Archiv für 12. November 2016

Sieg des Zerstörers   4 comments

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Unversöhnlich stehen sich Befürworter und Gegner von Trump gegenüber. Mir kommt das schon vor wie ein Kulturkampf. Oder wie Menschen, die auf verschiedenen Planeten zu leben scheinen. Frauke Petry von der AfD schickte Trump ein Glückwunsch-Telegramm mit Segen von oben:

„Gotte segne Sie und Ihre Familie“

Was bedeutet schon so ein Segen. Gesegnet haben amerikanische Priester auch die US-Kampfbomber bevor sie in Hiroschima und Nagasaki die „christlichen Bomben“, wie Japaner sie nannten, abwarfen.
https://www.heise.de/tp/features/Manche-Japaner-sprachen-von-der-christlichen-Bombe-3401918.html

 

Donald Trump wird der nächste US-Präsident. Das ist eine politische Katastrophe – für Amerika, für die Welt.

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Donald Trump auf seiner Wahlparty in New York

AP – Donald Trump auf seiner Wahlparty in New York
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Es ist wirklich passiert, er hat es getan, Donald Trump hat alle Experten widerlegt. Alle angeblich sicheren Vorhersagen, er könne gar nicht US-Präsident werden, sind in dieser Wahlnacht ad absurdum geführt worden. Ein Mann, der Ausländer, Frauen und Behinderte beleidigt, der Hass predigt und wichtige Partner Amerikas in der Welt vor den Kopf stoßen will, wird das mächtigste Land der Erde regieren. Es ist eine politische Katastrophe.

Plumper Populismus hat über die Vernunft gesiegt. Trumps Erfolg ist ein Schock für all jene, die auf die politische Weisheit der amerikanischen Wähler gesetzt hatten. Der Immobilientycoon hat den Amerikanern einen grundlegenden Politikwechsel versprochen, und sie sind seinen Versprechungen mit einer – wenn auch knappen – Mehrheit gefolgt. Die US-Wähler haben sich für einen Wandel entschieden, von dem noch niemand genau sagen kann, wie er eigentlich aussehen wird. Nach Trumps islamophoben, nationalistischen, menschenverachtenden Auftritten im Wahlkampf lässt sich nur eines sicher vorhersagen: Gut wird es wohl nicht werden.

Trump hat mit Hasssprüchen gegen das sogenannte politische Establishment in Washington gegen die Medien gepunktet. Er hat die durch die Globalisierung verunsicherte weiße Mittel- und Arbeiterschicht auf seine Seite gelockt. „I alone can fix it“ – nur ich kann die Probleme lösen, lautete sein Wahlmotto. Das ist ein anmaßender Spruch, ein hohles Versprechen. Sicher ist: Auch Trump wird die Probleme Amerikas und einer hochkomplexen Welt natürlich nicht im Alleingang lösen. Wer das trotzdem glaubt, ist selbst schuld.

Im Video: Trumps Triumph

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Wer als US-Präsident das Leben seiner Bürger besser und sicherer machen will, muss dafür den Ausgleich, den Dialog suchen, auch mit anderen Staaten und Kulturen. Er braucht dafür Partner. Trump scheint das alles nicht zu interessieren. Trump ist ein Zerstörer, ein Spalter. Wer seine Biografie und diesen Wahlkampf studiert, sieht: Er bemüht sich nicht um konstruktive Lösungen, er sucht nicht den Ausgleich, er will nur egoistisch und selbstgerecht seine nationalistischen Interessen und die seiner Unterstützer durchsetzen.

Droht nun ein Autokrat im Weißen Haus?

Was der Welt, was Amerika deshalb jetzt droht, ist eine gefährliche Phase der Instabilität: Donald Trump will Amerika wieder „great“, großartig, machen. Glaubt man seinen Ankündigungen, will er dabei rücksichtslos vorgehen: Er will elf Millionen mexikanische Migranten aus dem Land werfen, sämtliche wichtige Handelsabkommen neu verhandeln und wichtige Verbündete wie Deutschland für den militärischen Schutz durch die USA zur Kasse bitten. Das wird viel Streit auslösen, neue Konflikte heraufbeschwören, neue Krisen auslösen.

Die eigentlich wichtige Frage lautet deshalb nun: Wird das amerikanische System der Checks and Balances zwischen den Institutionen verhindern können, dass ein Mann, der wie ein Autokrat spricht, auch wie ein Autokrat regiert? Ist es überhaupt möglich, Trump einzuhegen, mit einem republikanischen Kongress?

Amerikas Demokratie steht vor einer großen Bewährungsprobe: Es ist zu befürchten, dass Trump alles tun wird, um seine politischen Gegner mattzusetzen. Er hat im Wahlkampf kritische Journalisten bedroht. Seine Anhänger haben gerufen „Sperrt sie ein!“ – gemeint war seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Das bleibt haften – selbst wenn er sich in seiner ersten Rede nach dem Wahlsieg versöhnlicher ausdrückte.

Natürlich gibt es eine Hoffnung, dass das politische System stark genug ist, um einen Präsidenten mit Allmachtsfantasien zu beschränken. Aber es gibt keine Garantie.

Video-Kommentar: Wir sind im Zeitalter des Populismus angekommen

Ein Kommentar von , New York

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Sieg des Zerstörers

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 12. November 2016 von hubwen in Politik

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