Archiv für Februar 2016

Reiche, zahlt mehr Steuern!   Leave a comment

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Befürworter des Neoliberalismus propagieren immer den schlanken Staat. Weniger Vermögende sind auf einen gut ausgestatteten Staat aber angewiesen. Die Irrlehre des Neoliberalismus schert sich nicht um das Gemeinwohl. Sie fördert Ungleichheit und jene die mehr als genug haben. Die Steuerprogression für die Reichen muss weiter nach oben gehen und Geschenke für sie, wie das zur Zeit geschieht, darf es auf keinem Fall geben.

Rot-Grün und einzelne CDU-Politiker wollen die Steuern erhöhen. Zu Recht. Denn vor allem Betuchte müssen wieder mehr zum Gemeinwohl beitragen, kommentiert Ludwig Greven.

Steuern zahlt niemand gerne. Aber es gibt wohl kaum jemand, der sich nicht schon einmal darüber geärgert hat, dass öffentliche Schwimmbäder, Büchereien und Theater geschlossen werden, weil die Kassen der Gemeinden leer sind, dass Zehntausende Kita-Plätze fehlen, dass es zu wenig Lehrer gibt, dass die Zustände in Alters- und Pflegeheimen oft menschenunwürdig sind, und dass Züge ausfallen, weil die Bahn nicht genug Geld hat. Kurz: dass die öffentliche Armut in einem der wohlhabendsten Ländern der Erde zunimmt, während der private Reichtum eines Teils der Gesellschaft wächst.

Aber gibt der Staat nicht zu viel aus und nimmt er nicht schon mehr als genug ein? Hören und lesen wir nicht ständig von sprudelnden Steuereinnahmen, die Politiker dazu verlocken, die Senkung von Steuern zu fordern? Wieso aber fehlt dem Staat dann dennoch offensichtlich Geld an vielen Ecken und Enden? Wieso nimmt er weiter jedes Jahr viele Milliarden an Schulden auf?

 

 Weil, kurz gesagt, viele staatliche Ausgaben schlicht notwendig sind. Nur hartnäckige Anhänger des neoliberalen Irrglaubens sind noch der Ansicht, allein ein schlanker Staat sei ein guter Staat. Dabei hat gerade die Finanz- und Euro-Krise gezeigt, wie wichtig ein Staat ist, der steuernd eingreifen kann. Erinnert sei an die Konjunkturpakete der Großen Koalition.

Ein handlungsfähiger Staat benötigt die entsprechenden Mittel. Vermögende sind auf gute öffentliche Schulen und Kliniken, auf öffentliche Sicherheit und Subventionen für Theater und Konzerthäuser, auf einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr nicht angewiesen. Alle anderen schon.

Notwendige Ausgaben

Natürlich kann und muss man immer wieder über die staatlichen Aufgaben diskutieren. In manchen Bereichen ließen sich sicher Ausgaben streichen, die staatliche Verwaltung könnte noch effizienter arbeiten, die Politik neigt zur Selbstbedienung. So gut wie jeder Versuch, an irgendwelchen Stellen in größerem Umfang zu sparen, stößt allerdings auf oft durchaus berechtigte Widerstände. Die Pendlerpauschale mag ökologisch ein Irrsinn sein. Aber dürfen Bürger dafür bestraft werden, dass sie nicht in der Nähe ihres Arbeitsortes wohnen?

Die unübersehbaren Mängel im Bildungs- und Gesundheitssystem verlangen zudem eher mehr als weniger Ausgaben. Wer also weniger Staat predigt, müsste genau sagen, wo er was streichen und was er den Bürgern und der Gemeinschaft wegnehmen will.

Der Staat ist nicht der Moloch, als der er gern beschrieben wird, sondern ein Regulativ, ohne das eine solidarische Gesellschaft nicht auskommt. Wozu es führt, immer mehr dem Markt zu überlassen, hat nicht zuletzt die Deregulierung der Finanzmärkte in den neunziger Jahren gezeigt. Erst dadurch konnten die Exzesse der Banken und Spekulanten entstehen, für die dann die Steuerzahler aufkommen mussten.

Ähnlich ist es in der Euro-Krise. Sie beruht im Wesentlichen darauf, dass Banken Ländern Milliardenkredite gewährt haben, die diese absehbar gar nicht zurückzahlen konnten. Für die Folgen haftet nun wiederum der Staat. Um die faulen Kredite zu decken und notleidende Banken bei uns und in den überschuldeten Euro-Ländern zu retten, nimmt er weitere Schulden auf. Auch dafür werden am Ende die Bürger bezahlen müssen, entweder in Form höherer Steuern oder gestrichener staatlicher Leistungen. Von den Zinsen hingegen, die der deutsche Staat für seine mittlerweile mehr als zwei Billionen Euro an Schulden entrichten muss, profitieren vor allem Banken, Investmentfonds und private Anleger, ebenso wie von den vorangegangenen Steuersenkungen.

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Reiche, zahlt mehr Steuern!

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Gruß Hubert

Die üblen Machenschaften des IWF   1 comment

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Es wird in den Videos gezeigt mit welchen üblen Maschen der IWF spielt.

Er sieht aus wie Robert Redford in „Die Unbestechlichen“ und er ist genauso brillant. Die Rede ist von Ernst Wolff, einem Journalisten, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Machenschaften der Geld-Elite bis ins kleinste Detail auszugraben und einer breiten Öffentlichkeit zuzuführen.
Das geschieht, wie für einen Autoren üblich, in Buchform, oder indem sich der Journalist Wolff für ein Interview vor die Kameras von KenFM begibt.

Wolff will den Dreck, den er zutage fördert, aber auch erlebbar machen. Die Wut über den Irrsinn bei den Usern verstärken, auf dass sich endlich der überfällige Widerstand regt. Nur so ist Wandel möglich.

Was trocken klingt, erhält, wenn Wolff es präsentiert, einen gewissen Unterhaltungswert, wie dieser Ausschnitt beweist.

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Ernst Wolff erklärt den IWF in 5 Minuten

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Die unglaubliche Wahrheit über den Dollar, FED und IWF

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Gruß Hubert

 

Hartz IV: Vernichtung durch Arbeitslosigkeit   Leave a comment

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Das muss man nicht lange kommentieren, da bleibt nur Fassungslosigkeit zurück.

Hartz IV: Vernichtung durch Arbeitslosigkeit – die forschreitende Verrohung der Republik

 

Dienstag, 9.2.2016. Eifel. Ja – das erste Mal durfte ich einen „Shitstorm“ beobachten. Auf Facebook natürlich, wo der Mob tobt. Nein wirklich: es war nicht uninteressant. Gut ein Dutzend Menschen – die meisten nach eigenen Angaben aus Berlin – mokierten sich über eine laufende Spendenaktion für eine arbeitslose Frau mit Hund. Kaum jemand von denen war mental noch in der Lage, zu erkennen, was sie eigentlich forderten. Die Frau ist am Ende, wird per Gericht zur Obdachlosigkeit ermuntert, weil man ihr unterstellt, sich absichtlich in Not gebracht zu haben.

Gleichzeitig erhält sie keinerlei Leistungen, weil alles in Bearbeitung ist – da droht Hunger … und Tod. In einer Gesellschaft, die pro Sekunde 313 Kilogramm Lebensmittel wegwirft (siehe Spiegel) ist vielleicht nicht mehr allen bekannt, dass Hunger zu ernsthaften Funktions- und Denkeinschränkungen führt, die schnell zum Tode führen können, aber schon weit vorher die geregelte Organisation des Alltagslebens erschweren bis unmöglich machen, weil man nur noch an Essen denken kann.

In der Tat trat diese kleine, geschlossene Gruppe – die untereinander gut vernetzt schien, so mein Eindruck – vehement auf und wollte, dass alle Hilfeleistungen privater Natur für das Opfer eingestellt werden: Obdachlosigkeit und möglicher Tod eingeschlossen. Ich rede hier ja gerne und oft von der „Generation Doof“ – und den Folgen, wenn die versucht, Politik zu machen … oder auch nur ihr eigenes Leben auf die Beine zu stellen, was aussichtslos scheint, wenn nicht Papas Geld und Beziehungen im Hintergrund die Wege ebnen. Die Begründung war klar: diese Frau hatte früher schon mal um Spenden für ihre Tiere gebeten – offenbar ein Sakrileg für die wohlgenährten Mobber. Was man dort beobachten konnte war – in anderen Worten ausgedrückt – ein „Lynchmob“, der Tod durch Frost und Hunger forderte. Natürlich nicht in diesen Worten … aber das (passive) Versagen von Obdach und Nahrung hat nicht weniger die gleiche Intention wie der (aktive) Strick.

Was vielleicht nur noch wenige wissen: diese Bewegung ist nicht aus dem Volk selbst gewachsen, sie wurde von oben bestimmt – durch die Agenda 2010. Die durch Diäten besonderer Art fett gewordene Führung dieses Landes samt seiner Volksvertreter haben bewusst und mit Absicht eine Kaste der Unberührbaren geschaffen, ein vorher nie dagewesenes Prekariat, mit dem man alles mögliche anstellen sollte – einer wollte sogar, dass sie ihre Organe verkaufen, um überleben zu können. Er war hochrangiger Professor, Mitglied in vielen wichtigen Kommissionen, ein Elitewissenschaftler der besonderen Art – im Geiste von Auschwitz und der gezielten Ausschlachtung von Gaskammermordopfern und ungebremster medizinischer Experimente an lebenden Menschen (siehe Deutschlandradio):

„Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit zu einem geregelten Verkauf von Organen haben.“

Ja – oder man rasiert ihm die Haare ab – zum Gewinn der Industrie, schlägt ihm die Goldzähne heraus und macht aus den Resten Seife – Experimente zu dieser Seife gab es ja schon, nur die industrielle Serienproduktion wurde durch die „Besatzermächte“ aufgehalten (siehe Nizkor).

Ja – wir tönen soviel herum im „Kampf gegen Rechts“ … doch dort, wie wirklich „rechts“ lebt und wirkt, schaut kaum einer hin. Das wächst Tag für Tag. Und der Ungeist jener Zeit, den wir zu Unrecht als in der Vergangenheit gefangen ansehen, breitet sich heute wieder aus: der Arbeitslose ersetzt den Juden als Sündenbock – und wehe er geht mit seiner Armut an die Öffenlichkeit, eine sozialen Hinrichtung in sozialen Medien ist ihm gewiss!

Doch nicht nur seine Organe sollte der Arbeitslose verlieren – zur Sicherstellung der Rechte der „Leistungselite“ sollte er auch sein Wahlrecht verlieren (siehe scharf-links) – eine alte Idee aus den Kreisen der AfD (ja – dort war auch der Organverkaufsförderer Hauptzeichner der Partei – wir werden also möglicherweise unter der AfD ganz besondere „Reformen“ erwarten dürfen). Ratten sollten sie jagen, diese Arbeitslosen, Hundekot aufsammeln, sie sollten besondere Uniformen bekommen, damit der Bürger sie auf offener Straße erkennen kann, man wollte sie schon in Lagern halten und macht ständig deutlich, dass jeder Cent, den man in sie investiert, vollkommen vergeudet ist, weil die nur in Alkohol und Zigaretten investieren – neuerdings will man die sogar durch Hausbesuche zum frühen Aufstehen motivieren, jedenfalls, wenn sie alleinerziehend sind und Kinder haben. Ja – natürlich, die kleinen Sechsjährigen stehen alleine auf, ziehen sich alleine an, machen sich Frühstück, putzen sich von selbst die Zähne und gehen dann wohlgelaunt in die Schule, während Mama noch schläft …

solche Idiotien wachsen nur dort, wo zuviel Geld auf zu wenig Geist trifft … wie ebenfalls in diesem Fall (siehe Freitag):

„Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger den Kopf“

Das fordern von Steuergeldern reich gemachte Professoren, deren üppige Pensionen den Steuerzahler in Zukunft EINE BILLION EURO kosten werden. Soviel zum Thema Parasiten und Schmarotzer – und soviel zur Motivation, andere Leistungsempfänger auszurotten – was man natürlich nicht mehr in den deutlichen Worten von früher äußert … möglicherweise weil immer noch US-Truppen im Land sind?

[…]

Ja – Sie haben richtig gelesen: Arbeitslose werden jetzt richtig ausgeschlachtet. Nehmen die einen Hundekotsammeljob oder das Rattenjagen nicht an, werden sie VIER JAHRE LANG sanktioniert. Schon die normale Arbeitslosigkeit führt zu Mangelernährung (siehe Zeit) und einer Epedemie an psychischen Krankheiten – eine logische Folge des von der Regierung gewünschten „Drucks“ (siehe Spiegel), beides Erkenntnisse aus dem Jahre 2013, die 2016 zu schärferen Sanktionen führen: „Vernichtung durch Arbeitslosigkeit“ ist an Stelle der „Vernichtung der Arbeit“ getreten – der Geist scheint der gleiche … oder?

Die Zahl der Toten unter Hartz IV steigt rasant an – doch das interessiert keinen (siehe Freitag):

„Die Schätzungen liegen bei mind. 1000 Hartz IV – Suizide pro Jahr und die Zahl ist ansteigend.

Jedes Jahr kommen etwa 5000 Hartz IV Obdachlose dazu! Und, das in einem der reichsten Länder der Welt.“

Hier weiterlesen:

Hartz IV: Vernichtung durch Arbeitslosigkeit

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Gruß Hubert

 

 

Dieter Hildebrandt über Politik in Deutschland   Leave a comment

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Klaus W.
Wenn der deutsche Michel wenigstens verstehen würde was man ihm da sagt und sagte, hätten wir jetzt nicht solche Zustände. RIP Dieter.

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Dieter Hildebrandt über Politik in Deutschland

 

 


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Dieter Hildebrandt – DSDGS, Renten-Uschi, Rentner-Rap

 

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Gruß Hubert

Die Integrations-Debatten-Verweigerer   Leave a comment

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Auch wenn die hässlichen Vorkommnisse von Köln schon eine Weile her sind, finde ich, dass der Beitrag eine gute Analyse der Sicht der verschiedenen politischen Richtungen ist, die teilweise zu abstrusen Schlüssen vor allem von rot-grüner Seite führten, um nicht wahr sein zu lassen, was nicht wahr sein darf. Die Realitätsferne ist kaum zu übertreffen.

Die sexuellen Übergriffe in Köln seien “inszeniert”. Oder wären “nicht schlimmer als das Oktoberfest”. In weiten Teilen der politischen Landschaft zeigen sich die Auswüchse ideologisierten und realitätsfernen Denkens.

köln flüchtlinge

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Die Dimensionen der Vorfälle in Köln und anderen deutschen und europäischen Großstädten erwiesen sich in den vergangenen Tagen als immer größer. Selbst die New York Times hat sich jetzt dem Thema angenommen. Das Versagen des Rechtsstaates, der Integrations- und der Flüchtlingspolitik lässt sich nicht länger vertuschen. Die Beispiellosigkeit der sexuellen Übergriffe machen eine Auseinandersetzung nunmehr unvermeidlich.

Doch an dieser Stelle soll es nicht um die Konsequenzen für die Flüchtlingsfrage oder die Integration gehen, sondern um eine Debattenkultur, die einen nüchternen und sachlichen Umgang mit genau dieser drängenden Thematik geradezu verhindert.

In den Sozialen Netzwerken und den Medien werden alle möglichen Details der Kölner Silvesternacht thematisiert, instrumentalisiert und auch relativiert. Der Diskurs ist teilweise völlig entartet. Bedenklich sind die wenig bis gar nicht differenzierten, nach dem Weltbild der jeweiligen Peergroup ausgerichteten Argumentationsmuster.

Dass zum Beispiel die Übergriffe in Köln und andernorts der ideale Nährboden für den Rechtsextremismus und rechtspopulistische Parteien sind, wird dieser Tage auf allen Kanälen digitaler Mitteilungsmöglichkeiten deutlich. So oder so würde man von dem Ungeist rechtsextremer Demonstrationen, den Angriffen auf den Straßen oder den aufgrund grassierender Hetze geschlossenen Foren der Zeitungen hören. Zwangsläufig. Sowohl von der Politik als auch von der rot-grünen Community wird geradezu übereifrig darauf hingewiesen. Geht es nach diesem Milieu, genauer dem linksalternativen Bürgertum, dann könnte man es dabei schon belassen.

Das ist nichts Neues. Lange, erst recht nach der Zunahme der Fremdenfeindlichkeit in den letzten Jahren, wollte kaum einer über die Integrationsprobleme sprechen. Probleme, von denen eigentlich jeder weiß, das es sie schon lange gibt. Wie etwa das in allen Städten zu beobachtende, aggressive Gruppenauftreten halbstarker Jungs mit nordafrikanischen, arabischen oder türkischen Migrationshintergrund – wenn auch bisher in kleineren Maßstäben.

Den linken Argumenten, basieren sie denn auf Fakten, kann man teilweise durchaus folgen. Die Menschen, die auf den 1. Januar 2016 für die sexuellen Nötigungen und Diebstähle verantwortlich waren, sind nicht repräsentativ für die Flüchtlinge als Ganzes. Selbst wenn es sich auf den Bahnhöfen ausschließlich um Flüchtlinge gehandelt haben sollte, gemessen an der Gesamtzahl von über eine Millionen in Deutschland Aufgenommenen hätte sich nur ein verschwindend geringer Prozentsatz strafbar gemacht. Auch wenn insgesamt rund zehn Prozent der Flüchtlinge straffällig werden, dürfte diese überdurchschnittlich hohe Zahl vor allem der Perspektivlosigkeit geschuldet sein.

Dennoch hat spätestens dieser 1. Januar – objektiv gesehen – gezeigt, dass wir vor Konfliktpotentialen bisher unbekannten Ausmaßes stehen. In der Negation, dass es sich hier ganz offenbar um Symptome einer von der Bundeskanzlerin initiierten Zuwanderungspolitik ohne Grenzen und Regeln handelt, wird jetzt von den Leugnern der Integrationsproblematik über das Ziel hinausgeschossen.

Der Umstand, dass es sich bei der über-tausendfachen Zusammenrottung und den im Schutz der Menge agierenden Tätern rund um den Kölner Hauptbahnhof mittlerweile nachweislich um Männer aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum handelte, drängt zur Verteidigung des brüchig gewordenen ideologischen Fundaments. Da wird alleine die Thematisierung als Islamophob tabuisiert. Da mündet die reflexhafte Amnestie für alles Ausländische und speziell Muslimische gar in der Leugnung des Täterprofils oder in abstrusen Verschwörungstheorien: Zum Beispiel, dass die Behörden diese Ansammlungen absichtlich zugelassen hätten, um der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge Vorschub zu leisten. Zeugen der Übergriffe werden als ausländerfeindliche Schauspieler „entlarvt“.

Diese im Netz kursierenden Mutmaßungen und Behauptungen stellen den wahren Sachverhalt regelrecht auf den Kopf: Dass nämlich die Behörden Informationen über die Täter aufgrund ihrer politischen Brisanz zurückzuhalten versuchten. Für viele unvorstellbar zudem, das sich nun auch die Hinweise verdichtet haben, dass es zu einem großen Teil doch um Flüchtlinge handelte. Es kann nicht sein, was nicht sein darf.

Mit den Stigmatisierungen und dem in “die rechte Ecke stellen”, trägt der linksgrüne Generalkonsens maßgeblich zum Erfolg des Rechtspopulismus bei. Denn wer in “die rechte Ecke gestellt” wird, kann mitunter auch von rechts abgeholt werden. Dass man sich zwar die Bekämpfung von Faschismus und Patriarchalismus auf die Fahnen schreibt, diesen aber nicht im Islamismus zu erkennen imstande oder willens ist, zeugt im Übrigen von einem blinden Fleck im linken Denken.

Der Generalkonsens macht sich auch in einer seit Jahrzehnten existierenden Praxis der etablierten Parteien bemerkbar. Probleme der Ausländer- und Einwanderungspolitik wurden verschwiegen oder schöngeredet. Bislang “warnte” man krampfhaft davor, die Vorkommnisse mit den Flüchtlingen in Verbindung zu setzen. Auch die Kölner Bürgermeisterin ließ voreilig verkünden, es gebe keine Hinweise, dass es sich bei den Tätern um eben solche handelte. Was aber jetzt, da es diese Verbindung allen Anschein nach doch gibt?

Natürlich ist diese Frage heikel, und das nicht ohne Grund. Die erste Gewalt gegenüber sechs Pakistanern und einem Syrer als unmittelbare Reaktion auf Köln gab es bereits. Das Bild von Straßenschlachten zwischen „Bürgerwehren“ und Ausländern ‒ oder solchen, die dafür gehalten werden ‒ ist längst nicht mehr abwegig. Gerade das zeigt aber, was passiert, wenn eine dringende Auseinandersetzung über eine unkontrollierte Einwanderung mit all ihrer Integrationsproblematik verweigert wird.

Der Debatte einen Bärendienst erweisen auch die absurden Umdeutungsversuche des mit dem rot-grünen Spektrum eng verbandelten Gender-Feminismus. Eigentlich hätten dessen Galionsfiguren um Anne Wizorek und Anna-Mareike Krause ‒ angesichts der auch vom Tahrir-Platz in Kairo und als “Taharrush Gamea” bekannten massiven Formen sexueller Gewalt ‒ endlich wieder ernstzunehmenden Gesprächsstoff. Wenn sie sich denn – anstatt mit Frauenquote und Herrenwitzen ‒ einmal näher mit dem von Hamed Abdel-Samad beschriebenen Frauenbild des Islam beschäftigen würden.

Stattdessen relativieren sie: Das alles sei allen Ernstes kein Problem von spezifisch muslimischen Männern, sondern auf das männliche Rollenbild in Deutschland insgesamt zurückzuführen. Solche Formen der Rape Culture wären Teil eines schon immer existierenden Problems und auf jedem Oktoberfest zu beobachten. Dieses Narrativ reicht bis zu Renate Künast. In Windeseile wurde so eine argumentative Umgehungstrasse eingerichtet, die zur Sippenhaft des stereotypen „angry white man“ führt.

Allerdings ist es eher unwahrscheinlich, dass 95 Prozent aller deutschen Frauen von alltäglichen Erfahrungen mit sexueller Belästigung und Nötigung berichten könnten, wie es in Ägypten der Fall ist.

Alleine der nun überall rezitierte Vergleich mit dem Münchner Oktoberfest ist abenteuerlich. Die laut Spiegel mittlerweile über fünfhundert (Anmerkung. jetzt ja über tausend) in Köln eingegangen Anzeigen beziehen sich auf Täter aus einer Gruppe von rund tausend Männern.

Auf dem Oktoberfest gab es letztes Jahr zwanzig Anzeigen zu Sexualstraftaten auf 5,9 Millionen Besucher. Umso befremdlicher ist der Versuch, den Vorkommnissen eine verallgemeinerte Sexismus-Debatte a là Brüderle überzustülpen.

Oder anders aufgezogen: Wenn das Männer-Problem der westlichen Welt denn nur annähernd so gravierend wäre, wie der Vergleich nahelegen soll, dann muss es über Jahre ein Schweigekartell dezidiert „chauvinistischer“ Medien von der taz über den Freitag bis zur Emma gegeben haben. Dann wären Anzeigen solchen Ausmaßes in einer Nacht an einem Ort von männlichen Chefredakteuren bislang gezielt vertuscht worden. Womit man dann bei der potentiell nächsten Verschwörungstheorie angelangt wäre. Eine solche Agitation zeigt, das der aktuelle Feminismus nicht mehr Ernst zu nehmen ist.

Vielleicht sind die fragmentierten, kaum an Fakten interessierten Argumentationsmuster von rechts bis links aber auch Symptom einer Gesellschaft, der die Bindekräfte abhanden kommen. Das wohlgemerkt war schon lange vor der Flüchtlingskrise wahrzunehmen. Uns drohen Weimarer Verhältnisse, wenn dem Konfliktpotenzial kultureller und sozialer Gegensätze nicht präventiv begegnet wird.

Das aber erfordert die Aufgabe mindestens zweier Glaubenssätze. Der eine, dass allein der freie Markt über Erfolgs- und Wohlstandsversprechen integrative Wirkung entfalten könne, hat sich unter neoliberaler Rezeptur ins Gegenteil gekehrt. Der andere, dass es nur einer Willkommenskultur, nicht aber der Kontrolle und Regulierung bedürfe, ist spätestens mit Silvester gestorben. Wer mit Luftballons und grenzenloser Naivität an den Bahnhöfen der Republik offene Grenzen fordert, leugnet die elementare Rolle eines souveränen Rechtsstaates als Garant des gesellschaftlichen Friedens.

Um Missverständnissen vorzubeugen, sei nochmals darauf hingewiesen: Natürlich hat die Tatsache, dass uns ähnliche Verhältnisse wie in den französischen Banlieues drohen, nicht nur mit muslimischen Integrationsverweigeren zu tun. Sie ist ebenso Ausdruck einer sozialen Frage, der Gentrifizierung in den deutschen Innenstädten nebst einer abnehmenden sozialen Mobilität zwischen den gesellschaftlichen Schichten. Man geht davon aus, dass nur jeder zehnte Flüchtling eine ausreichende Qualifikation besitzt, um direkt in den Arbeitsmarkt integriert werden zu können. In Schweden zieht sich dieses Problem bis zu sieben Jahren. Zur Realität geworden sind zunehmende Vereinsamung, Verrohung und Perspektivlosigkeit, die längst nicht nur Migranten betrifft. Doch das alles sind keine Argumente für, sondern erst recht gegen eine Schweigemauer.

Abdel-Samad spricht von Auflösungserscheinungen in der arabischen Welt, die zu mehr Individualisierung führen würden. Weder der Staat noch die Familie könnten weiter die Versprechen gegenüber den eigenen Mitgliedern erfüllen. Man kann sich Fragen, inwieweit das auch zunehmend auf die Verhältnisse in der westlichen Welt zutreffend ist.

Artikelbild: Rasande Tyskar / flickr / CC BY-NC 2.0

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Die Integrations-Debatten-Verweigerer

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Siehe auch:

Sexuelle Übergriffe

Lügenzahl vom Oktoberfest

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Gruß Hubert

 

Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt   Leave a comment

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Was die soziale Gerechtigkeit betrifft, liegt speziell im Steuerwesen vieles im Argen. Es werden auf die finanziell Schmalbrüstigen viel zu viele Lasten abgeladen, während man sich von Seiten der Regierenden bei den Reichen und Superreichen allergrößte Schonung auferlegt und die Reichen, im Verhältnis zu ihren Möglichkeiten, nur in lächerlicher Weise zum Steueraufkommen beitragen.

Ein Beispiel wie leichtfertig der Staat mit Steuern umgeht, zeigt das folgende Beispiel. Es ist ja nicht glaubhaft, dass solche Gesezteslücken als unbeabsichtigte Fehler passieren. Es ist skandalös, wenn der Fiskus und Finanzminister, die von Experten auf diese Missstände hingewiesen werden untätig bleiben. Zur Kenntnis genommen und abgeheftet… Wenn’s dann auffliegt, dann hat natürlich keiner was gewusst – das kennt man ja, eh klar.

8 Jahre spendierte der Fiskus doppelte Erstattungen auf nur einmal gezahlte Steuern.

Die Story im Ersten

Milliarden für Millionäre: Veronica Ferres und Carsten Maschmeyer

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Hat der Staat jahrelang unser Steuergeld an Millionäre ausgezahlt? Am 14. Oktober 2014 lässt die Kölner Staatsanwaltschaft dutzende Büros und Wohnungen im In- und Ausland durchsuchen. Damit holt sie zum bislang größten Schlag gegen mehr als 30 Banker, Fondsbetreiber, Anwälte und Finanzberater wegen dubioser Aktiendeals zulasten des Fiskus aus. Doch waren diese Geschäfte überhaupt illegal? Dem Staat waren sie jedenfalls über zehn Jahre lang bekannt. Drei Finanzminister schafften es in dieser Zeit nicht, eine Gesetzeslücke zu schließen, die diese sogenannten Cum-Ex-Deals erst möglich machte.

Eine Lücke im Gesetz

Dabei geht es um bestimmte Aktien-Deals, die es Anlegern ermöglichten, sich Ertragssteuern erstatten zu lassen, die zuvor gar nicht abgeführt worden waren. Möglich war das aufgrund einer Gesetzeslücke, auf die die Bundesfinanzminister seit 2002 regelmäßig hingewiesen worden waren. Sie wussten, dass Steuergeld an Millionäre ausgezahlt wurde, sie hätten dringend handeln müssen. Doch sie taten es nur unzureichend – ein Versäumnis, das Banken und Finanzberater zu nutzen wussten. Und so zahlte der Staat jahrelang das Geld des deutschen Steuerzahlers an Banken und Millionäre aus. Geschätzt mehr als zehn Milliarden Euro. Demnächst soll ein Untersuchungsausschuss des Bundestags den Fall prüfen.

Versagen der deutschen Politik

Anhand bisher unveröffentlichter Dokumente sowie mit den Stimmen beteiligter Zeitzeugen und Insider beschreibt Autor Jan Schmitt in seiner ARD/WDR-Produktion das beispiellose Versagen der deutschen Politik. Der Film schildert einen Wirtschaftskrimi, dessen Protagonisten – Täter wie Opfer – sich wie das „Who is Who“ der deutschen Gesellschaft lesen:

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Eric Sarasin hat 200.000 Euro für die Einstellung eines Steuerverfahrens gegen ihn bezahlt. (Archivfoto)

Eric Sarasin hat 200.000 Euro für die Einstellung eines Steuerverfahrens gegen ihn bezahlt.
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Carsten Maschmeyer, Veronica Ferres, „Drogeriemarktkönig“ Erwin Müller, Fußballtrainer Mirko Slomka, „Immobilienmogul“ Rafael Roth, Banker Eric Sarasin, Ex-Fahnder und heutiger Finanzberater Hanno Berger sowie zahlreiche deutsche Banken. Man habe nicht gewusst, um welche Geschäfte es sich genau gehandelt habe, sagen die betroffenen Investoren. Man habe die Geschäfte für legal gehalten, sagen Banken und Berater.

Der Staat will sein Geld zurück

Jetzt will der Staat sein Geld zurück, Staatsanwaltschaften ermitteln: Im Fadenkreuz stehen mehr als 30 Banker, Fondsbetreiber, Anwälte und Finanzberater. Sie behaupten, die Praxis sei legal gewesen.

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Geld von Erwin Müller, Inhaber der Drogeriekette Müller, floss in Cum-Ex-Geschäfte – nach seinen Angaben ohne sein Wissen. (Archivfoto)

Geld von Erwin Müller, Inhaber der Drogeriekette Müller, floss in Cum-Ex-Geschäfte – nach seinen Angaben ohne sein Wissen.
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Im Bundesfinanzministerium sieht man das anders. Die Geschäfte seien von je her illegal gewesen, heißt es dort, Gesetzeslücke hin – oder her: Es sei jedem Kind bekannt, dass man nicht für eine Leistung zwei Mal etwas bekommen könne. Der Staat geht mit aller Härte vor. Zu Recht?

Zurzeit klären die Gerichte, ob die Beteiligten sich strafbar gemacht haben oder ob unsere Milliarden wegen der Versäumnisse der Politik für immer verloren sind.

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Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt

 

Gruß Hubert

Geistig behindertes Pferd rührt tierliebe Menschen   Leave a comment

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Ich wusste nicht, dass es auch geistig behinderte Pferde gibt. Leider gibt es auch das. Es ist Glück, wenn so ein Pferd in die richtigen Hände kommt – und nicht am Schlachthof endet. So ein Tier ist bestimmt nicht weniger liebenswert wie ein gesundes.

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Tina Recknagel aus Stuttgart-Plieningen würde für ihr Pferd alles tun: Dabei kann sie es niemals reiten. Ihr Capi ist geistig behindert. Vor wenigen Tagen startete die Besitzerin eine Unterstützungsaktion. Seitdem bewegt das Schicksal hunderte Leser.

Im Frühjahr 2015 schließt Tina Recknagel Capi in ihr Herz. Durch Zufall stößt sie im Reitstall ihrer Tochter auf das Pferd: „Er war ein halbes Gerippe, stand tagelang im eigenen Saft, war nass und vollgekotet“, sagt Recknagel, die als Beraterin und Kabarettistin arbeitet. „Er sah aus wie ein spanischer Straßenköter.“ Fortan kümmert sie sich um ihn, während ihre achtjährige Tochter Reitstunden nimmt. Als Capis Besitzerin ihn aufgrund finanzieller Nöte zum Schlachthof bringen will, entschließt sich Recknagel spontan zum Kauf. Kein Pferd solle “zu Wurst verarbeitet” werden.

Zum damaligen Zeitpunkt vermutete Recknagel, dass ihr Capi an einer Muskelschwäche leidet, wie von der Vorbesitzerin angenommen. Capi konnte damals kaum laufen. Doch ärztliche Untersuchungen zeigten nach dem Kauf, dass nicht die Muskeln das Problem sind. Capi, der sogar als Premiumfohlen gehandelt wurde, ist hochgradig geistig behindert.

Capis Schicksal machte Recknagel nun bekannt: Die Resonanz auf ihren Unterstützungsaufruf in der Stuttgarter Zeitung war enorm: Nach vier Tagen heißer Telefondrähte und unzähligen Mails sei Recknagel dazu gekommen, einen Newsletter einzurichten: “Als wir ihn retteten lief er wie besoffen, jetzt kann er sehr oft den Takt halten, allerdings an schlechten Tagen muss er sich schonen, da kann er kaum ohne Verletzungen an den Beinen gehen”, schreibt Recknagel in ihrem “Capi-Verteiler”, der mittlerweile schon gut 100 Leute informiert. “Die Homepage hat viel Anklang gefunden“, schreibt sie. „Sachspenden gingen ein. Wer schickte denn die tollen Kühlpads?” Trotz der bisherigen Hilfe seien weitere finanzielle Spenden dringend von Nöten. Ein Konto für Capi gibt es bereits.

Geistige Behinderung ist selten bei Pferden

Geistige Behinderung sei bei Pferden eine Seltenheit. Um die Ursache herauszufinden, vor allem aber um Capi weiterhin trainieren zu können, und zwar so, dass er “einfach nur wie ein gesundes Pferd normal laufen kann”, bedarf es weiterer Untersuchungen. “Capi braucht zum Beispiel spezielles Selen, da kostet ein Sack schon 200 Euro und Infusionen. Denn auch, wenn er nun laufen und seinen Schweif wieder heben kann, medizinisch bleibt er immer behindert.” Recknagel hat schon eine Idee, wie sie die Spenden darüber hinaus einsetzen will, wenn sich für Capi ein Pate oder ein Platz auf einem Gnadenhof finden lässt: “Das Spendengeld für Capi werde ich privat nicht anrühren, man könnte auch anderen behinderten Pferden oder Tieren helfen. Capis laufende Pferdekosten trage ich gern weiterhin, doch mit der Krankheit konnte ich nicht wissen, dass es solche Ausmaße annimmt.”

Die Rettung treibe sie fast in den Bankrott. Momentan fallen monatlich noch immer 1000 Euro für Capi an. Artzbesuche und Therapien haben bisher mehr als 10.000 Euro verschlungen. Recknagel kämpft aktuell vor Gericht wegen Betruges, um wenigstens eine kleine Entschädigung von der Vorbesitzerin zu erhalten. Auch eine Entschuldigung für das Verschweigen der Behinderung stünde noch aus.

Ihren bisherigen Unterstützern dankt sie von ganzem Herzen. “Da war zum Beispiel ein Vater einer behinderten Tochter, der mir gut zusprach, auch seine Tochter habe wieder laufen gelernt. Und nun freut sich der Vater wieder des Lebens.” Recknagel will den vielen Unterstützern gern selbst helfen: “Die größte Freude wäre es, wenn das Kind mit dem Vater kommen könnte und einen Nachmittag mit Capi verbringt.”
Unterstützer können sich unter tina.recknagel@imail.de melden.

Foto: Privat/Tina Recknagel

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Geistig behindertes Pferd rührt tierliebe Menschen

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Gruß Hubert