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Die Ghostwriter der Hartz-Gesetze   1 comment

Eines der größten Übel in der Politik ist die Vergesslichkeit der Wähler. Sie glauben in der Mehrzahl den Wahlversprechen, anstatt zu beurteilen was Parteien und Politiker in der letzten Wahlperiode getan haben. An den Taten soll man sie erkennen – und nicht an den Worten!
Hier ein Artikel von flegel-g.de

Es dauert ja immerhin noch ein gutes Jahr, dann ist es wieder soweit, dass sich in der Bevölkerung, na ja, einem Teil davon, erneut eine retrograde Amnesie einstellt. Ich weiß nicht, wie ER (der Gott der Neoliberalen) das anstellt. Offenbar gibt es ein Codewort und ich glaube, es nennt sich Wahlen oder Wahlkampf. Ich vermute eher Wahlkampf und ist dieses Stichwort erst einmal gefallen, stellt der zuvor genannte Teil der Bevölkerung seine Lauscher auf und vernimmt entzückt, welche Wohltaten sich die Parteien für die nächste Legislaturperiode für ihn oder sie ausgedacht haben, mit der sie ihn (den Wähler) dann beglücken wollen. Vergessen, dass vor ein paar Jahren den Wählern auch das Schlaraffenland versprochen wurde, sich dort aber die Bäche und Flüsse aus Milch und Honig und die gebratenen Tauben, die uns in den Mund fliegen sollten, als von Bodyguards bewachte Orte herausstellten, die nur denen zugänglich waren und blieben, die über ausreichende Schmiergelder verfügten.

Denken wir 10 Jahre zurück. Damals versprachen SPD und Grüne, die grassierende Arbeitslosigkeit zu halbieren und dieses Versprechen brachte ihnen die knappe Mehrheit, die sie brauchten, um ihr Versprechen zu erfüllen. Vor einigen Tagen wurden Sie dafür von der Presse nahezu einhellig gelobt.

Was hatten sie gemacht, um dieses Wunder zu vollbringen, das lt. Presse heute, also 10 Jahre später, fast ebenso gefeiert wird, wie die jungfräuliche Geburt vor 2.000 Jahren. Wer weiß, vielleicht sind Schröder, Fischer, Peter Hartz und all diese Experten, die sich völlig uneigennützig daran gemacht haben, diesen gordischen Knoten, genannt Arbeitslosigkeit, zu zerschlagen, in 2.000 Jahren, dann längst von einem Papst heiliggesprochen worden, dürfen sie dann an der Seite des Herrn tafeln.

Halt! Wieso erst in 2.000 Jahren? An der Seite des Herrn tafeln sie doch längst, denn die alte Gottheit wurde doch längst durch die neoliberale Gottheit „Mammon“ ersetzt. Ersetzt? Eigentlich nicht wirklich, denn die alte Gottheit hat schließlich seit rund 5.000 Jahren nach dem gleichen Prinzip funktioniert.

Aber Peter Hartz und seine Kommission? Das waren auch nur vorgeschobene Gestalten (was ihre Heiligkeit vermutlich in Scheinheiligkeit wandelt), denn die eigentlichen Drahtzieher haben aus dem Hintergrund agiert. Das berichtet die Professorin Helga Spindler von der Fakultät für Bildungswissenschaften der Universität Duisburg-Essen in einem Beitrag der Zeitschrift Junge Welt. Aber was in diesem Blatt steht, ist natürlich unglaubwürdig, denn das ist ein sozialistisches Blatt und Sozialismus, das wissen wir inzwischen alle, bedeutet Diktatur, Überwachung, Planwirtschaft und was weiß ich.

Aber halt mal! Waren Sozialdemokraten und Grüne nicht auch Sozialisten? Nein, nicht wirklich. Ich glaube, dass es bisher noch nie eine sozialistische Regierung auf der Welt gegeben hat, weil jedes dieser sozialistisch genannten Systeme von Egomanen geführt wurde, so wie Deutschland in den Jahren von 1998 bis 2005. Und Egomanen teilen eine Eigenschaft mit den Neoliberalen, die auch dem Märchenreich, wenn auch umgekehrt, entlehnt wurde. „Die guten ins Kröpfchen, die Schlechten ins Töpfchen“, das ist die absolute Weisheit beider Gruppen.

Ich persönlich gehe davon aus, dass die gesamte Parteispitze von SPD und Grünen bereits gekauft wurde, als absehbar war, dass sie zu den Führungspersönlichkeiten ihrer Parteien aufrücken würden. An das Soziale der SPD und das ökologische Gewissen der Grünen glaube ich schon lange nicht mehr. Das liegt wohl daran, dass ich gegen diese retrograde Amnesie immun zu sein scheine. Das scheint mir der rechte Augenblick zu sein, auf den neuesten Beitrag von Egon W. Kreutzer zu verweisen, der eindeutig nachweist, dass sich das Feudalsystem bis heute erhalten hat und lediglich eine Auswechselung (wenn überhaupt) der handelnden Personen stattgefunden hat. Aber so ein wenig Prinzen- und Prinzessinnen-Romantik scheint ja immer noch in den Köpfen der Menschen zu stecken, wie die ZDF-Beiträge der letzten Zeit über die noch existierenden Feudalhäuser zu beweisen versuchen. Selbst die Anstrengungen eines Prinzen Harry aus dem englischen Königshaus, mit dieser Idealisierung der Adelshäuser Schluss zu machen, bleiben anscheinend wirkungslos. Auch der schwedische und der spanische König haben sich ja nun alle Mühe gegeben, den Beweis anzutreten, dass sie auch nur Menschen sind, wenn auch exklusiver, gerissener, unverschämter und gleichgültiger, weil sich sie seit Jahrtausenden ihre Privilegien selbst zuordneten, und das vor allem ganz ohne falsche Bescheidenheit.

Wenn ich auf die Aussage im Bericht der Jungen Welt zurückkomme, fällt dort vor allem auf, dass als Drahtzieher im Hintergrund für die Hartz-Reformen die Bertelsmannstiftung tätig war.

Bertelsmann, das sind eigentlich zwei recht unterschiedliche Welten. Da ist einmal das „Engagement“ in der privaten TV-Welt und wer sich ansieht, welche Programme dort laufen, kann nur zu dem Schluss kommen, dass es nicht nur darum geht, die primitivsten Instinkte der Zuschauer zu wecken, sondern vor allem, die Dauer-Zuschauer im wahrsten Sinne des Wortes zu verblöden.

[…]
Nun kommt natürlich die stete Frage, wen Sie denn wählen sollen. Doch diese Frage ist falsch gestellt, solange Sie sich folgendes nicht bewusst gemacht haben; Politik wird nicht „von denen da oben“ gemacht, sondern von Ihnen, Ihren Nachbarn und Freunden, schlicht gesagt, von uns allen.

Politiker haben mit Kindern eines gemein, sie loten aus, wie weit sie gehen können.

Der Euro-Chef Jean Claude Juncker hat das schon vor Jahren auf den Punkt gebracht, als er meinte:

Das einzige Mittel, etwas Demokratisches demokratisch zu stoppen, ist Geschrei und Aufstand! „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie (SPIEGEL 52/1999)

Hier weiterlesen (siehe links „Die Ghostwriter der Hartz-Gesetze“)
http://www.flegel-g.de

Gruß Hubert