Ausweisung des Allgäuer Salafisten Erhan A. ist rechtens   2 comments

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Es besteht für mich kein Zweifel, dass Muslime, die Enthauptungen durch den IS rechtfertigen ausgewiesen werden müssen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat da vollkommen richtig gehandelt. Es zeigt sich wie verrückt aber zugleich gefährlich solche fanatischen Islamisten sind, wenn sie, wie Erhan A. sogar ihre eigene Familie töten würden, wenn sie sich gegen den IS stellen würde.

Erhan A. hatte Enthauptungen durch den IS gerechtfertigt. Die Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof können bei seiner Abschiebung keine Rechtsfehler erkennen.

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Ausweisung des Allgäuer Salafisten Erhan A. ist rechtens

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Die Ausweisung des aus dem Allgäu stammenden Salafisten Erhan A. ist nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) rechtmäßig. Die Richter haben es abgelehnt, eine Berufung gegen ein Urteil des Augsburger Verwaltungsgerichts zuzulassen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begrüßte die Entscheidung.

Diese Entscheidung sei nicht mehr anfechtbar, teilte ein VGH-Sprecher am Montag in München mit. Im Oktober 2014 war der Kemptener mit türkischer Staatsbürgerschaft in die Türkei abgeschoben worden, nachdem er in einem Interview die Enthauptungen westlicher Journalisten durch die Terrororganisation IS gerechtfertigt hatte.

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IS: Islamist im Interview „Ich würde sogar meine Familie töten, wenn sie sich gegen den Islamischen Staat stellt“

Im SZ-Magazin hatte sich Erhan A. ganz offen zur Terrororganisation IS bekannt. Auch wegen dieser Äußerungen ist der 22-Jährige nur einen Tag nach der Veröffentlichung des Gesprächs in Abschiebehaft genommen worden. Das komplette Interview im Wortlaut. SZ-Magazin

http://www.sueddeutsche.de/bayern/erhan-a-aus-kempten-islamist-klagt-gegen-ausweisung-1.2436101

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte Erhan A. zuerst in Abschiebehaft nehmen und kurz darauf in die Türkei fliegen lassen. Zunächst klagte Erhan A. ohne Erfolg in Augsburg. Auch der VGH sah nun keine Rechtsfehler bei der Abschiebung.

Der Salafist hatte sich unter anderem auf eine UN-Resolution berufen, die seiner Ausweisung aus Deutschland entgegenstehe. Die Richter sahen dies anders: „Der Kläger vermochte nicht darzulegen, gegen welche Verpflichtungen die Ausländerbehörde im Rahmen der Ausweisungsentscheidung konkret verstoßen haben sollte“, betonte VGH-Sprecher Martin Scholtysik.

Herrmann zeigte sich erfreut von der Entscheidung: „Der VGH hat die Ausweisungsentscheidung der Regierung von Oberbayern in vollem Umfang bestätigt.“ Das sei ein klares Signal: „Wir müssen und werden keine Ausländer bei uns dulden, die uns mit islamistischen Gewalttaten drohen und unseren Rechtsstaat mit Füßen treten.“

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Salafismus Bayerischer Salafist .

Bayerischer Salafist – Herrmann rechtfertigt Ausweisungspraxis

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„Das ist jetzt keine Polit-Aktion“: Bayerns Innenminister will militante Salafisten auch künftig in Einzelfällen ausweisen lassen. Er stellt sich damit gegen Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

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Ausweisung des Allgäuer Salafisten Erhan A. ist rechtens

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Hier noch ein Video der SZ im Link unten, in dem es um Erhan A. geht.

Begegnung mit radikalem Islamisten Fan des Terrors
Von Frederik Obermaier

Warum wollen junge Muslime aus Deutschland für den Islamischen Staat töten? Unser Autor schildert im Video sein Treffen mit einem 22-Jährigen, der zu einem glühenden Verfechter der Terrormiliz wurde – und barbarische Hinrichtungen ganz normal findet.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/begegnung-mit-radikalem-islamisten-fan-des-terrors-1.2156614

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Gruß Hubert

 

2 Antworten zu “Ausweisung des Allgäuer Salafisten Erhan A. ist rechtens

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  1. Und auch hier knickt man vor dem ISLAM ein.
    WARUM AUSWEISEN ?

    Mich wurde mal gelehrt: Recht ist unteilbar. Und vor dem Gesetz sind alle gleich.
    Offensichtlich NICHT in Deutschland. Hier haben Muslimische Straftäter einen Bons auf Narrenfreiheit – und selbst bei schwersten Straftaten NUR abgeschobenen werden, keinen Freiheitsentzug befürchten müssen.
    Wohin eigentlich abgeschoben? Und wie kann man sicher sein, dass sie bei offenen Grenzen mit einer anderen Identität nicht wieder einreisen?
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    Deutsche Bürger gehen für wesentlich weniger in den KNAST, oft reicht da schon eine Anschuldigung aus. Und auch die Rechtslage wird da umgedreht. Der Beschuldigte muss seine Unschuld beweisen, Und nicht wie es laut Menschenrechtskonvention üblich ist: Dass er so lange als unschuldig zu gelten hat, bis seine Schuld von einem ordentlichen Gericht unter rechtsstaatlichen Kriterien (dem Recht auf Verteidigung) bewiesen ist.
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    Ich hätte da einen Vorschlag zu machen:
    Muslimen denen von einem ordentlichen Gericht eine Straftat nachgewiesen wird, können entscheiden ob sie nach Deutschem Recht, oder nach der Scharia abgeurteilt werden wollen! z. B. bei schwerem Diebstahl entweder 5 Jahre Knast – oder die Hände abgehackt zu bekommen. Der Koran bietet da viele Möglichkeiten vom steinigen, vom Hochhaus stürzen, lebendig verbrennen bis zum Kopf abschneiden.
    Und was machen unsere Gerichte, sie weisen die einfach aus.

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    glG Sabine

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  2. Deine Frage wohin Erhan A. abgeschoben wurde, kann ich bzw. die SZ beantworten.

    Erhan A. lebte zwar 20 Jahre lang in Deutschland, besitzt aber noch immer einen türkischen Pass, und das wurde ihm zum Verhängnis. Der Freistaat schob ihn in die Türkei ab. Und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verkündete: „Jemand, der in aller Öffentlichkeit die Gräueltaten der Terrormiliz Islamischer Staat gutheißt, das Köpfen von Journalisten rechtfertigt und nicht davor zurückschreckt, seine eigene Familie zu töten, wenn sie sich nicht an islamische Gesetze hält, hat bei uns nichts zu suchen.“
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    http://www.sueddeutsche.de/bayern/erhan-a-aus-kempten-islamist-klagt-gegen-ausweisung-1.2436101

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    glG Hubert

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