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Die üblen Machenschaften des IWF   1 comment

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Es wird in den Videos gezeigt mit welchen üblen Maschen der IWF spielt.

Er sieht aus wie Robert Redford in „Die Unbestechlichen“ und er ist genauso brillant. Die Rede ist von Ernst Wolff, einem Journalisten, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Machenschaften der Geld-Elite bis ins kleinste Detail auszugraben und einer breiten Öffentlichkeit zuzuführen.
Das geschieht, wie für einen Autoren üblich, in Buchform, oder indem sich der Journalist Wolff für ein Interview vor die Kameras von KenFM begibt.

Wolff will den Dreck, den er zutage fördert, aber auch erlebbar machen. Die Wut über den Irrsinn bei den Usern verstärken, auf dass sich endlich der überfällige Widerstand regt. Nur so ist Wandel möglich.

Was trocken klingt, erhält, wenn Wolff es präsentiert, einen gewissen Unterhaltungswert, wie dieser Ausschnitt beweist.

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Ernst Wolff erklärt den IWF in 5 Minuten

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Die unglaubliche Wahrheit über den Dollar, FED und IWF

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Gruß Hubert

 

Merkel, die eiskalte Laviererin   Leave a comment

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Merkel laviert geschickt um das Thema herum. Sympathisch ist das nicht und auch keine gute Eigenschaft für einen Politiker oder Politikerin. Ein Politiker sollte Probleme tatkräftig und gleichzeitig besonnen angehen. Merkel sitzt lieber aus und setzt sich dann in das „richtige Boot“. Diese USA-Hörigkeit von Merkel ist unerträglich.

Der Abend vor dem Crash: Angela Merkel taucht ab und spricht mit Obama

Angela Merkel ist wenige Stunden vor dem totalen Crash in Griechenland abgetaucht. Das einzige, was duchsickert: Sie habe mit US-Präsident Barack Obama telefoniert. Am Vorabend einer europäischen Katastrophe hören wir nichts von der deutschen Bundeskanzlerin. Es ist beschämend

Angela Merkel im Kreise der gescheiterten Euro-Retter: Wortlos vor dem Scherbenhaufen. (Foto: dpa)

Angela Merkel im Kreise der gescheiterten Euro-Retter: Wortlos vor dem Scherbenhaufen. (Foto: dpa)

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Die dpa übersetzt das Statement des Weißen Hauses:
US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben wegen der Griechenland-Krise telefoniert und ihre Besorgnis ausgedrückt. Beide Seiten hielten es für äußerst wichtig, alles zu unternehmen, um einen Weg zu finden, der es Griechenland erlaube, innerhalb der Eurozone Reformen umzusetzen und Wachstum zu erzielen, teilte das Weiße Haus am Sonntagabend mit. Wirtschaftsexperten beider Länder beobachteten die Situation und stünden in engem Kontakt. Obama sprach nach dem Terroranschlag in Tunesien zugleich sein Beileid aus. Bei der blutigen Attacke war mindestens ein Deutscher getötet worden.

Zuvor war bekannt geworden, dass die Kanzlerin alle Parteichefs am Montag zu einer Krisensitzung bestellt hat.
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Das ist alles, was von der Kanzlerin am Vorabend einer gewaltigen humanitären Katastrophe in Griechenland und der nun mit einiger Sicherheit anzunehmenden Vernichtung von 360 Milliarden Euro an Steuergeldern zu hören ist. Die EU steht vor der schwersten Krise ihrer Geschichte. Diese Krise wird unendlich viel Leid verursachen. Menschen werden ihre Existenzen verlieren. Die griechischen Sparguthaben sind in akuter Gefahr. Die EU, einst von den Bürgern als solidarische Gemeinschaft begrüßt, zeigt sich als Summe von Egoisten. Mit der EU geraten allen Regierungen unter Druck. Noch nie war die Lage so ernst.

Angela Merkel schweigt.

Merkel hat im Zug der Euro-Krise immer laviert.Sie hat, wie in ihrer ganzen Karriere, immer nur moderiert und sich von irgendwelchen Experten einreden lassen, was zu tun ist. Sie hat sich in blindem Vertrauen an IWF-Chefin Christine Lagarde gehängt, weil Merkel von Wirtschaft nichts versteht. Merkel hat den Fehler gemacht, Lagarde für eine Wirtschaftsexpertin zu halten. Lagarde ist die Chefin einer supranationalen Kredit-Organisation, die sich in der Griechenland-Krise über Jahre schwere Fehler geleistet hat. Vor Wirtschaft versteht Lagarde genauso wenig wie Wolfgang Schäuble, der im ZDF-Interview bereits einen schwer angeschlagenen Eindruck hinterlassen hat.
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Merkel ist eine Einzelgängerin. Sie kann diktieren, aber nicht im Team spielen. Andere Meinungen lässt sie nur gelten, wenn  sie ihr nutzen. Merkel kommt sie aus der mit Ideologie überfrachteten Kader-Welt der DDR-Intelligenzia, die mit technokratischer Machtausübung zu reüssieren hoffte und genau damit gescheitert ist.
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Diese Konstitution erklärt Merkels Unfähigkeit, in Europa politische „leadership“ zu übernehmen, wie die Amerikaner das von ihr erwartet haben. Man kann nur führen, wenn einem etwas eine Herzens-Angelegenheit ist. Merkel hat keinen Zugang zu den komplexen Verflechtungen von Kredit, Privatwirtschaft und staatlicher Steuerung. Sie vertraut ihren Experten. Das geht so lange gut, so lange diese ihren Job ordentlich machen. Es geht schief, wenn sich die Berater, wie der IWF in Griechenland, total verrechnen.
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Es ist erstaunlich, dass nun sogar die Merkel ansonsten sehr pfleglich behandelnde dpa plötzlich kritische Worte über den Äther sendet. Wir lesen in einer Analyse:
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Aber wo ist die Kanzlerin? Seit Tsipras Freitagnacht vorerst das Tischtuch mit den Geldgebern zerschnitten hat, ist Angela Merkel öffentlich auf Tauchstation. Wie ernst die Situation ernst, beweist am Sonntagabend ein Telefonat Merkels mit US-Präsident Barack Obama. Das Weiße Haus teilt danach mit, beide seien sich einig, dass Athen unbedingt im Euro gehalten werden müsse. Bereits beim G7-Gipfel in Elmau hatte Obama intern gewarnt, ein Scheitern des Nato-Mitglieds Griechenland wäre auch geostrategisch wegen des Ukraine-Konflikts mit Russland riskant.
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Für Merkel steht sehr viel auf dem Spiel. Die Bundestagswahl 2013 gewann sie auch deshalb so furios, weil die Bürger ihr vertrauten, Europa und deutsches Steuergeld zusammenzuhalten. Die Bundesrepublik hat alles in allem bei Griechenland etwa 80 bis 90 Milliarden Euro im Feuer.
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Scheitert Griechenland, geht nicht gleich der Euro mit unter. Aber Merkels Ruf als Europas strenge, aber erfolgreiche Krisenmanagerin wäre dahin. «Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg», gab sie zuletzt als Losung im Hellas-Drama aus. Hat sie noch eine Antwort parat – oder wird der 27. Juni 2015 als Wendepunkt in die Geschichte der langen Kanzlerschaft der Angela Merkel eingehen?
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Die Erklärung für das gespenstische Schweigen ist einfach: Technokraten der Macht fehlt der Instinkt für das Momentum der Geschichte. Sie handeln nicht, weil sie nicht versagen wollen. Sie wollen keine Fehler machen. Sie können nicht antizipieren. So wetten nur, wenn sie das Ergebnis kennen. Sie bleiben untätig, um nachher sagen zu können: Ich bin es nicht gewesen.
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Wem dieser Instinkt jedoch fehlt, den straft die Geschichte.
Als 1989 in Berlin die Mauer fällt, hört Angela Merkel um 18.57 Uhr die Pressekonferenz mit Schabowski, in der dieser sagt: Die Mauer ist offen, meines Wissens, hier steht: unverzüglich! Merkel verlässt ihre Wohnung in Berlin, Schönhauser Allee 104, und macht sich auf den Weg. Doch nicht zur Mauer, sondern in die Sauna im Thälmann-Bad. Später, viel später am Abend, als wirklich sicher ist, dass die Mauer wirklich offen ist, soll Angela Merkel den tausenden anderen Ost-Berlinern gefolgt sein, die seit Stunden an der Bornholmer Brücke den Beginn einer neuen Ära feiern.

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Merkel, die eiskalte Laviererin

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Hier noch ein Auszug einer Spiegel-Satire zur US-Hörigkeit von Merkel.

Spiegel-Satire zur Aufnahme von „Germany“ als 51. Bundesstaat der USA, mit Merkel als ersten Gouverneurin vom 27.04.2015

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Nachdem Angela Merkel im Beisein von Barack Obama den Eid auf die amerikanische Verfassung geleistet hatte, wurde sie durch den Präsidenten offiziell zur ersten Gouverneurin von „Germany“ ernannt. Wenige Minuten zuvor war Deutschland den Vereinigten Staaten von Amerika als 51. Bundesstaat beigetreten.
Frau Merkel hatte diesen Akt mit einem leidenschaftlichen Kuss auf das Original der US-Unabhängigkeitserklärung von 1776 besiegelt.

http://www.spiegel.de/spam/satire-spiegel-online-nsa-bnd-usa-drohnen-ttip-a-1030796.html

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 29. Juni 2015 von hubert wenzl in Politik, Wirtschaft

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Schöne neue neoliberale Welt – IWF & Co.   Leave a comment

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Stella Calloni, Journalistin und Schriftstellerin


http://youtu.be/Tv2gEyQrAnM

Eklat im Bundestag – DIE LINKE – Plakataktion für echte Solidarität mit GRIECHENLAND – 18.06.2015


http://youtu.be/SQGk_1JXSso

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Gruß Hubert

Meinungsmache und Lügen im Interesse der Finanzelite   Leave a comment

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Es wird uns wohl wieder ein großes Theater vorgespielt von den Medien, der Politik, vom IWF… usw. Man hat gar nicht die Absicht einen Grexit durchzuführen, weil dann große Banken und Finanzinstitutionen ihr Geld nicht zurück bekämen. Und das geht gar nicht – oder? Die europäischen Steuerzahler können weiterhin die Großbanken mästen (und selbst Sparpolitik in Kauf nehmen) und da vor allem die starken Länder der EU – die anderen haben ja nix, werden selbst unterstützt.

Das ist eine schamlose Politik und viel, viel dreckiger wie wir es uns Normal-Sterbliche vorstellen können. Das versuchen sie mit allen Mitteln zu verschleiern und zu verbergen.

Hier einige Ausschnitte von heise.de

Am 30. Mai veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) einen Artikel unter der Überschrift „IWF schließt einen Grexit nicht aus“. Der Text enthielt unter anderem Auszüge aus einem Gespräch mit IWF-Chefin Christine Lagarde.

[…]
Der IWF bittet darum, die Formulierung „Der Austritt Griechenlands ist eine Möglichkeit“ durch die Formulierung „Niemand wünscht den Europäern einen Grexit“ zu ersetzen. Kann man Griechenland zynischer diskreditieren und die europäische Bevölkerung auf perfidere Weise unter Druck setzen, als ihr gegenüber Mitleid mit einem „Grexit“ zu heucheln…?

[…]
Die FAZ bemüht sich damit aber keinesfalls um die objektive Wahrheit, sondern verfolgt ganz einfach die Interessen des deutschen Finanzkapitals, als deren Sprachrohr sie sich seit langem betätigt. Wie? Indem sie in ihrem Artikel – wie alle übrigen deutschen Mainstream-Medien – die Lüge verbreitet, mit der das deutsche bzw. das europäische Finanzkapital einerseits und das amerikanische Finanzkapital andererseits sich derzeit gegenseitig unter Druck zu setzen und dabei die Öffentlichkeit zu täuschen versuchen: die Lüge vom angeblich möglichen „Grexit“.

Um es klar und deutlich zu sagen: Ein solcher Grexit ist absolut ausgeschlossen. Die EU kann Griechenland nicht aus der Eurozone werfen, ohne dabei finanzielle, ökonomische und soziale Folgen zu riskieren, die die Eurozone zerstören würden. Griechenland wiederum kann den Staatsbankrott nicht erklären, ohne das Weltfinanzsystem mit in den Abgrund zu reißen. Grund dafür sind Kreditausfallversicherungen, die bei den größten US-Banken und bei der Deutschen Bank in Frankfurt lagern, deren Höhe aber – ganz legal – vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen wird.

Warum engagiert sich der IWF in Griechenland?

Warum aber wird dieser Grexit trotz dieses Tatbestands immer wieder in die Diskussion gebracht? Um diese Frage zu beantworten, sollte man sich zunächst einmal folgender Frage zuwenden: Wieso engagiert sich der IWF überhaupt in Griechenland? Interessiert ihn das Schicksal arbeitsloser Jugendlicher, hungernder Rentner oder verzweifelter Kranker, die ihre Medikamente nicht mehr bezahlen können? Ist er daran interessiert, seinen europäischen Verbündeten in schwierigen Zeiten unter die Arme zu greifen, um ihnen aus einer Notlage zu helfen?

Ganz gewiss nicht. Der IWF ist nur aus einem einzigen Grund als Teil der Troika in Griechenland unterwegs: Weil er dort die Interessen amerikanischer Finanzinstitutionen wie JP Morgan, der Bank of America, Goldman Sachs oder der City Group vertritt. Er muss mit allen Mitteln dafür sorgen, dass deren ausstehende Kredite zurückgezahlt werden und diese Institutionen sich auch weiter am Niedergang des Landes bereichern können. Zu diesem Zweck muss er um jeden Preis verhindern, dass es zu einem griechischen Staatsbankrott kommt.

Dieses Ziel zu erreichen, wird allerdings immer schwieriger und vor allem immer kostspieliger. Deshalb versuchen sowohl der IWF, als auch die über den ESM für viele Milliarden bürgende EU (und innerhalb der EU vor allem das für die höchste Summe bürgende Deutschland), sich gegenseitig den Löwenanteil der notwendigen Zahlungen zur Vermeidung eines griechischen Staatsbankrotts zuzuschieben.

[…]
Es ist einzig und allein dieser Konflikt zwischen den USA (vertreten durch den IWF) und der EU (vertreten durch EU-Kommission und Europäische Zentralbank), der derzeit das Verhalten beider Seiten bestimmt.
Es ist ein rücksichtsloser Machtkampf, der sich vor allem durch zwei Merkmale auszeichnet: Dass er die Öffentlichkeit durch die Vorspiegelung falscher Tatsachen hinters Licht führt und dass er zudem auf dem Rücken der Betroffenen, nämlich der griechischen Bevölkerung, ausgetragen wird.

Leiden der Menschen sind Manövriermasse der Hochfinanz und Politik

Das Schicksal von Menschen, deren Lebensstandard durch sechs Sparprogramme drastisch gesenkt wurde, von denen viele ohne Arbeit und unversichert in eine unsichere Zukunft blicken, deren Lebensabend durch Rentenkürzungen zerstört wurde, von denen die Schwächsten und Hilfsbedürftigsten ohne medizinische Versorgung auskommen müssen, ist den Beteiligten aus Hochfinanz und Politik dabei vollkommen gleichgültig. In den Augen des IWF, der EU und auch der Medien sind diese Opfer der Krise nichts anderes als eine anonyme Manövriermasse, deren Zukunft der Gier von Bankern und der Geltungssucht von Politikern unterzuordnen ist.

Wie der FAZ-Artikel belegt, sehen die Mainstream-Medien ihre Rolle darin, diese Kräfte zu unterstützen, indem sie die wahren Hintergründe des Konfliktes verschleiern und die Öffentlichkeit gezielt durch das Aufbauschen eines in Wirklichkeit ausgeschlossenen „Grexit“ in die Irre führen.
Von Ernst Wolff
Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.

Meinungsmache und Lügen im Interesse der Finanzelite

Interessant auch dieser Artikel von Ernst Wolff:

Wie nah am Abgrund steht das globale Finanzsystem?

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45024/1.html

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Gruß Hubert

USA: Griechenland soll wegen Nato im Euro bleiben   1 comment

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Obama wünscht, dass Griechenland im Euro bleibt und zwar wegen der geostrategischen Bedeutung für die USA, und die europäischen Steuerzahler sollen zahlen. Wie lange sollen wir noch die Schoßhündchen und Befehlsempfänger für die USA bleiben? Merkel führt sich wieder mal als treuester Vasall der USA auf.
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Angela Merkel will CDU-Abweichler ins Kanzleramt bitten und auf Kurs bringen.

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Merkel folgt den USA: Griechenland muss wegen Nato im Euro bleiben

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat offenbar damit begonnen, CDU-Abweichler ins Kanzleramt zu bitten – um sie auf die nächsten Milliarden-Kredite für Griechenland vorzubereiten. Merkel argumentiert wie die Amerikaner mit der geostrategischen Bedeutung Griechenlands als Nato-Land. Die deutschen Steuerzahler werden sich mit dem Gedanken an ein drittes „Hilfspaket“ gewöhnen – es wird nicht das letzte sein.

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Francois Hollande besuchte am Dienstag Angela Merkel in Berlin, um mit ihr darüber nachzudenken, wo die Finanzmittel gefunden werden könnten, die zur Rettung Griechenlands nötig sind. (Foto: dpa)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat offenbar damit begonnen, CDU-Abweichler ins Kanzleramt zu bitten – um sie auf die nächsten Milliarden-Kredite für Griechenland vorzubereiten. Merkel argumentiert wie die Amerikaner mit der geostrategischen Bedeutung Griechenlands als Nato-Land.
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Die europäischen Steuerzahler dürfen sich offenbar auf die nächsten Kredit-Welle an Griechenland vorbereiten. Wie der Nachrichtendienst Bloomberg berichtet, hat die Kanzlerin streng vertraulich mögliche Kritiker ins Kanzleramt in „kleinen Gruppen“ eingeladen, um die Abgeordneten entsprechend auf Linie zu bringen. Demnach soll die Kanzlerin laut eines Teilnehmers, der aus verständlichen Gründen auf Anonymität besteht, gesagt haben: Ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone enthält das „Risiko politischer Instabilität in der Region“. Diese Argumentation verfolgt die US-Regierung seit Monaten – und hat bisher keinen Zweifel daran gelassen, wegen der Nato auf dem Verbleib Griechenlands im Euro zu bestehen.
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Merkel hat offenbar Sorge, dass die Zahl der Abgeordneten wächst, die sich gegen neue Steuergelder für das europäische Schulden-System aussprechen. Am Dienstag trifft sich die CDU-Spitze im geschlossenen Kreis, um Strategien zu beraten, wie man eine „Revolte“ in der Partei verhindern könne, wie Bloomberg den Aufstand der Dissidenten nennt. Bloomberg schätzt, dass bis zu einem Drittel der Bundestagsabgeordneten anderer Meinung sein könnten als Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Deshalb ist es für die Kanzlerin nun wichtig, ihren Parteifreunden die neuen Kredite schmackhaft zu machen, indem betont wird, dass man den Griechen mit äußerster Härte neue Opfer abverlangt habe.
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Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande gaben in Berlin ein eindeutiges Bekenntnis zu Griechenland im Euro: „Wir wollen, dass Griechenland in der Eurozone bleibt, wir wollen aber auch eine tragfähige, langfristige Lösung, damit wir nicht immer diese Unsicherheiten haben.“  Der Finanzbedarf Griechenlands sei aktuell so, dass man nicht warten könne. „Da müssen Finanzmittel gefunden werden“, sagte Hollande. Es ist nicht besonders schwer zu erraten, wo diese Finanzmittel gefunden werden könnten.
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In Riga könnte nach Diplomatenangaben der Grundstein für eine Einigung im Streit um neue Finanzhilfen für Griechenland gelegt werden. Angaben aus Brüssel zufolge hat die Regierung in Athen erstmals eine substanzielle Reformliste vorgelegt. Sie werde nach einer ersten Prüfung für deutlich weitreichender gehalten als alle vorherigen Entwürfe und beinhalte auch Pläne für Anpassungen im Rentenbereich, hieß es am Dienstag.
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Im Bundestag wird sich die originelle Konstellation ergeben, dass auch die Linkspartei neue Kredite an Griechenland nicht rundweg ablehnen wird können – immerhin würden sie mit ihrer Zustimmung ihren Parteifreunden von der Syriza ein starkes Zeichen der Solidarität nach Athen übermitteln.
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Griechenland konnte die aktuelle Rate an den IWF nur noch zahlen, indem die „Special Drawing Rights“ des Landes angezapft wurden. Diese Papiere sind eine Art eiserne Notreserve, die es Staaten ermöglichen, kurze Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Als dauerhafte Finanzierung taugen sie nicht, weil sie, anders als die Kredite von den europäischen Steuerzahlern, endlich sind.
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Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis verkündete in Griechenland seinerseits, dass man unmittelbar vor einer Einigung mit den Gläubigern stehe und eine offizielle Staatspleite Griechenlands nicht stattfinden werde.
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Die EZB leistet offenbar ihren Beitrag und interveniert im Bondmarkt, um die aufkommende Unruhe im Keim zu ersticken. Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré hat in Kalifornien einige Interna an eine Versammlung von Hedgefonds geleakt, wie Bloomberg berichtet. So teilte er einem illustren Kreis mit, dass die EZB ihr Ankaufprogramm intensivieren werde. Ob die Spekulanten die Insider-Informationen genutzt haben, um damit kurzfristige Profite zu machen, ist anhand der aktuellen Marktdaten nicht nachzuvollziehen. Die Euro-Staatsanleihen verbilligten sich erst, nachdem die neue Strategie der EZB öffentlich bekannt geworden ist.

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USA: Griechenland soll wegen Nato im Euro bleiben

 

Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 28. Mai 2015 von hubert wenzl in Politik

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Varoufakis: Deal mit EU ist nur ein „Feigenblatt“   Leave a comment

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Dieser neuen griechischen Regierung und vor allem diesem Finanzminister Varoufakis kann man nicht trauen. Die möchten alles haben: in der EU bleiben, den Euro behalten und die Schulden geschenkt bekommen. Ich wette darauf, dass sich in vier Monaten nichts ändern wird und da möchte die griechische Regierung ohne neue Kredite von der EU auskommen. Varoufakis brüstet sich auch noch damit, dass er eine „bewusst unscharfe Formulierung“ der Reformzusagen gemacht hat.

Varoufakis: Deal mit EU ist nur ein „Feigenblatt“, die „Kassen sind leer“

 

Der griechische Finanzminister Varoufakis hat den Kompromiss mit der EU als ein „Feigenblatt“ bezeichnet, damit Parlamente wie der Deutsche Bundestag der Kredit-Verlängerung zustimmen. Die „Kassen sind leer“, Athen könne den IWF-Kredit nicht bedienen. Allerdings hat die Syriza-Regierung beschlossen, das staatliche Fernsehen wieder zu eröffnen.

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Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erklärte am Freitag, er habe sich auf eine „bewusst unscharfe Formulierung“ der Reformzusagen geeinigt. (Foto: dpa)

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Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erklärte am Freitag, er habe sich auf Empfehlung seiner Kollegen in der Eurogruppe auf eine „bewusst unscharfe Formulierung“ der Reformzusagen geeinigt. Ansonsten hätten die Ministerkollegen Probleme bei der Abstimmung in ihren nationalen Parlamenten gehabt. In Deutschland wurde der Verlängerung am Freitag mit großer Mehrheit zugestimmt.
Wörtlich bezeichnete er die Vereinbarung mit den Finanzministern der Eurozone als „Feigenblatt“. Zudem sei man „stolz auf das Niveau der Unbestimmtheit“, zitiert ihn Kathimerini.
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Im März müssen 1,5 Milliarden Euro an den IWF überwiesen werden. Da sich aber große Haushaltslöcher aufgetan haben, bestehen Probleme bei der Schuldenrückzahlung, so Varoufakis. „In diesem Moment sind die Kassen leer“, so der Finanzminister am Freitag.

Am Donnerstag nächster Woche wird das Parlament darüber abstimmen, ob das ehemalige Staatsfernsehen ERT, welches abrupt im Juni 2013 von der damaligen Regierung geschlossen wurde, den Betrieb wieder aufnimmt. Syriza hat den entsprechenden Gesetzesentwurf bereits eingereicht, so ein Regierungsbeamter zu Kathimerini.
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Jeder entlassen ERT-Mitarbeiter, der an einer Wiedereinstellung interessiert sei, werde aufgenommen, so der Beamte. Von den rund 2.600 Mitarbeitern, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, wurden seit dem Aus nur etwa 500 wieder eingestellt.

Alexis Tsipras hatte nach seinem Wahlsieg mit der Ankündigung für Schlagzeilen gesorgt, er werde tausende Beamte wieder einstellen. Für rund 600 Putzfrauen, die durch Leiharbeiter ersetzt wurden, ist bereits eine Lösung gefunden worden.

 

Varoufakis: Deal mit EU ist nur ein „Feigenblatt“

 

Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 28. Februar 2015 von hubert wenzl in Politik

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Obama bei Merkel: Die Angst der Politik vor dem Biss der Finanz-Eliten   Leave a comment

 

Obama wurde von den Eliten und den Medien-Eigentümern als Präsident akzeptiert, weil „er das tun würde, was die Eliten von einem schwarzen Präsidenten erwarten“.

Auszug von paperblog.com
US-Präsident Barack Obama gilt längst nicht mehr als der neue John F. Kennedy. Er ist im Netz der Finanz-Eliten gefangen. Diese erwarten Ergebnisse und folgen einem Plan, den der Ökonom Joseph Stiglitz in bemerkenswerter Offenheit enthüllt hatte: Es geht um die Unterwerfung der Nationen unter ein feudalistisches System. Mit der neuen Freihandels-Zone soll Angela Merkel bewegt werden, Europa für die US-Interessen zu öffnen.

Für viele Linke in den USA ist Präsident Obama eine einzige Enttäuschung. GlobalResearch, der führende Think Tank der Globalisierungs-Gegner, analysiert die Politik Obamas und kommt zu dem Schluss: Obama ist viel schlimmer als sein Vorgänger George W. Bush – und der war in den Augen vieler schon schlimm genug.

Obama hat, so GlobalReserach, die Ungleichheit in den USA vertieft. Weniger Reiche wurden reicher, die Einkommensschere wird größer. Obama rettet die großen Banken mit jährlich 780 Milliarden Dollar. Der oberste US-Staatsanwalt hat es kategorisch ausgeschlossen, gegen Banken Strafverfolgung einzuleiten. Obama hat mehr Whistle-blower verurteilt als alle anderen Präsidenten vor ihm zusammen. AP hat heraus-gefunden, dass die US-Behörden unter Obama dramatisch öfter die Herausgabe von Informationen an Medien verweigern. Obama hat die amerikanische Verfassung mehr-fach gebrochen, etwa mit der Verordnung, dass US-Bürger auf US-Territorium auch ohne Gerichtsverfahren ermordet werden dürfen. Obama hat zahlreiche neue Kriege begonnen, allein 35 davon in Afrika.

Warum macht Obama das? War er nicht angetreten als Präsident der Hoffnung, als einer, der versprach, die Bürgerrechte zu achten und alles anders zu machen als sein Vorgänger?

In einem spektakulären Auftritt vor Studenten der juristischen Fakultät der Universität von Duquesne hat der amtierende oberste Richter der USA, Clarence Thomas, vor einigen Wochen gesagt: Obama wurde von den Eliten und den Medien-Eigentümern als Präsident akzeptiert, weil „er das tun würde, was die Eliten von einem schwarzen Präsidenten erwarten“.

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Hier noch interessante Aussagen des Ökonomen Joseph Stiglitz

Im Jahr 2001 war es dem renommierten Investigativ-Reporter Gregory Palast vom britischen Guardian gelungen, mit Joseph Stiglitz zu sprechen. Der Preisträger des von der schwedischen Reichsbank vergebenen, inoffiziellen Wirtschafts-(Nobel)-Preises war 1999 als Chef-Volkswirt des IWF gefeuert worden. Der Rausschmiss war nicht freundlich, bei einem Treffen von Weltbank und IWF wurde Stiglitz der Zutritt verwehrt, die Sicher-heitskräfte hinderten ihn an der Teilnahme der Konferenz.

Zwei Jahre später packte Stiglitz aus. Stiglitz ist kein irrer Verschwörungstheoretiker. Er ist einer aus dem inneren Kreis der Finanz-Elite, wie der Guardian schreibt. In einem Interview legte Stiglitz dem Guardian das Programm vor, das der IWF verfolgt.

Die Ereignisse in Europa erscheinen in dem von Stiglitz auf den IWF geworfenen Licht in der Tat frappierend: Der Plan, von dem Stiglitz 2001 sprach, findet sich fast in jedem Land wieder, das von der Euro-Krise an den Rand der Existenz gedrängt wurde.

Stiglitz spricht von vier Stufen, nach denen der IWF vorgeht:

Zunächst soll es Privatisierungen geben. Alles, was in die Hände der Finanz-Elite geraten kann, ist willkommen. Stiglitz sagt, dass die Amerikaner die gnadenlose Ausbeutung des russischen Volkes durch die mit Washington verbundenen Oligarchen zur Zeit des Präsidenten Boris Jelzin bewusst unterstützt haben.

Stufe zwei ist die Liberalisierung der Kapitalmärkte. Eigentlich eine gute Idee: Investments sollen länderübergreifend ohne Hindernisse möglich sein. Wie Brasilien und Indonesien jedoch gezeigt hätten, sei das Geld nur in eine Richtung geflossen – aus den Ländern raus.

Stufe drei ist die Einführung von „marktgerechten Preisen“. Auch das eine gute Idee. Praktisch jedoch hat dies jedoch dazu geführt, dass die Preise Nahrungsmittel, Wasser und Heizgas explodierten.

Und nun kommt, so Stiglitz, ein Zwischenschritt zur finalen Lösung: Der Nobelpreisträger spricht von den „IWF-Unruhen“. Stiglitz wörtlich: „Wenn ein Land am Boden liegt, presst der IWF das letzte Blut aus ihm heraus. Sie drehen die Hitze so lange auf, bis das Ganze explodiert.“ Stiglitz nennt Indonesien, Bolivien und Ecuador als Beispiele, wo genau an dem Punkt schwere soziale Unruhen einsetzen. Die US-Sendung Newsnight hat ein Papier der Weltbank gesehen, wo genau dies – schwere soziale Unruhen – im Zuge der IWF-Strategie für Ecuador vorhergesagt wurden, „mit kalter Präzision“, wie Newsnight anmerkte.

Soziale Unruhen haben den unschätzbaren Vorteil, dass die Preise für Unternehmen und andere Assets in den betreffenden Ländern sinken, und daher die Einverleibung durch multinationale Konzerne zu einem hochprofitablen Geschäft werden lassen.

Die vierte und letzte Stufe schließlich ist der Freihandel. Stiglitz vergleicht die Errichtung von Freihandelszonen unter Aufsicht der Welthandelsorganisation WTO mit den „Opium-Kriegen“. Im 19. Jahrhundert hatten Amerikaner und Europäer einen knallharten Kolonialkrieg begonnen, der dazu dienen sollte, den Freihandel zu fördern. In der Praxis sah es so aus wie beim freien Kapitalverkehr: Lateinamerika, Asien und Afrika wurden mit Militär-Blockaden gezwungen, ihre Grenzen zu öffnen. Europäer und Amerikaner dachten nicht daran, ihre Märkte zu öffnen, sondern agierten weiterhin protektionistisch. Heute, so Stiglitz brauche man keine Militär-Blockaden. Heute werde dies mit Finanz-Blockaden gemacht.

Stiglitz war beim IWF gefeuert worden, weil er Landreformen vorgeschlagen hatte, um die globalen Oligarchen zu beschneiden, die als Landbesitzer alles kontrollieren.

Auf die Frage, warum der IWF seinem Vorschlag nicht gefolgt sei, sagte Stiglitz: „Wenn man die Eigentumsverhältnisse von landwirtschaftlichem Grundbesitz verändern will, würde die Elite ihre Macht verlieren. Das steht nicht ganz oben auf deren Agenda.“
Der Vier-Stufen-Plan erscheint im Hinblick auf Europa verblüffend aktuell:

Privatisierungen sind das große Thema der EU.

Liberalisierung der Kapitalmärkte: Die Einführung des Euro, die Strafe für Ungehorsame war in Zypern zu beobachten gewesen.

Marktgerechte Preise: Eines der Hauptthemen von Brüssel.

Soziale Unruhen: Griechenland, Spanien, Portugal.

Die Freihandelszone: Deswegen kommt Obama zu Angela Merkel.

von Pravdatv auf paperblog

Hier weiterlesen (ist ein sehr umfangreicher Artikel):
Obama-bei-Merkel-die-Angst-der-Politik-vor-dem-Biss-der-Finanz-eliten

 

Gruß Hubert

Veröffentlicht 22. Juni 2013 von hubert wenzl in Politik

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