Archiv für 5. Dezember 2013

Zwangseinweisung nach § 63 StGB   Leave a comment

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Der § 63 müsste dringendst abgeändert werden. Eine Zwangseinweisung nach diesem Gesetz ist viel zu leicht möglich und es kann leicht Missbrauch damit getrieben werden. Man braucht sich ja nur den berühmtesten Psychiatrie-„Patienten“ Deutschlands, Herrn Mollath ansehen. Auffällig ist auch dass im letzten Jahrzehnt die Zwangseinweisugen massiv zugenommen habe, besonders in Bayern.

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Hier ein Auszug aus patverfue.de

Fo­ren­si­sche Psychiatrie/„Maßregelvollzug“ nach § 63 StGB und § 64 StGB

Mit ei­ner psych­ia­tri­schen „Dia­gnose“ ver­leum­dete Men­schen, die eine straf­recht­lich re­le­vante (straf­rechts­sank­tio­nierte) Tat be­gan­gen ha­ben, er­fah­ren ebenso eine Son­der­be­hand­lung. Nach­dem sie für „schuld­un­fä­hig“ oder „ver­min­dert schuld­fä­hig“ er­klärt wur­den und ih­nen so­mit die Ver­ant­wor­tung für ihre Tat ab­ge­spro­chen wurde, wer­den sie – im Un­ter­schied zu so­ge­nann­ten „schuld­fä­hi­gen“ Straf­tä­te­rIn­nen, de­nen keine an­geb­li­che „psy­chi­sche Krank­heit“ un­ter­stellt wurde – nach den Ge­set­zen des Maß­re­gel­voll­zugs, § 63 oder § 64 StGB, in ei­ner An­stalt der fo­ren­si­schen Psych­ia­trie un­ter­ge­bracht.

[…]

§ 63 StGB „Un­ter­brin­gung in ei­nem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus“ :

„Hat je­mand eine rechts­wid­rige Tat im Zu­stand der Schuld­un­fä­hig­keit (§ 20) oder der ver­min­der­ten Schuld­fä­hig­keit (§ 21) be­gan­gen, so ord­net das Ge­richt die Un­ter­brin­gung in ei­nem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus an, wenn die Ge­samt­wür­di­gung des Tä­ters und sei­ner Tat er­gibt, dass von ihm in­folge sei­nes Zu­stan­des er­heb­li­che rechts­wid­rige Ta­ten zu er­war­ten sind und er des­halb für die All­ge­mein­heit ge­fähr­lich ist.”

[…]

Die An­stal­ten der psych­ia­tri­schen Fo­ren­sik nach § 63 oder § 64 StGB wer­den – ob­gleich sie mit den für Ge­fäng­nisse ty­pi­schen Ele­men­ten wie Über­wa­chungs­an­la­gen, hohe Zäu­nen, etc., aus­ge­stat­tet sind – nicht Ge­fäng­nis, son­dern Kran­ken­haus ge­nannt. Auch das Ein­sper­ren dort dient an­geb­lich in ers­ter Li­nie zur „Hei­lung“: Die an­geb­lich „psy­chisch kran­ken“ Straf­tä­te­rIn­nen wer­den so lange vor­geb­lich „the­ra­piert“ und ver­wahrt, bis sie von den psych­ia­tri­schen Gut­ach­te­rIn­nen als nicht mehr „ge­fähr­lich“ ein­ge­stuft wer­den. Es dient an­geb­lich nicht der Be­stra­fung, da die zu In­sas­sIn­nen Ver­ur­teil­ten ja an­geb­lich gar nicht schuld­fä­hig seien. Das hat An­ne­lie Pra­po­li­nat in ih­rer Dis­ser­ta­tion „Sub­jek­tive An­for­de­run­gen an eine ‚rechts­wid­rige Tat‘ bei § 63 StGB“[34] dazu ver­an­lasst, die be­mer­kens­werte Schluss­fol­ge­rung zu zie­hen, dass es sich bei den be­straf­ten Ver­hal­tens­wei­sen um Irr­tü­mer han­delt, die gar nicht be­straft wer­den dürf­ten.

Der Auf­ent­halt im psych­ia­tri­schen Maß­re­gel­voll­zug geht über die Haft­strafe in zwei we­sent­li­chen Punk­ten hin­aus:

  1. In der fo­ren­si­schen Psych­ia­trie wer­den zwangs­weise Psy­cho­phar­maka ver­ab­reicht und so­ge­nannte an­dere „The­ra­pien“ auf­ge­zwun­gen.
  2. In der Pra­xis fal­len die Haft­zei­ten bei psych­ia­trisch ent­mün­dig­ten Straf­tä­te­rIn­nen bei ein und der­sel­ben Straf­tat er­heb­lich län­ger aus – in Jah­ren ge­rech­net kann das auch bis zum Zehn­fa­chen sein – als für die als schuld­fä­hig be­fun­de­nen Straf­tä­te­rIn­nen, die ihre Tat nicht we­gen ei­ner an­geb­li­chen „psy­chi­schen Krank­heit“ be­gan­gen ha­ben sol­len. Die Ver­län­ge­rung oder Be­en­di­gung der Haft­zeit in der Fo­ren­sik ist al­lein ab­hän­gig von der „Pro­gnose“ der psych­ia­tri­schen Gut­ach­te­rIn­nen. Die Be­gut­ach­tung fin­det beim § 63 StGB ein­mal jähr­lich statt [35] und so ist für die In­sas­sIn­nen nicht ab­seh­bar, wann und ob sie über­haupt aus der An­stalt ent­las­sen wer­den.[36]

Zum Ab­schluss die­ses Ab­schnitts folgt ein Be­richt ei­ner Ge­fan­ge­nen aus der fo­ren­si­schen An­stalt der „Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik“ aus dem Jahr 2000. Das hier von Frau Theu­er­meis­ter ab­ge­legte Zeug­nis sagt nicht nur et­was über die Ver­hält­nisse in­ner­halb des „Maß­re­gel­voll­zugs“ aus, son­dern lie­fert auch ei­nen Ein­blick in die Struk­tu­ren und Prak­ti­ken der Zwangs-Psychiatrie im All­ge­mei­nen:

“Der Maß­re­gel­voll­zug ba­siert auf drei Säu­len: Der Phar­ma­ka­the­ra­pie, der Psy­cho­the­ra­pie und der Ar­beits­the­ra­pie. In der Phar­ma­ka­the­ra­pie wird man mit Psy­cho­phar­maka ab­ge­füllt. In der Psy­cho­the­ra­pie kann man dann über die Schä­den re­den, die das ver­ur­sacht und in der Ar­beits­the­ra­pie muss man für 1,30 DM/Stunde ar­bei­ten. Er­war­tet wird, dass man sich die­sen drei Pro­gram­men wi­der­stands­los un­ter­wirft. Dann win­ken Voll­zugs­lo­cke­run­gen wie Aus­gang und ir­gend­wann die Ent­las­sung in eine WG, wo das­selbe Pro­gramm durch­ge­zo­gen wird wie im Maß­re­gel­voll­zug. Ich ma­che nichts von al­le­dem mit. Ich werde ge­walt­sam ab­ge­spritzt: 5 Leute pa­cken mich, zer­ren mich in die Zelle, wer­fen mich aufs Bett, zie­hen mir die Ho­sen run­ter und dann werde ich ab­ge­spritzt. Das wie­der­holt sich alle 4 Wo­chen. Ich wehre mich da­bei so gut es geht. Die Sprit­zen ha­ben eine ver­hee­rende Wir­kung auf Kör­per und Geist. Ich habe keine Phan­ta­sie mehr. Meine Mu­si­ka­li­tät und Se­xua­li­tät sind völ­lig zer­stört. Meine Fin­ger sind ver­steift. Der ganze Kör­per ist häss­lich ge­wor­den. Es fließt keine Bio­en­er­gie mehr. Da­mit das al­les geht, ha­ben sie mir ei­nen Be­treuer vor die Nase ge­setzt. Der Be­treuer stimmt al­lem zu, was ich ab­lehne, also auch der Zwangs­be­hand­lung. Wenn er das nicht macht, wird er ab­ge­löst von ei­nem Be­treuer, der al­les ab­seg­net, was die Ärzte von ihm wol­len.“ [37]

„Ich kann zu­se­hen wie mein ehe­mals ge­sun­der Kör­per nach und nach völ­lig ent­stellt und ka­putt­ge­macht wird, die Seh­stärke der Au­gen nimmt dras­tisch ab. Die Mu­si­ka­li­tät und Se­xua­li­tät sind völ­lig zer­stört, mei­nen gan­zen Kör­per er­fasst ein un­will­kür­li­ches Zit­tern, in den Schul­ter­ge­len­ken hat sich Rheuma ein­ge­nis­tet. Die Fin­ger sind ver­steift. Das al­les sind Wir­kun­gen von Hal­dol. Es gibt keine Ne­ben­wir­kun­gen. Die Zer­stö­rung des Kör­pers ist das ei­gent­li­che Ziel. (…) Die Scher­gen wol­len, dass ich das Zeug frei­wil­lig ein­nehme, wie alle hier. Das wird ih­nen nicht ge­lin­gen. Neu­ro­lep­tika wir­ken wie eine stän­dige Fes­sel. Mit die­ser Fes­sel ver­spre­chen sie uns die Frei­heit. Stän­dig ge­fes­selt und kör­per­lich völ­lig ka­putt sind wir dann auch nicht mehr ‚ge­fähr­lich‘. Je­der Gut­ach­ter wird uns be­schei­ni­gen, dass wir krank sind und be­treut wer­den müs­sen.“ [38]


[33] Be­mer­kens­wert in Be­zug auf die Kon­ti­nui­tä­ten in der Psych­ia­trie ist die un­ge­bro­chene Ver­wen­dung der Be­griffe „Schwach­sinn“ und „Ab­ar­tig­keit“ in die­sem deut­schen Straf­rechts­pa­ra­gra­phen. Die so­ge­nann­ten „Schwach­sin­ni­gen“ waren die be­vor­zugte Ziel­gruppe der Eu­ge­ni­ker im Nazi- Deutsch­land und auch in an­de­ren Län­dern, da es eine auf so­ziale Kri­te­rien ge­stützte, sehr dehn­bare Ka­te­go­rie war. Tat­säch­lich ist „Schwach­sinn“ heut­zu­tage im­mer noch eine Ka­te­go­rie in der In­tel­li­genz­skala. „Ab­ar­tig­keit“ klingt wie­derum sehr nach „De­ge­ne­ra­tion“, „Ent­ar­tung“ und „Frem­dras­sig­keit“. Wei­ter­füh­rende Li­te­ra­tur dazu siehe Halmi, Alice: Kon­ti­nui­tä­ten der (Zwangs-) Psych­ia­trie. Eine kri­ti­sche Be­trach­tung. Ber­lin 2008, Seite 74-82.

http://www.irrenoffensive.de/kontinuitaeten.htm

http://www.patverfue.de/handbuch/forensik

 

 

Gruß Hubert

Veröffentlicht 5. Dezember 2013 von hubert wenzl in Psychiatrie

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A. Schwarzer – Kreuzzug gegen die Prostitution   Leave a comment

 

Ich frage mich was bei dieser Person (kann man die Frau nennen?) schief gelaufen ist, dass sie zu dem wurde was sie ist. Ich könnte mir vorstellen, dass sie eigene Probleme auf die Umwelt projeziert. Sie stellt die Männer als gierige Sex-Monster hin und macht alle Frauen zu Opfern. Wenn es so wäre wie diese Schwarzer sagt, dann müssten Frauen ledig bleiben und Männer meiden. Sie spricht immer von Machtgefälle und stellt Frauen als arme Dummchen dar, als ob sie sich nicht wehren könnten. Von der weiblichen Sexualität hat sie null Ahnung und bei der männlichen sieht sie wohl den Leibhaftigen darin. Ihr Kreuzzug gegen die Prostitution ist geradezu frauenfeindlich. Auf der Höhe der Zeit ist sie auf jedem Fall nicht. Und sie operiert mit Zahlen wie es ihr in den Kram passt und die nicht nachvollziehbar sind. Schwarzer go home kann man ihr nur zurufen.

Hier ein Artikel aus der SZ

Käufliche Körper, käufliche Seelen

Alice Schwarzer ist überzeugt: Allein die Existenz der Prostitution werfe einen dunklen Schatten auf das Verhältnis der Geschlechter. (Foto: AFP)
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Nicht nur anachronistisch, sondern geradezu frauenfeindlich: Die bekannteste Feministin des Landes, Alice Schwarzer, führt derzeit einen Feldzug gegen die Prostitution. Erschreckend dabei ist ihr Verständnis von der weiblichen Sexualität.

Es gibt gegen den Feldzug, den die Feministin Alice Schwarzer derzeit gegen die Prostitution und alle führt, die in das Geschäft involviert sind, und der die öffentliche Debatte derzeit prägt, einiges einzuwenden: Zum Beispiel, dass all diejenigen, die in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit von der Prostitution als menschenfeindlichem Gewerbe gesprochen haben, dabei mit Zahlen argumentieren, die keine empirische Basis haben.

Wenn Alice Schwarzer in der ARD bei Sandra Maischberger sagt, „95 Prozent der Frauen“ in der Prostitution arbeiteten dort ungern, dann ist das eine Größe, die nirgends statistisch nachvollziehbar ist. Wenn anderswo mit Millionen deutschen Männern gehadert wird, die sich Sex kaufen, wie andere Leute Unterhosen „Made in Bangladesh“, dann hat das einen beklemmenden Effekt auf den Leser, aber wenig Substanz.

Schwarzer spricht viel von „Sexualpolitik“, aber wenig über sozialpolitische Fragen. Sie möchte nicht diskutieren, warum sich Frauen prostituieren, sondern verhindern, dass es irgendeine tut. Warum das so ist, betont sie immer wieder: Allein die Existenz der Prostitution werfe einen dunklen Schatten auf das Verhältnis der Geschlechter. Jede Frau sei dadurch für jeden Mann potenziell käuflich.

Das eigentlich Bemerkenswerte an der Offensive der Feministin Schwarzer ist also ihr Sexualitätsbegriff. Denn dieser zeigte sich in den vergangenen Wochen als im Kern nicht nur anachronistisch, sondern geradezu frauenfeindlich.

Zuletzt besonders deutlich wurde das in einem Essay, den die Zeit in der vergangenen Woche veröffentlichte. Titel: „Prostitution Pädophilie“. Er handelt von der „Parallele“ ,die Schwarzer zwischen den beiden P-Worten sieht. Diese liege im Umgang „des Zeitgeistes“ damit: Ebenso skandalös, wie die Gesellschaft das Unrecht Kindesmissbrauch lange Zeit ignoriert und bagatellisiert habe, verharmlose sie nun die Tatsache, dass Frauen sexuelle Dienstleistungen verkaufen.

Erschreckende Nonchalance

Und Schwarzer geht noch weiter: Der entscheidende Faktor, schreibt sie, sei „das Machtgefälle zwischen Erwachsenen und Kindern und (zahlendem) Mann und (bezahlter) Frau“. Sexuelle Gewalt gegenüber einem Kind, das keine reale Möglichkeit hat, einzuwilligen oder abzulehnen, und ein Sexualakt zwischen zwei Erwachsenen, die sich in der Regel auf Basis eines Geschäftsvertrages auf diesen Akt geeinigt haben, ist für Alice Schwarzer offenbar dasselbe. (Man darf an dieser Stelle nicht vergessen, dass Schwarzer eben ausdrücklich nicht von Opfern von Menschenhandel spricht, wenn sie das Thema behandelt, sondern nur von Prostitution im Allgemeinen.)

Erschreckend ist hier die Nonchalance, mit der Gewalt gegen Kinder relativiert wird. Und bedrückend ist das Bild einer grundsätzlich dunklen, grausam-gierigen Sexualität der Männer, das hier gezeichnet wird. Wirklich erstaunlich jedoch ist, dass Schwarzer mit der Parallelisierung den Frauen im Gewerbe der „Sex Worker“ eine Sexualität zuweist, die mit der von Kindern vergleichbar ist. Also nicht erwachsen ist, nicht auf erwachsene Männer oder Frauen orientiert und sehr, sehr leicht zu beschädigen.

Das ist auch der Grund, warum Prostituierte, die sich in Organisationen wie dem jüngst gegründeten „Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen“ als politische Akteurinnen organisieren, für Alice Schwarzer nicht glaubwürdig sind. In einem Interview sagte Schwarzer über junge Frauen, die sich zum Beispiel das Studium durch Einsätze im Escort-Bereich finanzieren: „Damit zerstört eine Frau sich natürlich jede Unbefangenheit in der Sexualität. Doch vermutlich war sie schon vorher zerstört. Über 90 Prozent aller Prostituierten erlitten schon als Kinder Missbrauch. Frauen, denen das erspart geblieben ist, haben Glück. Als ich 21 Jahre alt war, habe ich als Sprachstudentin in Paris gelebt. Damals habe ich für drei Francs die Stunde geputzt. Ich bin nicht einmal auf den Gedanken gekommen, stattdessen meinen Körper zu verkaufen.“ (Nebenbemerkung von mir: welcher Mann hätte diesen Frauenkörper denn auch kaufen mögen??)

Patriachalische Ideologie

Man kann fragen, ob die sexuelle Unbefangenheit all derer, die sich nicht prostituieren, wirklich so hoch ist.
Wichtiger ist, dass in Schwarzers Welt ein weiblicher Mensch erst dann seinen Körper verkauft, wenn er ihn sexuell einsetzt – und nicht wenn er putzt, oder pflegt oder Journalismus betreibt. Und das ist umso verwirrender aus feministischer Perspektive.

Schließlich galt es immer als ausgemachtes Ziel der Frauenbewegung, die Frau eben nicht auf ihren Körper zu reduzieren, und in ihrer Körperlichkeit eben nicht auf ihre Sexualität.

Schwarzer hält Frauen offensichtlich nicht für fähig, den Sex, den sie haben, von sich selbst zu trennen. Wer eine sexuelle Dienstleistung gegen Geld – einen Strip, einen Blowjob, eine Sado-Maso-Sitzung – vollziehe, biete „Körper und Seele“ als Ware an. Das Wort „Frauenkauf“, das von Schwarzer und ihren Mitstreitern oft verwendet wird, ist besonders deutlicher Ausdruck eines Essentialismus, laut dem eine Frau dasselbe ist wie ihr Sex.

In dieser Idee verschmilzt die weibliche Person mit ihrer Geschlechtlichkeit so stark, dass ihr – anders als dem Mann – keine sexuelle Autonomie möglich ist. Es sei denn, man hilft ihr. Dieses Denken motiviert Mullahs in Saudi-Arabien, Frauen nicht ohne Niqab auf die Straße zu lassen. Dieses Denken motiviert christliche Fundamentalisten, Enthaltsamkeit zu fordern und gegen Abtreibungsrechte zu kämpfen. Und eben dieses Denken motiviert seit Jahrtausenden die Marginalisierung von Frauen, deren Sexualität nicht sittenkonform ist.

Mit anderen Worten: Die Feministin Alice Schwarzer, deren wichtigste Unterstützung schon seit geraumer Zeit aus dem konservativen Lager kommt, egal ob es um „Islamismus“ geht oder eben um „Frauenkauf“, macht Politik mit einer Ideologie, die man auch ganz einfach patriarchalisch nennen kann.
Von Meredith Haaf

http://www.sueddeutsche.de/leben/alice-schwarzer-in-der-prostitutionsdebatte-kaeufliche-koerper-kaeufliche-seelen-1.1834875

Gruß Hubert

Veröffentlicht 5. Dezember 2013 von hubert wenzl in Politik

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