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Hat die Bundestag-Mediathek Sahra Wagenknechts Hinweise auf Stratfor-Rede zensiert? (Update)   1 comment

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Bei einer Rede von Sahra Wagenknecht vor dem deutschen Bundestag fehlten in der Mediathek des Bundestages die ersten 3 Minuten und das Video begann statt um 9:27 erst um 9:30 Uhr.
Wenn der Beginn fehlt, kann das kaum mit einem technischen Fehler erklärt werden, da hierzu ein Schnitt notwendig wäre. Ohne diesen Schnitt würden in der Videodatei die entscheidenden Codec-Informationen fehlen, die das Abspielen überhaupt ermöglichen.

 

Am Samstag, dem 14.3. haben wir hier über eine Rede und Pressekonferenz des Stratfor-Chefs George Friedman berichtet, die die Hintergründe der US-Politik offenbart, wie sie sich heute im Ukraine-Konflikt manifestieren. Diese Rede wird von den Staatsmedien nach wie vor totgeschwiegen, da sie die Lügenpropaganda vom “bösen Russen, der die Ukraine destabilisiert” unterlaufen würde.

5 Tage später hält die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht im Bundestag eine Rede, in der sie gleich zu Beginn auf die Äußerungen Friedmans Bezug nimmt:
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Sahra Wagenknecht: “Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundeskanzlerin!
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Zu ihren besten Zeiten hatte die deutsche Außenpolitik zwei Prioritäten. Das waren die europäische Einigung und eine Politik der guten Nachbarschaft gegenüber Russland. Es sollte Ihnen schon zu denken geben, Frau Merkel – wenn Sie bitte zuhören könnten – dass Nationalismus und Zwietracht in Europa, knapp zehn Jahre nachdem Sie das Kanzleramt übernommen haben, wieder gedeihen wie lange nicht mehr und im Verhältnis zu Russland die Entspannungspolitik einem neuen Kalten Krieg gewichen ist.
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Die spezifischen US-Interessen in Europa hat vor kurzem der Chef des einflussreichen Thinktanks Stratfor in einer Pressekonferenz in eindrucksvoller Offenheit erläutert: Hauptinteresse der Vereinigten Staaten sei es, ein Bündnis zwischen Deutschland und Russland zu verhindern, denn – so wörtlich – „vereint sind sie die einzige Macht, die uns“, also die USA, „bedrohen kann“. Diese vermeintliche Bedrohung von US-Interessen wurde auf absehbare Zeit erfolgreich erledigt. Das begann eben damit, dass die EU im Rahmen der Östlichen Partnerschaft versucht hat, die betreffenden Länder aus der wirtschaftlichen und politischen Kooperation mit Russland herauszubrechen”
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Claudia Roth (laut Protokoll): “Das ist aberwitzig!”
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Sahra Wagenknecht: “Frau Merkel, natürlich war das gegen Russland gerichtet; aber es war eben auch nicht im Interesse der betreffenden Länder. Sie haben denen das Entweder-oder aufgezwungen, nicht Russland. (Beifall bei der LINKEN) Im Ergebnis hat die Ukraine einen Großteil ihrer Industrie verloren. Heute ist dieses Land ein bankrotter Staat, in dem Menschen hungern und frieren und die Löhne niedriger sind als im afrikanischen Ghana. Aber die Konfrontation mit Russland hat nicht nur die Ukraine zerstört. Sie schadet ganz Europa. Es ist doch ein offenes Geheimnis, dass die Vereinigten Staaten den Konflikt mit Russland auch aus wirtschaftlichen Gründen schüren. Wenn US-Regierungen von Menschenrechten reden, dann geht es in der Regel um Bohrrechte oder um Schürfrechte. Gerade in der Ukraine ist angesichts der großen Schiefergasvorkommen verdammt viel zu schürfen.”
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Ein aufmerksamer Beobachter hat nun festgestellt, dass ausgerechnet diese Sequenz im Videomitschnitt des Bundestags fehlt. Anders, als der oben verlinkte phoenix-Mitschnitt auf youtube, der um 9:27 Uhr beginnt, startet das in der Mediathek des Bundestages verlinkte Video erst 3 Minuten später um 9:30 Uhr, ziemlich genau nach Ende der obigen Passage ihrer Rede.
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Das hat tatsächlich ein unappetitliches Geschmäckle. Sollte sich dahinter ein “technischer Fehler” verbergen, wäre es schon sehr merkwürdig, wenn er ausgerechnet den Beginn von Wagenknechts Beitrag mit dieser brisanten Information betreffen sollte. Es kann vorkommen, dass Dateien nicht komplett auf einen Server hochgeladen werden. Dann fehlt logischerweise das Ende oder sie sind komplett korrumpiert und nicht abspielbar.
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Wenn jedoch der Beginn fehlt, kann das kaum mit einem technischen Fehler erklärt werden, da hierzu ein Schnitt notwendig wäre. Ohne diesen Schnitt würden in der Videodatei die entscheidenden Codec-Informationen fehlen, die das Abspielen überhaupt ermöglichen.
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Das schriftliche Bundestagsprotokoll enthält – anders als das Video – die entscheidende Passage komplett und diente hier als Vorlage für das Transkript.

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Update: Mittlerweile ist die volle Rede der Abgeordneten Wagenknecht auch in der Mediathek des Bundestages verfügbar. Eine Erklärung für den Vorgang haben wir bisher nicht gefunden.

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Hat die Bundestag-Mediathek Sahra Wagenknechts Hinweise auf Stratfor-Rede zensiert?

 

Gruß Hubert

Veröffentlicht 26. März 2015 von hubert wenzl in Politik

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Wie wählt man in einem EU-Land „richtig“   Leave a comment

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Es ist nicht tragbar, wie Frau Merkel unterschwellig den Griechen droht. Jetzt auf einmal könnte sie sich auch vorstellen, dass die Griechen aus dem Euro austreten. Warum jetzt auf einmal? Wahrscheinlich wohl weil inzwischen die Banken ihr Geld retten konnten und keine starken Verluste einheimsen mussten.
Es ist einfach eine Anmaßung wie Merkel meint mit anderen souveränen Staaten umgehen zu können. Man stößt vor Wahlen weder Drohungen aus noch gibt man Empfehlungen. Oder wie wählt man denn „Merkel-konform“? Kein Wunder, dass sie auch aus dem eigenen Volk Gegenwind bekommt. Vielleicht gibt es schneller eine Alternative zu Merkel als sie denkt.
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Hier zu den Einmischungen zu den Wahlen in Griechenland von ad-sinistram

Die Wahl, keine Wahl zu haben

Montag, 19. Januar 2015

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Demokratie? Aber selbstverständlich. In Europa gibt es sie noch. Die Griechen können wählen wen sie wollen. Sie sind doch ein freies Volk. Aber wenn sie diesen einen da wählen, diesen jungen linkischen Kerl, der nie Schlips trägt, dann ziehen wir natürlich einen Schlussstrich. Mit dem verhandeln wir erst gar nicht. Wir sind immerhin auch ein freies Volk, nicht wahr?

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Diktatur ist das nicht. Keine Bange. Wir haben irgendwas zwischen ihr und der Demokratie erwischt. So einen Zwitter. Was für uns hier die »marktkonforme Demokratie« sein soll, ist für Griechenland die »merkelkonforme Demokratie«. Ein Staatswesen, in dem die freie Willensbekundung immer mit Blick auf Berlin und Brüssel absolviert werden soll. Denn wenn Demokratie Freiheit bedeutet, dann bedeutet sie im aktuellen Europa, sich als Volk und Wähler nur die Freiheit zu nehmen, die man zuerkannt bekommt. Aber man ist faktisch trotzdem frei, keine Gesinnungspolizei inhaftiert einen oder erklärt Wahlen für ungültig. Aber wenn sie Resultate zeitigen, die auf höhere Ebene nicht gefallen, klinkt man sich aus und wird pampig, wirft die Griechen aus dem Verband oder droht mit dem Währungsentzug. (Anmerkung: auch eine Art Liebesentzug
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Ich hörte ja schon oft, dass die Europäische Union eine besondere Form der Diktatur sei. Dieses Urteil ist zu hart. Klassisch diktatorisch ist sie mitnichten. Führererlässe gibt es nicht. Manchmal ist diese internationale Vereinigung sogar liberaler als es die jeweiligen nationalen Regierungen sind. Oft kommt das nicht vor, aber hin und wieder geschehen Zeichen und Wunder. Was die EU in den letzten Jahren geschaffen hat, ist eine ganz neue Staatsform, die nicht Dikatur, aber eben auch nicht grundsätzlich demokratisch ist. Sie liegt irgendwo dazwischen. Ist eine Herrschaftsform, die mit dem schlechten Gewissen arbeitet, die verängstigt und klar macht, dass demokratische Willensbildung etwas ist, was man sich verdienen muss. Im pekuniärsten Sinne des Wortes. Einen Namen gibt es für dieses Phänomen allerdings noch nicht.

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Merkel drohte einem Volk, noch bevor es zur Wahlurne geht. Sie tat es mit ihrem üblichen Understatement-Größenwahn. Spielte sich als konstituierende Vollversammlung auf, die sich nach demokratischen Wahlen gemeinhin formiert, um dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen. Sie gab sich Deutungshoheit eines Wahlresultats, das ihr nicht in den Kram passt. Diese standhafte Demokratin, als die sie sich verkauft, hat das Wesen dieses Herrschaftsprinzips immer noch nicht begriffen. Wir brauchen uns nicht wundern, dass antidemokratische Kreise Aufwind haben. Denn unsere Demokraten, die wir so haben, haben selbst ein Problem mit einer Demokratie, die sich wehrt, die sich nicht genau die Metzger an den Messergriff votiert, die man gerne dort sähe.

 

Wie wählt man in einem EU-Land „richtig“?

Veröffentlicht 21. Januar 2015 von hubert wenzl in Politik

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Kritische Betrachtungen zur EU und Euro von Dirk Müller   Leave a comment

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Der Börsenmakler und Autor Dirk Müller sagt, dass Europa den großen Fehler macht zu versuchen es zu einem einheitlichen Ganzen zu machen, wo alle im Gleichschritt marschieren und das funktioniert nicht. Europas Vorzug ist seine Unterschiedlichkeit, die gilt es zu bewahren. Dabei ist nicht nur auf Länder Rücksicht zu nehmen sondern auch auf Regionen. Wenn man mit einem Tempo läuft, egal ob es das deutsche ist oder ein anderes, wird für die meisten anderen falsch sein. Auch der Euro wird von Dirk Müller mehr als nur kritisch gesehen.

Man kann nicht über verschiedene Wirtschaftssystem eine Währung drüber stülpen. Es wird heute den Menschen eingeredet, dass unterschiedliche Währungen was ganz Böses wären, etwas aus vergangener Zeit.
Unterschiedliche Währungen haben in einer Volkswirtschaft ganz wichtige Aufgaben, nämlich Ungleichgewichte, Unterschiedlichkeiten auszugleichen. Wenn wir diesen Puffer wegnehmen, dann müssen wir alle gleich machen und das wäre ein fataler Fehler. Warum soll in Brüssel entschieden werden, wann in Wien die Bäcker aufmachen sollen?

Dirk Müller sagt, dass er für eine andere Demokratie ist, eine Demokratie bei der Menschen sich mehr in die Politik einmischen können. Er habe keine Lust, alle vier Jahre die Stimme abzugeben und andere bestimmen was die nächsten vier Jahre passiert. Heute im Zeitalter des Internet haben wir jederzeit die Möglichkeit die Menschen um ihre Meinung zu fragen, sie mit einzubinden. Wenn die Mehrheit der Bevölkerung das eine möchte und die Politik das andere entscheidet, dann muss ich schon sehr, sehr gut argumentieren warum sie sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung stellt.


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Gruß Hubert

Veröffentlicht 25. Juli 2014 von hubert wenzl in Politik

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Deutschland: Die Gesinnungs-Überwacher   Leave a comment

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In Deutschland sollen nach dem Willen der CDU-CSU alle unter Generalverdacht gestellt werden. Müssen die Politiker doch eine Angst vor dem Volk haben und unter einem riesengroßen Kontrollzwang leiden!

Deutschland flirtet mit der Diktatur: Polizei-Staat soll Gesinnung überwachen

EU und Demokratie verträgt sich nicht   1 comment

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Ich kann mich dem Artikel von alles-schallundrauch nur vollinhaltlich anschließen. EU und Demokratie verträgt sich nicht.

Entweder die EU oder Demokratie, beides geht nicht

von Freeman

Wie viele gewählte und damit demokratisch legitimierte Politiker gibt es in der neuen italienischen Regierung? Keine, null, nada, none! Das gleiche trifft auf Griechenland zu. Was hier stattgefunden hat ist ein Staatstreich, der Sturz gewählter Regierungen und die Einsetzung von sogenannten Technokraten durch fremde Mächte. Ihre Aufgabe ist es ein von Aussen aufgezwungenes Programm durchzusetzen, welches die Bürger dieser Länder bei einer Wahl niemals zustimmen würden. Sie dürfen auch nicht darüber abstimmen. Der Versuch ein Referendum über die Austeritätsmassnahmen in Griechenland durchzuführen wurde sofort im Keim erstickt. Für mich ist damit meine jahrelange Ansage bestätigt worden, die EU ist ein diktatorisches, faschistisches Konstrukt. Reichskommissare, die ihre Befehle von der Troika bekommen, regieren jetzt in Griechenland und Italien. Deshalb, entweder die EU oder Demokratie, aber beides gleichzeitig geht nicht.

Genau solche Technokraten, die jetzt angeblich die Probleme lösen sollen, sind diejenigen die sie überhaupt verursacht haben. Schauen wir uns Lucas Papademos an, der eingesetzte Premier Griechenlands. Er war als Chef der griechischen Zentralbank hauptverantwortlich für die Aufgabe des Drachme und Einführung des Euro als Währung. Er hat den Betrug durchgeführt, damit Griechenland in die Eurozone aufgenommen wurde. Als Belohnung dafür wurde er dann Vizepräsident der Europäischen Zentralbank ( EZB ). Seine Lehre nach seinem Harvard-Studium hat er bei der Federal Reserve in Boston gemacht. Und, es könnte nicht anders sein, er ist Mitglied von David Rockefellers Trilateral Commission seit 1998.

Und Mario Monti genau gleich. Auch Mitglied in Rockefellers geheimen Eliteclubs, als Präsident der europäischen Council on Foreign Relations und im Steering Committee der Bilderberg-Group. Dann auch noch Berater der Verbrecherbank Goldman Sachs, welche Griechenland geholfen hat zuerst die Schulden zu verschleiern und dann in die Überschuldung geritten hat. Jetzt sprechen die Technokraten in Brüssel direkt mit ihren Befehlsempfängern in Athen und Rom, die Parlamente und die Bevölkerung werden einfach beiseite geschoben und haben nichts mehr zu sagen. Die Demokratie ist dort tot.

Warum gehen die aufgebrachten Menschen in Griechenland und Italien gleich nach Einsetzen der neuen Regierungen auf die Strasse? Weil es keine andere Möglichkeit mehr gibt ihren Willen auszudrücken. Niemand hat sie gefragt ob sie Papademos und Monti als Regierungschefs wollen. Und die repräsentative Demokratie hat sowieso versagt. Die Parlamentarier sind die übelsten Opportunisten, zeigen keinerlei Widerstand gegen diesen coup d’état der vonstatten geht.

Ganz klar steht die Demokratie dem EU- und Euro-Konstrukt im Weg. Die Euroelite hat einen grossen Plan und Demokratie passt dort nicht hinein. Es ist ein Hindernis und wird systematisch ausgeschaltet. Und ganz sicher wird kein Referendum irgendwo erlaubt. Die Bevölkerung zu fragen ist ja das letzte was ihnen in den Sinn kommt. An Gesetze halten sie sich auch nicht, denn die Rettung einzelner Länder ist ausdrücklich in ihren eigenen Statuten verboten. Aber wen kümmern schon Regeln, der Euro muss gerettet werden, koste es was es wolle, deshalb herrscht Ausnahmezustand und die Demokratie wird ausgeschaltet.

Aber was die Euro-Turbos jetzt anrichten wird in einem europaweiten Aufstand enden. Griechenland, Italien, Spanien, Frankreich, Portugal, überall rumort es bereits. Andere Länder werden bald folgen. Die Menschen akzeptieren nicht, dass sie den Preis für die Gier der Banken und für die Inkompetenz und Korruption der Politiker mit Armut zahlen müssen. Ohne das Gefühl mitreden und mitbestimmen zu können, wird sich die Wut über ihre Ohnmacht in Gewalt entladen. Aber offensichtlich wollen das die Verantwortlichen, ein Chaos produzieren. Dann haben sie die Begründung zur Einführung des Kriegsrechts und die Diktatur ist perfekt.

In Spanien gibt es 5 Millionen Arbeitslose, davon 1,3 Millionen ohne Recht auf Arbeitslosengelder, 45 Prozent Arbeitslose unter Spaniens Jugentlichen, 300’000 Familien verloren in den letzten drei Jahren ihr Zuhause, weil sie ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen konnten, das Land ist völlig fertig – danke EU und Euro Beführworter für diese Katastrophe. Nur, das blühlt vielen Mitgliedsländern, wenn die Sparmassnahmen welche die Troika will durchgesetzt werden.

Ja, die Technokraten regieren jetzt, ohne demokratische Legitimation. Was ist die Definition eines Technokraten? Es handelt sich um einen Bürokraten der vom grünen Tisch aus selbstherrlich bestimmt wie die Bevölkerung bestohlen und ausgeraubt wird, ohne kontrolliert und daran gehindert zu werden, zum Wohl der Bankster und der kriminellen Elite. Sie sind „Experten“ in diesem Bereich. Niemand wählt sie und man kann sie auch nicht abwählen. Mario Monti ist zum Senator auf Lebenszeit mit vollem Wahlrecht von Präsident Napolitano ernannt worden. Wie ist das möglich in einer angeblichen Demokratie?

Es wurde uns von den Eurokraten versprochen, die EU wird die Menschenrechte und den Frieden in Europa sichern und faschistische Diktaturen wie in der Vergangenheit verhindern. Dabei bewegen wir uns rasant genau in so eine faschistische Diktatur, ohne Menschenrechte und Frieden, nur diesmal für den ganzen Kontinent. Und Angriffskriege führen sie auch, mit den „out of area“ Einsätzen der NATO. Überall auf der Welt sind europäische Soldaten an den Kriegen beteiligt und töten zahllose Zivilisten, helfen das Imperium der Globalisten zu erweitern.

Die Faschisten haben gelernt und kaschieren ihre Diktatur hinter einer Fassade der Pseudodemokratie. Was ist die Hauptaufgabe eines Parlaments? Gesetze zu erarbeiten und zu beschliessen. Die EU-Parlamentarier haben aber diese Macht nicht, sie werden nur von der EU-Kommission gefragt, was sie von Gesetzesentwürfen halten, selber Gesetze inizieren dürfen sie nicht. Ihre Meinung kann ignoriert werden. Damit ist das Europaparlament nur eine teure Show, eine Ansammlung von 736 Mitgliedern die nichts zu sagen haben.

Wir bekommen oder haben schon den Superstaat, mit einer Machtzentrale, die von nicht gewählten Kommissaren und Apparatschiks regiert wird. Mit Demokratie und Selbstbestimmung hat das überhaupt nichts zu tun. Wir wurden von Anfang an über die wahren Absichten dieses Konstrukts belogen. Es geht um die Zerstörung und Unterwerfung der Länder mit einem Finanzkrieg. Die Schuldenkrise haben sie selbst fabriziert, um ihre faschistische „Lösung“ durchsetzen zu können.

Deshalb, jeder echte Demokrat muss die EU und den Euro ablehnen. Dieses künstliche Gebilde mit seiner Einheitswährung kann nur gegen den Willen der Völker aufrecht erhalten werden und wird deshalb scheitern. Demokratie und eine Zentralregierung, die von einem Politbüro geführt wird, schliessen sich gegenseitig aus. Die Lösung ist nicht weniger, sondern mehr Demokratie, am besten die direkte, mit Initiativ- und Referendumsrecht.
Niemals wird die Elite die Macht aus der Hand geben und sie uns überlassen. Wir müssen sie uns nehmen und das Recht als Souverän „Alle Macht geht vom Volk aus“, das in den Verfassungen steht, bedingungslos verlangen und ausüben.

Hier weiterlesen:

http://alles-schallundrauch.blogspot.it/2011/11/entweder-die-eu-oder-demokratie-beides.html#ixzz2xFlQuuuV

Gruß Hubert

Veröffentlicht 28. März 2014 von hubert wenzl in Politik

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Quo vadis, Europa? – Eine neue Weltordnung   Leave a comment

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Wohin das führt, wenn manche politischen Kräfte meinen der Nationalstaat sei ein Relikt aus vergangenen Zeiten, sieht man gut in diesem Artikel von le-bohemien.

Auszug.

Weltbürger oder globaler Untertan? Ein Diskurs über infantile Affekte, Alltagsklugheit und den nicht erkannten Elefanten im Wohnzimmer

Eine neue Weltordnung

Flankiert wird der destruktive Finanz-Globalismus durch einen

demokratischen Interventionalismus‘ der Westmächte unter dem Banner universeller Menschenrechte: Wenn sich die USA ihre Angriffsziele bei flexibel austauschbaren Kriegsmotiven á la carte auswählen (Afghanistan, zweiter Irak-Krieg, Libyen) und sich weder um Völkerrecht (Gewaltverbot in internationalen Beziehungen ohne UN-Mandat), noch um Leiden der Zivilbevölkerung scheren, die regelmäßig vom Regen in die Traufe gerät,

andererseits aber nach der vom überwiegenden Teil des ägyptischen Volkes herbeigesehnten Entmachtung einer islamistischen Regierung durch das Militär rasche „Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse“ anmahnen, zeigt das, wie Aufklärung heute mit zweierlei Maß misst und sich selber ad absurdum führt.

Noch perfider sind die Waffenlieferungen aus angeblich humanitären Gründen an „Freiheitskämpfer“ im Bürgerkrieg souveräner Staaten (z. B. Syrien). Zudem stärken die USA dort erneut – wie schon in Afghanistan – ihre Feinde von morgen in Form islamistischer Terrorgruppen.
Unvermittelt drängt sich wieder das aus Talkshows bekannte Bild des „endzeitlichen Flackerns“ in den Augen Peter Scholl-Latours auf, der das schon immer als geostrategische Dummheit belächelte. Durch solche Vabanque-Spiele kann man allerdings sich und die NSA noch besser als „Sicherheit“ stiftende Weltpolizisten verkaufen.

Amerikaner und Briten haben allein im zweiten Irakkrieg hunderte Tonnen von Uran-angereicherter Munition verschossen, mit schwersten, auch langfristigen Folgen für die Zivilbevölkerung. Dennoch liest man z. Zt. häufig: Wo der Sicherheitsrat ‚versage‘, müsse „Moral“ notfalls auch gegen das Völkerrecht mit Bomben durchgesetzt werden.

Überraschender Weise hat das englische Parlament anders entschieden. Und auch eine deutliche Mehrheit der deutschen und US-amerikanischen Bevölkerung lehnt Umfragen zufolge einen Militärschlag ab.

Ganz abgesehen davon, dass angebliche Beweise zur Urheberschaft des Giftgas-Einsatzes der Weltöffentlichkeit bislang vorenthalten werden, lautet die Frage, die keiner stellt: Sind barbarische, z. T. pogromartige Verbrechen an Andersgläubigen, denen man mitunter bei lebendigen Leib den Kopf abschneidet, etwa keine Verbrechen an der Menschlichkeit? „We´re not convinced!“

Totalitäre Gesinnungsrichtlinien

Die „neue Weltordnung“ ist aber nicht nur horizontal, sondern auch vertikal – nach innen – totalitär ausgerichtet. Der den Menschenrechten verpflichtete Europarat hat darüber beraten, die europäischen Medien per „Resolution“ dazu anzuhalten, Frauen nicht länger als „minderwertige Wesen, Mütter und Sexualobjekte darzustellen“.

Auch Mütter gelten also bereits als „minderwertige Wesen“. Anders wäre ja auch die mediale Hexenjagd auf die ehemalige TV-Moderatorin Eva Herman mit J. B. Kerner als Großinquisitor in einem mittelalterlich anmutendem TV-Tribunal kaum zu erklären. Hier „herrscht“ eben „Freiheit“.

Bei all den supranational verordneten Umerziehungsprozessen bis ins Grammatikalische und zutiefst Private geht es nicht wirklich um „Freiheit“, „Antidiskriminierung“, „Toleranz“, „Demokratie“, „Menschenrechte“, „Solidarität“ – und ganz aktuell wieder im Sortiment: „Sicherheit“. Diese gefällige, „politisch zugerichtete Aufklärungsrhetorik“ soll wie die fiktive Orwell´sche Neusprech-Propaganda kaschieren,

dass seit 1989 – dem Fall des Eisernen Vorhanges – eine totalitäre Welt im Entstehen begriffen ist, teils politisch durchgesetzt, teils schon aus der Eigendynamik längst geschaffener „Sachzwänge“ heraus, jedenfalls aber hinter dem Rücken der europäischen Bürger, die nicht dazu befragt werden, was ein sich internationalisierender Politbetrieb für „alternativlos“ hält.

Ein UN-Komitee, das auf Grundlage der verschwommenen Begrifflichkeit einer UN-Rassismus-Konvention fordert, jegliche Äußerung „diskriminierender Ideen“ strafrechtlich verfolgen zu lassen und weltweit kritische Debatten zu Migration und Integration schon im Keim zu ersticken, um quasi mit dem Brecheisen für „Toleranz“ zu sorgen, forciert eine totalitäre Meinungszensur,

wie man sie zuvor nur aus Science-Fiction-Romanen á la Huxleys Schöne neue Welt (1932) und dem Dritten Reich kannte. Die erforderliche juristische Abwägung mit der Meinungs- (und Medien-/Pressefreiheit) wird gar nicht erst versucht – als ob das kein elementares Menschenrecht wäre. Das gleicht nicht nur dem Ast, der den Baum absägen will, auf dem er kulturgeschichtlich hat wachsen können, es ist zudem vom Geiste der Aufklärung weit entfernt.

NSA-Bespitzelung unserer heimischen Computer in wiederum Orwell´schem Ausmaß ist nur logische, weil technisch mögliche Konsequenz dieser Entwicklung. Wen das allerdings nur unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes empört, hat den ‚Elefanten im Wohnzimmer‘ – die insgesamttotalitäre Färbung der neuen Weltordnung des Globalismus – noch gar nicht erkannt. Und das dürfte
der leider beträchtliche Teil der Bevölkerung sein, der gerade im „Neuland“ fremdelt und deshalb immer noch findet, dass es bei „Mutti“ – und ihren transatlantischen Freunden – am besten schmeckt.

Von Alexander Heumann

Hier weiterlesen:

http://le-bohemien.net/2013/09/16/quo-vadis-europa/

Gruß Hubert

NSA-Überwachung: Die kleine Kanzlerin   Leave a comment

Jakob Augstein, Jahrgang 1967, Verleger der Wochenzeitung „Der Freitag“ hat in diesem Artikel im Spiegel die Bundeskanzlerin sehr gut charakterisiert und ein kleines Psychogramm über sie dargelegt. Für den Machterhalt verbraucht Merkel demokratische Substanz und geht zynisch mit der Macht um.

Hier der Artikel im Spiegel.

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Kanzlerin Merkel: Verantwortung abgeben, Macht behalten Zur Großansicht

AFP – Kanzlerin Merkel: Verantwortung abgeben, Macht behalten
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Im NSA-Überwachungsskandal zeigt Angela Merkel alle ihre Schwächen: Überzeugungen und Führung? Fehlanzeige. Die Kanzlerin liebt den Erfolg. Aber sie könnte nicht erklären, welchem Zweck er dienen soll – außer ihrem Amtserhalt.

Je mehr man verhüllen will, desto mehr entlarvt man sich. Das galt für Angela Merkel, als sie Ende der vergangenen Woche vor die Presse trat. Die Kanzlerin hatte sich vorgenommen, zum Datenskandal möglichst wenig zu sagen. Daran hielt sie sich.

Ahnungslosigkeit und Allgemeinplätze – das war alles, was Merkel hören ließ. Und doch enthüllte die Kanzlerin mehr, als sie wollte. Je lauter Merkel zur totalen Überwachung aller Deutschen schweigt, desto mehr muss man fragen, ob sie begriffen hat, worum es hier eigentlich geht: Wenn dauernd und massenhaft Grundrechte gebrochen werden, ist die Demokratie bedroht und die Republik gefährdet. Ist es möglich, dass die Bundeskanzlerin das gar nicht verstanden hat?

Jetzt ist sie in die Ferien gefahren, die Kanzlerin. Man möchte ihr mit Eilpost zwei Artikel hinterherschicken. Einen von Heribert Prantl aus der „Süddeutschen Zeitung“ vom Wochenende und einen von Thomas Darnstädt aus dem neuen SPIEGEL. Es geht darin um die Aufgaben des Staates und darum, was geschieht, wenn die Bundesregierung diese Aufgaben weiterhin ignoriert.

Darnstädt schreibt: „Der moderne Staat ist das schützende Konstrukt, unter dem die Bürger ihre grundgesetzlich verbürgten Freiheiten verwirklichen können: Diese Funktion, das Freiheitsversprechen des demokratischen Rechtsstaates, ist seine einzige Existenzberechtigung, seine letzte.“ Und Prantl schreibt: „Der deutsche Staat hat den umfassenden Schutz der Grundrechte des Grundgesetzes garantiert. Wenn er diese Garantie nicht einhalten kann oder einhalten will, wenn diese Garantie also nichts mehr gilt, handelt es sich um einen Fall von Staatsnotstand.“

Da sprechen zwei nachdenkliche, liberale Juristen. Sie warnen die Kanzlerin davor, jene Kräfte zu unterschätzen, die eine Republik gefährden können. Aber so, wie wir Merkel in den vergangenen Jahren kennengelernt haben, wird diese Warnung sie nicht erreichen.

In einem Interview sagte die Kanzlerin am Wochenende: „Ich bin von der Weisheit der Demokratie genauso überzeugt wie am ersten Tag, als ich in ihr leben durfte.“ Ihr Verhalten im Überwachungsskandal legt die Vermutung nahe, dass ihr das Wesen dieser Demokratie in Wahrheit immer noch fremd ist.

Angela Merkel war 35 Jahre alt, als die DDR im Strudel der Wende versank. In dem Alter kann man noch lernen. Und es gab viel zu lernen für eine ostdeutsche Nachwuchspolitikerin. Heute kann man sagen: Merkel lernte das Falsche. Von Helmut Kohl guckte sie sich nur das Aussitzen ab. Aber sie begriff nicht die Bedeutung, die seine Werte für den Kanzler der deutschen und europäischen Einheit hatten. So missversteht Merkel immer noch alles, was den Westen ausmacht. Sie liebt den Erfolg. Aber sie könnte nicht erklären, welchem Zweck er dienen soll – außer ihrem Amtserhalt.

Für den Machterhalt verbraucht Merkel demokratische Substanz

Der Historiker Hans-Peter Schwarz hat über Helmut Kohl geschrieben: „Er gehört zu den großen Willensmenschen.“ Das trifft auch auf Angela Merkel zu. Acht Jahre Kanzlerin, das kommt nicht von ungefähr. Aber was ist damit gesagt? Es kommt darauf an, worauf sich der Wille richtet. Bei Kohl war es die Einheit Europas. Bei Merkel ist es das Amt. Mehr nicht. Für den Machterhalt verbraucht die Kanzlerin andauernd demokratische Substanz, deren Erneuerung sie selber nicht gewährleisten kann. Das war in der Euro-Krise so. Das ist im Überwachungsskandal so.

Merkel hat sich auf einen gefährlichen Tausch eingelassen: Sie gibt die Verantwortung ab und behält die Macht. Sie lebt damit einen Zynismus der Macht vor, der uns alle kompromittiert. Der Erfolg gibt ihr recht, wer sie nachahmt, kann also nicht falsch liegen. Damit bestärkt ausgerechnet die Kanzlerin eine bürgerliche Sicht auf den demokratischen Staat, die sich schon einmal in der Geschichte als verheerend herausgestellt hat.

Damals, in den zwanziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, hielt man die Demokratie für „eine lächerliche Angelegenheit, ihre Repräsentanten sagten lächerliche Dinge, und ausrichten konnten sie auch nichts.“ Nils Minkmar hat das in der „FAZ“ am Wochenende sehr klar formuliert. Damals waren sich zu viele Bürger einig: Es lohnt sich nicht, diese Demokratie zu verteidigen. Aber auch heute gilt: Die res publica amissa, das vernachlässigte Gemeinwesen, hat keine guten Aussichten.

Merkel gibt vor, von der totalen Überwachung aller Deutschen nichts gewusst zu haben, und sie erweckt nicht den Eindruck, daran künftig etwas ändern zu wollen. Sie demonstriert, dass sie sich für ein Grundrecht der Menschen – das Recht auf Privatheit – nicht zuständig fühlt.

Damit schwächt sie die Demokratie. Und sie wirft die Frage auf, welchen Wert die Demokratie hat, wenn von den Grundrechten nur noch jene geschützt werden, die dem ungehinderten Konsum dienen.

In unseren postheroischen Zeiten ist das klassische Epitheton außer Mode gekommen. Schmückende Beiworte wie „der Große“ oder „der Tapfere“ werden heute nicht mehr vergeben. Bei Helmut Kohl hat man seinerzeit eine Ausnahme gemacht. Er war der Kanzler der Einheit. Auch bei Merkel sollte man eine machen.

Sie ist die kleine Kanzlerin.

 

Die kleine Kanzlerin (SY)

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/augstein-kolumne-zu-merkel-in-der-nsa-affaere-die-kleine-kanzlerin-a-912339.html
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Gruß Hubert