Archiv für Januar 2015

ZDF: “Weitere Ortschaft von den Separatisten einfach plattgemacht   Leave a comment

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Da weiß es Strumpf vom ZDF ganz genau wie es gewesen ist, obwohl er einige tausend km entfernt vom Ort des Geschehens ist. Außerdem kann man die Wortwahl nur anpgrangern. Man kann sich nur wundern für wie blöd man den Zuschauer hält und für wie dumm man ihn verkaufen will.

ZDF heute-journal: “weitere Ortschaft von den Separatisten einfach plattgemacht”

Offenbar liegen die Nerven der Propagandisten in den öffentlich-rechtlichen Desinformationsanstalten zunehmend blank. ZDF-Mann Roland Strumpf kommentiert angesichts der Einnahme der Ortschaft Uglegorsk durch die Separatisten im heute-journal:

Strumpf: Uglegorsk, etwa 50km von Donezk entfernt. Eine weitere Ortschaft, die in der vergangenen Nacht von den Separatisten einfach plattgemacht wurde.“

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/228#/beitrag/video/2332986/Ukraine:-Separatisten-gewinnen-an-Boden
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Agitator Strumpf ist weder in Uglegorsk, noch hat er ein Team vor Ort. Die Bilder sind vom russischen Fernsehen übernommen. Ob es bei der Einnahme des Ortes zu größeren Zerstörungen kam, kann er überhaupt nicht beurteilen. Eine ähnliche Wortwahl würde er sich auch zweifellos bei der Einnahme eines Ortes durch eines der Faschistenbataillone oder der ukrainischen Armee verkneifen.
In diesen Fällen sprechen er und seine NATO-PR-Kollegen üblicherweise von “Befreiung”. Primitiver als der Trottel Strumpf kann man die eigene Parteinahme kaum zur Schau stellen.
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https://propagandaschau.wordpress.com/2015/01/31/zdf-heute-journal-weitere-ortschaft-von-den-separatisten-einfach-plattgemacht/

 

Gruß Hubert

Veröffentlicht 31. Januar 2015 von hubwen in Politik

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Tierexperimentatoren von Green Hill in Italien verurteilt   Leave a comment

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Es ist eine Genugtuung, wenn Tier-Experimentatoren zu Haftstrafen verurteilt wurden, wie es in Italien bei den  Hauptverantwortlichen von Green Hill dank des Einsatzes der Tierrechtsorganisation LAV passiert ist.
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Hier ein Beitrag dazu von Ärzte gegen Tierversuche

Tierexperimentatoren verurteilt!

Experimentatoren, die in der italienischen Zucht Green Hill über Jahre hinweg Hunde in Tierversuchen zu Tode geforscht haben, wurden nun per Gericht verurteilt. Rund 3.000 Hunden bleibt die Quälerei erspart und die Zucht muss geschlossen bleiben. Unser Verein freut sich riesig mit seinem italienischen Partnerverein LAV, der durch sein hartnäckiges Engagement diesen Erfolg herbeigeführt hat.
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Das Gericht im italienischen Brescia verurteilte aktuell die Hauptverantwortlichen von Green Hill, darunter der Geschäftsführer, Direktor und verantwortliche Tierarzt, zu Haftstrafen zwischen einem und eineinhalb Jahren. Das Gericht bestätigt „den Missbrauch und die Tötung der Tiere“ als unrecht. Zudem verhängte es ein Berufsverbot für zwei Jahre. Die Zucht muss nun für immer geschlossen bleiben und die Tiere müssen nicht zurück ins Labor, sondern dürfen endgültig in ihren Familien bleiben, was erst durch den Richterspruch Gewissheit geworden ist!
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Die italienische Tierrechtsorganisation LAV hatte vor Jahren Ermittlungen gegen die Hundezucht durch die Staatsanwaltschaft in Brescia angestoßen, was 2012 in der Beschlagnahmung der Beagles und der vorläufigen Schließung des Zuchtbetriebs mündete. Mit der Kampagne SOS Green Hill hatte LAV dann eine Hilfsaktion gestartet, um die Tiere zu vermitteln. Eine große Aufgabe, da die Tiere durch die Torturen im Labor so traumatisiert waren, dass sie durch Tierärzte betreut werden mussten, um in ein normales Leben ohne Quälerei zu finden.
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Green Hill war einer der Hauptlieferanten von Hunden für europäische Tierversuchslabore. Unter künstlichem Licht wurden die Tiere in Käfigen gehalten, bis sie in Labors zahlreicher Länder, darunter vermutlich auch Deutschland, transportiert wurden.
Je nach Wunsch der Experimentatoren konnten beispielsweise Welpen oder schwangere Hündinnen wie Katalogware bestellt werden. Hauptabnehmer waren neben Universitäten und der pharmazeutischen Industrie auch Huntingdon Life Sciences in England, Europas größtes und eines der berüchtigtsten Auftrags-Tierversuchslabor.

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Dass Tierexperimentatoren für ihr grausames Tun vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden, ist ein großartiger Erfolg! Zeigt es doch, dass die italienischen Richter den Tierschutz nicht mit Füßen treten.
In Deutschland, wo sogar seit zwölf Jahren der Tierschutz im Grundgesetz steht und die Bundesregierung behauptet, besonderes strenge Tierschutzstandards zu haben, kann man von solch einer Einsicht bislang nur träumen.
Erst im vergangenen Jahr hatte das Bundesverwaltungsgericht die grausamen Affenhirnversuche vehement mit der Forschungsfreiheit verteidigt – zum Leidwesen der Tiere.
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Vielen Dank an alle, die sich unermüdlich an Protestaufrufen beteiligen – nur so können wir gemeinsam Erfolge erzielen. Bitte helfen Sie mit, dass auch die quälerische Affenhirnforschung in Deutschland, wie sie unter anderem in Tübingen stattfindet, beendet wird.
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Weitere Information und Online-Petition:    http://aerzte-gegen-tierversuche.de/de/startseite/59-kampagnen-und-aktionen/1629-kampagne-stoppt-affenqual-in-tuebingen
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Quelle:
http://aerzte-gegen-tierversuche.de/de/startseite/60-neuigkeiten/1747-tierexperimentatoren-verurteilt

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 31. Januar 2015 von hubwen in Tierschutz

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Heilige Personen und heilige Geräte aller Religionen – Bischof Schick   2 comments

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Heilige Personen und heilige Geräte aller Religionen… vereinigt euchfiele mir da fast ein.

Was weiß denn ein Laie, ein Atheist, ein Taufscheinchrist, ein lauwarmer Christ, ein Bekenntnisloser, was einem Religiösen, Frommen, Bigotten, Heuchler, alles heilig ist? Und ehrlich gesagt interessiert es mich überhaupt nicht. Man sieht ja beim Islam über was die alles beleidigt sein wollen.
Vor allem geistliche Würdenträger pochen auf ihre Autorität, berufen sie sich doch darauf ihren Beruf von und im Auftrag höherer Stelle erhalten zu haben, jedenfalls sagen sie das und führen sich auch so auf. Der höchste von ihnen behauptet sogar er sei der Stellvertreter Gottes auf Erden – was extreme Blasphemie ist.
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So forderte der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick 2012 anläßlich einer umstrittenen Veröffentlichung des Satiremagazins Titanic, den Blasphemieparagrafen 166 zu verschärfen. Bischof Schick, Gott segne Sie, sie haben mich zum Lachen gebracht.

Was meint der erzkonservative Erzbischof Schick mit „heiligen Personen“? Heilige werden in der katholischen Kirche ja erst nach dem Tode zu solchen erklärt und nach zuerst erfolgter Seligsprechung. Es sei denn man ist ein Papst gewesen, wie der polnische ex-Papst Joh. Paul II. (Santo Subito), bei dem ging es im Eiltempo.
Es ist schon eine Arroganz und Anmaßung ersten Ranges wenn ein Bischof von heiligen Personen redet, die noch leben, auch wenn die kath. Kirche beim Papst vom „Heiligen Vater“ redet, eine weitere Blasphemie – jedenfalls müsste sie das für Gläubige sein.

So schreibt Wikipedia über diese Bischof, pardon Erzbischof:
Anfang August 2012 forderte Schick, nach einer kurz zuvor erschienenen umstrittenen Veröffentlichung des Satiremagazins Titanic, Gotteslästerung künftig unter Strafe zu stellen. Er erklärte in diesem Zusammenhang:
„Wer die Seele der Gläubigen mit Spott und Hohn verletzt, der muss in die Schranken gewiesen und gegebenenfalls auch bestraft werden“ und forderte, ein
„Gesetz gegen die Verspottung religiöser Werte und Gefühle“ solle nicht nur das Christentum, sondern alle Religionen schützen.
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Spott und Satire über religiöse Einstellungen stellten eine Verletzung der Menschenwürde dar.
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Schick erklärte, zwar gebe es den Paragrafen 166 des Strafgesetzbuches, doch sei dieser völlig in Vergessenheit geraten und werde kaum noch angewandt.
Gegen „heilige Personen, heilige Schriften, Gottesdienste und Gebete sowie heilige Gegenstände und Geräte aller Religionen“ dürfe kein Spott und Hohn zugelassen werden.
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Die Forderung Schicks löste eine Kontroverse aus. Thomas Goppel (CSU) unterstützte das Ansinnen, bei anderen Parteien (FDP, SPD und Die Linke) stieß sie auf Ablehnung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Volker Beck erklärte:
„Gläubige brauchen keinen anderen strafrechtlichen Schutz vor Diffamierung, Beschimpfung und Hetze als andere soziale Gruppen.“ Franz Maget, (rote Farbe ist bei der SPD nicht angebracht) Kirchenexperte der bayerischen SPD, hielt den Vorstoß für nicht notwendig, da Blasphemie kein relevantes gesellschaftliches Problem darstelle. Die satirische Website Der Postillon griff Schicks Äußerungen ebenfalls auf.
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http://de.wikipedia.org/wiki/Ludwig_Schick

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Hier ein Artikel aus dem Postillion. Achtung, Satire… schon wieder. Bei den heiligen Personen versteht es sich wohl von selbst, dass Bischof Schick sich da mit einschließt.

Blasphemie! Erzbischof hält Gott für zu schwach, um Blasphemie selbst zu bestrafen

„Der Postillon: Blasphemie! Erzbischof hält Gott für zu schwach, um Blasphemie selbst zu bestrafen“

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Bamberg (dpo) – Was für eine dreiste Gotteslästerung! Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hält seinen eigenen Gott für einen derartigen Schwächling, dass er nicht einmal imstande sein soll, sich selbst gegen Blasphemie zu wehren. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Erzbistums hervor, derzufolge Schick „Hohn und Spott“ gegen „heilige Personen, heilige Schriften, Gottesdienste und Gebete sowie heilige Gegenstände und Geräte aller Religionen“ gesetzlich verbieten lassen will.

Theologen laufen seitdem Sturm gegen die blasphemische Forderung Schicks, der Gott fast schon beiläufig seine Allmacht abspricht, und ihn als verweichlichten Bittsteller karikiert, der auf die Gnade derer angewiesen ist, die er geschaffen hat.

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Zielt mit seinem Blitzeschleuder-Zeigefinger womöglich bereits auf Schick: Gott

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Professor Theobald Kleinst von der katholisch-theologischen Fakultät der Universität Münster ist außer sich: „Wenn sich Gott durch eine blasphemische Äußerung gekränkt fühlt, dann stehen ihm mehrere Möglichkeiten zur Verfügung, sie auf seine Weise zu ahnden“, erklärt der Theologe. „Er kann eine Sintflut anzetteln oder direkt einen Blitz auf den Lästerer schleudern oder ihn dazu verdammen, bis an sein Lebensende eine pinke Kappe
tragen zu müssen. Oder Gott wartet, bis der Gotteslästerer stirbt, und wirft ihn dann in die Hölle.“
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Schick hingegen glaube offenbar, dass Gott zu schwach oder gar zu dumm sei, um selbst über eine Strafe zu entscheiden. Daher brauche der arme alte Mann Hilfe durch ein weltliches Gericht. „Gott hat doch auch die Spötter und die Satiriker geschaffen. Ihm zu unterstellen, er würde jetzt nicht mit ihnen fertig werden, ist Blasphemie!“, so Kleinst. „Dafür soll Schick in der Hölle schmoren!“
Immerhin: Da Juristen der Einführung eines Anti-Blasphemie-Gesetzes in Deutschland nur schlechte Chancen einräumen, dürften Schicks gotteslästerliche Äußerungen keine weltlichen Konsequenzen nach sich ziehen. Von Gott hingegen gibt es bislang noch keine Stellungnahme, ob und inwiefern er gegen Schick vorgehen will.
ssi; Foto oben: Erzbistum Bamberg
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http://www.der-postillon.com/2012/08/blasphemie-erzbischof-halt-gott-fur-zu.html

 

Mit frommen Gruß – Hubert

Veröffentlicht 30. Januar 2015 von hubwen in Kirchenkritik, Politik, Religionskritik

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Zombie-Katze Bart kehrt zurück   Leave a comment

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Herrchen Ellis Huston findet seine Katze Bart blutüberströmt am Straßenrand. Sie wurde von einem Auto überfahren. Der Tierarzt in Tampa im US-Bundesstaat Florida erklärt das Tier für tot. Huston begräbt seine Katze – doch fünf Tage später steht sie wieder vor seiner Tür.

Der Besitzer dieser Katze dürfte seinen Augen nicht getraut haben, als der Vierbeiner plötzlich wieder vor ihm stand und Hunger signalisierte. Dabei hatte er Katze Bart doch einige Tage zuvor eigenhändig begraben, erzählte er dem Tierheim „Humane Society“. Auch der Tierarzt hatte Bart zuvor für tot erklärt. Doch offenbar lagen beide falsch.

Bart war zwar schwer verletzt, er hatte ein Schädeltrauma, einen gebrochenen Kiefer und ein ruiniertes Auge – aber er war nicht tot. Wie sich das Tier aus dem Grab befreit hat, ist unbekannt. Die Pfleger bei „Humane Society“ vermuten, dass er sich selbst aus der Erde buddelte, als er aus seiner Ohnmacht erwachte. Nach ein paar Tagen schaffte er es dann nach Hause zu gehen.

In den Medien wird Bart nun „Zombie-Katze“ genannt, weil er mit seiner Erscheinung einem lebenden Toten gleicht. Mit seinem linken Auge wird er nie wieder sehen können, aber immerhin ist er mit dem Leben davongekommen.

https://de.nachrichten.yahoo.com/-zombie-katze–bart-kehrt-zur%C3%BCck-085015347.html?vp=1

 

„Zombie-Katze“ Bart kehrt zurück

 

http://www.4shared.com/video/PSIgEM8xce/Zombie-Katze_Bart.html
 
glG Hubert

Veröffentlicht 29. Januar 2015 von hubwen in Tierschutz

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CDU droht griechischem Regierungschef Tsipras mit EU-Rausschmiss   Leave a comment

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Entweder ein Land bleibt stramm auf EU(USA)-Linie oder man droh mit EU-Rausschmiss. Sehr demokratisch muss man sagen. Über wenig Akzeptanz von Seiten der Bevölkerung braucht sich die EU nicht zu wundern. Diese hauptsächlich von der USA angeheizte Russland-Hetze nimmt immer unerträglichere Ausmaße an. Beweise gegen Russland hat man nicht – außer solche die man stümperhaft produziert und fälscht. Angefangen haben die Sanktionen gegen Russland mit dem Abschuß von MH17. Bis heute weiß man aber nicht mit Sicherheit wer die Maschine abgeschossen hat und man ist auch nicht an einer Aufklärung interessiert – warum wohl?
Ich dachte immer es sei so schwer aus der EU auszutreten. Scheinbar doch nicht, wie Karl-Georg Wellmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentarier-Gruppe, nun Griechenland droht.

CDU droht griechischem Regierungschef Tsipras mit EU-Rausschmiss bei pro-russischer Haltung

Karl-Georg Wellmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentarier-Gruppe, hat den neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras scharf angegriffen und davor gewarnt, in der Auseinandersetzung mit Russland zum „Abweichler” zu werden. „Die EU kennt keine Zwangsmitgliedschaft. An Griechenland wird jedenfalls die gemeinsame Russland-Politik der westlichen Staatengemeinschaft nicht scheitern“, drohte der CDU’ler und Vorstandsmitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums.

Wellmann machte in einem Gespräch mit dem Handelsblatt klar, dass in der Debatte um neue Sanktionen gegen Russland eine Moskau-freundliche Politik Athens die ohnehin angespannten Beziehungen zu Brüssel drastisch verschlechtern könnte. Dabei agierte er in lehrerhafter und wilhelminischer Pose, als er Athen mit den Worten zu belehren versuchte:

http://www.rtdeutsch.com/10355/international/neue-griechische-regierung-zeigt-zaehne-gegen-antirussische-eu-politik/

„Tsipras sollte im eigenen Interesse mit seinem Wahlkampfgetöse aufhören und zur Vernunft kommen.“

Das Vorstandsmitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums beharrte zudem darauf, dass Athen nicht vergessen dürfe, dass Griechenland die Unterstützung der EU „bitter nötig“ habe und fügte hinzu:

„Wenn er auf diese Unterstützung keinen Wert mehr legt, sollte er dies offen sagen. Die EU kennt keine Zwangsmitgliedschaft. An Griechenland wird jedenfalls die gemeinsame Russland-Politik der westlichen Staatengemeinschaft nicht scheitern.“

Auch wenn es vielen nicht gefallen mag: Die neu gewählte griechische Regierung zeigt bereits wenige Tage nach ihrem Amtsantritt, dass sie nicht länger gewillt ist, sich von der EU die innen- und außenpolitische Agenda diktieren zu lassen.

Karl-Georg Wellmann ist Vorstandsmitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und der Transatlantic Leadership Academy (TLA), die sich für den Ausbau der transatlantischen Zusammenarbeit unter politischen Entscheidungsträgern zwischen den USA und Europa einsetzt. Darüber hinaus engagiert er sich als Mitglied des Advisory Boards bei Young Transatlantic Conservative Alliance.

http://www.rtdeutsch.com/10400/inland/cdu-droht-griechischem-regierungschef-tsipras-mit-eu-rausschmiss-bei-pro-russischer-haltung/

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Tsipras richtet den Blick nach Moskau

Es ist die erste Sitzung des neuen griechischen Ministerrats – und ein ungewohntes Bild im Kabinettssaal des Athener Parlamentsgebäudes: Fast alle Mitglieder der Regierungsmannschaft passten sich der Kleiderordnung von Ministerpräsident Alexis Tsipras an und erschienen ohne Krawatte.
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Tsipras-richtet-den-Blick-nach-Moskau

Welche Relevanz hat es denn ob Regierungsmitglieder mit oder ohne Krawatte erscheinen? Wird mit Krawatte die bessere politische „Leistung“ erbracht oder irgendeinem immaginären Respekt vor was auch immer Genüge getan? Ich würde auch keine Krawatte anziehen.

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Schulz hat „keinen Bock“ auf Debatten

„Ich werde sicherlich Tacheles mit ihm reden“, sagte Schulz der Zeitung „Bild“ vor dem am Donnerstag in Athen geplanten Treffen.

Im ZDF-„heute-journal“ wurde Schulz am Mittwochabend noch deutlicher: Er habe „mit Entsetzen“ gesehen, dass Griechenland die gemeinsame Position der EU gegenüber Russland aufgegeben habe, sagte Schulz. Die griechische Regierung sei nicht gewählt worden, um Sanktionen gegen Russland zu boykottieren, das Land habe ganz andere Sorgen. „Ich habe keinen Bock ideologische Debatten zu führen mit einer Regierung, die gerade mal zwei Tage im Amt ist“, sagte Schulz in dem Interview.

Hintergrund ist die Ankündigung von Tsipras, eine von seinen 27 EU-Kollegen gemeinsam vorbereitete Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise nicht mitzutragen.

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Martin-Schulz-hat-keinen-Bock-auf-Debatten-mit-Alexis-Tsipras

 

Gruß Hubert

Druck aus den USA: EU gespalten über neue Sanktionen   Leave a comment

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Ich weiß nicht warum die Europäer so auf die USA hören und sich aufführen als wären sie der Pudel Obamas. Wovor haben sie denn Angst? Was haben die Amis gegen die Europäer in der Hand? Für mich absolut nicht nachvollziehbar dieses Spuren vor den Amis, vor allem nicht das unterwürfige Getue einer Frau Merkel. Oder sind die wirtschaftlichen Druckmittel wirklich so groß? Ich kann es mir nicht vorstellen.
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Was soll der Ruf nach einer Bestrafung Russlands von Ländern wie Polen, Lettland und weiteren Ländern ohne Belege dass Russland für den Beschuss von Mariupol verantwortlich wäre ohne entsprechende Belege vorzulegen?

Druck aus den USA: EU gespalten über neue Sanktionen gegen Russland

 

Die EU-Staaten sind in der Frage nach neuen Sanktionen gegen Russland zerrissen: Die Amerikaner haben den Druck erhöht, doch immer mehr Staaten bekommen die Folgen für die eigene Wirtschaft zu spüren. Die EU-Gremien versuchen daher, auf Zeit zu spielen. Doch die Amerikaner setzen nach und erwarten vom EU-Steuerzahler neue Kriegs-Kredite für die insolvente Ukraine.

Die EU-Außenminister wollen die Sanktionen gegen Russland verlängern und ausweiten. Die seit März 2014 geltenden Strafmaßnahmen sollen nicht auslaufen, sondern bis Dezember gelten, soll es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Ministertreffens heißen, der der Nachrichtenagentur Reuters zugespielt wurde. Zunächst hatte Reuters davon gesprochen, dass die Sanktionen bis September verlängert würden.
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Der Rat der EU-Außenminister will beim Treffen am Donnerstag dem Entwurf zufolge die EU-Kommission beauftragen, innerhalb einer Woche Vorschläge für eine Ausweitung der Sanktionsliste vorzubreiten. “Der Rat stellt fest, dass es Beweise für anhaltende und wachsende Unterstützung der Separatisten durch Russland gibt, was Russlands Verantwortung unterstreicht”, heißt es in dem Dokument. Alle Beteiligten wurden aufgerufen, das Minsker Abkommen dringend umzusetzen.
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In den Gebieten der von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete sollten Drohnen eingesetzt werden, Beobachter müssten freien Zugang erhalten.

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Nach dem Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Mariupol hat Lettland zu einem außerordentlichen Treffen der EU-Außenminister am Donnerstag aufgerufen. Es soll über eine mögliche gemeinsame Reaktion bezüglich der Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt beraten werden. Lettland, Polen, Irland, die Niederlande und Großbritannien fordern eine Bestrafung Russlands, weil diese Länder die Auffassung vertreten, die Russen seien für den Beschuss von Mariupol verantwortlich. Handfeste Belege für eine Verwicklung Moskaus liegen nicht vor. Eine Stellungnahme zum Beschuss eines zivilen Autobus, der von Söldnern oder der ukrainischen Armee begangen sein könnte, liegt nicht vor.
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Der ursprüngliche Grund für die Sanktionen war der Abschuss des Fluges MH 17 über der Ost-Ukraine. Bis heute ist völlig unbekannt, wer die Maschine abgeschossen hat und damit die Verantwortung für das Verbrechen trägt, bei dem über 200 Zivilisten ums Leben gekommen sind.

Die aktuelle Diplomatie der EU weist auf eine erhebliche Verunsicherung hin: Das Weiterschieben von Gremium zu Gremium soll dazu dienen, Zeit zu gewinnen. Denn die EU ist tief gespalten über das weitere Vorgehen gegen Russland.
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Die Hardliner-Fraktion in der EU sieht ganz klar Russland als den Hauptschuldigen für die neuerliche Zuspitzung: Moskau sei dafür verantwortlich, dass die Angriffe gestoppt würden, twitterte der lettische Außenminister Edgars Rinkevics. Wenn Russland dies nicht tue, werden man die Isolation und die Sanktionen erhöhen. Der polnische EU-Ratspräsident Tusk sagte, die Politik der EU müsse nun eher auf harten Fakten als auf Illusionen beruhen, so der EUObserver. Eine „weitere Eskalation werde unweigerlich zu einer deutlichen Verschlechterung der Beziehungen führen“, sagte auch die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini. Russland solle seinen Einfluss auf die „separatistischen Führer nutzen und jede Form der militärischen, politischen und finanziellen Unterstützung stoppen“.
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Doch die Position der EU ist alles andere als einheitlich: Mogherini sprach in ihrem Statement von der Unterstützung Russlands für die Rebellen, währen Tusk Russland direkt als Aggressor bezeichnet. Mogherini, die eine mildere Haltung vertritt, weil Italien von den Sanktionen schwer getroffen ist, scheint unter Druck zu stehen: Sie hat ihre Tonart merklich verschärft, wenngleich sie sich der harten Diktion der Polen noch nicht angeschlossen hat.
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Auch Deutschland laviert irgendwo in der Mitte: „Die Bemühungen bezüglich einer Deeskalation müssen fortgesetzt werden“, sagte Außenminister Steinmeier. „Ich hoffe, dass auch nach den letzten drei Tagen nicht alles verloren ist.“ Zum Treffen der Außenminister sagte er: Niemand sei „blind ehrgeizig“, beim EU-Außenministertreffen am Donnerstag in Brüssel neue Sanktionen zu verhängen. „Unser Ehrgeiz geht dahin, dass die Kampfhandlungen endlich beendet werden“, so Steinmeier. „Aber selbstverständlich: Ein Angriff oder gar eine Offensive breit angelegt in Richtung Mariupol und darüber hinaus, das wäre eine qualitative Veränderung der Situation, die uns auch reagieren lassen müsste.“

Neben Deutschland waren auch Österreich, Luxemburg und Spanien eher für eine Lockerung der Sanktionen gewesen. Zuletzt wurden die Sanktionen im Lebensmittelbereich sogar schon gelockert. Und so ist eine tatsächliche Verschärfung der Sanktionen als Ergebnis des Treffens der Außenminister am Donnerstag sehr unwahrscheinlich, betonte auch ein EU-Diplomat auf Nachfrage des EUObservers. Es sei eher damit zu rechnen, dass die die Außenminister ein „starkes Statement“ zu den neuesten Vorfällen in der Ukraine veröffentlichen.
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Die EU scheint zwischen ihren Eigeninteressen und einer Reaktion auf den Druck aus den USA zerrissen zu sein: Demnach fügen die Sanktionen der Wirtschaft enormen Schaden zu und können politische Umbrüche wie zuletzt in Griechenland beschleunigen. Der neue griechische Premier Tsipras hat als erste Amtshandlung ein Veto gegen neue Sanktionen in den Raum gestellt – eine für die EU völlig neue Situation.

Die Amerikaner wiederum haben die geplante Annäherung der EU an Russland neulich gestoppt und beharren darauf, den Druck auf Russland weiter zu verschärfen.

Zu diesem Zweck haben die Amerikaner schon einmal vorgelegt und der Ukraine Kreditgarantien über zwei Milliarden Dollar zugesagt sowie ihre Bereitschaft zu schärferen Sanktionen gegen Russland unterstrichen. “Wir bleiben bereit, wenn nötig mehr zu tun”, sagte US-Finanzminister Jack Lew am Mittwoch in Kiew. Bis dahin würden die USA mit den Verbündeten zusammenarbeiten, um den Druck auf Russland zu erhöhen. Lew ergänzte, die zugesagten Finanzmittel sollen der Ukraine helfen, anstehende Sozialausgaben decken zu können.
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Diese “Zusammenarbeit” wird vor allem in Zahlungen der EU-Steuerzahler an die insolvente Ukraine bestehen. Spätestens bei der Debatte um die Höhe der Kriegs-Kredite könnte sich die Spaltung in der EU erneut vertiefen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/01/28/druck-aus-den-usa-eu-gespalten-ueber-neue-sanktionen-gegen-russland/

 

Gruß Hubert

Davos und die Herren des Kapitalismus   2 comments

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Eintausend weltweit agierende Unternehmer haben sich im WEF organisiert und laden jährlich weitere eintausend Gäste ein. Nur eine persönliche Einladung gewährt die Teilnahme. Und wer sie erhält, wird Teil des Kreises, der tatsächlich über die Zukunft und die Geschicke der Menschheit entscheidet.

Davos und die Trutzburg des Kapitals

Im alljährlich stattfindenden Weltwirtschaftsforum in Davos sitzt das eine Prozent. Ob der elitäre Austausch Ideen für eine gerechtere Welt hervorbringt, darf bezweifelt werden.

davos

Foto: World Economic Forum / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0

 

Von Heinz Sauren

Kaum zwölftausend Einwohner leben in dem kleinen und beschaulichen Ort im Kanton Graubünden. Hier pflegt die Schweiz ihr Image als führender Finanzplatz der Welt. Einmal im Jahr ruft das World Economic Forum, kurz WEF, zu einer der elitärsten aller Veranstaltungen – dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

 

Geld bedeutet Macht, ist das Credo der handverlesenen Teilnehmer und davon haben sie viel, sehr viel. Wer eingeladen wird, hat sich entweder durch ein immenses Vermögen oder eine führende politische Stellung qualifiziert. Es ist ein Kreis der globalen Entscheidungsträger. Doch eingeladen wird Macht, nicht zwangsläufig Sachverstand. Ganz pragmatisch die Möglichkeit der tatsächlichen Einflussnahme auf das Weltgeschehen entscheidet, wer seine Ideen zur Gestaltung einer globalen Gesellschaft den anderen Mächtigen unterbreiten darf.

 

Eintausend weltweit agierende Unternehmer haben sich im WEF organisiert und laden jährlich weitere eintausend Gäste ein. Nur eine persönliche Einladung gewährt die Teilnahme. Und wer sie erhält, wird Teil des Kreises, der tatsächlich über die Zukunft und die Geschicke der Menschheit entscheidet. Doch nicht jeder ist hier gleich. Auch unter den Teilnehmern gibt es eine strickte Hierachie, die bestimmend für die Rolle während der Teilnahme ist. In Einzelgesprächen und kleinen Foren werden Fragen einer globalen Politik und Wirtschaft diskutiert, deren Ergebnisse in Gentlemen-Agreements besiegelt und in größere Foren getragen werden, in denen die Umsetzbarkeit und öffentliche Darstellung erdacht werden.

Die so gefundenen Leitideen finden dann den Weg in das halboffene große Forum. Dort dürfen sich dazu die eingeladenen und zuvor gebrieften Politiker positionieren. Den ebenfalls handverlesenen Pressevertretern obliegt dann die Aufgabe, die frohe Botschaft in die Welt zu tragen. Kritische Töne sind selten. Es ist eine jährliche, wirtschaftliche und finanztechnische Güteprüfung, der sich hier die Spitzenpolitik unterziehen muss. Eine verweigerte Teilnahme oder allzu kritische Stellungnahme zu den globalen Leitideen der Wirtschaft können sich schnell als Gefahr für die politische Karriere erweisen. Schon so manches politische Ideal ist an mangelnder Finanzierbarkeit oder dem Widerstand der Wirtschaft gescheitert.

 

Natürlich hat das nichts mit Demokratie zu tun. Es herrscht der Geist der Finanzaristokratie. Nur für die Durchführung und Umsetzung auf unterster Ebene sind in dieser Ideologie demokratische Hilfsmittel zulässig. Da ist es nicht verwunderlich, dass sich das WEF in der Manier absolutistischer Herrscher abschottet. Während des Weltwirtschaftsforums gleicht Davos einer militärischen Festung. Die Schweizer Regierung weiss, was sie ihrem Ruf schuldig ist. Soldaten werden in Batallionsstärken postiert, Sperrgebiete um den Tagungsort ausgerufen, Flugverbotszonen errichtet und mittels der schweizerischen Luftwaffe und Raketenabwehrsystemen überwacht.

Sicherlich gehen vom WEF entscheidenden Impulse für die Witschafts- und Finanzmärkte aus, aber es sind die Falschen. Es ist nicht notwendig, jedes Positionspapier oder jede Wirtschaftsanalyse zu kennen, um zu verstehen, wie grundlegend fatalistisch das ist, was dort jedes Jahr erneut auf den Weg gebracht wird. Die einzelnen Volkswirtschaften und letztendlich die menschliche Zivilisation stehen vor einem ökonomischen und ökologischen Desaster. Das ist auch ein Ergebnis dessen, was in Davos Jahr für Jahr erdacht wird. Schon bald werden 1 Prozent der Menschheit mehr besitzen, als die restlichen 99 Prozent. Es ist offensichtlich, dass eine solche Vermögensverteilung in einem auf Besitz basierendem Gesellschafts- und Wertesystem kein Indiz für Gerechtigkeit ist.

Es herrscht ein eklatanteres Missverhältnis der Verteilung von Vermögen und Besitztümern als zu Zeiten des absolutistischen Sonnenkönigs Ludwig IVX.

 

Es ist kaum zu erwarten, dass die Denkfabrik des Geldes, das WEF, irgendwann zu dem Entschluss kommt, sich selbst abzuschaffen. Es ist auch nicht zu erwarten, dass die Mitglieder des WEF in Zukunft die Einsicht gewinnen, ihren Reichtum für eine gerechtere Welt nicht weiter vermehren zu wollen. Selbst die Einsicht, nicht zur Beglückung der Menschheit beizutragen, dürfte in den Kreisen des WEF als finanztheologische Blasphemie gesehen werden.

Notwendig aber ist es, diesen Wahn von der Allmacht des Reichtums zu beenden. Nicht Neid ist das zwingende Argument dafür, es ist Notwehr.

Wenn das nicht gelingt, wird der fatale Verteilungsschlüssel bestehen bleiben und 1 Prozent auch weiterhin an Armut und Verteilungskämpfen verdienen.

http://le-bohemien.net/2015/01/25/davos-und-die-trutzburg-des-kapitals/

 

Gruß Hubert

Veröffentlicht 28. Januar 2015 von hubwen in Politik, Wirtschaft

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