Archiv für 28. Mai 2019

AKK – es kommt nichts besseres nach…   Leave a comment

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Es bestätigt sich wieder mal der Spruch: es kommt nichts Besseres nach.

Kramp-Karrenbauer möchte Regeln für die digitale Welt. Anlass war das Rezo-Video. Die greift ja häufig ins Fettnäpfchen. Na ja ist ja nicht so schlecht, wenn die CDU noch mehr Stimmen verliert.

von PC-Welt

Nach Rezo-Video: CDU-Chefin will Meinungen im Netz regulieren

Die CDU-Chefin denkt nach dem Rezo-Video über eine Regulierung der Meinungsäußerungen vor Wahlen im Web nach. Update!

 

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Update, 28.5., 12:15 Uhr: Change.org teilt am Dienstagmittag mit, dass heute auf der Plattform eine Online-Petition mit dem Titel „Keine Zensur unserer Meinungsfreiheit, Frau Kramp-Karrenbauer!“ gestartet ist. Hinter der Petition stecken die 87-jährige Youtuberin Marmeladenoma und der Youtuber Herr Newstime. Binnen kurzer Zeit wurde die Online-Petition bereits über 12.500 Mal unterzeichnet. Anlass sind die jüngsten Äußerungen der CDU-Chefin über eine Regelung der Meinungsäußerung im Internet kurz vor Wahlen – mehr dazu weiter unten.

Mit dem „Eil-Appell“ rufen die Initiatoren und die Unterstützer der Online-Petition die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dazu auf „den Angriff auf die Meinungsfreiheit“ zu stoppen. Im Petitionstext heißt es: “ Es stehen wichtige Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an. Wir fordern Frau Kramp-Karrenbauer daher auf, ihre Ideen für Wahlkampf-Regeln zügig wieder zu begraben.”

Die Reaktion der CDU auf das Videos „Die Zerstörung der CDU“ des Youtubers Rezo kurz vor der Europawahl 2019 am vergangenen Sonntag ließ lange auf sich warten und warf kein gutes Bild auf den Umgang aller Parteien auf die Kritik der Internet-Generation. Der nun von der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer geäußerte Gedanke dürfte das Netz aber weiter in Wallung bringen. Die CDU-Chefin hat nämlich laut ihre Gedanken zu dem Thema geäußert und schlägt vor, dass Meinungsäußerungen im Internet vor anstehenden Wahlen reguliert werden sollten. Das berichtet die Hannoversche Allgemeine.

Die CDU-Chefin begründet ihre Aussage damit, dass sie sich über die Auswirkungen der Meinungsäußerungen auf die Demokratie sorge. Sie habe die Kritik aus dem Netz als Schlag ins Gesicht für sich und die ehrenamtlichen Helfer empfunden. Sie stelle sich auch die Frage, wie die Öffentlichkeit reagiert hätte, wenn 70 Zeitungsredaktionen vor einer Wahl dazu aufgerufen hätten, nicht die CDU oder SPD zu wählen. Dies wäre als klare Meinungsäußerungen eingestuft worden.

Daher müsse darüber nachgedacht werden, so Kramp-Karrenbauer: „Was sind Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten auch für den digitalen Bereich.“

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AKK – es kommt nichts besseres nach…

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Gruß Hubert