Archiv für 28. Oktober 2017

Demokratie ohne Selbstbestimmung ist keine Demokratie   11 comments

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Ich kann den Leuten, die gegen die Selbstbestimmung von Katalonien sind nur sagen, lernt die Geschichte Kataloniens. X-mal wurden ihnen gegebene Versprechungen wieder weggenommen. Irgendwann reicht es auch dem Gutmütigsten. Welches Vertrauen sollte Katalonien noch zu Spanien haben?

Aus der WELT

Den Autonomiestatus der Katalanen aufzuheben, ist ein unverzeihlicher Schritt und mit internationalem Recht nicht vereinbar. Ein Gastbeitrag des Völkerrechtlers Alfred de Zayas.

Die Ankündigung der spanischen Regierung, die Autonomie Kataloniens aufzuheben, ist bedauerlich. Ein derartiger institutioneller Angriff auf die katalanische Demokratie würde einen massiven Rückschritt bei der Verteidigung der Menschenrechte bedeuten und wäre unvereinbar mit den Artikeln 1, 19, 25 und 27 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte.

Es ist daran zu erinnern, dass laut Artikel 10, Absatz 2, und Artikel 96 der spanischen Verfassung internationale Verträge konstitutiv sind für das nationale Recht und dass Menschenrechte und Grundrechte des spanischen Rechts in Übereinstimmung mit internationalen Verträgen auszulegen sind.

Das Völkerrecht der Selbstbestimmung hat sich weit über die bloße Dekolonialisierung hinaus entwickelt. Einem Volk das Recht auf Selbstbestimmung zu verweigern, ihm die Rechtmäßigkeit eines Referendums abzusprechen und die begrenzte Autonomie eines Volkes durch Strafen und Einschüchterung aufzuheben, stellt eine Verletzung des Artikels 1 des Internationalen Paktes über bürgerliche und zivile Rechte (ICCPR) und des Internationales Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte dar.

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Der Autor: Alfred de Zayas, geboren auf Kuba und Staatsbürger der USA, ist Völkerrechtler, Historiker und UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung

Quelle: picture alliance / Pacific Press

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Wir erinnern uns, dass der damalige Präsident der Bundesrepublik Jugoslawien, Slobodan Milosevic, die Autonomie des Kosovo aufgehoben hat, was zur Gründung der Kosovo-Befreiungsarmee und zu einer Serie von Konflikten führte, die mit der Unabhängigkeit des Kosovo endete. Dieses Ergebnis oder eine großzügigere Autonomie bei fortgesetzter territorialer Integrität Jugoslawiens hätten durch Dialog und politische Verhandlungen erreicht werden können.

Anstatt nach Vermittlungslösungen zu suchen, lehnten 1999 einige Staaten Dialog ab und entschieden sich für Gewalt ohne Rechtsgrundlagen oder Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Heute hat die internationale Gemeinschaft Interesse daran und eine Verantwortung dafür, sicherzustellen, dass in Katalonien der soziale Frieden geschützt und Gewalt verhindert wird.

Kein Staat kann sich auf das Recht der territorialen Integrität berufen, um das Recht auf Selbstbestimmung zu unterlaufen. Der Vorwurf, Beschlüsse des gewählten Parlaments von Katalonien seien „verfassungswidrig“ und das Referendum sei „illegal“, geht daher an der eigentlichen Frage vorbei. Derartige Argumente sind leere, positivistische, eigennützige Tricks, um das ius cogens, den unabänderlichen Charakter der Selbstbestimmung zu unterdrücken. Sie höhlen das Selbstbestimmungsrecht aus.

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Territoriale Integrität

Spanien muss daran erinnert werden, dass die Selbstbestimmung ein Recht der Völker ist und kein Vorrecht von Staaten, das sie gewähren oder verweigern können. Territoriale Integrität im Verständnis der Vereinten Nationen ist ein Anspruch nach außen mit dem Ziel, auswärtige Drohungen oder Eingriffe in die territoriale Integrität souveräner Staaten abzuwehren. Im Fall eines Konflikts zwischen den Prinzipien der territorialen Integrität und dem Menschenrecht auf Selbstbestimmung überwiegt letzteres.

Bekanntlich streben viele Völker weltweit nach Selbstbestimmung, entweder intern in Form von Autonomie oder extern in Form von Unabhängigkeit. Und obwohl die Verwirklichung von Selbstbestimmung nicht automatisch oder selbstständig erfolgt, handelt es sich um ein fundamentales Menschenrecht, bei dessen Implementierung als Mittel zur Konfliktvermeidung die internationale Gemeinschaft helfen muss.

Das Streben nach Selbstbestimmung verschwindet nicht durch dessen gewaltsame Unterdrückung. Vielmehr wird das Argument genährt, Abhilfe sei nur durch Sezession möglich.

Aus dem Englischen von Ansgar Graw

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Demokratie ohne Selbstbestimmung ist keine Demokratie

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 28. Oktober 2017 von hubert wenzl in Politik, Uncategorized

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Mussolini – Marsch auf Rom   Leave a comment

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Heute jährt sich zum 95.ten Mal der „Marsch auf Rom“. In Wirklichkeit marschierten die Schwarzhemden, wie sie auch genannt wurden, erst in Rom ein, nachdem der König Vittorio Emanuele III. Benito Mussolini zum Ministerpräsidenten ernannte – und das war am 30. Oktober 1922.
Etwa 30.000 Kämpfer gehen am 28. Oktober vor den Toren Roms in Stellung. Die liberale Regierung von Luigi Facta will den Ausnahmezustand verhängen. Doch das Staatsoberhaupt, König Vittorio Emanuele III., verweigert die Unterschrift unter den Kabinettsbeschluss.
Die 2 Jahre vor 1922 wurden die roten Jahre genannt, weil es gehäuft Streiks und Demonstrationen gab.  Mussolinis Mittel sind rücksichtslose Schlägertrupps, die „squadre d’azione“.  Es ist Anschauungsunterricht was Arbeiter unter einem Faschismus zu erwarten haben. Deswegen sage ich auch NIE WIEDER Faschismus. Für die Südtiroler bedeutete dies leidvolle Jahre bis 1945. Zum Beispiel wurden deutsche Schulen verboten und man durfte auch in der Öffentlichkeit nicht deutsch sprechen. Außerdem gab es andere unzählige Schikanen.

Hier aus planet-wissen.de

Benito Mussolini

Er verführte die Massen, inszenierte den Kult um seine Person und machte den Faschismus in Italien salonfähig: Benito Mussolini, der einstige „Duce“ der Italiener. Von 1922 bis 1945 herrschte der Diktator über das schöne Land südlich der Alpen. Er war ein Meister der politischen Agitation, erfüllt von imperialen Großmachtträumen und das große Vorbild des Mannes, der 1933 die Macht in Deutschland an sich riss: Adolf Hitler. Noch heute ist Benito Mussolini für so manche Italiener ein Mythos: Jedes Jahr pilgern mehrere tausend Anhänger zu seiner Gruft.

Rebellische Jugend

Geboren wurde Benito Mussolini 1883 in dem kleinen Dorf Predappio in der Emilia Romagna. Seine Mutter Rosa war eine ehrgeizige Volksschullehrerin, der Mussolini seine Ausbildung in einem katholischen Internat verdankte. Der Vater Alessandro arbeitete als Schmied. Eigentlich war das für die damaligen Verhältnisse in dem von Chaos und wirtschaftlichen Problemen zerrütteten Italien ein solides Elternhaus.

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Dieses Porträt von Benito Mussolini zeigt den Diktator in militärischer Uniform mit Helm. Er blickt starr zur Seite.

Benito Mussolini 1940

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Doch schon der junge Mussolini war ein Rebell. Er hatte Schwierigkeiten, sich Autoritäten unterzuordnen und gesellschaftliche Regeln zu akzeptieren. Deshalb hängte er seinen bürgerlichen Beruf als Lehrer schon früh an den Nagel und floh 1902 in die Schweiz. Dort und später im österreichischen Trient führte er ein unstetes Leben.

Mussolini erprobte sein Talent als politischer Agitator und entwickelte ein großes Interesse an politischen Theorien. Doch er verschrieb sich keiner Ideologie. Seine politischen Überzeugungen wechselte er, sobald es ihm nützlich erschien. Im Jahr 1909 kehrte Mussolini nach Italien zurück und arbeitete zunächst als politischer Journalist. Sechs Jahre später heiratete er seine Frau Rachele, mit der er insgesamt fünf Kinder bekam.

Der Marsch auf Rom

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Auf diesem Schwarzweiß-Foto ist Mussolini mit seiner Ehefrau Rachele und den fünf Kindern zu sehen.

Mussolini mit Ehefrau Rachele und den fünf Kindern, 1932

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Im Ersten Weltkrieg wurde Mussolini schwer verletzt, betrat jedoch nach seiner Genesung schnell wieder die politische Bühne. Geschickt betrieb er die Gründung einer neuen, der „faschistischen“ Bewegung. Am 23. März 1919 gründete er in Mailand die „Faschistischen Kampfbünde“, auch „Schwarzhemden“ genannt. In diesen Kampftruppen sammelten sich ehemalige Frontkämpfer, politisch Heimatlose und vor allem zahlreiche Söhne der oberitalienischen Großgrundbesitzer. Sie einte die Sehnsucht nach einem gewaltbereiten, politisch nicht klar definierten Aktionismus. Schon bald herrschte in den norditalienischen Städten blutiger Straßenterror. Besonders hart gingen die Faschisten gegen Sozialisten, Kommunisten und gegen die slawische Minderheit vor.

Doch mit den Kampfbünden allein konnte Mussolini die Macht in Italien nicht übernehmen – dazu saß die Angst vor einer Revolution bei den politischen Machtinhabern der Regierung Giovanni Giolittis und seines Nachfolgers Ivanoe Bonomis zu tief. Fieberhaft tüftelte Mussolini deshalb an einem Plan: Er verwandelte die faschistische Bewegung in die legale „Partito Nazionale Fascista“ (PNF), die vor allem einen militärischen Aktionismus verfolgte.

Diese neue Partei war dem „Duce“ (Führer) höchstpersönlich unterstellt und wurde bei den Neuwahlen am 15. Mai 1921 offiziell in das italienische Parlament gewählt. Mussolinis Doppelstrategie, sich einerseits das Drohpotenzial der gewaltbereiten Faschisten zunutze zu machen und andererseits mit einer legalen Partei an die Macht zu gelangen, ging auf.

Als im Februar 1922 die Regierung Bonomis stürzte, nutzte Mussolini die Situation und erhöhte den Druck durch erneute Gewaltaktionen der Kampfbünde auf Italiens Straßen. Er forderte, die Macht auf die Faschisten zu übertragen, was ihm schließlich auch gelang. Am 28. Oktober 1922 marschierte Mussolini mit seinen Gefolgsleuten nach Rom. Der Faschismus war zu einer Massenbewegung angeschwollen. König Vittorio Emanuele III. – Italien war eine parlamentarische Monarchie – konnte nicht mehr länger umhin und beauftragte Mussolini mit der Bildung einer neuen Regierung.

(Anmerkung: da bin ich gegenteiliger Meinung zur Autorin, dass der König da nicht mehr länger umhin konnte).

Doch trotz Mussolinis Drohgebärden handelte es sich nicht um einen Putsch: Der „Duce“ ließ seine „Schwarzhemden“ erst in Rom einmarschieren, nachdem die bürgerlichen Parteien und der König Mussolini das Amt des Ministerpräsidenten zugesichert hatten. Bereits drei Jahre später verkündete der „Duce“ seine persönliche Diktatur und baute bis Ende der 20er Jahre das politische System Italiens Schritt für Schritt zu einem totalitären Staat um.

Mussolini – Duce, Imperator und Feldherr

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Jungen in Uniform bei einem Aufmarsch der Faschisten. Sie schwenken die Fahne der Jugendorganisation 'Balilla'.

Standartenträger in der faschistischen Jugend-Organisation „Balilla“

 

Mussolini nutzte zum Ausbau seiner Herrschaft die ganze Palette propagandistischer Mittel. Der italienische Faschismus war eine auf Mussolini zugeschnittene Führerdiktatur. Mit allen Mitteln förderte er den Kult um seine Person und baute den Faschismus zu einer Massenbewegung aus. In dieser Bewegung galt der Einzelne nichts, nur die Gemeinschaft zählte.

Dieses Prinzip setzte Mussolini schon bei den Kleinsten um. Die Kinder wurden in der faschistischen Organisation „L’Opera Nazionale Balilla“ schon früh auf den „Duce“ eingeschworen. Hitler ahmte dieses Prinzip später mit der Hitler-Jugend nach. Massenveranstaltungen wie Militäraufmärsche und sportliche Großereignisse sollten die Zustimmung in der Bevölkerung fördern.

Es war beinahe unmöglich, sich der Präsenz des „Duce“ zu entziehen: Überall gab es Postkarten mit dem Konterfei Mussolinis, die Wanderkinos brachten den Diktator auf der Leinwand bis in den letzten Winkel Süditaliens und die Zeitungen taten ihr Übriges. Mussolini war überall. Und das war auch sein Anspruch, wenn es um die Ausweitung des italienischen Machtbereiches ging. Er wollte an das römische Imperium der Antike anknüpfen und sein Reich über das Mittelmeer bis zum Indischen Ozean ausweiten.

1934 erklärte Mussolini Libyen zur italienischen Kolonie, ein Jahr später griff er das heutige Äthiopien an, beteiligte sich auf Seiten Francos am Spanischen Bürgerkrieg und trat 1940 schließlich auf der Seite Deutschlands in den Zweiten Weltkrieg ein.

Untergang eines Diktators

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Rotes mehrstöckiges Gebäude mit heruntergekommener Fassade.

Hier wurde Mussolini 1943 gefangen gehalten

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Anfang der 40er Jahre geriet der Faschismus langsam auch bei Mussolinis Landsleuten in die Kritik. Italien war durch die dauernden Kriege erschöpft. Langsam dämmerte vielen, dass der italienische Faschismus keine Lösungen für die gewaltigen Probleme des Landes anbot. Als Mussolini 1940 dann auf eigene Faust den Feldzug gegen Griechenland führte, war die Blamage perfekt. Hitlers Armee musste eingreifen, um die italienische Kapitulation in Griechenland abzuwenden. Es folgte Niederlage auf Niederlage, die schließlich im Juli 1943 das politische Schicksal des „Duce“ besiegelte.

Als am 9. Juli 1943 alliierte Truppen auf Sizilien landeten, setzte der Faschistische Großrat, das verfassungsgebende Gremium des Faschismus, Mussolini ab. Er wurde verhaftet und schließlich auf dem Gebirgsmassiv „Gran Sasso“ in den Abruzzen inhaftiert. Doch die „neuen“ Feinde Mussolinis hatten ihre Rechnung ohne Hitler gemacht: Der ließ seinen Bündnispartner in einer spektakulären Aktion befreien und gleichzeitig den Norden Italiens von deutschen Truppen besetzen. Mussolini setzte er als Führer der deutschen Besatzungsgebiete Italiens ein, auch unter dem Namen „Marionettenrepublik von Salò“ bekannt.

Zwei Jahre später, als die Kapitulation der Deutschen nicht mehr abzuwenden war, versuchte der „Duce“ mit seiner Geliebten Claretta Petacci in die Schweiz zu fliehen. Doch er wurde am 27. April 1945 von italienischen Widerstandskämpfern gefasst und mit seiner Geliebten zusammen erschossen.

(Anmerkung: und in der Nähe von Mailand bei einer Tankstelle an einem Laternenpfahl zusammen mit seiner Geliebten umgekehrt, also an den Füßen aufgehängt).  

Autorin: Sandra Kampmann

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Mussolini – Marsch auf Rom

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„Benito Mussolini, der selbst ernannte „Duce “ („Führer“) Italiens, liebt effektvolle Inszenierungen. Eine davon ist 1922 der „Marsch auf Rom“, der zum zentralen Mythos des italienischen Faschismus wird. Das Ereignis wird als Stunde Null eines neuen römischen Imperiums verherrlicht und alljährlich mit Paraden und Reden gefeiert. (Anmerkung: Mussolini führte auch eine neue Zeitrechnung ein, die zum Glück nicht lange Bestand hatte. 1928 zum Beispiel war das anno VI di era Fascista, era Fascista abgekürzt zu E.F. – also 1928 das 6. Jahr der faschistischen Ära, so schien es auch in amtlichen Akten auf).

Immer wieder beruft sich Mussolini auf antike Vorbilder: „Das wiedererstandene Imperium Roms ist das Werk dieses neuen Geistes, der Italien beseelt“, sagt er beim Berlin-Besuch im September 1937. „Die deutsche Wiedergeburt ist gleichfalls das Werk einer geistigen Kraft.“
Der Rückgriff auf römische Größe ist keine Erfindung des Faschismus. Bereits vorher leitet Italien aus seiner antiken Geschichte den Anspruch ab, in Europa eine führende Rolle zu spielen. Um diese Rolle sieht sich das Land nach dem Ersten Weltkrieg betrogen: Zusammen mit den Alliierten sind die Italiener gegen die Mittelmächte angetreten und haben als Kriegsgewinner zwar Gebiete wie das Veneto und Südtirol erhalten. Auf weitere Ansprüche wie Dalmatien oder nordafrikanische Kolonien hat Italien aber verzichten müssen. Aus Sicht des Historikers Thomas Schlemmer vom Münchner Institut für Zeitgeschichte ist so das Trauma vom „verstümmelten Sieg“ entstanden, eine Art Minderwertigkeitskomplex.“

http://www1.wdr.de/stichtag/stichtag5730.html

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Gruß Hubert