Archiv für April 2017

Man muss kein Mitleid haben mit Frauke Petry   2 comments

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Ich habe mir schon oft gedacht, dass es eines Tages Frauke Petry ebenso ergehen könnte, wie dem einstigen Afd-Chef Bernd Lucke. Die Wahrscheinlichkeit ist nicht gering dass es Petry bald auch so ergehen könnte. Jedenfalls hat sie bei der AfD-Versammlung einen enormen Machtverlust hinnehmen müssen und sie ist nicht mehr die Nummer eins. Den Hass, den die AfD nach außen in die Gesellschaft  getragen hat, frisst sie jetzt von innen auf.

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Heribert Prantl von der SZ gibt in einer Videokolumne (siehe unten im Link) einen Kommentar zur Lage der derzeitigen AfD ab. Es ist mir schon klar, dass nicht jeder seiner Argumentation folgen wird.

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Prantls Politik. Man muss kein Mitleid haben mit Frauke Petry
Videokolumne von Heribert Prantl

Die AfD bricht zum zweiten Mal. So niederträchtig, wie die Parteiführung mit Flüchtlingen und Minderheiten umgeht, so geht sie auch mit sich selber um.

Frauke Petry hat die Partei nach rechts gerückt, sie hat den ersten Bruch in der AfD inszeniert, sie hat den Gründungsvorsitzenden Bernd Lucke gestürzt. Auch in anderen Parteien wird mit harten Bandagen gekämpft. Auch in anderen Parteien gibt es Gemeinheiten und der eine versucht dem anderen damit zu schaden. Aber es gibt ein paar Unterschiede: Erstens waren diese Parteien, im Unterschied zur AfD, innerlich gefestigt. Und zweitens: Sie zerlegten sich nicht im Führungsstreit, wie dies die AfD tut. Die Politik der AfD bestand und besteht darin, Angst zu verbreiten. Jetzt muss sie Angst vor sich und Angst um sich selber haben.

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Man muss kein Mitleid haben mit Frauke Petry

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 24. April 2017 von hubert wenzl in Politik, Uncategorized

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Nutz-Mensch?   3 comments

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Heute möchte ich ein paar Bilder mit Sprüchen veröffentlichen, die ich bei wolodja51 auf WordPress gesehen habe und die aus der Feder von Gunter Bleibohm stammen. Er setzt sich auseinander mit dem verlogenen und infamen Umgang mit Tieren vonseiten des Menschen, der Dornenkrone der Schöpfung. Die Natur würde den Mensch überhaupt nicht brauchen, er ist ein überflüssiges Tier und eine Missgeburt der Evolution.

 

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Wie wahr die Sätze von Dr. Bleibohm sind, zum Beispiel wie im Bild oben, wie sich ein „Nutztierhalter“, wenn er „sein Tier“ der Vernichtung preisgibt verhält, und sich dessen nicht bewusst ist. Er merkt es nicht, er fühlt es nicht und wenn er es verstehen könnte, würde er es nicht glauben, dass er ein Verräter, ein blutiger Henker ist – ein Judas der Natur, die Dornenkrone der Schöpfung, eine Missgeburt der Evolution ist.

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Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 24. April 2017 von hubert wenzl in Tierschutz, Uncategorized

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Unvorstellbar Tierquälereien in Schlachthöfen – Videoüberwachung   Leave a comment

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Ich bekomme eine unglaublichen Zorn und eine Wut, wenn ich solche Bilder wie im Video unten sehe. Solche „Menschen“ die Tiere so quälen sind Ausgeburten der Hölle. Ich glaube es gibt gar kein adäquates Wort für solche Elemente. Was sollte man mit solchen Monstern tun…? Ich würde mit ihnen das gleiche tun was sie den Schweinen antun, damit sie auch spüren wie unfassbar sie diese Schweine quälen. Jede andere Strafe würde ihren unbeschreiblich grausamen Handeln nicht gerecht werden. Was gibt es doch unter den Menschen welche Schweine!! Zur Hölle mit solchen Menschen!! Wenn einem Tiere etwas bedeuten muss man da emotional werden. Ich schäme mich zutiefst für solche Menschen.
Eine Videoüberwachung nützt nichts, wenn es nachher von Tierärzten keine Anzeige gibt.

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Hier ein Artikel von wir-sind-tierarzt.de

Schlachthöfe: Tierquälerei per Videoüberwachung verhindern?

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Ein belgischer Schlachthof wurde nach Videoaufnahmen von Tierschützern geschlossen. Europaweit wird jetzt eine Kamerapflicht diskutiert. (screenshot Video © Roderique Bouw/Animal Rights)

Muss man Schlachthöfe per Video überwachen? Die Diskussion führen aktuell mehrere europäische Staaten, nachdem Bildmaterial vielfache Tierquälerei aufgedeckt hat. In Frankreich und Holland sollen Kameras in Schlachthöfen Pflicht werden. Eine freiwillige Videoüberwachung wie in Großbritannien helfe wenig, da die Betreiber daraus keine Konsequenzen ziehen, sagen Tierschützer.

(aw/jh) – Frankreich ist am weitesten: Das französische Parlament hat gerade einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, dem noch der Senat zustimmen muss. Danach sollen ab 2018 sämtliche Schlachthöfe  mit Kameras überwacht werden. Das gilt für die Bereiche, in denen sich lebende Tiere befinden, also Ankunft, Sammelstellen, Treibgänge und die Schlachtung.

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Videoüberwachung am Schlachthof – Bilder sollen extern ausgewertet werden. (Foto: ©pixabay)

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Der Hintergrund: Tierschützer konnten mit Hilfe heimlicher Aufnahmen an über 1.000 Schlachthöfen erhebliche Misstände aufzeigen. Unter anderem wurden regelmäßig Tiere ohne vorherige Betäubung entblutet. Künftig soll das Videomaterial über einen Monat aufbewahrt und von den zuständigen Tierärzten und Tierschutzbeauftragten ausgewertet werden.

 

Video-Skandal in Belgien: Regierung legt Schlachthof still

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In Belgien hatte die Regierung im März dem größten Schlachthof des Landes die Betriebserlaubnis entzogen, nachdem die Tierschutzorganisation Animal Rights skandalöse Filmaufnahmen veröffentlicht hatte (siehe Video unten)Nicht betäubten Schweinen wird darin die Halsschlagader durchtrennt; ein Schwein bei vollem Bewusstsein in das 60 °C heiße Wasser zur Borstenentfernung getaucht; das Video zeigt weitere, stark misshandelte und verletzte Tiere, wie sie geschlagen und getreten werden. Der Betreiber Debra hat reagiert und will die Zahl der offensichtlich bereits vorhandenen Überwachungskameras erhöhen und Aufnahmen ab sofort live auswerten – allerdings im Betrieb.

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Video – Warnung – extrem grausame Bilder

Undercover in een Vlaams varkensslachthuis Tielt – copy Animal Rights

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Niederlande: Behörden sollen Schlachthofvideos auswerten

Der niederländische Staatssekretär Martijn van Dam (Wirtschaftsministerium) will als Konsequenz aus dem belgischen Vorfall ebenfalls Schlachthöfe mit Kameras überwachen lassen. Die Aufnahmen sollen der niederländischen Lebensmittelsicherheitsbehörde (nVWA) zugänglich gemacht werden. Dieser Forderung nach mehr Transparenz hätten sich auch der Holländische Bauernverband (LTO) und die Interessengruppe der Schweinehalter (NVV) angeschlossen, berichtet die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN).

Großbritannien: Interne Videoüberwachung nicht sinnvoll genutzt

Eine Videoüberwachung in Schlachthöfen mache in der Tat nur Sinn, wenn das Bildmaterial von einer unabhängigen Instanz ausgewertet wird. Eigenkontrollen durch Mitarbeiter des jeweiligen Schlachtbetriebes würden für die Tiere wenig verbessern. Das ist die Auffassung von Tierschützern in Großbritannien.
Auch dort haben Videobilder – zum Beispiel aus August 2016 von einem Metzger aus Butterton in Staffordshire (England) – Tierquälerei bei der Schlachtung belegt. Der Mann wurde verurteilt, weil er unter anderem Schweine ins Gesicht getreten oder sie mit einer Tür erdrückt hatte. Schafe schleuderte er mehrfach mit dem Kopf auf den Boden und trat sie mit den Füßen.

Betreiber reagieren zögerlich

In Großbritannien sind in Schlachthöfen zum Teil freiwillig CCTV-Kameras (= closed circuit television) installiert. Das Bildmaterial wird aber nur intern ausgewertet und gelangt nicht an die Öffentlichkeit. Dass könne zwar theoretisch Abhilfe schaffen, verbessere jedoch in der Praxis nicht die Lage der Tiere, hat der sogenannte Rotherham-Report gezeigt. Ein Team um Professor Ian Rotherham (Sheffield Hallam University) hatte Schlachthöfe besucht, die freiwillig Kameras installiert hatten. Ergebnis: Die Videos würden eher genutzt, um Fleischdiebstähle zu verhindern. Das konnten auch die britischen Tierschützer von Animal Aid dokumentieren, indem sie genau neben den Schlachthofkameras eigene Kameras installierten. Sie erhielten so das gleiche Bildmaterial.

Kritik: Tierärzte werten Videoaufnahmen nicht aus

Ihr Vorwurf auch an die überwachenden Tierärzte: Diese könnten zwar nicht immer Augenzeugen unmittelbar am Schlachtband sein. Sie müssten sich aber die Aufzeichnungen im Nachhinein ansehen und entsprechend auf Verstöße reagieren. Auf den Videos wurden unter anderem Schafe an der Wolle hochgehoben und gegen Wände geschleudert, ins Gesicht getreten oder an Füßen und Ohren durch die Gänge gezerrt. Schweine wurden mit brennenden Zigaretten traktiert, getreten und mit spitzen Gegenständen im Gesicht und am Anus verletzt.
In keinem Fall habe es eine Anzeige gegeben. Es dürfe also nicht den Schlachthofbetreibern vorbehalten bleiben, Missstände auf Videos zu ahnden oder nicht.

Quellen: im Artikel verlinkt

Von

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Unvorstellbar Tierquälereien in Schlachthöfen – Videoüberwachung

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Gruß Hubert

Von Thronstahl – Fahnenträger (English Translation)   Leave a comment

Vorgetragen von Oskar Werner

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Mich fesselt wie Oskar Werner vorträgt. Ich kenne keinen mehr, der das so meisterhaft macht. Kann aber sein, dass das eine subjetive gefärbte Meinung ist.

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 21. April 2017 von hubert wenzl in Kultur, Lyrik, Musik, Uncategorized

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Polens Richter kämpfen um Unabhängigkeit   1 comment

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Die polnische rechtskonservative Regierung hält ja die westlichen liberalen Demokratien für eine Ausgeburt der Dekadenz. Sie scheren sich immer weniger um Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Jetzt will man einen Umbau im Sinne der Regierung in der Justiz vorantreiben. Dagegen wehren sich die Richter. Autoritäre Systeme haben immer auch die Justiz im Augenmerk und wollen diese auf ihren Kurs bringen. Da läuft viel zu viel nach Willkür ab. Wichtig für einen hohen Posten ist die Pis-Hörigkeit.

Aus Tagesschau.de

Das Verfassungsgericht hat Polens Regierung bereits auf Kurs gebracht, nun geht es um die unteren Instanzen. Künftig soll die Regierungsmehrheit im Parlament maßgeblich die Ernennung von Richtern bestimmen können. Diese wehren sich – mit bescheidenen Mitteln.

Wegen der zunehmenden politischen Einflussnahme auf die Gerichte haben viele Richter in Polen für 30 Minuten ihre Arbeit niedergelegt. Die rechtskonservative Regierung plant unter anderem eine Neuordnung des nationalen Justizrates. Dessen Mitglieder sollen künftig mehrheitlich vom Parlament und nicht mehr von den Richtern selbst bestimmt werden. Die gegenwärtigen Mitglieder sollen entlassen werden.

Die Richter sehen darin einen Verstoß gegen die Verfassung und nahmen, da sie nicht streiken dürfen, aus Protest an Versammlungen teil. Sie befürchten, dass die Parlamentsmehrheit durch eine Neubesetzung des Gremiums einen noch umfassenderen Zugriff auf die Gerichte im Land bekommt und Richterstellen nicht mehr ausschließlich nach Qualifikation, sondern auch nach politischer Willfährigkeit besetzt.

http://www.tagesschau.de/ausland/polen-justiz-101.html

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Hier einigen Kommentare dazu

Am 20. April 2017 um 17:15 von franjo_polen
ein bisschen Aufklärung!

ich lebe seit fast 20 Jahren in Polen und sehe was hier abgeht. Ein bisschen Aufklärung.
– PiS (=Regierungspartei) wurde nicht mit absoluter Mehrheit gewählt. Nicht einmal 38% wollten PiS, nur das Wahlrecht in Polen hat dafür gesorgt, dass sie die Mehrheit haben.
– Es wurde geschrieben, dass PiS Christen seien. Ich halte das für falsch. Man trägt ein christliches Deckmäntelchen, denn was haben Hass, Antisemitismus und Spaltung mit Christentum gemein. Und genau diese Politik betreibt PiS. Man beruft sich auf die katholische Kirche, aber vor allem in Form des Ketzers O. Rzdyzk mit seinem Radio Maria und TV Trwam.
– PiS unterwandert ALLES. Nicht nur die Richter, sondern auch in praktisch allen staatlichen Betrieben wurden die Führungskräfte ausgetauscht. Häufig ahnungslos – aber national und PiS-hörig (Beispiel: Bartłomiej Misiewicz – einfach mal in Internet suchen)! (Anmerkung: habe gesucht und zum Schluß ein Auszug davon).

Am 20. April 2017 um 17:31 von PeterFinger
Die illiberalen Demokratien

in der EU wie Polen und Ungarn nähern sich offensichtlich immer mehr an die postsowjetischen Staaten an wie Aserbajan etc. Theoretischer Hintergrund ist ja die Überzeugung, dass die westlichen liberalen Demokratien eine Ausgeburt von Dekadenz seien. Wenn wir hier von Polen und Ungarn sprechen, befinden sie sich ja auf dem von Erdogan bereits vor 20 Jahren vorgezeichnten Weg „Demokratie ist der Weg, aber nicht das Ziel. Ich frage mich, wie lange die EU dies noch erträgt. Ein Politikwissenschftler aus Wien hat gestern in der Sendung „Kulturzeit“ dies sehr eindrücklich dargestellt.

Auszug von C. Apokalyptik
Die Menschen haben anscheinend ein geschichtlich-politisches Kürzestzeitgedächtnis, oder keine Ahnung von der Geschichte des eigenen Landes. Das Tragische, ob Polen, Türkei, oder auch Ungarn, da werden nationalistische Märchen über die Identität und die Größe und Erhabenheit des Landes erfunden, obwohl jeder in jedem Land der Erde weiß, daß sein Land keine weiße Weste hat.

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http://meta.tagesschau.de/id/122497/polens-richter-kaempfen-um-unabhaengigkeit

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Zu Misiewicz

Sicherheitspolitik: Polen und das Misiewicz-Problem

Das Verteidigungsministerium gilt in Polen als die am meisten umstrittene Dienststelle. Ihr Chef Antoni Macierewicz duldet keinerlei Widerspruch und erträgt nur loyale Mitarbeiter. Bereits 30 Generäle (davon die höchststehenden mit NATO-Erfahrung) und 250 Oberste haben die polnischen Streitkräfte seit Regierungsbeginn der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) freiwillig und unfreiwillig verlassen.

Im Fokus der Öffentlichkeit steht zudem Macierewicz’s Sprecher Bartlomiej Misiewicz, 26 Jahre alt, ein ehemaliger Apothekengehilfe und Student der Medienuniversität von Radio Maryja, der sich wie ein Sonnenkönig benimmt.

Er lässt hohe Offiziere vor sich stramm stehen und salutieren, Offiziere einen Sonnen- oder Regenschirm über sich halten und treibt so viele verdiente Soldaten des Landes zur Weißglut. Für Kontroversen sorgte auch, dass Misiewicz eine Goldmedaille zur „Verteidigung des Vaterlandes“ verliehen wurde.

https://www.heise.de/tp/features/Sicherheitspolitik-Polen-und-das-Misiewicz-Problem-3630353.html

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Wenig Ahnung, hoher Posten: Bartlomiej Misiewicz gilt in Polen als politischer Günstling, der es ohne Qualifikation auf einen Posten geschafft hat. (dpa/ picture alliance/ Radek Pietruszka)

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http://www.deutschlandfunk.de/polen-politische-guenstlinge-im-visier-der-sozialen-medien.795.de.html?dram:article_id=369498

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Gruß Hubert

 

 

Vielleicht ist diese Welt die Hölle eines anderen Planeten   1 comment

Ich kann Bettina Schneider nur voll und ganz zustimmen. Exemplarisch möchte ich diesen Satz hervor heben:

„Wenn es einen allmächtigen Gott gibt und einen göttlichen Plan, der so viel Leid, Krankheit, Verlust, Armut, Hass und Gewalt enthält , nicht nur für die Menschen (mit freiem Willen ?!) sondern besonders für alle unschuldigen Kreaturen der Schöpfung …dann ist es nicht mein Gott, nicht mein Plan.“

Ich frage auch wo ist Gott und was tut er? (So es ihn denn gäbe).

Für die Freiheit und das Leben aller Tiere!

Rebloggt von Bettina Schneider auf guteskarmatogoblog.wordpress com

Veröffentlicht am 23. Juli 2016

Tierschützerin Bettina Schneider schreibt:

Dieses Zitat aus einer fiktiven Geschichte geht mir die letzten Tage und Wochen immer und immer wieder durch den Kopf.

Ich denke es bei jedem neuen Horrorbild, bei dem Anblick geschundener, gequälter, gefolterter Tiere, das aufzeigt, welche Bestien in Menschengestalt unter uns leben. Ihre Anzahl ist Legion, nicht nur auf fernen Kontinenten. Sie leben Tür an Tür mit uns und ein Teil von ihnen hat diese Misshandlungen sogar zum Beruf erwählt.  Brutalität, Sadismus oder Dummheit, oft gepaart mit Bösartigkeit, sind überall anzutreffen.

Ich denke es bei jeder neuen Meldung, in der nüchtern aufgezählt wird, wo auf der Welt gerade wer wie viele Menschen verstümmelt, getötet, verletzt und traumatisiert hat. Wenn ich mir das lebenslange Leid der Verstümmelten und die unsägliche Trauer über den sinnlosen Verlust der Eltern, Kinder, Ehepartner vorstelle. Ein Schmerz der anhält…

Ursprünglichen Post anzeigen 457 weitere Wörter

Veröffentlicht 18. April 2017 von hubert wenzl in Uncategorized

Erdogan ist ein kümmerlicher Sieger   1 comment

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Heute hörte ich im österreichischen Rundfunk, wie Erdogan (wohl vor einer großen Menge, nehme ich an) brüllte: die Todesstrafe ist die erste Augabe, wollt ihr sie – darauf ja logisch bei seinen Anhängern ein tausendfaches JA. Jeder weiß an was das erinnert.

Erdogan sprach von einer „historischen Entscheidung“ JA zum Verfassungsreferendums gesagt zu haben. In Wirklichkeit will er nur alle Macht für sich haben. Es ging nur um ihn allein.

Außerdem wurde berichtet dass es in den Städten ein klares Nein gab und auf dem Land ein klares Ja. Es ist bekannt, dass es auf dem Land konservative und autoritäre Tendenzen gibt. Intelligent ist das jedenfalls nicht, wenn man alle Macht in eine Hand gibt, so kann Erdogan nach Belieben das Parlament auflösen, er hat die Justiz in seiner Hand u.v.a. mehr. Diese Leute können von mir aus gerne beleidigt sein, wenn ich sie nicht für sehr intelligent halte (manche vielleicht auch nur mit einem IQ von 90). Es zeigt, dass die Demokratie mit allen Mitteln zu verteidigen ist, mag sich auch Mängel haben. Aber es gibt keine vollkommene Regierungsform. Von Vollkommenheit ist der Mensch Welten entfernt. Eine Demokratie mit einer Diktatur einzutauschen ist Idiotie. Auf jedem Fall wären die Beitrittverhandlungen mit der Türkei sofort abzubrechen.

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Hier einige Auszüge aus verschiedenen Medien

Aus der SZ

Wie es aussieht, hat sich die Mehrheit der Wähler für die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei ausgesprochen. Das Ergebnis ist äußerst knapp ausgefallen, und man darf annehmen, dass der türkische Präsident gestern Abend sehr erleichtert war – und enttäuscht. Recep Tayyip Erdo?an hat alles auf eine Karte gesetzt, er hat alle Register gezogen, und am Ende wäre die Sache doch fast noch schiefgegangen. So viel Polemik gegen Europa, so viel Denunziation seiner innertürkischen Gegner, all die Repression und Manipulation der Öffentlichkeit – und dann nur ein paar Stimmen mehr als unbedingt nötig. Erdo?an ist ein kümmerlicher Sieger. Ob er das weiß?

Wie frei und fair die Abstimmung selbst war, wird sich herausstellen, wenn die wahlbeobachtenden Organisationen ihre Berichte vorstellen. Zwischenfälle in Wahllokalen und Last-Minute-Entscheidungen der Wahlbehörde haben das Vertrauen vieler Wähler in das Ergebnis nicht gerade gestärkt. Die Opposition hat bereits angekündigt, das Ergebnis anfechten zu wollen. Gut möglich, dass es zu weiteren Protesten kommt.

Kein fairer Wahlkampf

So oder so ist klar: Einen fairen Wahlkampf hat es nicht gegeben. Während den Befürwortern des Systemwechsels sämtliche Kanäle offenstanden, wurden die Gegner von der Staatsmacht behindert und verfolgt. Gemessen an diesem minimalen Spielraum ist das Ergebnis des Nein-Lagers ein enorme Leistung. Die türkische Zivilgesellschaft lebt. Ihrem Einsatz ist es zu verdanken, dass Erdo?an mit dem Makel der Verletzbarkeit aus der Abstimmung hervorgeht – anstatt mit dem Nimbus des Unbesiegbaren. Wie wäre die Wahl ausgegangen, wenn der Wahlkampf ein kleines bisschen fairer abgelaufen wäre? Diese unbequeme Frage wird die nächsten Schritte des Präsidenten begleiten.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/erdo%c4%9fan-ist-ein-k%c3%bcmmerlicher-sieger/ar-BBzVqXk?li=BBqg6Q9&ocid=mailsignout

Aus MSN

Erdogan will Todesstrafe auf Tagesordnung setzen

Die Wahlkommission der Türkei erklärt das Ja-Lager zum Sieger des Verfassungsreferendums. Erdogan spricht von einer „historischen Entscheidung“. Die Wiedereinführung der Todesstrafe sei jetzt seine „erste Aufgabe“.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat das „Ja“-Lager zum Sieger des Referendums über ein Präsidialsystem in der Türkei erklärt. Das Volk habe eine „historische Entscheidung“ getroffen und der Verfassungsänderung zugestimmt, sagte Erdogan am Sonntagabend in Istanbul.

[…]
Ministerpräsident Yildirim beschwor die Einheit des Volkes. „Wir sind eine Nation“, sagte er. „Wir werden unsere Einheit und Solidarität wahren.“ Er fügte hinzu: „Es gibt keine Verlierer dieser Volksabstimmung. Gewonnen hat die Türkei und mein edles Volk.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/erdogan-will-todesstrafe-auf-tagesordnung-setzen/ar-BBzUdkd?li=BBqg6Q9&ocid=mailsignout

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Aus Tagesschau.de

Nur ein Pyrrhus-Sieg

Mit Eskalation und Polarisierung hat Erdogan seine Macht ausgebaut, dieses Rezept wird er weiter nutzen. Langfristig drohten der Türkei deswegen Verwerfungen. Der Erfolg des Referendums sei nur ein Pyrrhus-Sieg.

Um kurz vor 23 Uhr Ortszeit hat er sich zum Wahlsieger erklärt. Recep Tayyip Erdogan bekommt, wonach es ihn so sehr gelüstet: Macht und noch mehr Macht. Der 63-jährige Präsident fährt einen Pyrrhus-Sieg ein. Das türkische Volk ist tief gespalten, die Beziehungen zur EU sind zerrüttet, das Verhältnis zu Deutschland ist auf dem Tiefpunkt.

Die erste wichtige Botschaft des Wahlsiegers lautet: Wir werden jetzt über ein Referendum zur Wiedereinführung der Todesstrafe entscheiden. Erdogans Strategie ist aufgegangen: Polarisieren, Eskalieren, Stimmung machen. Der Wahlkampf war unfair, der Präsident missachtete sein verfassungsmäßiges Neutralitätsgebot, die Ja-Sager bedienten sich schamlos staatlicher und öffentlicher Mittel, um für ihre Sache zu werben. „Na und“, sagt eine Mehrheit der Urnengänger, für sie ist Erdogan eine Lichtgestalt, ein selbstbewusster und starker Führer.

Der Sieg ist knapp, und der Sieg ist eine Niederlage, zuallererst für die Demokratie in der Türkei. Zu viel Macht mit zu wenig Kontrolle wird in die Hände einer einzigen Person gelegt. Ge­schichte wiederholt sich in Variationen. Europa und Südamerika haben die Konzentration von Macht in den Händen von Populisten und Demagogen teuer bezahlen müssen. Möge der Türkei dieses Los erspart bleiben.

Ein Kommentar von Reinhard Baumgarten, ARD-Studio Istanbul

http://www.tagesschau.de/ausland/erdogan-referendum-101.html

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Aus MSN

Dieser Sieg Erdogans ist eine Niederlage

 

Der Präsident auf allen Kanälen, eingeschüchterte Gegner – und dennoch wollte ihm die Hälfte der Wähler nicht folgen. Ein allseits verehrter Herrscher, dem das Volk freie Hand gibt, ist Erdogan nicht.

Die Opposition fordert eine Neuauszählung zahlreicher Stimmen beim türkischen Verfassungsreferendum. Doch Präsident Recep Tayyip Erdogan hat schon den Sieg erklärt, ebenso die Wahlkommission in der Türkei.

Auf den ersten Blick ist es ein Ja für Erdogan selbst. Ganz persönlich. Denn nach einer Umfrage des Instituts Gezici Research wussten 80 Prozent der AKP-Anhänger nicht, worum es bei der geforderten Verfassungsänderung überhaupt geht.

Sie stimmten dafür, weil es der Staatspräsident von ihnen forderte. Jener Mann, der die Türkei seit 2003 zeitweise entscheidend voranbrachte, der ihr Wirtschaftswachstum bescherte, eine modernere Infrastruktur und eine bessere Gesundheitsversorgung auch für die Ärmsten. Es ist sein Sieg. Auf den ersten Blick.

Auf den zweiten Blick ist dieser Sieg eine Niederlage. Fast ein Jahr lang drängte Erdogan sein Volk zum Ja, drohte, warnte, mahnte, entließ Hunderttausende Beamte, Lehrer, Richter, verhaftete mehr als hundert Journalisten, ließ fast alle kritischen Medien schließen oder zugrunde gehen, bis sie in regierungstreue Hände wanderten.

Er sorgte dafür, dass Befürworter eines Nein in der Öffentlichkeit so gut wie nicht zu Wort kamen; entvölkerte die Kurdengebiete militärisch und zwang zahllose seiner überzeugtesten Gegner ins Ausland.

Er schickte ganze Fraktionen der Opposition ins Gefängnis; diffamierte Gegner seiner Verfassungsänderung durchgängig als Terroristen; zettelte diplomatische Krisen an, damit sich die Türken weltweit bedroht fühlen sollten.

Und das Ergebnis: ein nur hauchdünner Vorsprung.

Wie hätte das Ergebnis ausgesehen, wenn es ein fairer Wahlkampf ohne Ausnahmezustand gewesen wäre? Aller Wahrscheinlichkeit nach hätte Erdogan dramatisch verloren.

Kein Parlament der Welt könnte eine Verfassungsänderung auf eine derart schwache Mehrheit gründen. Selbst wenn Erdogan die Türken mit aller Gewalt zu einem Liebesbeweis nötigt – der allseits verehrte Herrscher, dem das Volk in allem freie Hand geben will, ist Erdogan nicht. Und er wird es nie werden. Das ist jetzt dokumentiert. Ganz gleich, was zukünftig in der Verfassung steht.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/dieser-sieg-erdogans-ist-eine-niederlage/ar-BBzUng3?li=BBqg6Q9&ocid=mailsignout

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Gruß Hubert