Archiv für 8. Januar 2016

Boris Bukowski – Kokain (Version 2006)   Leave a comment

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Boris Bukowski – Kokain

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glG Hubert

Veröffentlicht 8. Januar 2016 von hubert wenzl in Musik, Uncategorized

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Kölner Polizeipräsident Albers in den Ruhestand versetzt   2 comments

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Es war höchste Zeit dass der Kölner Polizeipräsident Albers in den Ruhestand versetzt wurde. Er stand schon bei früheren Einsätzen in der Kritik, wie man aus dem Video auf dieser Seite erfahren kann.

Ich bin aber überzeugt, dass es auch Versagen bei Politikern gibt. Sie sind ja auch schuld daran, dass man auch keine vorsichtige Kritik an Flüchtlingen, Migranten vorbringen kann, ohne gleich als fremdenfeindlich, als Nazi oder als Rassist diskreditiert zu werden.

Nach Silvester-Übergriffen

Kölns Polizeipräsident muss gehen

Stand: 08.01.2016 17:04 Uhr

Zuletzt war es einsam um ihn geworden, jetzt muss er gehen: Der nach den Übergriffen in Köln in die Kritik geratene Kölner Polizeipräsident Albers ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Zuvor hatte auch Oberbürgermeisterin Reker das Vertrauensverhältnis zu Albers als zerrüttet bezeichnet.

Nach den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht ist der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Innenminister Ralf Jäger habe Albers davon in Kenntnis gesetzt. In Kürze gibt es eine Pressekonferenz..

Um den Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers war es zuletzt einsam geworden.

Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, die Öffentlichkeit nach den Übergriffen nicht rechtzeitig informiert zu haben und Informationen unter anderem über die Herkunft der Verdächtigen zurückgehalten zu haben.

“Vertrauensverhältnis erschüttert”

Nach der harschen Kritik des Bundesinnenministers Mitte der Woche in den tagesthemen ging auch Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker deutlich auf Distanz. Die ihr von der Polizeiführung geschilderten Fakten gäben nicht das vollständige Bild der Einsatznacht wieder, hieß es in einer Stellungnahme der parteilosen Oberbürgermeisterin. “Insofern ist mit meinem heutigen Kenntnisstand das Vertrauensverhältnis zur Kölner Polizeiführung erheblich erschüttert.”

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Henriette Reker | Bildquelle: dpa

“Vertrauensverhältnis erschüttert”: Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker

Die veröffentlichten internen Berichte zeigten, dass die Polizei bereits seit Tagen ein wesentlich differenzierteres Bild zur Lage am Silvesterabend und zur Herkunft möglicher Tatverdächtiger habe als bislang vermittelt worden sei, erklärte Reker. “Dass ich diese Informationen, insbesondere zur Herkunft von ermittelten Beteiligten aus der Gruppe der Täter, erst aus den heutigen Medien entnehmen kann, kann ich als Oberbürgermeisterin dieser Stadt nicht akzeptieren.”

Viele Flüchtlinge unter Tatverdächtigen

Reker hatte am vergangenen Montag, drei Tage nach den Ausschreitungen, vor Journalisten gesagt, die Behörden hätten keine Hinweise darauf, dass es sich bei den Beteiligten um Flüchtlinge handele. Die Bundespolizei gab dagegen heute bekannt, dass von den bislang 31 namentlich bekannten Tatverdächtigen, 18 den Status als Asylbewerber hätten.

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Silvester in Köln | Bildquelle: dpa

Mehr als 30 Tatverdächtige der Silvester-Übergriffe in Köln hat die Bundespolizei bislang identifiziert

Der “Kölner Stadtanzeiger” berichtete, leitende Beamte sollen bewusst die Herkunft der Menschen verschwiegen haben, die im Umfeld des Hauptbahnhofs kontrolliert worden waren. Es sei ihnen politisch heikel erschienen, schreibt das Blatt.

 

Der Polizeiführung sei offenbar schon in der Nacht klar gewesen, dass es sich bei vielen von rund 100 kontrollierten jungen Männern um Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan gehandelt habe, die erst seit kurzem in Deutschland lebten, heißt es in dem Bericht. Auf Anfrage der Zeitung wollte die Polizei diesen Vorgang weder bestätigen noch dementieren. Zuvor war bereits aus einem Protokoll eines leitenden Bundespolizisten, datiert vom 4. Januar, hervorgegangen, dass die Verantwortlichen Ausmaß und Dramatik der Lage in Köln frühzeitig gekannt haben müssen.

De Maizière warnt Polizei vor Selbstzensur

Bundesinnenminister de Maizière warnte die Polizei in Zusammenhang mit den Erkenntnissen aus der Silvesternacht vor Selbstzensur. “Ein Generalverdacht ist genauso wenig der richtige Weg wie das Tabuisieren der Herkunft von Kriminalität”, sagte der CDU-Politiker der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. “Es darf keine Schweigespirale geben, schon gar nicht darf sie von der Polizei ausgehen.”

Wenn Täter einen Migrations- oder Flüchtlingshintergrund hätten, dürfe das nicht verschwiegen werden. De Maizière die Kölner Polizei bereits Mitte der Woche in einem tagesthemen-Interview scharf kritisiert und ihr Versagen vorgeworfen.

Polizeipräsident Albers hatte noch versucht, den Rücktritt abzuwenden. Auch den Vorwurf der Vertuschung verbat er sich. Diese Kritik sei “vollkommen abstrus.” Er habe immer wieder verdeutlicht, dass sich während der Silvesternacht am Hauptbahnhof kontrollierte Personen mit vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausgestellten Dokumenten ausgewiesen hätten.

(Anmerkung: Und was ist mit dieser Twitter-Meldung der Kölner Polizei:  “Ausgelassene Stimmung – feiern weitgehend friedlich”.)

Albers verweist auf Unschuldvermutung

Der Kölner Polizeipräsident Albers ist nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof heftig kritisiert worden. Er habe verzögert Informationen preisgegeben und Details vertuscht. Nun nahm er Stellung. Hier der Wortlaut.mehr

Zwei Festgenommene wieder frei

Unterdessen sind zwei wegen der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht festgenommene Männer wieder auf freiem Fuß. Der Tatverdacht gegen die Beiden habe sich nicht erhärtet, sagte Staatsanwalt Benedikt Kortz der Deutschen Presse-Agentur. Bei den 16 und 23 Jahre alten Männern aus Marokko und Tunesien sollen nach Polizeiangaben Handys sicher gestellt worden sein. Der WDR hatte berichtet, die Videos zeigten Ausschreitungen und Übergriffe auf Frauen. Außerdem sei ein Zettel mit arabisch-deutschen Übersetzungen von sexistischen Begriffen sichergestellt worden. Dazu wollte sich der Staatsanwalt nicht äußern.

Diebstahl und Körperverletzung

Unter den von der Bundespolizei insgesamt 31 identifizierten Verdächtigen sind laut Innenministerium neun Algerier, acht Marokkaner, vier Syrer, fünf Iraner, ein Iraker, ein Serbe, ein Amerikaner und zwei Deutsche. Ihnen würden hauptsächlich Diebstähle und Körperverletzungen vorgeworfen. Es seien auch drei Anzeigen wegen sexueller Delikte bei der Bundespolizei eingegangen, dazu hätten aber keine Verdächtigen ermittelt werden können. Der Sprecher betonte, es handele sich lediglich um Fälle, die in den Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei fielen – also auf dem Bahnhofsgelände und bis zu einer Entfernung von 30 Metern auf dem Vorplatz.

Bei der Kölner Polizei summiert sich die Zahl der Anzeigen wegen der Vorfälle in der Silvesternacht auf 170, in rund 120 Fällen geht es einer Sprecherin zufolge um sexuelle Übergriffe.

 Ein Streifenwagen der Polizei fährt in Köln (Nordrhein-Westfalen) am Hauptbahnhof vorbei. | Bildquelle: dpa

Kölner Polizeipräsident Albers in den Ruhestand versetzt

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Gruß Hubert

Chefredakteur von Cumhuriyet schreibt aus dem Gefängnis gegen Erdogan   Leave a comment

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Ich habe großen Respekt vor diesem Journalisten Can Dündar in der Türkei. Ich hätte da Befürchtungen wegen Folterungen.

Chefredakteur von Cumhuriyet schreibt aus dem Gefängnis gegen Erdogan

Selbst im Gefängnis ist er nicht zum Schweigen zu bringen. Von seiner Zelle im Silivri-Gefängnis am Stadtrand von Istanbul aus schreibt Can Dündar weiter gegen den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Und die Zeitung bringt neue Enthüllungen.

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Can Dündar. (Screenshot: Youtube)

Can Dündar. (Screenshot: Youtube)

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Der Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ sitzt dort seit Ende November wegen des Vorwurfs der „Spionage“ und der „Verbreitung von Staatsgeheimnissen“ ein. Er ist zur Symbolfigur der Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit durch die islamisch-konservative Regierung in der Türkei geworden.

Hintergrund des repressiven Vorgehens gegen die renommierte Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ ist deren Berichterstattung über die Unterstützung islamistischer Kämpfer in Syrien durch die türkische Regierung. Im Mai hatte die Zeitung ein Video veröffentlicht, das Lastwagen des türkischen Geheimdienstes MIT zeigt, die im Januar 2014 Waffen für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) über die Grenze nach Syrien liefern sollten. Erdogan hatte dies als „Verrat“ angeprangert und versichert, dass Dündar dafür „einen hohen Preis bezahlen“ werde.

Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in der Türkei, bei der sich Erdogans Partei AKP die absolute Mehrheit zurückholen konnte, wurden Chefredakteur Dündar und sein Büroleiter in Ankara, Erdem Gül, im November inhaftiert und angeklagt. Seither warten sie im Gefängnis von Silivri auf ihren Prozess, für dessen Beginn es noch kein Datum gibt.

Doch Dündar, ein berühmter Journalist in der Türkei und Autor mehrerer Bücher, schreibt seine Kolumnen für „Cumhuriyet“ einfach weiter – jetzt vom Gefängnis aus. Die erste dieser Kolumnen, die zu Weihnachten erschien und den Titel trug „Ein Anfänger-Spion“, beschrieb seine Ankunft im Gefängnis.

Mit einem kräftigen Schuss Ironie erzählte Dündar, dass sie bei ihrer Ankunft im Gefängnis gefragt worden seien, weshalb sie dort seien – wegen „Terrorismus oder allgemeinem Strafrecht“? Daraufhin habe er ernst geantwortet: „Ich bin ein Spion.“ Er fügte hinzu: „Aber wenn sie mich gefragt hätten, für welches Land, dann hätte ich keine Antwort geben können.“

Auch die Zeitung lässt sich nicht einschüchtern. „Dreckige Beziehungen mit dem IS an der Grenze“, titelte das Blatt erst vor wenigen Tagen. Es veröffentlichte ein Protokoll eines Gesprächs zwischen türkischen Militärvertretern und Dschihadisten, deren Grenzübertritt nach Syrien organisiert werden sollte.

„Wir machen nur unsere Arbeit, die darin besteht, die Öffentlichkeit über das zu informieren, was in unserem Land vor sich geht“, sagt der stellvertretende Chefredakteur Tahir Ozyurtseven, der während Dündars Abwesenheit die Zeitung leitet. Jeden Dienstag besucht er seinen Chefredakteur im Gefängnis und bespricht mit ihm die Berichterstattung. Aus Protest gegen die Inhaftierung von Dündar und Gül hielten die Journalisten kürzlich ihre Redaktionskonferenz direkt vor den Toren des Gefängnisses ab.

„Zu versuchen, weiterhin die Wahrheit zu sagen, ist ein täglicher Kampf für jeden von uns“, sagt Ozyurtseven. Auf der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen ist die Türkei inzwischen auf den 149. Platz abgerutscht, nur knapp vor Russland auf Platz 152. EU-Regierungen und Nichtregierungsorganisationen kritisieren regelmäßig die zunehmende Repression gegen Medien und Oppositionelle in der Türkei.

Vor Dündars Gefängnis wechseln sich derweil Journalisten, Abgeordnete und Künstler bei einer Mahnwache ab. Der weltweit bekannte Pianist Fazil Say erklärte vor wenigen Tagen, der Umgang mit Dündar und Gül sei „eine Schande für die Türkei“.

Dass die beiden Journalisten auch aus dem Gefängnis heraus die Macht ihrer Worte weiter nutzen, hatten sie freilich schon Ende November vor dem EU-Türkei-Gipfel deutlich gemacht. In einem Brief an mehrere EU-Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), warnten sie die Europäer davor, ihre Werte für ein Entgegenkommen Ankaras in der Flüchtlingskrise zu verraten. Eindringlich mahnten Dündar und Gül: Die türkische Regierung lasse „jede Achtung und jeden Respekt für die Meinungs- und Pressefreiheit vermissen“.

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Chefredakteur von Cumhuriyet schreibt aus dem Gefängnis gegen Erdogan

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Gruß Hubert

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