Archiv für 17. August 2013

Vanessa Mae-The Violin Fantasy   Leave a comment

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 17. August 2013 von hubert wenzl in Musik

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NSA bedauert „unbeabsichtigte“ Fehler   Leave a comment

Neue Snowden-Enthüllungen

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NSA-Zentrale in Maryland: "Wir vertuschen nicht" Zur Großansicht

AFP – NSA-Zentrale in Maryland: „Wir vertuschen nicht“
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Was soll man der US-Regierung und den US-Geheimdiensten denn noch alles glauben? Die Dümmsten der Dummen glauben das ja nicht mehr. Der NSA behauptet es wären ihm „unbeeabsichtigt“ Fehler unterlaufen. Dazu noch die lächerliche Behauptung es liefe alles nach Recht und Gesetz ab und dass der NSA nichts vertuscht.

Hier ein Artikel aus dem Spiegel.

Die NSA tritt die Flucht nach vorn an. Nach neuen Snowden-Enthüllungen über Ausspähaktionen gegen US-Bürger geht sie an die Öffentlichkeit und betont, in der Behörde ginge alles nach Recht und Gesetz zu. Bei der tausendfachen Datensammlung über US-Bürger handele es sich um seltene Versehen.

Washington – Der wegen des Vorwurfs illegaler Abhörmaßnahmen in der Kritik stehende US-Geheimdienst NSA hat seine Überwachungsmaßnahmen in ungewohnter Offenheit verteidigt. Die Behörde halte sich an das Gesetz, sagte John DeLong, NSA-Direktor für Compliance, am Freitag in einer Telefonkonferenz mit Journalisten, zu der der ansonsten äußerst verschlossene Dienst überraschend eingeladen hatte. Die NSA versuchte damit erneut, das wachsende Misstrauen gegen ihre Arbeit zu zerstreuen.

Es gebe keine bewussten Verletzungen der Bestimmungen, die Mitarbeiter seien nicht böswillig und versuchten auch nicht, die Gesetze zu brechen, sagte DeLong. Die Beschäftigten wüssten schließlich, dass ihre Arbeit aufgezeichnet und über jegliche Verstöße Bericht erstattet werde. Pannen bei der Überwachung würden an Gerichte oder Regierungsstellen gemeldet. „Wir vertuschen diese Vorfälle nicht“, sagte DeLong.

„Niemand in der NSA ist der Meinung, dass Fehler okay sind“, sagte DeLong. Der Dienst habe rigorose interne Regeln, wonach vermieden werden müsse, Daten von Amerikanern zu sammeln. Sollte dies doch geschehen, müssten die Daten zerstört werden. DeLong zufolge fordern die Analysten der NSA im Schnitt pro Monat 20 Millionen Datensätze an. Die Pannen seien angesichts dieser Größenordnung gering.

Tausende Rechtsverletzungen

Die „Washington Post“ hatte am Freitag berichtet, die NSA habe in den vergangenen Jahren Tausende Male gegen Datenschutzvorschriften verstoßen. Der Dienst habe immer wieder Regeln zum Schutz der Privatsphäre verletzt und seine Kompetenzen überschritten. Die Zeitung berief sich auf ein internes NSA-Gutachten und weitere Geheimdokumente, die sie vom früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhalten habe.

Das interne Gutachten vom Mai 2012 führe allein für die vorangegangenen zwölf Monate 2776 Vorfälle auf. Dabei handle es sich um die „unerlaubte Sammlung und Speicherung von rechtlich geschützter Kommunikation, unerlaubten Zugriff darauf oder unerlaubte Weitergabe der Daten“.

Ein Dokument zeigt dem Blatt zufolge, dass leitende NSA-Beamte Mitarbeiter angewiesen hätten, Berichte an das Justizministerium und das Büro des US-Geheimdienstkoordinators zu verändern. Konkrete Details seien darin durch allgemeine Aussagen ersetzt worden.

In einem Fall habe der Geheimdienst die unabsichtliche Überwachung von US-Bürgern verschleiert. Im Jahr 2008 sei „eine große Zahl“ von Anrufen aus der Hauptstadt Washington überwacht worden. Hintergrund sei ein Programmierfehler gewesen, wodurch die Vorwahl der Metropole – 202 – mit der internationalen Vorwahl für Ägypten – 20 – verwechselt worden sei. Den Aufsichtsbehörden sei dies nicht gemeldet worden.

Weißes Haus fordert mehr Transparenz

Das Weiße Haus nahm den Bericht zum Anlass, um die angekündigte Transparenz-Offensive von US-Präsident Barack Obama zu bekräftigen. Obama habe sich „schon lange für mehr Transparenz und eine stärkere Kontrolle eingesetzt“, mit dem Ziel, „das richtige Gleichgewicht“ zwischen dem Schutz der nationalen Sicherheit und dem Schutz der Privatsphäre zu erreichen, hieß es in einer Erklärung vom Freitagabend.

Snowden, der zuletzt als Auftragnehmer für die NSA arbeitete, hatte mehreren Medien Informationen über umfangreiche Überwachungsprogramme der US-Geheimdienste zugespielt. Wegen der Enthüllungen wird der 30-Jährige von den USA per Haftbefehl gesucht. Er hält sich in Russland, wo ihm Asyl gewährt wurde, an einem geheimen Ort auf.

mik/Reuters/AFP

http://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-affaere-nsa-chef-bedauert-unbeabsichtigte-fehler-a-917064.html

Dieser Quatsch von Innenminister Friedrich passt hier gut dazu.

Im Interview mit unserer Redaktion spricht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich über seinen Stolz auf die deutschen Geheimdienste, die NSA-Affäre, besseren Schutz für E-Mails und die Konsequenzen aus der Doping-Nutzung in der früheren BRD.

[…]
Friedrich Ja. Alle Verdächtigungen, die erhoben wurden, sind ausgeräumt. Fest steht: Es gab keine „massenhaften Grundrechtsverletzungen“ amerikanischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie behauptet wurde.

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/friedrich-stolz-auf-unsere-geheimdienste-1.3607811

Gruß Hubert

Veröffentlicht 17. August 2013 von hubert wenzl in Politik

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