Archiv für 3. März 2015

Blue Heart – Charley Ann Schmutzler – The Voice 2014 Finale   Leave a comment

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glG Hubert

Veröffentlicht 3. März 2015 von hubert wenzl in Musik

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Das Völkerrecht am Beispiel der Ukraine   Leave a comment

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Von westlicher Seite wird ja Russland bezüglich Ukraine von vielen ein Völkerrechtsbruch vorgeworfen. Meiner Meinung nach trifft das nicht zu. Sicher ist hingegen, dass niemand so oft das Völkerrecht gebrochen hat wie die USA.

Das Völkerrecht am Beispiel der Ukraine

Von Ulrich Fiege

ukraine-krim-russland-13-540x304Bild: “Die ZEIT”

Seit dem 21. Februar 2014 eskalierte die Gewalt in der Ukraine, Europa schickt im selben Monat eigene Polizeitruppen nach Kiew mit Einheiten aus Polen, Schweden und England, um den demokratisch gewählten Präsidenten Janukowitsch zu stürzen(1). Ein klarer Bruch des Völkerrechts und wir können hier die Formulierung eines Zitats in abgewandelter Form anwenden:“Was früher Unrecht war, kann heute Recht sein“ In Anlehnung an unseren dritten Bundeskanzler und NSDAP Mitglied Kurt Georg Kiesinger.
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Nachdem versucht wird, russische Separatisten für jede Schandtat in der Ukraine Verantwortlich zu machen und die Ursachen, die zum Flugzeugabsturz (MH17) führten, der Westen weiterhin verheimlicht, die Regierung in Kiew den bewiesenen Einsatz von Streubomben bestreitet, dieselbe Regierung, die Massenmorde durch Scharfschützen begangen hat, nicht aufklären möchte, die vielen Toten im Gewerkschaftshaus in Odessa bleiben daher ebenso ungesühnt, ist das alles natürlich nicht mit dem Völkerrecht oder den Menschenrechten vereinbar. Doch noch lange kein Grund für eine Kurskorrektur des Westens, das Ziel war die bedingungslose Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU, Janukowitsch wollte dieses Abkommen nicht unterzeichnen und wurde ersetzt und alles zusammen könnte uns zu einem bedingungslosen Krieg führen, der Völkerrechtswidrig schon in Jugoslawien tobte!
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Die Aufklärungs-Satelliten der NATO machten plötzlich so schlechte Aufnahmen über jede angebliche russische Invasion, dass wir Bürger ihnen diese Lügen nicht mehr abnahmen. Da machte dann ein Foto mit einigen Schützenpanzern die Runde, die zwar 20 Kilometer vor der Ukrainischen Grenze entfernt standen, aber ausreichten, um als Invasion in unseren Medien für Schlagzeilen zu sorgen.
Was sagt das Völkerrecht zum Schüren von Krieg oder Bürgerkriegen?
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Ein anderes Beispiel, das Genfer Forschungsprojekt “Small Arms Survey”, kommt zu dem Schluss, dss Über den NATO-Partner Türkei die kämpfende Truppen nach Syrien eingeschleust werden und unsere Freunde und Verbündeten wie Saudi Arabien, Katar usw. zahlen den Terroristen der IS oder ISIS die Gehälter, in Syrien oder im Irak und die EU kauft von diesen Terroristen das Öl, das Syrien selbst nicht verkaufen darf. Das alles sind klare Brüche des Völkerrechts, doch für unsere Presse als Säule der Demokratie, spielt das keine Rolle. Frankreich als NATO-Mitglied will sogar ohne UN-Resolution einen Angriff auf Syrien wagen, das sagt zumindest Präsident Hollande.
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In Afghanistan bleibt die NATO bis zum Jahr 2024 und welches Recht oder gar Völkerrecht gab der NATO die Legitimation für diesen Krieg und auch der Irak-Krieg wurde mit einer Lüge begründet, wie US-Außenminister C.Powell später gestand, alles klare Brüche des Völkerrechts! Die Bevölkerung der Krim dagegen machte vom Selbstbestimmungsrecht der Völker Gebrauch und das ist in der UN-Charta verankert und wird durch die Gewaltausübung in der Ukraine als Putsch einer nicht legitimen Regierung auch begründet. Europa zahlte 11 Milliarden Euro und die USA ca. 5 Milliarden Dollar an die Faschisten damit der Putsch gelingt. Vorsicht, das Bildmaterial in diesem Link ist für Kinder ungeeignet.
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Man kann der NATO ja fast alles nachsagen, – aber dass durch deren Einsatz irgendwo dem Völkerrecht gedient oder der Friede ausgebrochen ist, das mit Sicherheit nicht! Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass ein geheimer Deal die Wahrheit über den Flugzeugabsturz MH17 in der Ukraine verhindert, die Untersuchungskommission und die daran beteiligten Länder haben ein Geheimabkommen getroffen, das besagt, es werden Details über die Unglücksursache nicht veröffentlicht, wenn sie den Interessen der Länder widersprechen. Malaysia, aus dem die Unglücksmaschine stammt, wurde von der Untersuchungskommission ausgeschlossen.
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Es sieht jetzt so aus, dass MH17 von einem ukrainischen Kampfjet abgeschossen wurde, um es dann den Russen in die Schuhe zu schieben, das verdeutlicht auch die Kursänderung der Maschine, die direkt von der ukrainischen Flugsicherung in ein Kriegsgebiet geleitet wurde. Das Völkerrecht wird an jeder sich bietenden Stelle mit Füßen getreten und der Westen hat Blut an den Händen und nimmt einen Krieg in Kauf, den niemand will. Wie wir vor einigen Tagen erfahren haben, wurde der Malaysische Flug MH370 bzw. das Flugzeug von Russland entführt und ist sicher auf dem Weltraumbahnhof in Baikonur gelandet, Zitat: Jeff Wise, CNN-Experte für Flugzeugunglücke, hat in einem Artikel behauptet, Putin persönlich hätte die Entführung von MH370 angeordnet. Der Beweis wird durch eine Power-Point-Präsentation erbracht.
Was sagt eigentlich – abseits vom Völkerrecht, versteht sich – der “normale“ (oder nennt man das, der “gesunde“ Menschenverstand) dazu?
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Quelle:
Das Völkerrecht am Beispiel der Ukraine

Veröffentlicht 3. März 2015 von hubert wenzl in Politik

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China unterstützt Russland in Ukraine-Krise   Leave a comment

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China hat sich bis jetzt in dem Konflikt eher neutral verhalten, gibt jetzt aber seine Zurückhaltung auf und schlägt sich klar auf die Seite Russlands und kritisiert die Haltung des Westens gegen Russland.

Gegen die USA: China unterstützt Russland in Ukraine-Krise

China hat sich in der Ukraine-Krise erstmals klar auf die Seite Russlands geschlagen: Der Westen müsse Moskaus legitime Sicherheits-Bedenken ernst nehmen. Die Auseinandersetzung um die Ukraine könne sonst in einen sinnlosen Stellvertreter-Krieg ausarten. Die Amerikaner müssten zur Kenntnis nehmen, dass ihr Einfluss in der internationalen Politik schwinde.

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Chinas Präsident Xi Jinping und Russlands Wladimir Putin: Peking sieht in der Ukraine-Krise berechtigte Sicherheitsansprüche von Moskau. (Foto: dpa)

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Erstmals hat sich ein hochrangiger chinesischer Diplomat eindeutig zur Krise in der Ukraine geäußert. Der chinesische Botschafter in Belgien, Qu Xing, sagte der Nachrichtenagentur Xinhua, dass ein Wettbewerb zwischen Russland und dem Westen die Ursache der Krise in der Ukraine sei. Der Bericht wird vom englischsprachigen Dienst von Reuters übernommen. Reuters nennt die Aussagen von Qu „ungewöhnlich offen und deutlich“.
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Qu sagte, „die Natur und Ursache“ des Konflikts sein ein „Spiel“ zwischen den Westmächten und Russland, einschließlich der USA und der EU. Die externe Intervention habe die Krise beschleunigt. Qu warnte, dass sich Moskau unfair behandelt fühlen könnte, wenn der Westen seine Herangehensweise an den Konflikt nicht ändere: „Der Westen sollte sein Null-Summen-Spiel aufgeben und die tatsächlichen Sicherheitsbedenken von Russland in seine Überlegungen einbeziehen.“
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Qu sagte, das Engagement in der Ukraine könnte eine „Ablenkung in der amerikanischen Außenpolitik“ zur Folge haben. Der Diplomat konstatierte eine gewisse Realitätsverweigerung bei den Amerikanern: „Die Vereinigten Staaten weigern sich zu akzeptieren, dass ihre Präsenz in irgendeinem Teil der Welt schwindet. Doch tatsächlich sind ihre Ressourcen begrenzt. Die Amerikaner werden sich anstrengen müssen, um ihren außenpolitischen Einfluss in der Welt aufrechtzuerhalten.“
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China hat sich bis jetzt in dem Konflikt eher neutral verhalten, um das Verhältnis mit dem Westen nicht zu gefährden. Zugleich hat Peking die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland intensiviert. Zuletzt hatte China angekündigt, Moskau nötigenfalls mit Krediten zu einem „Bailout“ zu verhelfen.
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China spielt mit der Andeutung der „begrenzten Ressourcen“ auch auf die Rolle der Amerikaner in Syrien an: Dort hatte sich US-Präsident Obama nicht mit dem Plan eines Militärschlags durchsetzen können – nicht zuletzt, weil ihm die eigene Armeeführung wegen Konzeptlosigkeit den Gehorsam verweigert hatte. Die Regierung in Washington ist über die Präsenz Russlands in Syrien nachhaltig verärgert und hat den Rückzug vom Militärschlag als mittlere Schmach empfunden. Die aggressive Grundhaltung gegen Russland, die sich zuletzt in der Ankündigung von neuen Sanktionen durch Außenminister John Kerry manifestiert hatte, rührt nicht zuletzt daher, dass die Amerikaner die Russen „beschäftigen“ und wenn möglich schwächen wollen, um im Nahen Osten ihre Interessen besser vertreten zu können.
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Anders als die USA setzt China in seiner Geopolitik auf wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Chinesen investieren seit geraumer Zeit verstärkt in Europa, weshalb ihre Position in Europa heute mehr Gewicht hat als noch zu Zeiten des klassischen Kalten Krieges des Westens mit der Sowjetunion. Zugleich arbeitet China an einer Stärkung des Yuan als Weltwährung, um eine Alternative gegen die Vorherrschaft des Dollar zu entwickeln.

China unterstützt Russland in Ukraine-Krise

Gruß Hubert

Veröffentlicht 3. März 2015 von hubert wenzl in Politik

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EU-Subventionen und Kredite für Konzerne aus Steuergeldern – Ukraine   Leave a comment

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Es ist unfassbar was „unsere Volksvertreter“ mit unserem Mandat machen. Unterstützen diese unverantwortlichen Ego…. nicht auch noch internationale Konzerne, wie zum Beispiel Monsanto, mit unserem Steuergeld. Die Ukraine unterstützt Landgrabbing. Warum sollte man so ein Land in der eh schon viel zu großen EU haben wollen? Jedenfalls sind das keine Interessen der Mehrheit in der Bevölkerung. Die kapitalistische Mafia schlägt wieder mal voll zu.

Kredite aus Steuergeldern: Saatgut-Konzerne kaufen Land in der Ukraine

Die Bundesregierung hat in der Antwort auf eine Anfrage der Links-Partei zugegeben, dass nationale und internationale Konzerne in der Ukraine EU-Subventionen und Kredite erhalten. Es findet ein Transfer von fruchtbaren Ländereien an ukrainische Oligarchen und internationale Saatgut-Konzerne statt. Im Gegenzug erhält die Regierung in Kiew internationale Kredite.


Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk und Präsident Petro Poroschenko gehören ebenfalls zu den Oligarchen der Ukraine. (Foto: dpa)

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In einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE vom 19. Januar 2015 wird das „Landgrabbing“, also die „Landnahme durch Staaten und große nationale und internationale Konzerne“, in der Ukraine kritisiert.

Die Linke ist empört über eine planmäßige Umverteilung von Land:

„Im Schatten der Ukraine-Krise ist hier ein besorgniserregender Transfer von Land an ukrainische Oligarchen, aber auch westliche, börsennotierte Agrarunternehmen sowie nichtwestliche Staaten zu beobachten. Die Ukraine galt in der Vergangenheit als die Kornkammer der Sowjetunion und ist wegen ihres beträchtlichen Vorkommens von Schwarzerde als besonders fruchtbar und produktiv bekannt. Mit 32 Millionen Hektar Anbaufläche verfügt die Ukraine über doppelt so viel landwirtschaftlich nutzbare Fläche wie Deutschland. Ukrainische und ausländische Agroholdings kontrollieren bereits etwa die Hälfte des ukrainischen Agrarlandes, das sind ca. 17 Millionen Hektar. Die Verpächter erzielen aufgrund der noch niedrigen Pachtpreise nur geringe Einkommen und werden teilweise sogar nur in Naturalien bezahlt.“
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Saatgut-Produzenten haben ein großes Interesse an ukrainischen Ländereien:

„Die Ukraine zählt zu den vielversprechenden Wachstumsmärkten für die Saatgutproduzenten Monsanto und DuPont. Befürchtet wird, dass Monsanto großen Druck auf die Behörden in der Ukraine ausübt, um seine Forderungen nach einem Ausbau der Biotechnologie und genetisch veränderte Organismen (GVO) durchzusetzen. Bereits im vergangenen Jahr hat Monsanto 140 Mio. investiert, um das Potenzial für die zukünftige Prdouktion zu steigern.“
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Auch deutsche Firmen profitieren vom „Landgrabbing“:

„Zu den deutschen Unternehmen, die vom Landgrabbing in Osteuropa profitieren, gehört z.B. die im Jahr 2007 gegründete AGRARIUS AG mit Sitz in Bad Homburg, die „Investition in Ackerland“ und Dienstleistungen rund um den Landkauf anbietet. In Hamburg lockt die germanagrar CEE GmbH mit Renditen um 100 Prozent für den „interessantesten Agrarmarkt der Welt“, und die KTG Agrar SE, ebenfalls in Hamburg ansässig, wirbt mit Bioprodukten, weil diese eine deutlich höhere Gewinnspanne versprechen.“
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Internationale und nationale Unternehmen erhalten Finanz-, Entwicklungs- und EU-Subventionen. Agro-Konzerne bauen in der Ukraine seit zehn Jahren vermehrt Raps an. Das hänge mit dem gestiegenen Bedarf der EU an Agrotreibstoffen zusammen.
Etwa 90 Prozent des Rapses wird in die EU exportiert und dort weiter verarbeitet. Die Bundesregierung berichtet im Rahmen der Anfrage, dass die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) 2014 Kredite an insgesamt 131 ukrainische und 55 internationale Agroholdings vergeben hätte.
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Auf die Frage der Links-Partei, ob die die Agrarkonzerne DuPont und Monsanto KfW-Kredite für ihre Operationen in der Ukraine erhalten würde, wollte die Bundesregierung nicht konkret antworten.
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In der Antwort heißt es:

„Die Veröffentlichung von Informationen zur Kreditvergabe durch die KfW Bankengruppe berührt Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Unternehmen. Die öffentliche Beantwortung der Frage, ob und inwieweit ein Unternehmen seine wirtschaftlichen Aktivitäten über welche Art von Krediten finanziert, ist grundsätzlich geeignet, konkurrierenden Unternehmen Aufschluss nicht nur über die finanzielle Ausstattung eines Unternehmens, sondern auch über dessen Strategie und Positionierung am Markt zu geben.“

 EU-Subventionen und Kredite für Konzerne aus Steuergeldern_Ukraine

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Gruß Hubert