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Aufwind für Ultrarechte in den USA durch Trump   Leave a comment

 

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Trump fällt bis jetzt nur durch Geschmacklosigkeiten und Skandale auf, Aussagen von niederem Niveau, zum Regieren kommt er gar nicht. Zudem wurden schon x-Leute von ihm gefeuert oder sie gingen selbst. Er hat in den USA erst den Boden bereitet für die Eskalation der Rechtsextremen, der Neonazi Organisationen, der White Power, des Ku Klux Klan, von dessen ehemaligen Anführer er großes Lob bekam. Durch ihn bekamen erst alle diese Ultrarechten erst Aufwind und fühlten sich bestätigt.
Der Großkotz Donald Trump will diese Leute nicht verprellen, deswegen nahm er nicht klar Stellung bzw. schwenkte mit seinen Aussagen hin und her. Er ist ein Wegbereiter für Rechtsextreme, Nazis und Ultrarechte und befördert den Rassismus. Seine letzte Stellungnahme war wieder auf der Seite der Rechtsextremen.

David Duke

„Der ehemalige Abgeordnete des Repräsentantenhauses von Louisiana war führendes Mitglied der Knights of the Ku Klux Klan (Grand Wizard des KKK, die höchste Position, die man im Klan erreichen kann). Duke vertritt die Ideologie der White Supremacy und tritt sehr häufig mit antisemitischen Äußerungen hervor.

https://de.wikipedia.org/wiki/David_Duke

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White Power

White Power (im Sinne von: Weiße Macht) ist ein oft verwendeter Schlüsselbegriff in der Neonaziszene. Der Begriff White Power und das Symbol der White-Power-Faust entstand als Provokation des Ku Klux Klans gegenüber dem Black Power-Slogan der Bürgerrechtsbewegung der Afroamerikaner in den USA. Aufgegriffen wurde es von dem britischen Neonazi Ian Stuart, dem Sänger der Band Skrewdriver, der es als umfassenden Wahlspruch für die nationalsozialistische und rassistische Theorie von der Vorherrschaft der „weißen Rasse“ etablierte.

Die weiße, geballte, aufwärts gerichtete, meist rechte Faust ist eines der weltweit am häufigsten verwendeten Symbole im Neonazi-Umfeld. Die Faust wird häufig eingeschlossen durch den ebenfalls weißen Schriftzug White Power (WP), Supreme White Power (SWP) oder White Pride World Wide (WPWW). In der rechtsextremen Skinhead-Szene wird die Faust auch oft in einem Lorbeerkranz gezeigt.

Ein Symbol von White Power

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Von H.Franke – Eigenerstellt, Bild-frei, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=4025418

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https://de.wikipedia.org/wiki/White_Power

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David Duke sagte: „Wir erfüllen seine (Trumps) Versprechen.

US-Präsident Donald Trump hat nach dem Anschlag in Barcelona mit einem Tweet für Empörung gesorgt, in dem er an eine Massenexekution von Muslimen auf den Philippinen erinnert. Doch die hat nie stattgefunden.

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Nach Charlottesville„Ultrarechte in den USA fühlen sich bestätigt“

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Bild aus Tagesschau.de

 

„Trump hat in den USA ein Klima geschaffen, in dem sich ultrarechte Gruppierungen bestätigt fühlen,“ sagt der Politikwissenschaftler Boris Vormann. Ein Interview über Redefreiheit und Rassenhetze in den USA.

ARD-faktenfinder: Warum fallen der Hitlergruß und das offene zur Schaustellen von Nazi-Symbolik – oder auch das Verbrennen von Kreuzen – in den USA unter die Redefreiheit?

Boris Vormann: Die Redefreiheit ist in den USA weit gesteckt. Erst bei Gewalt greift die Justiz ein. 2009 wurden die Gesetze gegen „hate crimes“ zwar verschärft. Aber ob selbst der Fall des tödlichen Angriffs mit dem Auto in Charlottesville in diese Kategorie fällt, ist gegenwärtig nicht klar.

ARD-faktenfinder: Warum?

Zunächst wird zu prüfen sein, ob der Angriff etwa Rasse, Religion oder der sexuellen Orientierung der Angegriffenen galt – denn so werden diese Fälle des „hate crimes“ definiert, die es den Bundesbehörden erlauben würden, direkt einzugreifen. Das liberale Prinzip der individuellen Freiheit ist auch hier sehr dominant und macht ein Handeln für den Justizapparat in solchen Fällen sperrig. Trotz der weit gefassten Redefreiheit galten bislang gewisse gesellschaftliche Normen und Tabus, die Ku-Klux-Klan und Naziaufmärschen Einhalt geboten haben – die griffen, wo es das Gesetz nicht tat. Mit seiner zweideutigen Haltung gegenüber den Vorfällen am Wochenende hat Trump das Verhalten der Ultrarechten indirekt legitimiert. Wir werden es wohl in Zukunft häufiger mit der Zurschaustellung ähnlicher Symbolik in den USA zu tun haben.

ARD-faktenfinder: Wieso konnten in Charlottesville paramilitärisch ausgestattete Milizen den Protestzug begleiten?

Vormann: Dass paramilitärische Gruppen sich in den USA überhaupt im öffentlichen Raum bewegen können, hängt mit der nationalen Mythologie des US-amerikanischen Unabhängigkeitskrieg zusammen, wo das Aufbegehren gegen die britische Krone und die amerikanische Revolution letztlich von genau jenen Gruppen getragen worden sein soll.

Das ist auch ein Grund, weshalb das oft zitierte Second Amendment – der Zweite Zusatzartikel der US- Verfassung, der den Besitz und das Tragen von Waffen erlaubt – so strittig diskutiert wird. Denn viele meinen, diese Wehrhaftigkeit des Volkes müsse aufrechterhalten werden. Es gäbe allerdings tatsächlich Präzedenzfälle, um paramilitärische Vereinigungen zu stoppen. Juristen prüfen deshalb mit Blick auf bereits angekündigte Märsche in den nächsten Wochen die Möglichkeit, das Versammlungsrecht für schwer bewaffnete Gruppen einzuschränken.

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ARD-faktenfinder: Hat Donald Trump die Entwicklung befeuert?

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US-Präsident Donald Trump bei einer Pressekonferenz | Bildquelle: REUTERS

Hat Rechtsextremen Aufwind gegeben: US-Präsident Trump

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Er hat in den USA ein Klima geschaffen, in dem sich ultrarechte Gruppierungen bestätigt und legitimiert fühlen. Mit Steve Bannon und Sebastian Gorka hat er sogar rechtsextreme mit in sein engstes Beraterteam geholt. Das spricht gegen ein Umdenken.

Wir sehen aber auch, wie der Justizapparat, Einzelstaaten und lokale Regierungen entgegen der Politik Trumps erfolgreich handeln konnten, beispielsweise im Fall des Muslim Bans oder der Sanctuary Cities. Ähnlicher Widerstand ist im Falle der Ultrarechten zu erwarten, zumal sich auch prominente Führungspersönlichkeiten der Republikanischen Partei wie Paul Ryan und Marco Rubio in dieser Frage sehr klar gegen Trump gestellt haben.

Von Boris Vormann

http://faktenfinder.tagesschau.de/charlottesville-redefreiheit-usa-101.html

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Die Pershing-Legende

US-Präsident Donald Trump hat nach dem Anschlag in Barcelona mit einem Tweet für Empörung gesorgt, in dem er an eine Massenexekution von Muslimen auf den Philippinen erinnert. Doch die hat nie stattgefunden.

Die Meldungen aus Katalonien waren nur wenige Stunden alt, da wandte sich Donald Trump per Twitter an die Welt. Zunächst verurteilte er den Terror, sprach den Spaniern Mut zu und kündigte Hilfe an. Doch 45 Minuten später meldete er sich erneut zu Wort und brachte die aktuellen Ereignisse mit einer Legende aus der Zeit des spanisch-amerikanischen Krieges in Verbindung.

„Lest nach, was US-General Pershing mit Terroristen gemacht hat, nachdem er sie gefangen hat. Danach gab es 35 Jahre keinen radikal-islamistischen Terror mehr!“

Trump erntete umgehend Empörung für sein Statement. Der Präsident, so kritisierten zahlreiche US-Medien, glorifiziere die Hinrichtung Gefangener, während die Welt noch um die Toten trauere.

Pershing-Legende – Philippinen

Es seien in Schweineblut getauchte Patronen verwendet worden, um den muslimischen Hinrichtungsopfern dadurch den Zugang zum Paradies zu verwehren. Dem einzigen Überlebenden sei hinterher befohlen worden, die Nachricht zu verbreiten. In einer anderen Version seien die Toten bei ihrer Bestattung mit den Innereien von Schweinen bedeckt worden.

Legende gilt als widerlegt

Wie die New York Times berichtet, tauchte dieser Mythos zum ersten Mal in der Zeit um den 11. September 2001 in Internet-Foren und Kettenbriefen auf. Trump griff sie auf einer Wahlveranstaltung im Februar 2016 in einer Rede auf und zeigte sich überzeugt, dass ein solches Vorgehen auch heute islamische Terroristen abschrecken würde.

Die US-amerikanische Faktenchecker-Website „PolitiFact“ nahm sich daraufhin der Legende an und interviewte mehrere Historiker zum Wahrheitsgehalt. Das Ergebnis: Die Geschichtswissenschaft kennt keine belastbaren Belege für die Behauptungen.

„Die Geschichte ist eine Erfindung und gilt seit langem als nicht glaubhaft“, zitiert PolitiFact den texanischen Historiker Brian McAllister Linn. „Ich bin verwundert, dass sie immer noch die Runde macht.“ Zwar gebe es vereinzelte Berichte von auf den Philippinen stationierten US-Soldaten, die von solchen Misshandlungen erzählen.

Doch die, so der Geschichtswissenschaftler David J. Silbey von der Cornell University, seien Jahrzehnte nach den Ereignissen verfasst worden und wichen stark von Trumps Version ab.

Selbst wenn die Geschichte wahr sei, merkt Michael H. Hunt von der University of North Carolina an, sei Trumps Behauptung, es habe seitdem auf den Philippinen lange keinen islamistischen Terror mehr gegeben, falsch. Die Region leide vielmehr bis in die Gegenwart unter dauerhafter Unruhe.

Kritik aus den eigenen Reihen wird lauter

Donald Trump ist in den letzten Tagen verstärkt Kritik insbesondere aus den eigenen Reihen ausgesetzt. Bereits gestern hatte der einflussreiche republikanische Senator Bob Corker Trump einen Mangel an Charaktereigenschaften vorgeworfen, die für das Präsidentenamt nötig sind. Wörtlich sagte Corker, der dem Auswärtigen Ausschuss im Senat vorsitzt: „Der Präsident war bisher nicht fähig, die Stabilität oder etwas von der Kompetenz an den Tag zu legen, die er braucht, um erfolgreich zu sein.“

Von Matthias Vorndran

http://faktenfinder.tagesschau.de/barcelona-trump-pershing-101.html

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Die Pershing-Legende auf den Philippinen.

https://de.nachrichten.yahoo.com/nach-charlottesville-heftige-kritik-trump-105758649.html

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Nach Charlottesville: Heftige Kritik an Trump

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I escaped the nazis once. you will not defeat me now.
(Ich entkam den Nazis einmal. Sie werden mich jetzt nicht bezwingen).

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https://de.nachrichten.yahoo.com/nach-charlottesville-heftige-kritik-trump-105758649.html

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Trump verbreitet Gewalt-Karikatur gegen CNN

 

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Ein Zug mit der Aufschrift „Trump“ rammt einen CNN-Mann: US-Präsident Trump hat auf Twitter eine brutale Zeichnung geteilt – kurz nachdem in Virginia ein Neonazi in eine Menschengruppe fuhr.

Die Botschaft der brutalen Zeichnung, die Donald Trump nun auf Twitter geteilt hat: Der Republikaner räumt die ihm unliebsamen Medien kompromisslos aus dem Weg. Der US-Präsident sieht sich selbst im „Krieg“ mit den kritischen Journalisten, so hat er es selbst gesagt. Auch gegen Zeitungen wie die „New York Times“ oder die „Washington Post“ schießt er immer wieder, kanzelt ihre Berichterstattung als Erfindungen ab – als „Fake News“.

Es ist nicht das erste Mal, dass Trump dabei zu Gewalt-Assoziationen greift. Im Juli twitterte er ein Video von einem Wrestlingkampf aus dem Jahr 2007, an dem er teilgenommen hatte. Auch der Kopf des Mannes, den Trump dort zum Schein verprügelte, ist darin von einem CNN-Logo überdeckt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-teilt-bild-von-cnn-mann-auf-twitter-der-von-zug-gerammt-wird-a-1162993.html

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Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 18. August 2017 von hubwen in Politik, Uncategorized

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Narzisstische Persönlichkeitsstörung   Leave a comment

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Heute wird ja schnell mal jemand als Narzisst bezeichnet. Aber was genau ist ein Narzisst oder eine Narzisstin? Es wird ja oft Politikern Narzissmus nachgesagt, ein gewisser Hang zur Selbstdarstellung. Bis zu einem gewissen Grad wird es auch bei vielen zutreffen. Problematisch wird es, wenn der Narzissmus in extremer Form bei einem Politiker an höchster Stelle festzustellen ist. Die Psychologie-Professorin Diana Diamond meint, dass wir heute in einer Gesellschaft leben in denen sich Menschen narzistisch beschädigt und verletzlich fühlen.

Auf jeden Fall sieht Diana Diamond und andere 33 Berufskollegen Anzeichen, dass Trump an einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung leiden könnte. Wenn man auch mit Ferndiagnosen sehr vorsichtig sein muss.

Hier eine Abhandlung dazu aus Deutschlandfunk

Psychologen zweifeln an Trumps geistiger Gesundheit

Ist US-Präsident Donald Trump krankhaft narzisstisch? Die New Yorker Psychologie-Professorin Diana Diamond sieht dafür Anzeichen. Sie mag sich aber nicht dem Schritt ihrer 33 Berufskollegen anschließen, die in einem offenen Brief gewarnt hatten: Trump sei emotional zu instabil, um die Rolle als Präsident sicher auszuführen.

Von Kai Clement

US-Präsident Donald Trump (imago / ZUMA Press)

US-Präsident Donald Trump (imago / ZUMA Press)
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Das Einmaleins des Zusammenlebens – einfach erklärt für den ersten Mann im Staat von John Oliver: Auch wenn es sich manchmal so anfühle, als wenn er der einzige Mensch der Welt sei – tatsächlich stimme das nicht. Die Schautafel zeigt die ganzen sogenannten „Nicht-du-Menschen“, man nenne sie: die anderen Menschen.

Worüber John Oliver sich in seiner Comedy-Show lustig macht, ist für andere ein ernsthafter Anlass zur Sorge: Leidet der Präsident etwa unter einer Persönlichkeitsstörung? Einer narzisstischen Störung – verbunden mit der Unfähigkeit, sich in andere einzufühlen, statt dessen Machtfantasien und Prunk. 33 Psychologen und Psychiater schrieben einen offenen Brief an die Zeitung „New York Times“. Trump zeige gravierende emotionale Instabilität. Sie gingen so weit, zu warnen, dass er deshalb unfähig sei, das Amt des Präsidenten sicher auszufüllen.

Diana Diamond findet den Schritt ihrer Kollegen sehr mutig – ist ihn aber nicht mitgegangen: „Ich bin vorsichtiger in der Frage, ob Trump wirklich geeignet ist. Ich ziehe es vor, dass die Öffentlichkeit ihre eigenen Schlussfolgerungen zieht.“

Damit hält sich die Psychologie-Professorin und Expertin für narzisstische Störungen an der City University of New York streng an die Regeln ihrer Zunft. Die sogenannte Goldwater-Regel besagt, es sei unethisch, Ferndiagnosen über Personen des öffentlichen Lebens abzugeben und diese ohne deren Einwilligung publik zu machen. 1964 war deshalb Senator Barry Goldwater als Präsidentschaftskandidat gescheitert. Diana Diamond:

„Aber: Als Experten für geistige Gesundheit haben wir eine außerordentliche Verantwortung, die Öffentlichkeit über abweichendes Verhalten aufzuklären.“

„Beschäftigt mit Fantasien unbegrenzten Erfolgs“

Der sich ewig selbst im eignen Spiegelbild betrachtende Narziss ist für die Weltgesundheitsorganisation und die „American Psychiatric Association“ der Namensgeber für eine ganze Symptomliste, erklärt Diamond:

„Ein grandioses, aufgeblasenes Gefühl von Selbstgefälligkeit. Ein obsessiver Drang nach Bewunderung und Schmeichelei. Beschäftigt mit Fantasien unbegrenzten Erfolgs. Macht. Omnipotenz. Sie glauben, dass sie etwas Besonderes sind – und einzigartig behandelt werden sollten.“

Donald Trump maßregelt einen Reporter. Der hatte ihn nach den vielen antisemitischen Übergriffen in den USA gefragt – und zugleich versichert, er halte den Präsidenten selbst absolut nicht für einen Antisemiten.

Warum hat Amerika einen solchen Mann gewählt?

„Ich glaube, das Thema ist weniger ob dieser Präsident die eine oder andere Störung hat. Es gab Präsidenten, die ziemlich starke psycho-pathologische Züge hatten. Depression, Demenz, Manie.“

Der New Yorker Psychiatrie-Professor Richard Friedman hat darüber geschrieben – und die Frage gestellt: „Ist es an der Zeit, Trump psychisch krank zu nennen?“ Diana Diamond kontert das mit einer Gegenfrage:

„Was hat die Menschen dazu gebracht, diese Person zu wählen? Ich glaube, das hat auch etwas mit narzisstischen Problemen zu tun. Wir leben in einer Gesellschaft, in der Menschen sich narzisstisch beschädigt fühlen – und verletzlich.“

Es ist die Diagnose der Abgehängten – oder derjenigen, die sich, trotz insgesamt guter US-Wirtschaftsdaten, als solche fühlen.

Und dann schlägt Professorin Diamond noch ganz dunkle Kapitel der Geschichte auf, um an zwei Staatsführer zu erinnern, bei denen eine narzisstische Persönlichkeitsstörung sozusagen posthum diagnostiziert worden sei:

„Ich kann Ihnen zwei nennen: Hitler und Stalin.“

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Narzisstische Persönlichkeitsstörung

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Gruß Hubert

 

Republikaner im Abgeordnetenhaus kippen Obamacare   Leave a comment

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Ich verstehe nicht wie man Millionen Ärmeren die Gesundheitsversorgung erheblich verteuern oder auch unmöglich machen kann, um damit Steuersenkungen für Reiche zu finanzieren? Was ist denn das für eine Einstellung für soziale Belange? Aber das wäre auch zu viel verlangt von einem Millionär, dass er eine Ader für Soziales hätte. Solche Leute nenne ich eine antisoziale Bande. Wie blöd muss man denn als Ärmerer sein, um einen Trump zu wählen, der einen dann die Gesundheitsversorgung wegnimmt? Und bei dieser einen antisozialen Maßnahme von Trump wird es nicht bleiben.
Aber es dürfte sehr schwierig sein für Trump, diese Abschaffung von Obamacare auch im Senat so durchzubringen.

Hier ein Auszug aus der SZ

Wer in McDowell County eine Krankenversicherung hat, hat sie wahrscheinlich wegen Obamacare. Einer der wichtigsten Bestandteile der Gesundheitsreform des früheren US-Präsidenten war die Ausweitung von Medicaid, der staatlich finanzierten Krankenversicherung für Arme. Elf Millionen Menschen wurden auf diese Weise in den USA versichert, in West Virginia waren es zehn Prozent der Bevölkerung. Zudem wurde Drogensucht in den Katalog jener Krankheiten aufgenommen, deren Behandlung Medicaid bezahlt.

Ginge es nach dem Willen von Präsident Donald Trump und den Republikanern im Abgeordnetenhaus, wäre mit dieser Sozialstaatsduselei bald Schluss. Das Gesetz zur Rücknahme von Obamacare, das die republikanische Mehrheit im Abgeordnetenhaus am Donnerstag verabschiedet hat, streicht die Mittel für Medicaid drastisch zusammen – 880 Milliarden Dollar soll das Programm in den nächsten zehn Jahren verlieren, ein Viertel des Budgets. Zudem sollen die Bundesstaaten künftig selbst entscheiden können, ob sie Drogensucht als Krankheit anerkennen.

Störrische Parlamentarier brachte Trump am Ende mit Kraftausdrücken auf Linie

Das sind nur zwei Veränderungen, mit denen die Republikaner der verhassten Obamacare-Reform den Garaus machen wollen. Darüber hinaus sollen die staatlichen Zuschüsse gekappt werden, die arme Bürger erhalten, um sich eine Krankenversicherung kaufen zu können. Auch die Obamacare-Vorschriften, die es Versicherungen verbieten, Menschen mit Vorerkrankungen abzulehnen, und die bestimmte Mindestleistungen festlegen, werden aufgeweicht. Die meisten Studien zu dem republikanischen Gesetz – „Trumpcare“, wie die Demokraten es nennen – sagen voraus, dass alte und kranke Menschen deutlich mehr für ihre Versicherung zahlen müssten, wenn es in Kraft träte. Bis zu 24 Millionen Menschen, so hat das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses errechnet, würden in den nächsten zehn Jahren ihre Versicherung ganz verlieren.

Wie das mit dem Versprechen von Präsident Trump zusammenpassen soll, Obamacare durch „etwas Wunderbares“ zu ersetzen, das allen Menschen eine günstige, gute Krankenversicherung verschafft, bleibt das Geheimnis des Weißen Hauses. Für Trump und die republikanische Parteispitze war am Donnerstag vor allem eines wichtig: dass das Gesetz tatsächlich verabschiedet wird. Was im Einzelnen drinsteht, war zweitrangig.

Dieses Ziel hat Trump erreicht. 216 Ja-Stimmen brauchte das Gesetz, 217 bekam es. Trump vermied so eine weitere peinliche Niederlage wie Ende März, als die erste Fassung des Gesetzes kurz vor Abstimmungsbeginn von der republikanischen Fraktionsführung zurückgezogen werden musste. Zu viele Abgeordnete aus den eigenen Reihen waren dagegen. Die Partei, die sieben Jahre lang versprochen hatte, Obamacare bei der ersten Gelegenheit wieder abzuschaffen, machte sich lächerlich.

Am Donnerstag, nach tagelangem Gezerre, klappte es dann. Das Weiße Haus ließ nicht locker, Trump persönlich brachte am Ende störrische Parlamentarier mit Kraftausdrücken auf Linie.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/vereinigte-staaten-das-geheimnis-des-weissen-hauses-1.3492522

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Hier noch ein Auszug aus tagesschau.de

Trumps Gesundheitspläne

Nach dem Triumph ist vor dem Senat

Als großen Erfolg feierte US-Präsident Trump das knappe Abstimmungsergebnis im Kongress über seine Gesundheitspläne. Was ihm vorschwebt ist eine „großartige Krankenversicherung“. Doch das sehen längst nicht alle so – vor allem im Senat.

Eine großartige Krankenversicherung werde das werden, sagte der Präsident, mit niedrigeren Beiträgen und geringerer Selbstbeteiligung. Große Zufriedenheit bei den Republikanern, weil damit eines der zentralen Wahlkampfversprechen erfüllt ist – könnte man jedenfalls meinen, wenn man sich den Jubel ansieht.

Und nicht nur Senator Bernie Sanders sagt, dass das Gesetz auf gar keinen Fall so vom Senat verabschiedet werde, wie es jetzt aus dem Abgeordnetenhaus gekommen ist.

Dass Sanders, der als Präsidentschaftskandidat bis vor wenigen Monaten noch Wahlkampf mit der Forderung nach einer Krankenversicherung für alle gemacht hat, gegen das Gesetz ist, ist keine Überraschung. Doch auch republikanische Senatoren sind skeptisch: Lindsey Graham aus South Carolina warnt, man wisse zu wenig über das Gesetz und seine Auswirkungen – deshalb müsse man da vorsichtig sein. Sein Kollege Bill Cassidy aus Louisiana sagt: „Der Senat wird sein eigenes Gesetz schreiben. Und das, was aus dem Abgeordnetenhaus kommt, muss nicht unbedingt viel mit dem Senatsentwurf zu tun haben.“

Ähnlich äußert sich auch Tim Kaine für die demokratische Seite im Senat: Das Plenum werde an seinem eigenen Gesetz arbeiten, sagt er.

Das heißt: Der Senat wird in den kommenden Monaten über die Gesundheitsreform beraten – am Ende dieser Beratungen wird ein Gesetzestext stehen, der sich deutlich von dem unterscheiden könnte, was das Abgeordnetenhaus verabschiedet hat.

Dann wird es eine Art Vermittlungsausschuss geben, in dem die beiden Entwürfe aus Abgeordnetenhaus und Senat irgendwie zu einem gemeinsamen Text zusammengeführt werden.

Später müssen beide Kammern noch einmal über den im Vermittlungsausschuss ausgearbeiteten Kompromiss abstimmen. Erst dann kann dieser Text zum Präsidenten gehen, damit dieser das Gesetz unterschreibt. Und bis dahin ist es noch ein langer Weg.

http://www.tagesschau.de/ausland/trump-obamacare-113.html

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Gruß Hubert

 

 

Veröffentlicht 5. Mai 2017 von hubwen in Politik

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Giftgasangriff – die USA hat keine Zweifel – Assad ist verantwortlich   8 comments

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Ich bin ja bestimmt kein Trump-Anhänger, aber hier hat er recht. Donald Trump hat die syrische Regierung für den Angriff verantwortlich gemacht. Ob Konsequenzen folgen bleibt abzuwarten. US-Außenminister Tillerson forderte Moskau auf, die Unterstützung für Assad zu überdenken.
Wenn Trump in Syrien wirklich militärisch eingreifen würde, wäre ich gespannt, wem Rechtspopulisten, die ja Fans von Trump und von Putin sind, die Treue halten.

Aus Tagesschau.de

USA zum Giftgasangriff „Keine Zweifel – Assad ist verantwortlich“

Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien erhöht die US-Regierung den Druck auf Machthaber Assad und dessen Verbündeten Russland. US-Außenminister Tillerson forderte Moskau auf, die Unterstützung für Assad zu überdenken. Präsident Trump sprach eine deutliche Drohung aus.

US-Außenminister Rex Tillerson hat Russland dazu aufgerufen, die Unterstützung für Bashar al-Assad zu überdenken. Im UN-Sicherheitsrat blockierte Moskau eine Resolution, die den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien verurteilt. Die USA hätten „keine Zweifel“ daran, dass die syrische Regierung für die „schreckliche Attacke“ verantwortlich sei, sagte er mit Blick auf einen Angriff in Syrien am Dienstag. Tillerson reist kommende Woche zu Gesprächen nach Moskau.

Zuvor hatte bereits US-Präsident Donald Trump die syrische Regierung für den Angriff verantwortlich gemacht. „Für mich sind damit eine ganze Reihe von Linien überschritten worden“, sagte Trump. Seine Einstellung zu Assad habe sich verändert, sagte Trump. Der Angriff auch auf Frauen und Kinder sei entsetzlich. Dieser „Affront gegen die Menschlichkeit durch das Assad-Regime kann nicht toleriert werden“, sagte Trump.

Und die Konsequenzen?

Der US-Präsident ließ aber offen, ob und welche Konsequenzen nun folgen würden. Er deutete militärische Schritte an, sagte aber lediglich, es sei Teil seiner Politik, militärische Schritte im Vorfeld nicht zu verraten, sollte es sie denn geben. Trump sagte, die syrische Regierung werde ein Zeichen erhalten.

Der US-Präsident hat seit Amtsantritt in mehreren Bereichen große und fundamentale Pläne angekündigt, denen bis dato wenig folgte. Die Lage in Syrien ist sehr kompliziert, die Mittel der USA sind begrenzt. Washington kann kaum militärisch gegen Assad vorgehen, ohne sich damit unmittelbar gegen Moskau zu stellen, das die syrische Regierung unterstützt.

86 Menschen getötet

Auch die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, hatte angesichts einer Blockade im Weltsicherheitsrat einen Alleingang Washingtons gegen den syrischen Präsidenten angedeutet. Bei dem Angriff auf die von Rebellen kontrollierte Kleinstadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib waren nach Angaben von Aktivisten am Dienstag mindestens 86 Menschen getötet worden, Dutzende weitere Menschen wurden verletzt. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO zeigten sie typische Symptome, die bei Kontakt mit sogenannten Nervenkampfstoffen auftreten.

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Giftgasangriff – die USA hat keine Zweifel – Assad ist verantwortlich

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 6. April 2017 von hubwen in Politik, Uncategorized

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Prof. Snyder über Trump: „Es wäre Unsinn, jetzt keine Angst zu haben”   Leave a comment

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Heute sagen rechte Kreise oft, dass Linke und Grüne die Nazis und die Faschisten wären. Teilweise wird auch der Staat selbst angezweifelt und man tut so als wenn es mit einem Mini-Staat besser ginge. Das ist auch die Ideologie von Liberalen oder heute besser gesagt von Neoliberalen. Ich weiß nicht in welcher Hand solche Leute die Macht sehen möchten. Alles in der Hand von Milliardären, Hauptsache privat? Da hat man jetzt ein gutes Beispiel in den USA mit Trump. Vor Jahren hatten wir so ein Experiment mit Berlusconi in Italien. Man kann nur sagen, dass es üble Jahre waren, wo es auch der Wirtschaft schlecht ging – Berlusconi ging es dabei gut, was ja nicht verwunderlich ist. Man stellt also gerne die Tatsachen auf den Kopf. Ich muss schmunzeln, weil ich mich da an Erdogan erinnere, der ja ein Super-Faschist ist, aber Holländer und Deutsche als Faschisten und Nazis bezeichnet. Er selbst gibt sich als Demokrat aus. Na dann möchte ich von Demokratie nichts mehr wissen, wenn das in der Türkei eine Demokratie sein sollte.

Es wird auch oft von verschiedenen Leuten gesagt die 30-er Jahre sind lange vorbei und hätten mit heute nichts mehr zu tun. Man muss aber die Geschichte kennen, um daraus lernen zu können. Auch dazu ist Geschichte da. Ich halte es mit dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky, der mal zu jemand sagte: „Lernen S‘ ein bisschen Geschichte“.

Hier ein Artikel auf MSN mit Professor Snyder, der die USA unter Trump kritisch und mit Sorge betrachtet. Er sagt Trump spreche die Sprache der 30-er Jahre.

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Yale-Professor über Trump: „Es wäre Unsinn, jetzt keine Angst zu haben”

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 © dpa Der Präsident der USA, Donald Trump
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Professor Snyder, wie schlimm muss es um Ihr Land stehen, wenn Sie ein Buch über Widerstand gegen Tyrannei schreiben?

Ich denke, es ist entscheidend, die Natur der Konversation in den USA zu verändern. Amerikaner mögen ihr Land in einer bestimmten Weise sehen: Wir haben eine Demokratie, wir hatten schon immer eine Demokratie, und wir werden immer eine Demokratie haben. Eben weil wir eine Republik sind und jeder Bürger über Rechte verfügt. Sie glauben dabei, dass dies etwas mit den Tugenden der Amerikaner zu tun hat, weniger aber mit den Institutionen.

Es ist also eher einer Frage des Charakters. Ich versuche in dem Buch meine Mitbürger daran zu erinnern, dass unsere Institutionen zerbrechlich sind. Ich sehe die Schwäche der amerikanischen Institutionen, ich habe keinen Zweifel, dass sie zusammenbrechen können, wenn eine amerikanische Regierung einen entsprechenden Versuch unternimmt. Wir sollten nicht warten, bis die Institutionen uns helfen, sondern wir sollten den Institutionen helfen. Die USA stehen nicht außerhalb der Geschichte. Sie haben schwache und auch starke Seiten. Das System kann geändert werden, und es kann ganz zerstört werden, das ist möglich.

Befürchten Sie das konkret?

Ja, natürlich. Es wäre Unsinn, jetzt nicht diese Angst zu haben. Wenn man sich jetzt nicht fürchtet, ist man auch kein Bürger. Wir befinden uns in einer ungewöhnlichen Situation, in der der Vize-Präsident sagt, dass er nicht so sehr an Demokratie interessiert sei. Wir sind in einer Situation, in der zum ersten Mal ein Mann, der die Sprache der 30er Jahre spricht, an der Macht ist.

Natürlich fürchte ich mich. Deshalb habe ich das Buch „Tyrannei“ geschrieben. Es gibt Millionen Menschen, die Furcht haben. Wir müssen neue Möglichkeiten finden, damit wir reagieren können. Wir befinden uns in einer neuen politischen Situation, in der die alten Methoden, obwohl sie richtig sind, nicht ausreichen. Die Amerikaner, aber auch andere, sollen durch das Buch einen neuen politischen Wegweiser erhalten.

Das Buch sagt, wie man eine Demokratie schützt, und gibt auch Tipps, wie man sich unter einer tyrannischen Herrschaft verhalten sollte.

Ja, das ist richtig. Es geht sozusagen chronologisch in Bezug auf die Verschlechterung der Verhältnisse vor. Der erste Punkt betrifft eher die Gegenwart, zum Ende hin wird ein Zustand angenommen, in dem die politische Situation besonders instabil ist. Schon heute ist es schlecht, aber es kann schlimmer kommen. Wir müssen aber schon heute wissen, was wir in einer Situation tun müssen, wenn es wirklich zum schlimmsten Fall kommt. Es geht darum, die Demokratie zu schützen, aber auch, in einem totalitären Regime zu überleben. Deshalb habe ich Handlungshinweise für die Zukunft gegeben. Auf diese Weise wird der Versuch gemacht, die Perspektive der Amerikaner zu verändern. Man muss wissen, wohin die Reise gehen könnte.

Sie vergleichen Trump mit Politikern der 30er Jahre. Wie sehr ähnelt Trump denn Nationalsozialisten oder Faschisten?

Zunächst sollte man Geschichte und historische Vergleiche nicht tabuisieren. Natürlich ist es nicht der Fall, dass Trump zum Beispiel Hitler so sehr ähneln würde. Aber man kann nicht darauf verzichten, über Geschichte zu reden, nur weil ein Tabu existiert, wie in Deutschland, keine Nazi-Vergleiche zu ziehen. Das Tabu gibt es auch in den USA. In Amerika ist man der Auffassung, wenn die Situation nicht exakt so ist wie in der Nazi-Zeit, vergleichen wir diese beiden Situationen auch nicht.

Man muss wirklich kämpfen, um den Amerikanern begreiflich zu machen, dass es in der Geschichte etwas gegeben hat, dessen Kenntnis uns nun hilfreich sein könnte. Zweitens: Man muss die 20er, 30er und 40er Jahre im Blick haben, um überhaupt zu verstehen, wie breit die politischen Möglichkeiten sind. Eine dieser Möglichkeiten bedeutet das Ende der demokratischen Gesellschaften.

Wofür steht Trump?

Er spricht die Sprache der 30er Jahre. Wenn man von den Feinden des Volkes redet, von Amerika zuerst spricht, dann sind seine Äußerungen fast wortgleiche Zitate der 30er Jahre. Wenn man etwas aus der Geschichte lernen kann, dann, worum es solchen Menschen geht, die sich so äußern wie Trump. Das ist eine fundamentale Frage für das amerikanische politische System.

Wie sehen die Amerikaner die USA?

Ihre Nostalgie gilt den goldenen 50er Jahren. Aber es ist schon ein Unterschied, wenn wir etwas weiter zurückblicken in das Amerika der 30er Jahre, ein Amerika, in dem es keinen Wohlstand gab, keinen Zweiten Weltkrieg, ein Amerika, das sehr weit rechts stand und den Isolationismus pflegte.

Sie fordern dazu auf, dass die Menschen den Mut haben, sich der Wahrheit zu stellen. Kant sagte: Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen. Ist das ein Kampf zwischen Ideologien?

Der Philosoph Immanuel Kant hat das ja eigens in seiner Aufklärungsschrift geschrieben. Man muss selber denken, auch um politische Situationen richtig einschätzen zu können. Mir geht es aber nicht einfach um eine tiefgehende Frage, sondern darum, dass man nur das hört, was man hören will, was bereits eine Form des Faschismus ist. Wichtig ist, dass man selbst lernen will, selbst genügend versteht, um in der Kultur oder Politik aktiv werden zu können. Das sind zwei mögliche Weisen, wie man die Welt sehen kann, mit einem wichtigen Unterschied. Wir stehen hier in den USA vor genau dieser Wahl: Wollen wir, dass es eine Wahrheit gibt, oder wollen wir immer nur das hören, was wir hören wollen?

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Prof. Snyder über Trump: „Es wäre Unsinn, jetzt keine Angst zu haben”

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Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 31. März 2017 von hubwen in Politik, Uncategorized

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Trump – einfach mal den Mund halten   Leave a comment

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Schon wieder etwas von den „Systemmedien“… 🙂  Aber Trump ist einfach ein unerschöpfliches Thema.
Trump’s Problem ist, dass er sich gezwungen fühlt, auf alles und jeden zu reagieren. Wenn er seinen Mut öfters mal halten würde, würde das allen gut tun. Er hat nicht wenige Gegner innerhalb seiner eigenen Partei, den Republikanern, die sich aber zurückhalten, weil sie ihn wieder brauchen könnten.

Auszug aus n-tv.de

Auf der Agenda der Republikaner stehen neben alten Vorhaben wie der Abschaffung der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama auch eine Steuerreform sowie Änderungen in der Sozialpolitik. Ohne den Präsidenten können die Republikaner nichts davon in die Tat umsetzen. Aus diesem Grund zögern republikanische Abgeordnete und Senatoren, Trump öffentlich zu kritisieren.

„Einfach mal den Mund halten“

Für Shapiro ist es nur eine Frage der Zeit, wann die Republikaner an den Punkt gelangen, an dem sie ihrem Präsidenten die Stirn bieten. Das überstürzte Vorgehen bei dem Einreiseverbot sowie zahlreiche unbedachte, teilweise offenkundig falsche Äußerungen des Präsidenten sind nicht nur für Demokraten schwer zu ertragen.

Wie einige republikanische Abgeordnete bei Veranstaltungen in ihren Heimat-Bundesstaaten in den vergangenen Wochen feststellen mussten, gibt es mittlerweile auch bei ihren Wählern Unmut über das unbedarfte Vorgehen der Regierung. Viele Bürger fordern von ihren Abgeordneten Antworten über die Zukunft von Obamacare sowie genauere Informationen über die Beziehung zwischen Regierungsmitgliedern und Russland.

Die amerikanische Verfassung gibt dem Präsidenten die Möglichkeit, Dekrete zu erlassen – 24 waren es in Trumps erstem Monat im Amt. In Washington geht man davon aus, dass Trump auch weiterhin versuchen wird, mit Erlassen die Grenzen seiner Macht auszuloten. Genau dies könnte den Widerstand seiner Parteifreunde anfachen. „Sollte Trumps Verhalten ins Rücksichtslose abdriften, wird dies den Druck auf die Republikaner erhöhen, sich ihm zu widersetzen“, sagt Shapiro. „Er beschäftigt sich zu sehr mit kleinen, unbedeutenden Dingen. Sein Problem ist, dass er sich gezwungen fühlt, auf alles und jeden zu reagieren. Er sollte eigentlich viel produktiver sein. Wenn er einfach mal den Mund halten würde, könnte er mehr auf die Beine stellen.“

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Trump – einfach mal den Mund halten

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Obamacare beliebt wie nie zuvor

Trumps Versicherungen, Obamacare durch eine bessere Regelung zu ersetzen, glaubt Knudsen nicht. „Er sagt eine Sache, und dann später, wenn es vor ihm wiederholt wird, sagt er: Nein, das habe ich nie gesagt.“

Trotz steigender Versicherungskosten, mit einer durchschnittlichen Beitragserhöhung von 22 Prozent in diesem Jahr, ist Obamacare beliebt wie nie zuvor in der US-Bevölkerung. Eine aktuelle Umfrage für den Sender NBC News und das „Wall Street Journal“ zeigt, dass 45 Prozent der US-Amerikaner das Gesundheitsgesetz für eine gute Idee halten. Es ist der höchste Wert seit dem Beginn der Umfrage zu diesem Thema im Jahr 2009. Noch bedenkenswerter für Trump ist die Tatsache, dass die Hälfte der Bevölkerung nur wenig oder gar kein Vertrauen darin hat, dass die Republikaner das aktuelle Gesetz verbessern werden.

http://www.n-tv.de/politik/Millionen-US-Buerger-bangen-um-Obamacare-article19589167.html

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Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 28. Februar 2017 von hubwen in Politik, Uncategorized

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Horrorszenario aus den 30er-Jahren?   Leave a comment

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Jeder gegen jeden geht nicht gut, nicht zuletzt auch in der Wirtschaftspolitik. Es ist in der Wirtschaft heute alles zu sehr vernetzt und abhängig voneinander. Bei jeder gegen jeden verlieren zum Schluß alle und das könnte auch zu einer großen Wirtschaftskrise führen. Währungs- und Handelskriege sind ein sehr gefährliches Spiel und könnte für den Inititator zum Eigentor werden. Ein Wettlauf um Abwertungen der Währungen kann schlecht enden.

Aus msn.com

Donald Trumps Politik könnte zu einem Abwertungswettlauf bei den globalen Währungen führen © dpa Donald Trumps Politik könnte zu einem Abwertungswettlauf bei den globalen Währungen führen
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Die Tiraden aus dem Weißen Haus gegen Deutschland, die EZB und den Euro wecken böse Erinnerungen. In den 30er-Jahren zettelten die Briten den bislang letzten Währungskrieg an – mit fatalen Folgen.

In Angela Merkels Gesicht war so etwas wie gelöste Zufriedenheit zu erkennen, als die Führer der 20 großen Industriemächte in London ihr Abschlusskommuniqué verkündeten. Denn die Staatschefs schickten ein Signal grimmiger Entschlossenheit in die Welt: Seht her, es ist Krise, aber wir werden alles tun, um eine große Depression wie in den 30er-Jahren zu verhindern. Es mag fünf Billionen Euro kosten oder sechs, egal, wir werden sie aufbringen. Das war im April 2009. Ein paar amerikanische Banken hatten die Welt an den Abgrund geführt.

Nun, acht Jahre später, kann von großer Einigkeit keine Rede mehr sein. Das hat viel mit den USA zu tun, besonders mit Donald Trump, dem neuen Präsidenten. Er hat in den vergangenen Tagen die neue Tonlage gesetzt: Vorwürfe und Anfeindungen, gegen den Euro und besonders gegen Deutschland.

Jüngstes Beispiel: Diese Woche nutzte Trumps nationaler Handelsberater Peter Navarro ein Interview, um scharf gegen den Euro und vor allem Deutschland als Exportnation zu polemisieren: Berlin bereichere sich mithilfe einer zu billigen Gemeinschaftswährung auf Kosten der USA und anderer Nationen.

Und damit die Botschaft auch ganz sicher in Berlin ankam, polterte der Herr im Weißen Haus am nächsten Tag gleich noch ein wenig hinterher: Japan und China würden ihre unterbewerteten Währungen ausnutzen, um Exporterfolge zu erzielen. Natürlich auch zum Schaden des amerikanischen Volkes. Kanzlerin Angela Merkel und zuletzt auch der Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, traten den Vorwürfen entschieden entgegen. Die neue US-Regierung beeindruckte das aber wenig.

Die Finanzmärkte reagierten verschreckt auf die Ausfälle aus dem Oval Office, die Kurse an den wichtigen Börsen sackten weltweit ab. Bis dahin hatte Trump einiges versprochen, was die Fantasien der Börsianer befeuert: staatliche Investitionen, niedrigere Steuern und weniger Regulierung.

Doch es zeichnet sich nun ab, dass Washington gerade an einem Sprengstoff bastelt, der womöglich Amerikas Fesseln sprengt – aber das globale Finanzsystem gleich mit. Es gibt derzeit einiges, das an die dunkelsten Zeiten der Weltwirtschaft erinnert.

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http://www.msn.com/de-de/finanzen/maerkte/es-tut-sich-ein-horrorszenario-aus-den-30er-jahren-auf/ar-AAmHPbx?ocid=MSN_Mailing_EU_DE_2017_Feb10#page=1

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Trump versucht, den Euro anzugreifen

„Der Währungskrieg hat schon begonnen“, sagt beispielsweise der Wirtschaftshistoriker Harold James, Professor an der renommierten Princeton-Universität. Seit 80 Jahren habe kein US-Präsident derart isolationistische Töne angeschlagen. „Die Rhetorik mag Teil der Verhandlungsstrategie sein. Aber sie wird wohl kaum positive Ergebnisse bringen“, sagt James.

Er sollte es wissen. Er hat die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen intensiv studiert. Und anhand der Äußerungen von Trumps Team glaubt er eine simple Strategie zu erkennen: die nämlich, die Handelspartner in Europa zu schwächen. „Das Weiße Haus versucht, den Euro anzugreifen oder zu suggerieren, dass die Währungsunion zerfällt.“ James glaubt, dass das schiefgeht.

Denn je mehr Kapital aus der EU in den Dollar-Raum fliehe, desto höher steige der Greenback. Desto schwieriger werde es für amerikanische Unternehmen, konkurrenzfähig zu bleiben. Und wenn James die Dinge richtig vorhersieht, dann wird Trumps Regierung darauf reagieren, indem sie noch mehr Zölle und Beschränkungen für ausländische Unternehmen einführt, die in den USA Geschäfte machen wollen.

Trump, sagt James, treibe die Welt in einen „Teufelskreis von Währungskrieg und Protektionismus“. Diese Gefahr sehen inzwischen auch Wirtschaftsbosse. Eine Mehrheit der deutschen Wirtschaftsführer hält inzwischen einen Währungskrieg für die größte Gefahr, die von Trump ausgeht. Mehr als ein Drittel der Vorstände ist alarmiert, das ergab eine Umfrage der „Welt am Sonntag“.

Das erklärt auch die gedrückte Stimmung an den Börsen. Von dem anfänglichen Hurra nach der Wahl Trumps ist nichts mehr zu spüren. Denn die Geschichte lehrt, wie gefährlich Handelskonflikte zwischen den großen Wirtschaftsmächten sind.

Seit dem Zweiten Weltkrieg haben die USA eine gewisse Stabilität des internationalen Finanzgefüges garantiert. Sie haben schon immer darauf geachtet, ihre Interessen zu wahren, oft genug handelten sie egoistisch, doch sie ließen nach 1945 selten Zweifel aufkommen, dass sie internationale Zusammenarbeit als unerlässlich betrachten. Trump aber scheinen die Allianzen der Nachkriegszeit bisher nicht sonderlich wichtig.

Ein Krieg, in dem es keine Gewinner gibt

Damit drohen Verunsicherungen an den Börsen, wie derzeit. Vor allem aber tut sich ein Horrorszenario auf, das man aus den 30er-Jahren kennt, als jede Nation gegen jede kämpfte.

Hier weiterlesen:

http://www.msn.com/de-de/finanzen/maerkte/es-tut-sich-ein-horrorszenario-aus-den-30er-jahren-auf/ar-AAmHPbx?ocid=MSN_Mailing_EU_DE_2017_Feb10#page=2

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Gruß Hubert