Archiv für Februar 2015

Varoufakis: Deal mit EU ist nur ein „Feigenblatt“   Leave a comment

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Dieser neuen griechischen Regierung und vor allem diesem Finanzminister Varoufakis kann man nicht trauen. Die möchten alles haben: in der EU bleiben, den Euro behalten und die Schulden geschenkt bekommen. Ich wette darauf, dass sich in vier Monaten nichts ändern wird und da möchte die griechische Regierung ohne neue Kredite von der EU auskommen. Varoufakis brüstet sich auch noch damit, dass er eine „bewusst unscharfe Formulierung“ der Reformzusagen gemacht hat.

Varoufakis: Deal mit EU ist nur ein „Feigenblatt“, die „Kassen sind leer“

 

Der griechische Finanzminister Varoufakis hat den Kompromiss mit der EU als ein „Feigenblatt“ bezeichnet, damit Parlamente wie der Deutsche Bundestag der Kredit-Verlängerung zustimmen. Die „Kassen sind leer“, Athen könne den IWF-Kredit nicht bedienen. Allerdings hat die Syriza-Regierung beschlossen, das staatliche Fernsehen wieder zu eröffnen.

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Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erklärte am Freitag, er habe sich auf eine „bewusst unscharfe Formulierung“ der Reformzusagen geeinigt. (Foto: dpa)

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Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erklärte am Freitag, er habe sich auf Empfehlung seiner Kollegen in der Eurogruppe auf eine „bewusst unscharfe Formulierung“ der Reformzusagen geeinigt. Ansonsten hätten die Ministerkollegen Probleme bei der Abstimmung in ihren nationalen Parlamenten gehabt. In Deutschland wurde der Verlängerung am Freitag mit großer Mehrheit zugestimmt.
Wörtlich bezeichnete er die Vereinbarung mit den Finanzministern der Eurozone als „Feigenblatt“. Zudem sei man „stolz auf das Niveau der Unbestimmtheit“, zitiert ihn Kathimerini.
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Im März müssen 1,5 Milliarden Euro an den IWF überwiesen werden. Da sich aber große Haushaltslöcher aufgetan haben, bestehen Probleme bei der Schuldenrückzahlung, so Varoufakis. „In diesem Moment sind die Kassen leer“, so der Finanzminister am Freitag.

Am Donnerstag nächster Woche wird das Parlament darüber abstimmen, ob das ehemalige Staatsfernsehen ERT, welches abrupt im Juni 2013 von der damaligen Regierung geschlossen wurde, den Betrieb wieder aufnimmt. Syriza hat den entsprechenden Gesetzesentwurf bereits eingereicht, so ein Regierungsbeamter zu Kathimerini.
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Jeder entlassen ERT-Mitarbeiter, der an einer Wiedereinstellung interessiert sei, werde aufgenommen, so der Beamte. Von den rund 2.600 Mitarbeitern, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, wurden seit dem Aus nur etwa 500 wieder eingestellt.

Alexis Tsipras hatte nach seinem Wahlsieg mit der Ankündigung für Schlagzeilen gesorgt, er werde tausende Beamte wieder einstellen. Für rund 600 Putzfrauen, die durch Leiharbeiter ersetzt wurden, ist bereits eine Lösung gefunden worden.

 

Varoufakis: Deal mit EU ist nur ein „Feigenblatt“

 

Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 28. Februar 2015 von hubwen in Politik

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Die Herstellung des Friedens auf amerikanische Art   1 comment

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Warum braucht Amerika die Ukraine?

 

Warum braucht Amerika die Ukraine?

STIMME RUSSLANDS.  Vietnam, Afghanistan, der Irak, Syrien, die Ukraine … Es ist interessant, wer der nächste auf der Liste zur Herstellung des „Friedens auf amerikanische Art“ sein wird. Für die US-Wirtschaft ist es lebensnotwendig, ständig Konflikte in verschiedensten Teilen des Planeten zu entfachen. Nur nicht auf amerikanischem Boden.

 

Die Nato dränge Kiew jetzt faktisch zu einer gewaltsamen Regelung des Konflikts, meint man in den russischen Medien. Die Allianz hat Kurs genommen auf die Aufstockung des Militärpotentials der Ukraine. Und das ungeachtet der vereinbarten Waffenruhe. Die Experten sind überzeugt, dass die Ukraine lediglich eine Marionette im Gegenüberstehen von USA und Russland sei. Bildlich gesprochen sind die Vereinigten Staaten bereit, bis zum letzten Ukrainer mit Russland zu kämpfen. Doch zur Durchsetzung seiner Ziele nutzt Washington nicht allein die Ukraine. Ganz Europa leidet jetzt unter den verhängten Sanktionen. Vor diesem Hintergrund verschlechtern sich die Beziehungen der europäischen Länder zu Russland, und das wiederum zugunsten der Ambitionen der USA. Überhaupt versuchen die Vereinigten Staaten jetzt, ihren Einfluss in der Welt zu festigen. Auch wenn das unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus geschehe, meint der stellvertretende Direktor des USA-und-Kanada-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften Valeri Garbusow:

 
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„Einen solchen Einfluss und vor allem solche Methoden zur Erlangung dieses Einflusses habe es in der ganzen Geschichte des Kalten Krieges nicht gegeben“, meint der Experte. „Auch nicht in der postsowjetischen Zeit. Bei einer günstigen Fügung der Umstände ist auch die Ukraine-Krise entstanden, es sind auch die erforderlichen Leute zur Anheizung der Proteststimmungen aufgetaucht, auch ein Krieg und sogar die malaysische Boeing … Der Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass sich der Westen das Ziel gestellt habe, Russland um jeden Preis aus dem Gleichgewicht zu bringen. Dennoch ist Moskau bereit zu einem Dialog im Interesse der Krisenregelung in der Ukraine. Die USA scheinen allerdings nicht bereit zu sein.“


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Die Feindseligkeit Russland gegenüber habe sich seit langem angesammelt, meint der Experte. Und das liegt nicht so sehr an Snowden oder an der Magnitski-Liste, wie viele vermuten. Die Amerikaner schreckt das Erstarken des heutigen Russlands. Deshalb ist es das Ziel der USA, Moskaus Positionen zu schwächen. Die Mittel sind die Ukraine und Europa. Wenn es den Amerikanern um ihre nationalen Interessen geht, ist ihnen Europa keinen Heller wert.

Amerika macht den Europäern mit Russland Angst, es zwingt die EU, ihre Militärausgaben zu erhöhen, antirussische Sanktionen zu verhängen. Alles im Namen der atlantischen Solidarität, deren Idee die Vereinigten Staaten im eigenen Interesse künstlich aufwärmen. Und alles gegen Russland, denn Moskaus unabhängige Position passt nicht in Washingtons Kurs.

Der Amerikanist und Schriftsteller Dmitri Michejew meint, dieses Gegenüberstehen sei in der angelsächsischen Ideologie verwurzelt. In ihrem Streben nach der Weltherrschaft scheuen die Amerikaner nichts: Millionen unschuldiger Opfer, zerstörte Städte und ganze Länder.
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Sich in die inneren Konflikte in verschiedenen Ländern einmischend, die sich weit entfernt von den Vereinigten Staaten befinden, spielt das Weiße Haus die Rolle des Schiedsrichters in diesem Gegenüberstehen. Entweder auf diplomatischem Wege oder durch Luftangriffe oder mittels Sanktionen. Und die Hauptsache: jedes Mal nutzen die USA als Anlass die friedliche Regelung oder die Bekämpfung des Terrorismus.

Kurz gesagt, sie versuchen, allen und überall angeblich zu helfen. Doch alle wissen nur zu gut, wohin dieser mit edlen Absichten gepflasterte Weg führt…

Warum braucht Amerika die Ukraine?


Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 27. Februar 2015 von hubwen in Politik

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Mega-Zoff bei Maischberger   Leave a comment

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Es ist unglaublich wie sich die Grünen von einer ehemals pazifistischen Bewegung zur Kriegstreiber-Partei entwickelt haben. Sie gehören mit zu den größten Russland-Hetzern. Der Grüne Werner Schulz tritt vehement für Waffenlieferungen an die Ukraine ein.

Werner Schulz setzt sich vehement für eine militärische Aufrüstung der Ukraine durch den Westen ein. „Die Ukraine muss Paroli bieten können“, sagt er. Oder: „Manchmal muss man Waffen eben mit Waffen zum Schweigen bringen.“
Dass die Grünen sich vom Pazifismus schon länger verabschiedet haben, das macht der frühere EU-Parlamentarier hier jedenfalls mehr als deutlich.
http://www.welt.de/vermischtes/article137805565/Dann-machen-Sie-Ihre-Sendung-doch-alleine.html

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Sandra Maischberger verlor am Dienstagabend fast die Kontrolle über ihre Talk-Runde zum Thema „Zar Wladimir I. – Was will Putin wirklich?“.

Vor allem die Ex-Moskau-Korrespondentin der ARD Gabriele Krone-Schmalz (65) und der Bündnis 90/Die Grünen-Politiker Werner Schulz (65) gerieten heftig aneinander.

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Werner Schulz (l.) und Gabriele Krone-Schmalz bei „Maischberger“ (Bild: WDR/Max Kohr)
Werner Schulz (l.) und Gabriele Krone-Schmalz bei „Maischberger“ (Bild: WDR/Max Kohr)

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Talkshow-Moderatorin Sandra Maischberger hatte sich das Ziel gesetzt, über Wladimir Putin als „machthungriger Diktator“ und weltpolitisches Phänomen zu diskutieren. Dabei sollte besonders die Rolle des Kreml-Chefs im Konflikt in der Ostukraine thematisiert werden, doch gleich zum Start der Sendung wurde es parteipolitisch.

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Maischberger-24.02.2015-Zar Wladimir… (Video © Sabine)
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http://www.4shared.com/video/xIQx7Tmoba/Maischberger___24022015___Zar_.html
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Werner Schulz von Bündnis 90/Die Grünen warf durch die Blume auch der Bundesregierung vor, die Diplomatie habe im Ukraine-Konflikt versagt. Das Friedensabkommen Minsk II sei erfolglos geblieben. Dass ein Bürgerrechtler wie Schulz sich für Waffenlieferungen an die ukrainischen Truppen als einzige Lösung ausspricht, konnte schon als außergewöhnlich polarisierende These aufgegriffen werden.
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Da ließ sich Gabriele Krone-Schmalz nicht zweimal bitten. Es sei ein Irrglaube, „dass sich die kämpfenden Milizen aus Moskau bzw. Kiew etwas diktieren lassen.“ Gemeinsam mit dem einzigen Russen in der Runde, Ivan Radionov, Journalist von „RTDeutsch“, dem deutschsprachigen Programm des russischen Staatsfernsehens, regte sie Gespräche zwischen den verantwortlichen Militärs an. Als Maischberger nach der Rolle und den Motiven der russischen Regierung in der Ukraine fragte, kochten die Gefühle hoch. Russland wolle eine Großmacht sein, wetterte Schulz, die versuche, die Anbindung der Ukraine an den Westen zu verhindern. Krone-Schmalz hingegen zog die Europäische Union und den ehemaligen Kommissionschef José Manuel Barroso zur Verantwortung:
„Die Ukraine hätte nicht gezwungen werden sollen, sich zwischen der EU und Russland entscheiden zu müssen.“

Der darauf folgende Dialog um die Westanbindung der Ukraine endet in persönlichen Spitzen; Krone- Schmalz zu Schulz: „Können wir Ihren Intellekt einmal aktivieren?“ Die ehemalige ARD-Russland-Korrespondentin musste aber auch ordentlich einstecken. Sie haben eine solche schulmeisterliche Art und wollen alle belehren. Sie haben doch keine Ahnung“, warf Historiker Arnulf Baring ein. Krone-Schmalz geriet immer wieder in die Defensive und drohte zwischendurch, die Sendung zu verlassen.
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Alles in allem wurde in der Talk-Runde viel Küchenpsychologie über die Lage eines im Stolz verletzten politischen Systems (Russland) und einer machtbesessenen Persönlichkeit (Putin) betrieben. Am stärksten hallte ein Satz des russischen Redakteurs nach: „Ein schlechter Frieden ist besser als ein guter Krieg“.

Mega-Zoff bei „Maischberger“

 

Gruß Hubert

 

Veröffentlicht 26. Februar 2015 von hubwen in Politik

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Barbie hört Gespräche mit   Leave a comment

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Es ist unmöglich wie heute schon mit Fernsehgeräten und jetzt auch noch mit Puppen in den eigenen vier Wänden spioniert wird.

Spion im Kinderzimmer: Barbie hört Gespräche mit

Eine neue Barbie soll via Internet mit ihrem Besitzer sprechen. Dazu zeichnet sie die Fragen von Kindern auf und sendet sie an Mattel. Mittels Spracherkennung soll so eine passende Antwort zurück an die Puppe gesendet werden.
Siehe Video im Link (in englisch).
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Der Spielzeug-Hersteller Mattel hat eine smarte Barbie vorgestellt. Die Puppe ist durch einen W-Lan-Zugang mit dem Internet verbunden und soll so zum „Smart Toy“ werden. Allerdings lernt die Puppe durch diese technologische Intelligenz nicht nur zu sprechen, sondern auch zu spionieren: Ein eingebautes Mikrofon hört Gespräche im Kinderzimmer mit, schickt sie via Internet an Mattel, wo dann eine Stimmerkennungssoftware die entsprechende Antwort generiert und an die Puppe zurückschickt. So können Kinder mit der Barbie sprechen.
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Spion Barbi.avi (Video © Sabine – in englisch)


http://www.4shared.com/video/PocyZap8ce/Spion_Barbi.html
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Erst kürzlich war Samsung durch einen Hinweis aufgefallen, der Benutzer von Smart-TVs davor warnt, vertrauliche Gespräche vor dem Fernseher zu führen, da dies aufgezeichnet und übertragen werden. Das dazugehörige Stimmerkennungs-Programm funktioniert ähnlich wie bei dem Spielzeug. Bei Mattels Technologie-Anbieter ToyTalk gibt es auch einen ähnlichen Warnhinweis.
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Für Werbezwecke werde das aufgezeichnete Material jedoch nicht genutzt, versichert der Hersteller gegenüber dem Technologie-Magazin Register. Allerdings könnten Eltern künftig bei Bedarf etwa eine wöchentliche E-Mail Zusammenfassung der Gespräche ihrer Kinder mit der Puppe haben.
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Spion im Kinderzimmer

Gruß Hubert

Veröffentlicht 26. Februar 2015 von hubwen in Politik

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Vogelfrei – Die toten Hosen   Leave a comment

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Vogelfrei – Die toten Hosen

 

Jetzt, wo ich tot bin
Ist alles so viel leichter
Ihr müsst alle aufstehen
Ich schlaf‘ einfach weiter
Hier oben tut die Luft so gut
Ich atme alles ein
Gott macht den besten Kaffee
Und keiner spuckt mir rein
Jetzt, wo’s vorbei ist
Ist alles so viel besser
Champagner aus dem Wasserhahn
Und jeden Tag Silvester
Wir feiern hier ’ne Party
Und alle rasten aus
Keiner geht heut‘ Nacht allein nach Haus‘

Der nackte Wahnsinn
Ihr müsstet hier sein
Selbst der Teufel kommt ab und zu vorbei
All diese Farben
Und all die Schönheit
Nur hier oben fühle ich mich vogelfrei

Jetzt, wo ich hier bin
Ist alles so schön einfach
Die Wolken ziehen weiter
Fast wie auf Jamaika
Die Engel spielen Trompete
Und schießen uns ins Licht
Durch den schwarzen Tunnel in das Nichts

Der nackte Wahnsinn
Ihr müsstet hier sein
Selbst der Teufel schaut ab und zu vorbei
All diese Farben
Und all die Schönheit
Nur hier oben fühle ich mich vogelfrei
Hier bin ich frei, so vogelfrei

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glG Hubert

Veröffentlicht 24. Februar 2015 von hubwen in Musik

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Die Drahtzieher am Maidan   Leave a comment

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Für Poroschenko, den Lügenbeutel, ist es klar, dass der russische Geheimdienst für das Massaker am Maidan verantwortlich ist. Es ist unmöglich mit welchen Behauptungen dieser Mann auffährt. Janukowitsch hätte sich ja nicht selbst stürzen wollen. Einfach nur lächerlich dieser Poroschenko.

 

An was gedenkt eigentlich Bundespräsident Gauck auf der Gedenkveranstaltung auf dem Maidan?

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Ein Gedenken an Tote ist in der Regel aller Ehren wert. Eine Gedenkveranstaltung an viele Todesopfer ist jedoch nicht nur dazu da, der Getöteten zu gedenken, sondern sich auch Gedanken darüber zu machen, warum Menschen getötet worden sind, warum es zu diesem Massaker gekommen ist und vor allem auch wer die Todesschützen waren und welche Motive sie leiteten. Ein Nachdenken darüber haben wir von Joachim Gauck anlässlich seiner Teilnahme an einem „Marsch der Würde“ zum staatlich inszenierten Jahresgedächtnis an die Opfer auf dem Maidan nicht vernommen.
Die Ermittlungen wer auf wen geschossen hat, sind in der Ukraine seit einem Jahr nicht vorangekommen. Aber noch nicht einmal eine rasche Aufklärung hat Gauck angemahnt. Der deutsche Bundespräsident und ein paar andere westeuropäische Staatsmänner haben sich durch Ihre Teilnahme an dem Gedenkmarsch als Staffage für die Propaganda des durch den „Tod der himmlischen Hundert“ an die Macht gelangten ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko einspannen lassen – ein beschämendes parteiliches Schauspiel, zumal vor dem Hintergrund, dass Gauck und die Kanzlerin bislang eine Teilnahme nach Moskau zum 70. Jahrestag des Kriegsendes verweigern.

Von Wolfgang Lieb
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Auf Einladung des Staatspräsidenten, Petro Poroschenko, reiste Bundespräsident Gauck gestern nach Kiew, um an einem „Marsch der Würde“ zum Gedenken an die Opfer auf dem Maidan vor einem Jahr teilzunehmen. Er wolle „ein Zeichen setzen der Solidarität mit der ukrainischen Demokratiebewegung“.
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War es ein Zeichen der Solidarität mit dieser Demokratiebewegung mit seinem üblichen Grinsen Arm in Arm mit einem durch die Todesschüsse an die Macht gekommenen ukrainischen Staatspräsidenten über die Institutska-Straße (inzwischen in „Straße der himmlischen Hundert“ umbenannt) zu marschieren, wo das Massaker stattfand?
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An was gedenkt eigentlich Bundespräsident Gauck auf der Gedenkveranstaltung auf dem Maidan?

Quelle des Bildes: Tagesschau

Für Poroschenko, der gleichzeitig Oberbefehlshaber einer Armee in einem Krieg ist, der inzwischen schon 5000 Todesopfer gefordert hat, ist klar, dass der russische Geheimdienst für die Massenmorde an den „himmlischen Hundert“ verantwortlich ist. Bei seiner Gedenkrede, sagte er, dass sein aus dem Amt gejagter Vorgänger, nämlich Viktor Janukowitsch, die Hauptschuld für das Blutvergießen auf dem Maidan trage. “Ich zweifle nicht daran, dass er ewig in der Hölle braten wird, doch das ist bereits außerhalb der Gerichtsbarkeit der irdischen Justiz.“
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Poroschenko wäre besser auf die irdische Justiz in der Ukraine zu sprechen gekommen. Selbst die gewiss der Kiewer Regierung freundlich gesonnene Golineh Atai meinte in ihrem Bericht für die Tagesschau über den Gedenktag: „Nichts belegt das Scheitern der ukrainischen Justiz mehr, als der mangelnde Wille die Massenmorde auf dem Maidan aufzuklären“.
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Inzwischen gibt es eine Vielzahl von glaubwürdigen Zeugen, die eine völlig andere Wahrnehmung haben, als Poroschenko, dessen Behauptungen selbst auf der Gedenkveranstaltung von der von Gauck angesprochenen „Demokratiebewegung“ bestritten und kritisiert wurden.
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Die deutsche Sozialdemokratin, die 13 Jahre lang im Europäischen Parlament arbeitete und bis zum letzten Jahr als Direktorin des European Centre for a Modern Ukraine (ECFMU), also für die EU-Annäherung der Ukraine gearbeitet hat, sagte z.B. der Wiener Zeitung:

Was sich auf dem Maidan vor einem Jahr abgespielt hat, ist bis heute nicht ganz geklärt. Erst kürzlich erschienen in der BBC und im “Spiegel” Berichte, die die offizielle Version, wonach allein Janukowitschs Spezialeinheit “Berkut” an dem Massaker schuld war, bezweifeln. Sie waren in dieser Zeit in Kiew. Wie haben Sie die dramatischen Tage erlebt?
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Ich bin am 18. Februar nach Kiew gereist. An dem Tag gab es einen Marsch aufs Parlament, die Lage eskalierte. Protestler warfen Brandsätze aufs Büro der regierenden Partei der Regionen, es gab dort zwei Tote. Die Demonstranten wurden auf den Maidan zurückgedrängt, es kam zu Schießereien und Toten.
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Wie haben Sie den ominösen 20. Februar erlebt, den Tag, an dem das Blutbad stattfand, das zum Umsturz führte?
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Es war eine eigenartige Stimmung. Seit November waren immer Berkut-Leute vor unserem Hotel. Die waren am Morgen des 20. Februar plötzlich weg. Ich wollte dann ins Hotel “Ukraina” auf den Maidan hinunter und lief regelrecht in die Berkut-Polizisten hinein, die sich Schießgefechte mit den Maidan-Leuten lieferten.
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Auf welcher Seite standen Sie?
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Ich kam aus der Richtung der Präsidialadministration, stand also auf der Seite der Berkut. Geschossen haben beide Seiten. Von wem es ausgegangen ist, konnte in diesem Moment niemand sagen. Auch die Polizisten von Berkut wussten nicht, woher die Schüsse kamen. Das geht aus deren Kommunikation hervor. Die mussten das erst einmal feststellen und suchten nach Scharfschützen. Andrij Schewtschenko, ein Abgeordneter der Partei Timoschenkos, der auf dem Maidan eine führende Rolle gespielt hat, hat sehr klar gesagt, die Polizisten seien damals zu ihm gekommen und hätten gesagt: Jemand schießt auf uns, mach doch was!
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Wenn es so war, dass nicht allein Berkut verantwortlich war, sondern andere Scharfschützen: Wer könnten diese Schützen gewesen sein?
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Es gibt einen Untersuchungsbericht. Der wird aber nicht veröffentlicht, weil darin Unangenehmes über Andrij Parubi, den nationalistischen Kommandanten des Maidan, stehen könnte. Das würde sich auch mit dem decken, was die BBC jetzt veröffentlicht hat: Dass nämlich die Schüsse aus dem Konservatorium und dem Hotel Ukraina gekommen sind. Das Konservatorium aber war unter vollständiger Kontrolle des Maidan. Und im Ukraina, das am 20. Februar zu einem Maidan-Lazarett wurde, nächtigten die westlichen Journalisten. Niemand kam ins Ukraina, ohne dass die Maidan-Leute das bemerkt hätten.
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Soll das heißen, dass die Verantwortlichen für das Massaker nicht die Leute von Janukowitsch waren?
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Zumindest nicht am Beginn. In den Medien war nach den Ereignissen von Snipern der Janukowitsch-Regierung die Rede, die von der Nationalbank aus geschossen hätten. Das war auch der Fall, aber erst am Nachmittag. Die Schießereien gingen aber schon am frühen Vormittag los. Die Ukrainer fragen, wenn etwas passiert, immer nach dem möglichen Nutznießer einer Situation. Das war nicht Janukowitsch.
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Gibt es Indizien für andere Täter?
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Es gibt mittlerweile genug Untersuchungsberichte, es tauchen viele Fragen auf. Warum sägt man beispielsweise Bäume ab, an denen man sehen kann, dass die Einschusslöcher aus einer anderen Richtung kamen? Es gibt Berichte amerikanischer ballistischer Experten, die sich die Einschusswinkel angesehen haben, auch auf den Schilden der Maidan-Kämpfer. Es wurde in deren Rücken geschossen. Dort waren allerdings keine Berkut-Einheiten.
Wer geschossen hat, kann man nicht sagen, ich weiß es auch nicht. Aber es muss jemand gewesen sein, der ein klares Interesse an einer Eskalation hatte. Also nicht Janukowitsch, der sich ja nicht selbst stürzen wollte.
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Wenn es nicht Janukowitsch war, wer war es dann? Russland, die ukrainische Opposition, die USA? Im Internet kursieren seit einiger Zeit Gerüchte, der Westen hätte bei dem Machtwechsel seine Hände im Spiel gehabt.

Nein, das halte ich für ausgeschlossen. Das war nicht der Fall. Es gibt allerdings Leute wie den US-Milliardär George Soros, die Revolutionen finanzieren. Soros hat auch den Maidan unterstützt, hat dort Leute bezahlt – die haben in zwei Wochen auf dem Maidan mehr verdient als während vier Arbeitswochen in der Westukraine. Was allerdings nicht heißt, dass der Maidan als Ganzer gekauft war, die Empörung nach der Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens war natürlich echt. Aber man soll sich da nichts vormachen: Es gibt genügend Belege dafür, dass sowohl auf dem Maidan als auch auf der Gegenveranstaltung, dem “Antimaidan”, Leute bezahlt wurden. Es gab Preise für jede Leistung. Ich kenne Leute, die haben morgens auf dem Antimaidan bei der Gegendemo abkassiert, sind dann rüber auf den Maidan und haben dort nochmals kassiert. Das ist in der Ukraine ja nichts Ungewöhnliches. Die pittoresken alten Frauen, die immer für Julia Timoschenko demonstriert haben, hatte man ja auch erst kurz vor der Demonstration an einem Treffpunkt eingesammelt, ausstaffiert und losgeschickt. Jedenfalls: Es wurde, wie es aussieht, eine Revolution wie aus dem Bilderbuch gemacht. Und eine echte Revolution gibt es, wie Maidan-Aktivist Mustafa Najem sagte, nur mit Blut.“


Verantwortlich:
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Hier weiterlesen:

Die Drahtzieher am Maidan

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Gruß Hubert

Veröffentlicht 24. Februar 2015 von hubwen in Politik

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Europa in der Zange   Leave a comment

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Es ist mir vollkommen unverständlich dass der Westen auf einen Krieg mit Russland zusteuern will. Vor allem lässt mach sich von den USA vor den Karren spannen und spielt deren Spiel. Sind die alle wahnsinnig geworden? Vor allem die baltischen Staaten und Polen tun sich in Europa als Kriegstreiber hervor.

„Niemand will Krieg, aber wir können keinem einzigen Wort der russischen Führung trauen“, sagte Linkevicius, der litauische Außenminister zum Treffen der russischen, ukrainischen, deutschen und französischen Seite in Minsk.

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Was wohl die beteiligten Diplomaten am Friedensprozess  zu einer solchen rhetorischen Hypothek denken? Im Klartext heißt das nämlich, wir wollen Krieg, weil Russland kein Verhandlungspartner für uns ist. Bedrückend, wie leicht solche diplomatischen Formeln im Baltikum aufgesagt werden, als ginge es um gar nichts. Tatsächlich kann es im Kriegsfall auch für die Balten schnell existentiell werden. Denn ein europäisches Schlachtfeld Ukraine, wird die Verbitterung auch in anderen Ländern anheizen, die von dann zunehmend verfeindeten Bevölkerungsgruppen in die Zerreißprobe getrieben werden. Deutschland ist nicht darunter, aber alle baltischen Staaten schweben in dieser Gefahr. Deshalb ist es schwer zu verstehen, dass sich die Balten so kriegslüstern aufführen.
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Wenn einzelne europäische Regierungen denken, dass ein Krieg in der Ukraine, der von Europa aktiv mitbetrieben wird, sich nicht auf Europa zersetzend auswirken würde, dann sollten sie anfangen ihre eigenen Regierungssitze zu putzen und dem Service-Personal die Politik überlassen. Die können das dann nämlich auf gar keinen Fall schlechter!
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Was sich derzeit an Drohkulisse in Amerika abspielt, ist nicht nur eine Drohkulisse gegen Russland, sondern auch gegen Europa.
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Es geht um nicht weniger als die nächste Eskalationsstufe in einem europäischen Krieg, die in Washington gefordert wird. Die Personen die das fordern und sich an die Spitze der militärischen Abenteurer stellen, sind übrigens dieselben, die den Maidan angeheizt und zu einem Fanal gegen Russland gemacht haben. Es sind dieselben Personen, die aus der Opposition in Washington heraus, die Regierung Obama schon frühzeitig in diesen Konflikt verwickelt haben und den Regime-Change in Kiew letztlich mit der Waffengewalt von paramilitärischen Rechten erzwungen haben.
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Zumindest haben sie gewaltig dabei kooperiert und das ukrainische Oligarchen-Lager aus Dnjepropetrowsk geradezu angefeuert, sich diesen Maidan zunutze zu machen. Ziel dieser Aggression war Russland und das hat Putin sehr gut begriffen.
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Die Logik dieser  amerikanischen Aggressoren ist unverändert und ungebrochen und hängt den Minsker Diplomaten als Plan B im Nacken, welcher den eigentlichen Plan, Frieden zu schaffen, fast schon überholt hat.
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In Minsk wird alles passieren, außer, dass sich Putin als Verbündeter Deutschlands und Frankreichs erweist und bahnbrechende Schritte in Richtung einer Friedenslösung ermöglicht. Er wird die Separatisten nicht unter Druck setzen, er wird ihnen nicht die militärische Unterstützung aus Russland streitig machen und er wird vor allem die Rolle Russlands in diesem Krieg weiterhin negieren und damit keinerlei offizielle Verantwortung für die russischen Separatisten im Donbass übernehmen.
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Die Logik Putins ist dabei ebenso einfach zu verstehen, wie die Logik der amerikanischen Kriegsfront, die derzeit Obama schwer einheizt. Letztere erklären sich genauso wenig als verantwortlich für den blutigen Putsch in Kiew, wie sich ersterer für die Gegenrevolution im Donbass verantwortlich erklärt, die inzwischen bis zu fünfzigtausend Tote unter den Ukrainern gefordert haben soll.
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Dies zeigt sehr deutlich, wie stark der Machtkampf auf Amerika und Russland fokussiert ist und wie aussichtslos die Rolle der Diplomaten in Minsk sich darstellen muss. Sinngemäß hat Merkel daher heute in Washington gesagt, man sei schließlich Politiker und dürfe nicht aufgeben, müsse es immer wieder versuchen. Übersetzt heißt das: Wir haben keine Chance, aber wir müssen sie nutzen.
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Der Mechanismus dieses Konfliktes wird auf entsetzliche Art und Weise von denen am erfolgreichsten bedient, welche keine Skrupel haben, tausende, zehntausende, vielleicht sogar hunderttausende Menschen über die Klinge springen zu lassen, um die eigene Macht zu demonstrieren. Zu diesen Menschen gehören die beherrschenden Personen in der Ukraine, die durch Kolomoijski nur ein Gesicht bekommen haben, dazu gehört die neokonservative Opposition in Washington, die sich lagerübergreifend von den Republikanern bis zu den Demokraten erstreckt, dazu gehören, die litauische, lettische und polnische Regierung und auf der anderen Seite gehören dazu die Separatisten in Donezk und Lugansk und die russische Regierung, der es längst um eine Machtdemonstration auf wessen Kosten auch immer geht, welche in erster Linie an die USA adressiert ist. Das Europa der Vernünftigen, wenn man es mal so ausdrücken möchte, befindet sich quasi in der Zange dieser Machtspieler, die bereit sind, bis zum Äußersten zu gehen.
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Die Situation in der wir uns befinden, wird dabei um keinen Deut besser, wenn wir uns wahlweise in das eine oder das andere Lager flüchten und dabei hoffen, der Realität zu entkommen. Die Realität ist trotzdem gegen uns Europäer.
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Es gibt also tatsächlich keine Hoffnung. Washington und Moskau haben Merkel in den letzten Tagen die Chance gegeben ihr Gesicht zu wahren, mehr nicht. Die Situation gleicht dem kalten Krieg, in dem Europa Opfer der beiden Supermächte war.
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Inzwischen ist Europa aber größer und stärker geworden und könnte seinerseits auch so auftreten. In Deutschland will man das, nur dass die Eliten reihenweise einknicken. Egal ob in Politik oder Medien, spielen sie mit Amerika oder wenn sie zur Gegenöffentlichkeit gehören, mit Russland das Spiel der jeweiligen Seite. Von beiden Seiten befindet sich insbesondere Deutschland derzeit unter propagandistischem Dauerbeschuss. Auch das erinnert fatal an den kalten Krieg.
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Mir persönlich erscheint ein Schrei der Seele, wie es die Russen nennen, als die einzige angemessene Reaktion auf diese Situation. Es muss ein deutliches Zeichen gegen die alles beherrschenden Kriegstreiber auf beiden Seiten gesetzt werden.
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Wie das aussehen könnte?
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Bei Waffenlieferungen an die Ukraine durch Amerika sollten ebenso europäische Sanktionen erfolgen, wie bei einer Fortsetzung der Waffenlieferungen an die Separatisten durch Russland. Europa befindet sich im Existenzkampf gegen eine Supermacht und eine andere, die es wieder werden will. Es hat nur eine einzige Waffe und das ist seine Wirtschaft. Der Schaden wird groß sein, aber Sanktionen nach beiden Seiten bieten wenigstens die Chance, gehört zu werden.
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Derzeit wird Europa nicht gehört und vor allem, es wird nicht ernst genommen, weil die Player in diesem Konflikt Militaristen sind. Amerika und Russland. Wenn es uns nicht gelingt, uns auf andere Weise Respekt zu verschaffen, haben wir verloren. Dann geht es zurück in den kalten Krieg, oder schlimmer.

von Sönke Paulsen, Berlin

Europa in der Zange

 

Gruß Hubert

Veröffentlicht 24. Februar 2015 von hubwen in Politik

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