Archiv für 2. Dezember 2016

Wer sind die „Reichsbürger“?   2 comments

 

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Lange hat man diese „Reichsbürger“ nicht ernst genommen. Seit dem Vorfall in Bayern als ein „Reichsbürger“ auf einen Polizisten schoss und ihn lebensgefährlich verletzte, erkennt man erst deren Gefährlichkeit.
Häufig sehen „Reichsbürger“ das Deutsche Reich noch in den Grenzen von 1937. Ich frage mich ob sie ein Deutsches Reich 2.0 wollen, nach dem Vorbild von 1933. Sie geben sich auch oft als rechtmäßige Vertreter des Reichsgebietes aus und erkennen Behörden nicht an.

Josef Foschepoth zeigt auf, das die USA in Deutschland viele Sonderrechte haben. Das rechtfertigt aber nicht das präpotente Auftreten der selbsternannten Reichsbürger.

Im Gastbeitrag „In Deutschland gilt auch US-Recht“ vom 11. August 2014 in der Süddeutschen Zeitung konstatierte er weiterhin:

„Die Privilegien der USA reichen von der Steuer- und Zollfreiheit über die Mitfinanzierung der militärischen Infrastruktur, die Übernahme von Sozialleistungen für deutsche Zivilangestellte bis zu Vergünstigungen für amerikanische Firmen, die bestimmte Dienstleistungen, unter anderem im Geheimdienstbereich, für die US-Truppen in Deutschland erbringen. Dazu kommen Sonderrechte im Bereich der Strafgerichtsbarkeit und Strafverfolgung.“
– Josef Foschepoth: „In Deutschland gilt auch US-Recht“

https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Foschepoth

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Die selbsternannten Reichbürger kehren das Recht um, indem sie sagen SIE würden das Recht vertreten und die Organe der BRD wären „falsche Beamte“. Manche scheinen es auch gerne als Nebeneffekt mitzunehmen, dass sie damit eine Ausrede haben keine Steuern oder Strafen bezahlen müssen. Außerdem verdienen sich einige Reichsbürger einiges dazu indem sie eigene Ausweise für knapp 100 Euro ausstellen.

Das ekelhafte an dieser Haltung ist, das man alle Leistungen, die die BRD bietet (Sozialhilfe, Schulen, Straßen, Müllabfuhr etc) aber natürlich gerne mitnimmt.

Der „König von Wittenberg“, Peter Fitzek, mit eigenem Staat „Königreich Deutschland“, hat auch noch Geld von Anhängern unterschlagen. Aber anstatt dieses Geld zurück zu fordern, als er wegen Unterschlagung vor Gericht stand, dachten sie gar nicht daran und blieben treue Diener ihres Gurus. Da kann man nur noch sagen solche Leute sind völlig plem plem. Die Frage ist nur noch ob sie mehr Spinner oder Rechtsextreme sind.

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Aus mdr.de
Sachsen-Anhalt Zunehmend Ärger mit Reichsbürgern in Halle und Stendal

Zugegeben, Steuern zahlen kann nerven. Auch über andere Gebühren wie den Rundfunkbeitrag ärgern sich viele. Aber so ist das in einem Sozialstaat, dafür gibt es klare Gesetze. Was aber, wenn man diese Gesetze nicht anerkennt oder noch einen Schritt weitergedreht, nicht einmal daran glaubt, dass die Bundesrepublik Deutschland existiert. Die sogenannten Reichsbürger sind genau dieser Meinung. Jetzt gibt es für Sachsen-Anhalt erstmals konkrete Zahlen.

von Katja Schmidt, MDR AKTUELL

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"Königreich Deutschland" steht auf der Heckscheibe eines Autos in Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt)
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Aufschriften wie diese auf der Heckscheibe eines Autos in Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) sind vergleichsweise harmlos, oft wird bewusst gegen geltendes Recht verstoßen. Bildrechte: dpa
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Peter Fitzek, König von Wittenberg, ist der wohl bekannteste Vertreter der Reichsbürger. In Wittenberg gründete er seinen eigenen Staat, genannt „Königreich Deutschland“. Mit eigener Bank, eigener Versicherung, eigenen Dokumenten. In der Folge geriet er mehrfach in Konflikt mit dem Gesetz – wegen ungenehmigter Versicherungs- und Bankgeschäfte, vorsätzlichen Fahrens ohne Führerschein und Urkundenunterdrückung.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/aerger-mit-reichsbuergern-sachsen-anhalt-100.html

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Aus der SZ

Peter Fitzek aus Wittenberg wird der Bewegung der „Reichsbürger“ zugerechnet. Mit seiner „königlichen Reichsbank“ soll er 1,3 Millionen Euro veruntreut haben.

http://www.sueddeutsche.de/panorama/halle-selbsternannter-koenig-von-deutschland-vor-gericht-1.3213697

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Aus der Berliner Zeitung.

Steuern und Amtsschreiben werden nicht akzeptiert

Die vielfältige Szene der „Reichsbürgerbewegung“ besteht aus mehreren Einzelpersonen und tatsächlichen aber auch fiktiven Gruppen, die glauben, das Deutsche Reich bestehe völkerrechtlich bis heute fort. „Reichsbürger“ erkennen Justizvollzieher, Polizei und Behörden nicht an. Steuern, Amtsschreiben oder Strafzettel werden von „Reichsbürgern“ nicht akzeptiert.

Nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes vertreten die „Reichsbürger“ neben Verschwörungstheorien zum Teil revisionistische, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Positionen. Es gibt mehrere „kommissarische Reichsregierungen“. Einige Mitglieder der Bewegung bilden sich ein, dass ihre Grundstücke exterritoriales Gebiet seien. Sogar Reichs-„Personalausweise“ werden ausgestellt.

Am stärksten organisiert sind „Reichsbürger“ in Sachsen, wo sie sogar schon mit einer eigenen „Polizei“ auftraten und Gegner „festnahmen“. Die Täter bekamen Verfahren wegen Freiheitsberaubung und Amtsanmaßung.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/polizeieinsatz-in-berlin–reichsbuerger–gehen-in-neukoelln-auf-polizisten-los-23113536
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Da gibt es aber auch absurde „Ämter für Menschenrechte“ in verschiedenen Städten, die von Reichbürgern geführt werden.

Und sowas ist Kommissar für Menschenrechte?
https://youtu.be/LT2yYjO-PYg

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Aus dem Spiegel.

Wer sind die „Reichsbürger“ – und was wollen sie?

In Bayern schoss ein „Reichsbürger“ auf Polizisten und verletzte einen SEK-Mann lebensgefährlich. Woran glauben „Reichsbürger“, wie viele von ihnen gibt es? Der Überblick.

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DPA -„Reichsbürger“-Plakat in Georgensgmünd (Bayern)
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Für den Begriff „Reichsbürger“ gibt es keine gemeingültige Definition. Eine einheitliche „Bewegung“ oder Ideologie existiert nicht. Die einzelnen Gruppierungen sind zum Teil untereinander zerstritten. Ihr Gedankengebäude besteht aus rechtsextremistischer, rassistischer und antisemitischer Ideologie, Verschwörungstheorien oder esoterischen Weltbildern. Eines haben aber alle Anhänger offenbar gemeinsam: Sie erkennen die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht an. Denn, so behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort, sei aber von den Alliierten besetzt und werde von ihnen ausgebeutet. Dabei ignorieren „Reichsbürger“ konsequent die historischen Fakten. Häufig legen sie für ihr „Reich“ die Grenzen von 1937 zugrunde.

Wer die Existenz der Bundesrepublik leugnet, verneint auch die Legitimität von Grundgesetz, Behörden und Gerichten und akzeptiert deren Bescheide nicht. Auch Steuern und staatliche Abgaben sind aus dieser Sicht illegal. Die „Reichsbürger“ gründen eigene Regierungen oder Monarchien mit Reichskanzlern oder Königen. Sie drucken Fantasiepapiere und geben eigenes Geld aus, wie das „Engelgeld“. In Sachsen-Anhalt gibt es zum Beispiel einen selbst ernannten „König von Deutschland“, mit bürgerlichem Namen Peter Fitzek, mit eigenem „Reich“ und eigener Währung.

Was sind die Ursprünge der „Reichsbürger“?

Das ist nicht klar. Die Idee, die Bundesrepublik sei ein illegales Konstrukt, geistert schon seit ihrer Gründung umher. Oft wird der ehemalige Reichsbahnmitarbeiter Wolfgang Ebel als Vordenker der „Reichsbürger“ genannt: Ebel ernannte sich Mitte der Achtziger selbst zum Reichskanzler und bildete in Berlin eine „kommissarische Reichsregierung“. Ebel glaubte, er könne im Auftrag der Alliierten das „Deutsche Reich“ regieren. Die Bundesrepublik, von manchen Reichsbürgern auch „BRD GmbH“ genannt, sei das Konstrukt einer „jüdisch-freimaurerischen“ Verschwörung. Zwar scharten sich bald einige Anhänger um Ebel, doch begann schon hier eine Zersplitterung der Bewegung. In der Folge bildeten sich in anderen Gegenden eigene „Reichsregierungen“.

Wie viele „Reichsbürger“ gibt es?

Die Bundesregierung verneinte 2012 in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken, dass es sich bei den „Reichsbürgern“ um eine einheitliche Bewegung handelt. Es seien vielmehr häufig Einzelkämpfer oder konkurrierende „Splittergruppen“. Entsprechend gibt es auch keine genaue Zahl über ihre Anhängerschaft. Bekannte Namen einiger Gruppen sind neben Fitzeks „Königreich Deutschland“ das „Deutsche Polizei Hilfswerk“ oder die „Reichsbewegung – Neue Gemeinschaft von Philosophen“.

Da sich im Internet mittlerweile einige „Reichsbürger“-Seiten finden lassen, kann der Eindruck entstehen, es handele sich um eine wachsende Bewegung. Auch unter Pegida-Anhängern sollen Ideen der „Reichsbürger“ Anklang finden. Der Sänger Xavier Naidoo fiel 2014 mit einem Auftritt bei einer auch von „Reichsbürgern“ organisierten Veranstaltung auf.

Allerdings gehen die Verfassungsschutzbehörden eher von einer überschaubaren Zahl der Anhänger aus. Die Bundesregierung nannte 2012 in ihrer Antwort auf die Linken-Anfrage „mit aller Vorsicht“ eine „untere dreistellige Zahl“ jener „Reichsbürger“, die sich zum rechtsextremistischen Milieu zählen lassen. Ein bekannter Vertreter rechtsextremistischer Reichsbürger-Thesen ist der ehemalige RAF-Anwalt und Holocaust-Leugner Horst Mahler.

Wie gefährlich sind die „Reichsbürger“?

Die Behörden halten viele für harmlos. Manche „Reichsbürger“ können aber eindeutig dem rechtsextremistischen und staatsfeindlichen Milieu zugeordnet werden. Die meisten Aktivitäten der „Reichsbürger“ seien „in erster Linie unter polizei- und ordnungsbehördlichen Gesichtspunkten relevant“, schreibt etwa der sächsische Verfassungsschutz.

Allerdings beobachtet der Verfassungsschutz einige der Anhänger, in Bayern, Brandenburg oder im Saarland. Die „Zeit“ zitierte im April Behördenvertreter, die in „Reichsbürger“-Gruppen „längst mehr als ein skurriles Randphänomen“ sehen. Seit einigen Jahren gibt es auch Fälle, bei denen „Reichsbürger“ Morddrohungen gegen Behördenvertreter aussprachen oder gewalttätig wurden.

In Sachsen sorgte 2012 der Fall eines Gerichtsvollziehers für Aufsehen: Anhänger des selbst ernannten „Deutschen Polizei Hilfswerks“ fesselten ihn bei einer Zwangsvollstreckung. Er musste von der echten Polizei befreit werden. In Berlin lagerte ein Anhänger, der Steuern hinterzog, Chemikalien, die zur Herstellung von Sprengstoff geeignet waren. Im August fielen bei der Zwangsräumung eines Hauses in Sachsen-Anhalt Schüsse: Zwei SEK-Beamte und der Hauseigentümer, der frühere Mr. Germany, Adrian Ursache, wurden verletzt.

Mit Material von dpa, Mitarbeit: Claudia Niesen

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Wer will kann sich auch das ansehen.

Fitzek – vom „Königreich Deutschland“

https://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2016/11/30/gegen-die-dummheit-der-fitzek-anhaenger-kaempfen-selbst-die-goetter-vergebens/

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Wenn Menschen ihrem Staat kündigen.

Die Story: Warum „Reichsbürger“ gefährlich sind | Kontrovers | BR

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Dennis Ingo Schulz ist nicht nur selbsternannter Diplom-Ingenieur, sondern – und das trotz seines noch nicht allzu weit fortgeschrittenen Alters – auch ein Urgestein der Reichsbürger-Szene.

Bekannt ist er vor allem durch seinen unsäglichen YouTube-Kanal, in welchem er häufig in einer Uniform zu sehen ist, die der der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) ähnelt. Bei seinen Auftritten grüßt nicht selten mit einem zackigen „Heil!“, das er dann plötzlich in ein „Halli-Hallo“ umwandelt.

Aus seiner braunen Gesinnung macht der in Berlin lebende Dauerarbeitslose ohnehin kein Geheimnis. Schulz ist Antisemit und Holocaustleugner, eine Art Hassliebe verbindet ihn deshalb mit Mario Romanowski, einer weiteren Schießbudenfigur der rechten Szene.

Reichsbürger genießen momentan – aufgrund der Ermordung eines bayerischen Polizisten – ein hohes mediales Interesse. Nun standen zwei Reporter der Springer-Presse unangekündigt vor Schulz‘ Wohnungstür. Und sie machten das mit ihm, was sonst Reichsbürger mit anderen machen: sie filmten ihn heimlich.

Zeitungsberichte über Schulz erschienen nunmehr in der BILD und der B.Z. Dass die mediale Aufmerksamkeit von Vorteil für ihn ist, darf bezweifelt werden.

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ingo_schulz

Absolute geistige und moralische Verkommenheit: Reichsbürger freuen sich über den Tod eines Polizisten

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https://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2016/10/23/tta-dennis-ingo-schulz-und-die-springer-presse/

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1.500 Trauernde nahmen In Nürnberg Abschied von dem 32-jährigen SEK-Beamten, der von einem Staatsleugner in Georgensgmünd erschossen worden war.

Während man in der Reichsbürger/Staatsleugner-Szene den Tod des Polizisten weiterhin rechtfertigt (Täter sei „überfallen“ worden, in einer „Notwehrsituation“ gewesen) oder sogar als Erfolg im Kampf gegen die Bundesrepublik bejubelt (wie beispielsweise der in Niedersachsen lebende Mathias Langer in seinem News-topaktuell-Blog), fand in Franken eine bewegende Abschiedsfeier statt.

https://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2016/11/01/grosse-anteilnahme-gedenkgottesdienst-fuer-ermordeten-polizisten/

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Behauptungen der Reichsbürgerbewegung und KRR-Szene

Die „Kommissarischen Reichsregierungen“ behaupten, dass zwar das Deutsche Reich völkerrechtlich bis heute fortbestehe, die Bundesrepublik Deutschland hingegen nicht identisch mit diesem sei, sondern völker- und verfassungsrechtlich illegal und de jure nicht existent sei. Zwar habe eine Regierung in Form einer „Kommissarischen Reichsregierung“ im Augenblick zwar noch keine faktische Staatsgewalt, sie führe jedoch rechtsgültig die Regierungs- und Amtsgeschäfte für Deutschland. In der Regel liegen diesen „Reichsregierungen“ diverse Verschwörungstheorien zugrunde, die mit einem baldigen Zusammenbruch der Bundesrepublik Deutschland rechnen, nach dem die KRRs dann auch faktisch die Regierungsgewalt übernähmen. Es existieren verschiedene „Reichsregierungen“, die zum Teil miteinander konkurrieren, zum Beispiel:

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https://www.psiram.com/ge/index.php/Kommissarische_Reichsregierung

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Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 2. Dezember 2016 von hubert wenzl in Politik, Uncategorized

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