Archiv für 22. Oktober 2017

Faschismus – Spanien wird Franco nicht los   2 comments

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Ich habe schon gleich mal gesehen, dass Spanien einen extrem harten Wege gegen Katalonien einschlägt. Die 900 Verletzten am Referendums-Tag am 1. Oktober 2017 zeigten wie sich Madrid die Niederhaltung der Katalanen vorstellt. Es ist einen kurzsichtige und unzeitgemäße Vorgehensweise die längerfristig nicht von Erfolg gekrönt sein wird. So treibt man ein Volk von sich weg.

Kaum zu glauben, dass man in einem europäischen Land heute noch so vorgehen kann. Das feige Schweigen der EU ist indiskutabel. Ich versteht jetzt auch den militärischen Arm der Basken, die ETA, die sich ja inzwischen aufgelöst hat. Zu lange wird man sonst nichts erhalten haben von den Spaniern. Die Katalanen wird man nicht ohne eine weitergehende Autonomie ruhig halten können.
Nicht vergessen darf man auch dass die Volkspartei Partido Popular (PP) aus der Partei von Franco hervor ging.
Es funktioniert ja nicht, wenn man sagt der Diktator ist tot, jetzt machen wir Demokratie. Die Köpfe sind ja noch die gleichen.

Aus einem Artikel von http://www.rp-online.de geht klar hervor, wie wenig man die Historie, auch die der früheren Konquistadoren aufgearbeitet hat.

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Die Erinnerung an den Diktator lebt auch mehr als 40 Jahre nach seinem Tod weiter.

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Für Spaniens Ultrarechte ist und bleibt er der „Caudillo“ oder „Generalisimo“, wie er zu Lebzeiten gerne genannt wurde. Gemeint ist Diktator Francisco Franco (1892-1975), den der Spanische Bürgerkrieg 1936 an die Macht brachte. Er behielt sie bis zu seinem Tod. Mehr als vier Jahrzehnte sind seither vergangen. Franco-Monumente wurden abgebaut und Straßen, die seinen Namen trugen, umbenannt. Im Fall des nordspanischen Küstenstädtchens San Vicente de la Barquera ist das allerdings noch nicht lange her. Erst im vorletzten Jahr setzte der Stadtrat eine Namensänderung der Hauptstraße „Avenida del Generalisimo“ durch. Dabei enthielten sich die Vertreter der konservativen Volkspartei der Stimme.

Unlängst griff das Madrider Rechtsanwaltsbüro Eduardo Ranz zum wiederholten Mal den Fall zweier Orte auf, die noch immer nach Franco benannt sind: „Guadiana del Caudillo“ in der Extremadura und „Alberche del Caudillo“ in Kastilien-La Mancha. In beiden Orten regiert die Volkspartei. Die Kanzlei zeigte sowohl den Bürgermeister von Guadiana, Antonio Pozo, als auch die Bürgermeisterin von Alberche, Ana Rivelles, an. Beide wollen ihre Orte nicht umbenennen. Darin sieht das Anwaltsteam eine Weigerung, das Gesetz des historischen Gedächtnisses (Ley de Memoria Historica) umzusetzen. Dieses hält die öffentliche Verwaltung an, sämtliche Erinnerungstafeln oder verherrlichende Erwähnungen zu entfernen, die in Verbindung mit den Repressionen der Franco-Diktatur stehen.

In diesem Zusammenhang erstaunt auch, dass die umstrittene „Nationalstiftung Francisco Franco“ weiter agieren darf. Die Stiftung, die bis zu Beginn des Jahrtausends Zuschüsse aus Staatskassen erhielt, stellt auf ihrer Webseite „wohltätig-lehrende und kulturelle Arbeit“ heraus. Ihr wird jedoch die Fortführung faschistischen Gedankenguts unter dem Deckmantel der Geschichte vorgeworfen.

Auch an anderer Stelle wird das Franco-Erbe bewahrt. Mitten in Madrid machen Besucher im Museo Naval, dem Seemuseum der Marine, Bekanntschaft mit dem Diktator. In einem Ausstellungssaal werden Exponate zu Franco gezeigt, darunter ein glorifizierendes Porträt des Malers Fernando Alvarez de Sotomayor, eine Bronzebüste und Francos Kapitänsmütze.

Aus Sicht von Experten mangelt es in Spanien generell an einer kritischen Aufarbeitung der eigenen Historie. Das gilt für die Konquistadoren, die ganze Kulturen in Lateinamerika auslöschten, ebenso wie für die Franco-Zeit.

Dazu passt, dass seit einiger Zeit die Diskussionen zum Grabmal Francos im pompösen „Tal der Gefallenen“, Valle de los Caidos, verstummt sind. Vor Jahren noch hatte sich eine Expertenkommission dafür stark gemacht, die Überreste Francos aus der riesigen Prunkbasilika zu entfernen oder zumindest eine Mahnstätte daraus zu machen. Aufklärende Informationen am Franco-Grab sucht man jedoch bis heute vergeblich.

Von Andreas Drouve

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Faschismus – Spanien wird Franco nicht los

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Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 22. Oktober 2017 von hubert wenzl in Politik, Uncategorized

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Die „schlimmste Attacke“ seit der Diktatur Francos   3 comments

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Es ist ein Witz, wenn Rajoy von Demokratie und Rechtsstaat redet – er müsste eher von Rechts-Staat reden. Ich habe schon vor langer Zeit geschrieben, dass Rajoy zum Faschismus zurück gekehrt ist. Und genau so ist es eingetreten. Man erinnere sich an den 1. Oktober, dem Referendums-Tag als 900 friedliche (!) Katalanen von der ex-Franco paramilitärischen Guradia Civil brutal zusammen geschlagen wurden, darunter auch Frauen.

Aus wiwo.de

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Der Regionalregierungschef Carles Puigdemont bei einer großen Unabhängigkeitsprotest in Barcelona am Samstag. –  Bild:  AP

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Der spanische Ministerpräsident macht ernst. Die Regionalregierung um Puigdemont will er aus dem Amt werfen. Die katalanische Führung spricht von Totalitarismus und dem Ende der Demokratie.

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont spricht von einem „Putsch“ und einen inakzeptablen Angriff auf die Demokratie“.Die von der spanischen Zentralregierung beschlossenen Maßnahmen zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen in der Region sei die „schlimmste Attacke“ gegen Katalonien seit der Diktatur von Francisco Franco (1939-1975), sagte Puigdemont in einer Fernseh-Ansprache am Samstagabend in Barcelona.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte zuvor am Samstag unter anderem die Absetzung der katalanischen Regierung sowie die Ausrufung von Neuwahlen zum Regionalparlament innerhalb der nächsten sechs Monaten angekündigt. Dazu sagte Puigdemont: „Die Absetzung einer demokratisch gewählten Regierung ist mit einem Rechtsstaat unvereinbar.“ Man werde aber „weiter kämpfen“, beteuerte der Katalane ohne Bekanntgabe von Maßnahmen.

Die Zentralregierung müsse den beispiellosen Schritt unternehmen, die Kontrolle über Katalonien zu übernehmen, um angesichts der von der dortigen Regionalregierung unterstützten Sezessionsbestrebungen die „Ordnung wiederherzustellen“, sagte Rajoy am Samstag nach einer Sitzung seines Kabinetts. Er berief sich dabei auf den Verfassungsartikel 155. Die Zentralregierung werde Katalonien nicht den Autonomiestatus aberkennen, sondern Vertreter der Regionalregierung absetzen, die gegen das Gesetz verstoßen hätten, sagte er.

[…]

Die spanische Verfassung gewährt der Zentralregierung die Macht, einer Regionalregierung Befugnisse zu entziehen, wenn diese das Gesetz übertritt. Puigdemont hatte vergangenen Woche erklärt, die Katalanen hätten ihm beim Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober das Mandat für eine Unabhängigkeitserklärung gegeben. Er wolle aber zunächst mit Madrid verhandeln. Rajoy forderte ihn daraufhin auf, klarzustellen, ob er die Region für unabhängig erklärt habe, doch Puigdemont wich aus. Das Verfassungsgericht erklärte das Referendum für verfassungswidrig.

(Anmerkung: Das Verfassungsgericht ist nicht unabhängig, sondern Handlanger von Rajoy, wie schon 2006 als es auf Verlangen von Rajoy ein ausgehandeltes Autonomie abkommen vom Tisch wischte. Dieses VG hat für mich keine Legitimation, da nur politisches Werkzeug von Rajoy).

Mitglieder der separatistischen Regionalregierung in Barcelona sind gegen Neuwahlen. Stattdessen haben sie gedroht, die Unabhängigkeit zu erklären, falls die Zentralregierung ihnen Befugnisse entzieht.

Ministerpräsident Mariano Rajoy versuche, Katalonien zu erniedrigen und die Autonomie der Katalanen zu vernichten, so Puigdemont. Er wolle, dass das regionale Parlament in Barcelona über Rajoys Pläne debattiere und darüber abstimme, wie am besten darauf geantwortet werden könne.

Puigdemonts Aussagen waren eine versteckte Drohung, die Unabhängigkeitserklärung in der florierenden Region im Nordosten Spaniens weiter voranzutreiben. Der Regionalregierungschef hatte sich zuvor an einem großen Unabhängigkeitsprotest in Barcelona beteiligt. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich daran rund 450.000 Menschen, Unabhängigkeitsgegner bezifferten die Menge auf 85.000 Personen. Die Teilnehmer der Demonstration machten ihrem Ärger über das Vorgehen der Zentralregierung Luft und forderten zudem die Freilassung zweier Unabhängigkeitsaktivisten. Während die Demonstranten „Freiheit, Freiheit“ riefen, sagte der Sprecher der Initiative Òmnium Cultural, Marcel Mauri, der Plan der Zentralregierung zerstöre die Demokratie. Auf Englisch bat er um internationale Unterstützung: „Helfen Sie Katalonien, retten Sie Spanien, retten Sie Europa.“

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Die „schlimmste Attacke“ seit der Diktatur Francos

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Aus der Sonntagszeitung ZETT, 22.10.2017, Südtirol.

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Die spanischen Stiefel waren ein Folterwerkzeug bei der Inquisition.

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Spanische Stiefel

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Gruß Hubert

 

 

Veröffentlicht 22. Oktober 2017 von hubert wenzl in Politik, Uncategorized

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