 

Obama wurde von den Eliten und den Medien-Eigentümern als Präsident akzeptiert, weil „er das tun würde, was die Eliten von einem schwarzen Präsidenten erwarten“.

Auszug von paperblog.com
US-Präsident Barack Obama gilt längst nicht mehr als der neue John F. Kennedy. Er ist im Netz der Finanz-Eliten gefangen. Diese erwarten Ergebnisse und folgen einem Plan, den der Ökonom Joseph Stiglitz in bemerkenswerter Offenheit enthüllt hatte: Es geht um die Unterwerfung der Nationen unter ein feudalistisches System. Mit der neuen Freihandels-Zone soll Angela Merkel bewegt werden, Europa für die US-Interessen zu öffnen.

Für viele Linke in den USA ist Präsident Obama eine einzige Enttäuschung. GlobalResearch, der führende Think Tank der Globalisierungs-Gegner, analysiert die Politik Obamas und kommt zu dem Schluss: Obama ist viel schlimmer als sein Vorgänger George W. Bush – und der war in den Augen vieler schon schlimm genug.

Obama hat, so GlobalReserach, die Ungleichheit in den USA vertieft. Weniger Reiche wurden reicher, die Einkommensschere wird größer. Obama rettet die großen Banken mit jährlich 780 Milliarden Dollar. Der oberste US-Staatsanwalt hat es kategorisch ausgeschlossen, gegen Banken Strafverfolgung einzuleiten. Obama hat mehr Whistle-blower verurteilt als alle anderen Präsidenten vor ihm zusammen. AP hat heraus-gefunden, dass die US-Behörden unter Obama dramatisch öfter die Herausgabe von Informationen an Medien verweigern. Obama hat die amerikanische Verfassung mehr-fach gebrochen, etwa mit der Verordnung, dass US-Bürger auf US-Territorium auch ohne Gerichtsverfahren ermordet werden dürfen. Obama hat zahlreiche neue Kriege begonnen, allein 35 davon in Afrika.

Warum macht Obama das? War er nicht angetreten als Präsident der Hoffnung, als einer, der versprach, die Bürgerrechte zu achten und alles anders zu machen als sein Vorgänger?

In einem spektakulären Auftritt vor Studenten der juristischen Fakultät der Universität von Duquesne hat der amtierende oberste Richter der USA, Clarence Thomas, vor einigen Wochen gesagt: Obama wurde von den Eliten und den Medien-Eigentümern als Präsident akzeptiert, weil „er das tun würde, was die Eliten von einem schwarzen Präsidenten erwarten“.

[…]
Hier noch interessante Aussagen des Ökonomen Joseph Stiglitz

Im Jahr 2001 war es dem renommierten Investigativ-Reporter Gregory Palast vom britischen Guardian gelungen, mit Joseph Stiglitz zu sprechen. Der Preisträger des von der schwedischen Reichsbank vergebenen, inoffiziellen Wirtschafts-(Nobel)-Preises war 1999 als Chef-Volkswirt des IWF gefeuert worden. Der Rausschmiss war nicht freundlich, bei einem Treffen von Weltbank und IWF wurde Stiglitz der Zutritt verwehrt, die Sicher-heitskräfte hinderten ihn an der Teilnahme der Konferenz.

Zwei Jahre später packte Stiglitz aus. Stiglitz ist kein irrer Verschwörungstheoretiker. Er ist einer aus dem inneren Kreis der Finanz-Elite, wie der Guardian schreibt. In einem Interview legte Stiglitz dem Guardian das Programm vor, das der IWF verfolgt.

Die Ereignisse in Europa erscheinen in dem von Stiglitz auf den IWF geworfenen Licht in der Tat frappierend: Der Plan, von dem Stiglitz 2001 sprach, findet sich fast in jedem Land wieder, das von der Euro-Krise an den Rand der Existenz gedrängt wurde.

Zunächst soll es Privatisierungen geben. Alles, was in die Hände der Finanz-Elite geraten kann, ist willkommen. Stiglitz sagt, dass die Amerikaner die gnadenlose Ausbeutung des russischen Volkes durch die mit Washington verbundenen Oligarchen zur Zeit des Präsidenten Boris Jelzin bewusst unterstützt haben.

Stufe zwei ist die Liberalisierung der Kapitalmärkte. Eigentlich eine gute Idee: Investments sollen länderübergreifend ohne Hindernisse möglich sein. Wie Brasilien und Indonesien jedoch gezeigt hätten, sei das Geld nur in eine Richtung geflossen – aus den Ländern raus.

Stufe drei ist die Einführung von „marktgerechten Preisen“. Auch das eine gute Idee. Praktisch jedoch hat dies jedoch dazu geführt, dass die Preise Nahrungsmittel, Wasser und Heizgas explodierten.

Und nun kommt, so Stiglitz, ein Zwischenschritt zur finalen Lösung: Der Nobelpreisträger spricht von den „IWF-Unruhen“. Stiglitz wörtlich: „Wenn ein Land am Boden liegt, presst der IWF das letzte Blut aus ihm heraus. Sie drehen die Hitze so lange auf, bis das Ganze explodiert.“ Stiglitz nennt Indonesien, Bolivien und Ecuador als Beispiele, wo genau an dem Punkt schwere soziale Unruhen einsetzen. Die US-Sendung Newsnight hat ein Papier der Weltbank gesehen, wo genau dies – schwere soziale Unruhen – im Zuge der IWF-Strategie für Ecuador vorhergesagt wurden, „mit kalter Präzision“, wie Newsnight anmerkte.

Soziale Unruhen haben den unschätzbaren Vorteil, dass die Preise für Unternehmen und andere Assets in den betreffenden Ländern sinken, und daher die Einverleibung durch multinationale Konzerne zu einem hochprofitablen Geschäft werden lassen.

Die vierte und letzte Stufe schließlich ist der Freihandel. Stiglitz vergleicht die Errichtung von Freihandelszonen unter Aufsicht der Welthandelsorganisation WTO mit den „Opium-Kriegen“. Im 19. Jahrhundert hatten Amerikaner und Europäer einen knallharten Kolonialkrieg begonnen, der dazu dienen sollte, den Freihandel zu fördern. In der Praxis sah es so aus wie beim freien Kapitalverkehr: Lateinamerika, Asien und Afrika wurden mit Militär-Blockaden gezwungen, ihre Grenzen zu öffnen. Europäer und Amerikaner dachten nicht daran, ihre Märkte zu öffnen, sondern agierten weiterhin protektionistisch. Heute, so Stiglitz brauche man keine Militär-Blockaden. Heute werde dies mit Finanz-Blockaden gemacht.

Stiglitz war beim IWF gefeuert worden, weil er Landreformen vorgeschlagen hatte, um die globalen Oligarchen zu beschneiden, die als Landbesitzer alles kontrollieren.

Auf die Frage, warum der IWF seinem Vorschlag nicht gefolgt sei, sagte Stiglitz: „Wenn man die Eigentumsverhältnisse von landwirtschaftlichem Grundbesitz verändern will, würde die Elite ihre Macht verlieren. Das steht nicht ganz oben auf deren Agenda.“
Der Vier-Stufen-Plan erscheint im Hinblick auf Europa verblüffend aktuell:

Privatisierungen sind das große Thema der EU.

Liberalisierung der Kapitalmärkte: Die Einführung des Euro, die Strafe für Ungehorsame war in Zypern zu beobachten gewesen.

Marktgerechte Preise: Eines der Hauptthemen von Brüssel.

Soziale Unruhen: Griechenland, Spanien, Portugal.

Die Freihandelszone: Deswegen kommt Obama zu Angela Merkel.

von Pravdatv auf paperblog

Hier weiterlesen (ist ein sehr umfangreicher Artikel):
Obama-bei-Merkel-die-Angst-der-Politik-vor-dem-Biss-der-Finanz-eliten

 

Gruß Hubert