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John Cale – Hallelujah – deutsche Übersetzung
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glG Hubert
Anführer der arabischen Welt
Für Aufsehen hat bereits am Mittwoch eine in Auszügen bekannt gewordene Analyse des BND gesorgt. Der deutsche Auslandsgeheimdienst hatte darin festgestellt, König Salman und sein Sohn Mohammed bin Salman, aktuell Verteidigungsminister Saudi-Arabiens, wollten Riad als „Anführer der arabischen Welt profilieren“. Dabei gäben sie „die bisherige vorsichtige diplomatische Haltung der älteren Führungsmitglieder der Königsfamilie“ auf und ersetzten sie „durch eine impulsive Interventionspolitik“. Dies bezieht sich wohl auch auf die Aufrüstung salafistisch-jihadistischer Milizen in Syrien durch Riad, insbesondere aber auf den äußerst brutal geführten Interventionskrieg der saudischen Streitkräfte im Jemen (german-foreign-policy.com berichtete [1]). Mit seinem dortigen Krieg wolle Riad demonstrieren, dass es bereit sei, erhebliche „militärische, finanzielle und politische Risiken einzugehen, um regionalpolitisch nicht ins Hintertreffen zu geraten“, heißt es weiter in dem BND-Papier.[2] Diese Machtdemonstration sei in der Tat riskant. Die Aktivitäten von Verteidigungsminister Mohammed bin Salman bärgen außerdem „latent die Gefahr, dass er bei dem Versuch, sich zu Lebzeiten seines Vaters in der Thronfolge zu etablieren, überreizt“. Es sei nicht auszuschließen, dass er in absehbarer Zeit im Lande selbst auf Widerstand stoße; auch sei zu befürchten, dass er „die Beziehungen zu befreundeten und vor allem alliierten Staaten der Region überstrapaziert“.
Dementis
Die bekannt gewordenen Passagen aus der BND-Analyse sind am gestrigen Donnerstag von der Bundesregierung umgehend scharf zurückgewiesen worden. „Die in diesem Fall öffentlich gemachte Bewertung spiegelt nicht die Haltung der Bundesregierung wider“, wird ein Regierungssprecher zitiert; vielmehr betrachte die Bundesregierung Saudi-Arabien weiterhin „als wichtigen Partner in einer von Krisen geschüttelten Weltregion“. Im Auswärtigen Amt heißt es ergänzend, „ohne eine konstruktive Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien“ könne es „nicht gelingen, in Syrien und anderswo in der Region die politischen Fortschritte zu erzielen, die wir so dringend brauchen“.[3]
Auseinandersetzungen in Berlin
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Ungeachtet aller Dementis weist die Tatsache, dass die BND-Kritik an der saudischen Regierung durchgestochen und publiziert wurde, auf heftige Auseinandersetzungen im Berliner Polit-Establishment über den Umgang mit Riad hin. Hintergrund ist, dass die saudische Regierung sich gegen Kursänderungen in der westlichen Nah- und Mittelostpolitik sperrt. Bereits gegen das Nuklearabkommen mit Iran hat sie heftig protestiert [4]; jetzt weigert sie sich, die Einbindung des syrischen Präsidenten Bashar al Assad in eine Übergangsregierung in Damaskus zu akzeptieren, die nach dem Beginn der russischen Intervention in Syrien aus Sicht Berlins wohl nicht mehr zu vermeiden ist. Teile des deutschen Establishments dringen deshalb darauf, den Druck auf Riad zu verstärken.
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Plötzliche Erkenntnisse
Im medialen Bereich spiegelt sich dies aktuell in ungewöhnlich kritischen Medienberichten über Riad wider. So heißt es in der konservativen Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die „Brandschatzer“ des „Islamischen Staats“ (IS, Daesh) stünden „dem Königreich Saudi-Arabien … ideologisch nahe“. In Saudi-Arabien, „dem islamischen Gottesstaat, der seine Ideologie in die ganze Welt exportiert, werden Kritiker ausgepeitscht, Kirchen und Synagogen sind verboten, die schiitische Minderheit, Frauen und Homosexuelle werden diskriminiert. Bei Gotteslästerung droht die Todesstrafe.“[5] All dies trifft zu, kann jedoch aufmerksamen Journalisten schon vor Jahren nicht verborgen geblieben sein. Der plötzlichen Kritik aus dem konservativen Establishment an den gesellschaftlichen Verhältnissen in Saudi-Arabien entspricht eine ebenso plötzliche Kritik an den deutschen Rüstungsexporten in das Land.
„Selbst vor Waffengeschäften mit den Golfstaaten schreckt Deutschland nicht zurück“, heißt es: „Im ersten Halbjahr 2015 lieferten deutsche Unternehmen nur nach Großbritannien und Israel mehr Rüstungsgüter als nach Saudi-Arabien. Mit knapp 180 Millionen Euro hatten diese Exporte ein beinah dreimal so großes Volumen wie im Vorjahreszeitraum“.[6] „Saudi-Arabien bietet mit seinem intoleranten und rückwärtsgewandten Islam den Nährboden für Terror und fördert den Extremismus“, wird berichtet.[7] Auch dies ist bekannt, seit der Saudi Osama bin Laden in den 1980er Jahren mit millionenschwerer Unterstützung aus seinem Heimatland zunächst den Jihad gegen die sowjetischen Streitkräfte in Afghanistan organisierte und anschließend, um den Jihad an anderen Orten weiterzuführen, am Hindukusch Al Qaida gründete.
Ebenso neu wie die aktuellen Berichte über die saudische Terrorförderung ist allerdings, dass Berlin ernste außenpolitische Differenzen mit Riad austrägt.
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