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Wie Donald Trump lernte, Russland zu lieben   Leave a comment

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Eine gute Analyse zu Trump und seine Verbindungen zu Russland, finde ich.

Auszug.

Deals und Seilschaften aus den Zeiten der Schocktherapie

<span class="fcredit">Foto: <a href="https://flickr.com/photos/d_pham/30333134683
(Attribution License)" target="_blank">d_pham: "Trump"</a></span>

von James S. Henry

„Sag‘ mir, mit wem du gehst, und ich sag‘ dir, wer du bist“ – Cervantes

„Ich war immer mit einer Art von Intuition über Menschen gesegnet, die mir erlaubt zu spüren, wer die schmierigen Typen sind, und ich halte mich von ihnen weit entfernt.“ – Donald Trump, „Surviving at the Top“

Schon vor der Wahl am 8. November 2016 forderten viele führende Demokraten lautstark, dass das FBI die Ergebnisse seiner Ermittlungen zu von Putin unterstützten russischen Hackern offenlegen solle. Stattdessen beschloss FBI-Direktor Comey, seine zombiehafte Ermittlung zu Hillarys E-Mails vorübergehend wiederzubeleben. Gut möglich, dass diese Entscheidung einen wichtigen Einfluss auf die Wahl hatte, aber sie trug nichts dazu bei, die Vorwürfe gegen Putin aufzuklären. Selbst jetzt, nachdem die CIA eine Zusammenfassung ihrer eigenen noch geheimen Ermittlungen veröffentlicht hat, ist festzuhalten, dass uns das Äquivalent eines rauchenden Colts im Cyberspace immer noch fehlt.

Glücklicherweise gibt es jedoch für diejenigen von uns, die irritiert über Trumps russische Verbindungen sind, ein anderes, leicht zugängliches Corpus an Material, das bislang überraschend wenig Aufmerksamkeit gefunden hat. Dieses deutet darauf hin, dass, wie auch immer die Natur der Beziehung zwischen dem neuen Präsidenten Trump und Präsident Putin sein mag, es Trump sicherlich gelungen ist, direkte und indirekte Verbindungen aufzubauen – und zwar mit einem weitreichenden privaten Netzwerk von offensichtlichen Mafiosi, Oligarchen, Betrügern und Kleptokraten in Russland und auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Jede einzelne dieser Verbindungen könnte zufällig zustande gekommen sein. Aber das Gesamtbild ergibt eine wahre „Star Wars“-Barszene von zwielichtigen Charakteren, in der Donald Trump genau in der Mitte sitzt. Die analytische Herausforderung besteht darin, dieses Netzwerk abzubilden – eine Aufgabe, der sich die meisten Journalisten und Strafverfolgungsbehörden, die sich auf einzelne Fälle konzentrierten, nicht gewidmet haben.

Dieses Netzwerk als „privat“ zu bezeichnen, mag natürlich nicht ganz zutreffend sein, angesichts der Tatsache, dass in Putins Russland auch die hartgesottensten Mafiosi auf die harte Tour lernen, eine respektvolle Beziehung zum „Neuen Zaren“ zu unterhalten. Aber hier bezieht sich die zentrale Frage auf unseren neuen Zaren. Wusste das amerikanische Volk wirklich, dass es so einen „gut vernetzten“ Typen ins Weiße Haus schickte?

 

Das große Bild: Kleptokratie und Kapitalflucht

Ein paar von Donald Trumps Verbindungen zu Oligarchen und verschiedenen Gangstern haben bereits sporadische Presseaufmerksamkeit gefunden – zum Beispiel die gemeldete Beziehung des ehemaligen Trump-Wahlkampfmanagers Paul Manafort zum exilierten ukrainischen Oligarchen Dimitri Firtasch. Aber niemand hat die Verbindungen insgesamt analysiert, um noch mehr Beziehungen zu identifizieren, und ein Gesamtbild entwickelt.

Niemand hat diese Fälle auch zu einer der wichtigsten Tatsachen über das moderne Russland in Beziehung gesetzt: seinem Aufstieg seit den 1990er Jahren zu einer Kleptokratie der Weltklasse – als Quelle von schwarzem Kapital und Beute lediglich noch übertroffen von China, mit einem Netto-offshore-Fluchtkapital von 1,3 Billionen US-Dollar (Stand 2016).

Diese Flutwelle an illegalem Kapital ist kaum Putins Werk allein. Vielmehr ist sie ein Symptom eines der gravierendsten Versagen der modernen politischen Ökonomie – eines, für das der Westen einen großen Teil der Verantwortung trägt. Das Versagen nämlich, dafür zu sorgen, dass sich in Russland, nach dem Kollaps der Sowjetunion Ende der 1980er Jahre, eine starke Mittelschicht als Basis der wirtschaftlichen und politischen Ordnung herausbilden konnte, wie sie notwendig ist für einen demokratischen Kapitalismus, Rechtsstaatlichkeit sowie stabile und friedliche Beziehungen zu den Nachbarstaaten. Stattdessen betrieben und finanzierten der Westen im Allgemeinen und das US-Finanzministerium, USAID (die United States Agency for International Development), das US-Außenministerium, der Internationale Währungsfonds und die Weltbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie viele führende Ökonomen im Besonderen einen der größten Transfers von öffentlichem Eigentum in private Hände, den die Welt je gesehen hat.

Russlands „Gutschein-Privatisierungsprogramm“ von 1992 beispielsweise erlaubte einer winzigen Elite früherer Manager staatlicher Unternehmen und Partei-Apparatschiks, die Kontrolle über eine große Anzahl von öffentlichen Unternehmen zu erwerben, oft mit Hilfe von richtigen Mafiosi. Eine Mehrheitsbeteiligung an Gazprom, dem staatlichen Energieunternehmen, das ein Drittel der weltweiten Gasreserven kontrollierte, wurde für 230 Mio. US-Dollar verkauft; Russlands gesamtes nationales Stromnetz wurde für 630 Mio. Dollar privatisiert; ZIL, Russlands größter Autohersteller, ging für etwa vier Mio. Dollar über den Tisch; Häfen, Schiffe, Öl, Eisen und Stahl, Aluminium, viele der High-Tech-Waffen- und Luftfahrtunternehmen, die größten Diamantenminen der Welt und ein Großteil des russischen Bankensystems wurden ebenfalls zu Schnäppchenpreisen verscherbelt. Die Hauptnutznießer dieser Privatisierung – tatsächlich: dieser Kartellisierung – waren anfangs lediglich etwa 25 aufstrebende Oligarchen, die über die Insiderverbindungen verfügten, um diese Vermögenswerte erwerben zu können, und über die Ressourcen, sie zu halten. Zu den wenigen Glücklichen, die bei diesem Hauen und Stechen zu persönlichem Reichtum gelangten, im Grunde den ersten der neuen Kleptokraten, zählten nicht nur zahlreiche russische Offizielle, sondern auch führende Gringo-Investoren und -Berater, Harvard-Professoren, USAID-Berater und Banker von Credit Suisse First Boston und anderen Wall-Street-Investmentbanken. Wie der renommierte Entwicklungsökonom Alexander Gerschenkron, eine Autorität für die russische Entwicklung, einmal sagte: „Wenn wir in Wien wären, hätten wir gesagt: ‚Wir wünschen, wir könnten es auf dem Klavier spielen!‘“

 

Lieber Diktatur als Chaos: Russland und die große Depression der 1990er Jahre

Für die riesige Mehrheit der einfachen russischen Bürger ging diese extreme Wieder-Konzentration von Reichtum mit einer voll ausgeprägten Depression des Typs der 1930er Jahre einher, einem durch die Schocktherapie ausgelösten Anstieg des inländischen Preisniveaus, der die privaten Ersparnisse von Millionen auslöschte, zügelloser Gesetzlosigkeit, einer öffentlichen Gesundheitskrise und einem starken Rückgang der Lebenserwartung und der Geburtenraten. Traurigerweise wurde dieses neoliberale Politikpaket von „Marktreformen“, das von 1992 bis Ende 1998 in einem geradezu stalinistischen Tempo eingeführt wurde, nicht nur von hochrangigen Angehörigen der Clinton-Regierung, neoliberalen Ökonomen und unzähligen USAID-, Weltbank- und IWF-Mitarbeitern gebilligt, sondern teilweise gar entworfen und finanziert. Die wenigen abweichenden Stimmen schlossen einige der besten ökonomischen Denker des Westens ein – Nobelpreisträger wie James Tobin, Kenneth Arrow, Lawrence Klein und Joseph Stiglitz. Dazu gehörte auch Sergej Glasjew von der Moskauer Universität, der jetzt Präsident Putin als Chefwirtschaftsberater dient. Leider waren diese wissenschaftlichen Koryphäen für die Leute mit dem Geld kein ebenbürtiger Gegner.

Es gab auch eine wichtige politische Intervention in die russische Politik. Im Januar 1996 traf ein geheimes Team von professionellen amerikanischen Politikberatern in Moskau ein, um festzustellen, dass, wie CNN es damals formulierte, „das Einzige, was die Wähler weniger mögen als Boris Jelzin, die Aussicht auf Aufruhr war“. Die Lösung der Experten war eine der frühesten „Unsere Marke heißt Krise“-Kampagnenstrategien, in der Jelzin als die einzige Alternative zum „Chaos“ hingestellt wurde. Um ihn zu unterstützen, brachte sich auch der Internationale Währungsfonds mit neuen Krediten in Höhe von 10,1 Mrd. Dollar ein, zusätzlich zu denen in Höhe von 17,3 Mrd., die der Währungsfonds und die Weltbank bereits ausgereicht hatten.

Mit dieser ganzen Hilfe von außen sowie reichlichen Spenden von Russlands neuer Elite gelang Jelzin ein Sieg über den Kandidaten der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, mit 54 zu 41 Prozent in der zweiten Runde der Wahlen im Juli 1996 – obwohl seine Zustimmungsrate noch im Januar 1996 in Meinungsumfragen bei gerade einmal acht Prozent gelegen hatte. Mainstream-Medien wie „Time“ und die „New York Times“ waren damals über Jelzins Sieg hocherfreut. Nur sehr wenige außerhalb Russlands hinterfragten die Weisheit dieser eklatanten Intervention in die erste demokratische Wahl des postsowjetischen Russlands oder das Recht des Westens, dies zum Selbstschutz zu tun.

Bis Ende der 1990er Jahre hatte das Chaos, das aus der verworrenen Politik Jelzins resultierte, die Grundlagen für eine ausgeprägte Konterrevolution gelegt, darunter den Aufstieg des Ex-KGB-Offiziers Putin und eine massive Kapitalflucht der Oligarchen, die praktisch bis heute anhält. Für gewöhnliche Russen war es, wie erwähnt, eine Katastrophe. Für viele Banken, Privatbankiers, Hedgefonds, Anwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, für führende Ölkonzerne wie ExxonMobil und BP sowie für kapitalhungrige Schuldner wie die Trump Organization aber war die Chance, sich an der postsowjetischen Beute zu nähren, ein Gottesgeschenk. Es war Geierkapitalismus vom Schlimmsten.

 

Phönix Trump: Der Aufstieg nach den Pleiten

Donald Trump, der Mann mit den neun Leben, hatte zu diesem Zeitpunkt gerade eine Serie von sechs aufeinanderfolgenden Bankrotten erlebt. Doch die massiven Abflüsse von Schwarzkapital aus Russland und ölreichen GUS-Staaten wie Kasachstan und Aserbaidschan ab Mitte der 1990er Jahre sorgten genau für die Art von wenig wählerischen Investoren, auf die er angewiesen war. Diese Abflüsse kamen genau zur richtigen Zeit, um mehrere von Trumps hochriskanten Immobilien- und Casinoprojekten in der Zeit nach dem Jahr 2000 zu finanzieren – von denen die meisten scheiterten. Der Sohn des neuen Präsidenten, Donald Trump Jr., seinerzeit Vizepräsident der Trump Organization und dort für Entwicklung und Akquisitionen zuständig, erklärte auf der „Bridging U.S. and Emerging Markets Real Estate“-Konferenz in Manhattan im September 2008 (auf der Grundlage, wie er sagte, von „einem halben Dutzend Reisen nach Russland in 18 Monaten“): „In Bezug auf Investitionen in High-End-Produkte in den Vereinigten Staaten machen die Russen einen ziemlich unverhältnismäßigen Anteil unserer Vermögenswerte aus; etwa in Dubai, und sicherlich bei unserem Projekt in SoHo und überall in New York. Wir sehen viel Geld aus Russland hereinströmen.“

All dies hilft, eines der faszinierendsten Rätsel von Donald Trumps langer, turbulenter Geschäftskarriere zu erklären: wie er es geschafft hat, sie weiter zu finanzieren trotz einer kläglichen Bilanz von gescheiterten Projekten.

Laut der „offiziellen Geschichte“ war dies einfach einer Kombination von brillantem Deal-Making, Trumps vergoldeter Marke und rohen tierischen Instinkten geschuldet – mit kreativer Steuervermeidung in Höhe von 916 Mio. Dollar als Krönung. Aber diese offizielle Geschichte ist Humbug. In Wahrheit halfen Trump die reichlichen neuen Quellen von globalem Kapital seit Ende der 1990er Jahre, besonders aus schwächelnden Märkten wie Russland.

Dies deutet darauf hin, dass weder Trump noch Putin aus dem Nichts kamen. Sie sind nicht direkt böse Zwillinge, aber sie sind beide Nebenprodukte der gleichen neoliberalen politischen Betrügereien, die der ums Überleben kämpfenden neuen Demokratie Russlands untergejubelt wurden.

Eine geführte Tour durch Trumps Russland- und GUS-Verbindungen

Der folgende Überblick über Trumps russisch-sowjetische Geschäftsverbindungen basiert auf veröffentlichten Quellen, Interviews mit ehemaligen Polizeikräften und anderen Experten in den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und Island, Recherchen in Online-Unternehmensregistern und einer detaillierten Analyse von Offshore-Unternehmens-Daten in den Panama Papers. Angesichts des schieren Umfangs von Trumps Aktivitäten gibt es zweifellos auch andere berichtenswerte Fälle, aber unser Interesse gilt den Strukturen.

Festzuhalten ist, dass keine der hier berichteten Aktivitäten und Geschäftsverbindungen notwendigerweise kriminelles Verhalten umfasste. Zwar haben mehrere Schlüsselakteure Vorstrafenregister, aber nur kleine Teile ihrer weit verzweigten Geschäftsaktivitäten sind gründlich untersucht worden, und natürlich verdienen sie alle die Unschuldsvermutung. Darüber hinaus residieren einige dieser Akteure in Ländern, in denen Aktivitäten wie Bestechung, Steuerhinterziehung und andere finanzielle Machenschaften entweder nicht illegal sind oder selten verfolgt werden. Wie der ehemalige britische Schatzkanzler Denis Healey einmal sagte, ist der Unterschied zwischen „legal“ und „illegal“ oft nur „die Breite einer Gefängnismauer“.

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Wie Donald Trump lernte, Russland zu lieben

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 19. Juni 2018 von hubwen in Politik, Uncategorized

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