.

Es ist unverantwortlich wie Poroschenko und die USA mit der Lage in der Ukraine umgehen. Poroschenko und die USA sind richtige Kriegstreiber. Es ist ja schon langem bekannt, dass es das Ansinnen der USA ist ihre geopolitische Stellung in der Welt auszubauen und sie ihre vorherrschaft sichern will. Die starke Stellung der USA in der Welt brökelt aber immer mehr. Darum scheut sie nicht davor zurück mit dem Feuer zu spielen und das Risiko eines Weltkrieges eingeht. Für Europa wäre es höchste Zeit sich von der hündigschen Unterwürfigkeit gegenüber der USA loszusagen.

US-Ausschuss beschließt massive Waffen-Lieferung an die Ukraine

Der Verteidigungs-Ausschuss des US-Kongresses hat in Washington eine massive Militärhilfe für die Ukraine beschlossen. Waffen und technisches Gerät im Wert von 200 Millionen Dollar wurden freigegeben. Damit könnte eine neue Eskalation in der Ukraine bevorstehen. Der Kongress will Präsident Barack Obama mit dem Beschluss unter Druck setzen.

.
.
Ukraines Präsident Petro Poroschenko mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden: Die Hardliner in den USA verstärken den Druck auf Präsident Obama, Poroschenko will die Krim zurückerobern. (Foto: dpa)
.
.

In einer Marathonsitzung hat der Verteidigungs-Ausschuss des US-Kongresses am Donnerstagabend eine Entschließung verabschiedet. Darin enthalten sind 200 Millionen Dollar für die Ukraine. In dem Beschluss heißt es, dass USA der Ukraine Unterstützung leisten wolle. Dies beinhalte „Training, Ausrüstung, tödliche Waffen von defensiver Natur, Unterstützung in der Logistik, Nachschub und Services, und nachhaltige Stützung der militärischen und nationalen Sicherheitskräfte der Ukraine“. Als Grund für die Militär Hilfe für Ukraine gibt der Gesetzesentwurf an, die Unterstützung der Regierung in Kiew solle dazu dienen, „das ukrainische Volk von Angriffen der von Russland unterstützten Separatisten zu schützen und zu verteidigen“. Außerdem solle die Ukraine dadurch in die Lage versetzt werden, die „Souveränität ihres Territoriums gegen ausländische Aggressoren zu verteidigen und die Bedingungen zu erfüllen, die die Verhandlung eines Abkommens zur Beendigung des Konfliktes möglich machen“.
.
Der Beschluss umfasst außerdem eine Autorisierung für das Pentagon, Unterstützung von ausländischen Regierungen anzunehmen.
.
Die Ermächtigung wurde von Republikanern und Demokraten mit deutlicher Mehrheit angenommen, am Ende stimmten 60 Parlamentarier für das Gesetz und nur zwei dagegen.
.
Die Ermächtigung soll auch dazu dienen, Präsident Barack Obama unter Druck zu setzen. Obama muss das Gesetz genehmigen, damit es in Kraft treten kann. Der amerikanische Präsident hat sich bisher geweigert, einer Lieferung von tödlichen Waffen in die Ukraine zuzustimmen. Doch eine Gruppe um Hardliner John McCain drängt seit Monaten darauf, die Ukraine stärker zu bewaffnen. Die Gruppe von McCain glaubt, dass Russland entgegen allen öffentlichen Beteuerungen plane, die Ukraine zu überfallen. Russland hat darauf erwogen, McCain ein Einreiseverbot zu erteilen.
.
In den vergangenen Wochen hat die Kriegsrhetorik um die Ukraine deutlich zugenommen. Sowohl die Amerikaner als auch die Russen beschuldigen sich wechselseitig, für dauerhafte Verletzungen der Waffenruhe verantwortlich zu sein. Der jüngste Bericht der OSZE bestätigt, dass es erneut zu heftigen Kämpfen um den Flughafen Donjezk gekommen ist. Im Hinblick auf die Einhaltung des Abkommens von Minsk stellt der Bericht jedoch fest, dass die Ukraine vier Panzer in eine ihr nicht zustehende Zone bewegt hat. Die Rebellen haben dagegen nur eine Motorhaubitze an einen Ort verbracht, an dem sie nichts zu suchen hat.

Für Unruhe in der Region hat auch eine Rede des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gesorgt, in welcher dieser erklärte: Einen endgültigen Waffenstillstand werde es in der Ukraine erst geben, wenn die Ukraine sowohl den Donbass als auch die Krim wieder erobert haben werden. Die Rebellen erklärten daraufhin, dass diese Rede zeige, dass Kiew kein Interesse an einem Waffenstillstand in der Ukraine habe. Poroschenko wolle den Krieg anheizen und würde durch solche Aussagen die Kampfhandlungen erneut provozieren.

USA beschließt massive Waffen-Lieferung an die Ukraine
.
.
Ein Kommentar dazu.
Leo78
Putin an den Pranger stellen, weil er angeblich die “Separatisten” unterstützt und dann selbst die Ukraine massiv mit Waffen beliefern und damit aktiv in das Kriegsgeschehen eingreifen?! Wie heuchlerisch! Die nächste Eskalationsstufe im Ukraine-Konflikt wird zielstrebig angesteuert. Offene Waffenlieferungen an die ukrainische Nazi-Truppen sind eine handfeste, gewollte Provokation Russlands. Die USA und ihre Putsch-Marionetten in Kiew wollen Russland unbedingt in diesen Krieg hineinziehen. Bald wird es soweit sein – wenn Poroschenko versuchen sollte, die Krim zurückzuerobern, werden seine Truppen von der russischen Armee pulverisiert werden. Damit versinkt die gesamte Ukraine in Krieg und Gewalt und es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieser Krieg zum Flächenbrand wird.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/01/us-ausschuss-beschliesst-massive-waffen-lieferung-an-die-ukraine/#comments

Gruß Hubert